Schülerzeitung Ausgabe 09/2015

DER STEIN HEFT 9/2015
Deutschland darüber abgestimmt wird. Zwar muss die EU dem zustimmen, aber neue Gesetze
müssen, nach Abschluss des Abkommens, dann auf die Verträglichkeit mit TTIP geprüft werden. Ist
dieses Gesetz dann nicht mit TTIP vereinbar, kann es sein, dass es nicht zu Stande kommen wird.
Kommt es doch zu Stande und die Investoren, die davon betroffen sind, ziehen bei diesen
Gesetzen den „ Kürzeren“ kann es sein, dass Deutschland, oder ein anderes betroffenes Land, von
den Investoren, vor einem so genannten „ Schiedsgericht“ verklagt wird. Dieses Schiedsgericht ist
mit internationalen Juristen besetzt und soll die Investoren vor möglichen Ungerechtigkeiten
gegenüber Staaten schützen. Investoren greifen jedoch immer Öfter auf diese Schiedsgerichte
zurück, wenn sie denken sie werden benachteiligt. Ihr seht also, dass der Gewinn eines
Unternehmens eine große Rolle bei diesem Abkommen spielt. Durch die dann wegfallenden
Kosten, durch Steuerersparnisse, die beim Exportieren jetzt noch gezahlt werden müssen und
durch die wegfallende Anpassung an deutsche und europäische Standards, würden die
Unternehmen ihre Gewinne dann noch mehr steigern können. Die Wirtschaft spielt also hier
meines Erachtens die größte Rolle. Ob die Demokratie dabei gefährdet wird, durch das Einsetzten
der Schiedsgerichte und die Verhandlung hinter verschlossenen Türen, spielt dabei leider nur eine
untergeordnete Rolle.
CETA ist ein ähnliches Abkommen mit Kanada, was leider schon so gut wie beschlossene Sache ist.
Doch nun zurück zur Demo. Es heißt: Und wir fahren, fahren auf der Autobahn. Die Fahrt verläuft
reibungslos und um kurz vor zwölf erreichen wir die Straße des 17. Juni. Mit Blick auf die
Siegessäule parkt unser Bus ein und wir steigen aus. Gemeinsam mit huderten Anderen machen
wir uns auf den Weg in Richtung Berlin Hauptbahnhof, wo die Demo stattfinden wird. Eins sage ich
euch, ich war schon oft auf Demonstrationen, aber so viele Menschen habe ich noch NIE auf
einem Haufen gesehen. Alle die da waren demonstrieren gegen TTIP und für einen gerechten
Welthandel. Und ich bin ein Teil davon. Ein unglaubliches Gefühl. Ich kann zwar weder vorwärts
noch rückwärts gehen, aber das ist mir egal. Die Stimmung ist super. Um 14:00 Uhr marschieren
wir. Wir, dass sind ungefähr 250.000 Menschen und ich, von denen circa 45.000 Menschen mit
marschiert sind, in Richtung der Siegessäule. Also einmal durch das Regierungsviertel. Dort ist eine
riesige Bühne aufgebaut, die ich aber auf Grund der vielen Leute nur von weitem sehen kann. Es
werden von verscheiden Leute Reden gehalten, in denen es meist darum geht, wieso TTIP
gefährlich ist und wieso wir kein TTIP brauchen. Auch Musik wird auf dieser Bühne gespielt. Leider
kann ich nicht bis zum Ende um 18:00 Uhr bleiben, da mein Bus schon um 16:00 Uhr zurück in
Richtung Dortmund fährt.
Um 23:00 Uhr komme ich fix und fertig, aber total glücklich in Dortmund an. Es hat sich definitiv
gelohnt, für diesen einen Tag nach Berlin zu fahren und gegen diese unnützen und Demokratie
gefährdenden Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Trotz des hohen Aufwands.
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