RfW Tirol Magazin April 2016

Neuigkeiten, Interessantes,
Wissenswertes und
vieles mehr. Mit unserem
RfW Tirol Monatsmagazin
wollen wir Sie
informieren und für unsere
ausgeübten Tätigkeiten
sensibilisieren.
Werfen Sie mit uns gemeinsam
einen Blick hinter
die Kulissen der politischen
Entscheidungen,
den wirtschaftlichen Entwicklungen
und der umfassenden
Arbeit des
RfW Tirol. Bekannte Persönlichkeiten
instruieren
Sie direkt aus Brüssel
und unsere Nationalräte
binden Sie in die politische
Arbeit in Wien mit
ein. Mit Informationen
aus der Wirtschaftskammer
sowohl auf Bundes–
als auch auf Landeseben
wird das Magazin abgerundet.
Natürlich fehlen
auch die menschlichen
Geschichten nicht. Unsere
Funktionäre, wie in
der jetzigen Ausgabe
Christian Norbert Bucher
schildern
Alltagserfahrungen
und
wie sie mit Problemen
und Aufgabenstellungen
umgehen. Gepaart mit
einigen Tipps möchten
wir auch ihnen Ihren
wirtschaftlichen
Alltag
erleichtern und dazu
noch die eine oder andere
Geschichte erzählen.
Ein weiteres Thema ist
die Bundespräsidentenwahl.
Mit Norbert Hofer
haben wir 2016 einen
starken Kandidaten!
Über Anregungen, Wünsche
und Ideen freuen
wir uns und wünschen
viel Freude mit unserer
zweiten Ausgabe für das
Jahr 2016.
Euer RfW Tirol Obmann
Winfried Vescoli
Wir über uns
Der RfW-Tirol steht für
die Förderung von freiem
Unternehmertum. Als die
treibende Kraft innerhalb
der Wirtschaftskammer
Tirol machen wir uns für
ein unabhängiges Wirtschaften
der Tiroler Unternehmen
stark. In einem
vereinten Europa
der Regionen setzen wir
uns vor allem für eine
innovative Standortpolitik
ein, um gerade die
Regionen in ihrer Eigenständigkeit
und Dynamik
zu stärken.
Warum RfW in Tirol?
Weil gerade KMUs Flexibilität
und Freiheit statt
starrer Vorgaben von
Oben brauchen! Die Tiroler
Wirtschaft ist generell
kleinstrukturiert.
Knapp 90 % der Betriebe Freitag: 09:00 - 12:00
beschäftigen weniger als Uhr! Unsere Landesgeschäftsstelle
ist auch in-
10 Mitarbeiter. In Tirol
dividuell für Sie jederzeit
gibt es annähernd 50 %
nach persönlicher bzw.
Kleinst-, Klein- und telefonischer Vereinbarung
für Sie geöffnet!
Mittelunternehmen
(KMUs).
Adresse: Bozner Platz
Der Vorstand:
Landesobmann:
KommR KO GR Winfried
VESCOLI
Landesobmannstellvertreter:
KommR Hermann KNABL,
KommR Ernst GEHRING
weitere Mitglieder des Landesvorstandes:
Christian BUCHER,
Harald NAGL, Wolfgang STIX,
Alexandra THÖNY, Dietmar
HINTERREITER, Ing. Helmut
PAOLAZZI
Das Büro ist täglich für
Sie geöffnet! Montag -
5/5. Stock, 6020 Innsbruck
Tel.: +43/512/562040 /
Fax: +43/512/562040-10
Mobil:
+43/676/4171771 (LO
Winfried Vescoli)
E-Mail:
tirol(at)rfw.at
oder w.vescoli(at)aon.at
Homepage:
www.rfw-tirol.com

RfW Tirol Magazin, April 2016, Seite—3 -
Wertigkeit der Frau im, 21. Jahrhundert
was Frauen dem Staat leisten könnten
– wenn sie denn dürften
Die Frauen in Österreich
nahmen gesetzt werden,
ein großes Interesse ha-
sind top ausgebildet und
diese so wichtigen Fach-
ben. Wenn es für Kinder
versuchen dies auch im
kräfte zu gewinnen/
keine ausreichenden Be-
Erwerbsleben
umzuset-
fördern/halten!
treuungsmöglichkeiten
zen. Gerade deshalb
Eine Schlüsselrolle dabei
gibt, leidet darunter die
brauchen Frauen, da sie
spielen heute absolut
Wirtschaft ganz konkret:
immer noch die Haupt-
die jungen Frauen. Frau-
Ihr fehlen qualifizierte
bote mit flexiblen Öff-
last für Familie und Haus-
en sind mittlerweile die
Arbeitskräfte.
Rund
nungszeiten, auch für
arbeit tragen, Maßnah-
Gruppe mit der besten
50.000 Frauen würden
Kinder unter drei Jahre!
men, die eine Vereinbar-
Ausbildung. Und doch
nach eigenen Angaben in
Es ist ihre Pflicht gute
keit von Familie und Be-
beträgt der Anteil der
Österreich bei besseren
Rahmenbedingungen zu
ruf möglich machen.
Frauen im höheren Ma-
Kinderbetreuungsange-
schaffen!
Es braucht flächende-
nagement nur 28%.
boten neu oder in einem
ckende Angebote für Kin-
Denn nicht das Einkom-
höheren Ausmaß berufs-
Fakt ist, dass es zwar 460
derbetreuung
begin-
men oder Weiterbil-
tätig sein. Zudem bewir-
Kindergärten in Tirol gibt,
nend bei den Kleinsten.
dungsmöglichkeiten spie-
ken zeitlich inflexible Be-
aber nur 209 private
Und es gilt dringendst die
len für die Frauen eine
treuungseinrichtungen,
Krippen und gar nur 80
Betreuungszeiten
der
Rolle, sondern die Ver-
dass sich im Alltag erheb-
Horte. Das heißt im Kin-
heutigen
Arbeitsrealität
einbarkeit mit der Fami-
liche
Betreuungslücken
dergarten werden noch
anzupassen.
lie. Die Hauptlast der Kin-
auftun. Wenn der Kinder-
an die 20.000 Kinder be-
Fakt ist, dass 57% der
derbetreuung liegt aber
garten früher schließt als
treut, sobald sie aber in
Studienabsolventen
auch noch im Jahr 2016
der eigene Betrieb oder
Volksschule
übergehen
Frauen sind, doch wie
bei den Frauen. Und so
später öffnet, bedeutet
sind es nur noch ca. 2700
reagiert das Land Tirol
bleibt das hart erarbeite-
das für Eltern mit Betreu-
Kinder. Tagesheime sind
auf diese Realität. Über-
te Fachwissen, welches
ungspflichten
enormen
nur unter dem Schuljahr
haupt nicht!
auch dem Staat jede
Stress.
geöffnet, für eine arbei-
Wir müssen uns doch
Menge Geld gekostet
Hinzu kommt der Punkt,
tende Mutter also nicht
darüber einig sein, dass
hat, ungenutzt, weil sich
dass viele Familien es
wirklich nützlich!
es hier keinen Wiederspruch
zwischen Familie
und Beruf geben darf.
Die Zeiten, wo es Mitarbeiter
wie Sand am Meer
gab sind vorbei. Gut ausgebildete
Fachkräfte sind
Mangelware, es müssen
Seitens des Landes Maß-
dieser, wie auch die Unternehmen
nicht auf die
neue Arbeitsrealität einlassen.
Dass bestehende Betreuungslücken
in der Kinderbetreuung
geschlossen
werden, daran sollten
auch die Unternehmen
sich nicht mehr leisten
können , dass nur ein Elternteil
arbeiten geht.
Es besteht immer noch
sehr großer Handlungsbedarf
seitens der Politik!
Familien brauchen
qualitativ hochwertige
Kinderbetreuungsange-
In den letzten Jahren hat
sich bei der Kinderbetreuung
in Tirol viel getan,
aber auf einem guten
Weg zu sein heißt
nicht das Ziel erreicht zu
haben.
Mag. Lucy Koidl

Neues aus Brüssel
CETA und TTIP als Beispiele
des europäischen Demokratiedefizits
Seit Jahren stehen das europäisch-
kanadische Handelsabkommen
CETA ebenso wie das
euro- amerikanische Abkommen
TTIP unter anderem wegen
ihrer Vorteile für Großkonzerne
gegenüber kleinen
und mittelständischen Unternehmen
in der Kritik. Nur bei
EU- Kommission und einzelnen
Brüssel- hörigen Politikern
scheint sich das noch
nicht herumgesprochen zu
haben.
So beabsichtigt zum Beispiel
Merkels Wirtschaftsminister
Sigmar Gabriel, das Freihandelsabkommen
mit Kanada
(CETA) vorläufig in Kraft zu
setzen- und zwar ohne Mitbestimmung
des deutschen Bundestags.
Er geht also nicht
davon aus, dass es sich bei
CETA um ein sogenanntes
"gemischtes Abkommen"
handelt. Ein solches Abkommen
liegt immer dann vor,
wenn ein bestimmter Vertrag
nicht nur in Kompetenzen der
EU, sondern auch in mitgliedsstaatliche
Kompetenzen eingreift.
Dann müssen neben
dem EU- Parlament auch die
nationalen
Parlamente ihre
Zustimmung erklären.
Das überrascht, denn vor gerade
einmal zwei Jahren erklärte
Gabriel noch in einem
Brief an die Bundestagsfraktionen,
dass "ein Abschluss allein
durch die EU [...] nicht in
Frage" kommen würde.
Ganz ähnlich hatte sich der
österreichische Wirtschaftsminister
Mitterlehner im Jahr
2014 geäußert, und gar die
Meinung vertreten, dass der
EU- Rat seine Zustimmung zu
CETA verweigern werde, wenn
das Handelsabkommen nicht
auch von den Mitgliedsstaaten
ratifiziert wird.
Es bleibt abzuwarten, ob
Mitterlehner sich an seine
Aussage erinnern wird, oder
ob die Mitgliedsstaaten sich
wieder einmal selbst zu bloßen
Befehlsempfänger der EU
degradieren.
Einer der Kernkritikpunkte
sowohl an CETA wie auch TTIP
bildet der Investorenschutz.
Dieser soll durch spezielle
Schiedsgerichte gewährleistet
werden, die neben unserer
Justiz bestehen und nur ausländischen
Investoren zugänglich
sind. Einklagbar sind dabei
auch entgangene Gewinne
aufgrund von verschärften
Konsumentenschutz- oder
Umweltrichtlinien, und die
Prozesskosten sind in der Regel
so hoch, dass sie von KMU
nicht aufgebracht werden
können.
An den heftig umstrittenen
Investorenschutzklauseln zeigt
sich besonders deutlich, was
für Österreich auf dem Spiel
steht: Die Haftung für nicht
erfüllte Investorenhoffnungen
auf der Grundlage von Verträgen,
denen man nie selbst
zugestimmt hat.
In einer von der EU- Kommission
initiierten Befragung
sprachen sich 97% von
150.000 befragten Bürgern
gegen derartige Schiedsgerichte
aus. Doch statt den Investorenschutz
komplett aus
den Handelsabkommen zu
verbannen, gab die zuständige
EU- Kommissarin Ende vergangenen
Jahres bekannt,
dass derartige Verfahren
Grundlage aller kommenden
Handelsverträge der EU werden
sollen.
Was Staaten im Rahmen von
Schiedsgerichtsverfahren
droht, erfährt gerade Ägypten:
Das Land wurde vom
französischen Unternehmen
Veolia auf 82 Millionen Euro
Schadensersatz verklagt- weil
es 2012 ein neues Arbeitsmarktgesetz
eingeführt hatte,
dessen Mindestlohn die Gewinne
des Unternehmens
schmälert.
Mag. Franz Obermayr
(geb. 25. Mai 1952 in
Linz) ist seit 2009 Mitglied
des Europäischen
Parlaments.
Im Europäischen Parlament
ist Mag. Obermayr
Mitglied im Ausschuss
für internationalen
Handel sowie in der
Delegation für die Beziehungen
zu Indien.
Außerdem ist er stellvertretendes
Mitglied
im Ausschuss für Binnenmarkt
und Verbraucherschutz.
https://www.facebook.com/
MEPFranzObermayr
http://
www.franzobermayr.at/

RfW Bundesobmann Matthias Krenn
Unsere Regierung muss Unternehmer „unternehmen“ lassen!
Rekordarbeitslosigkeit,
zweithöchste Arbeitszu-
mensfeindlichen
Fehl-
Kreditnehmer - also die
Investitionsstopp
sowie
satzkostenbelastung
in
tritten konfrontiert.
Unternehmer - zurückfal-
eine hohe wirtschaftsund
standortfeindliche
Politik sind die
„Errungenschaften“ der
dilettantisch agierenden
Bundesregierung. Unsere
Kleinst-, Klein- und
Mittelbetriebe als Leistungssäulen
der heimischen
Wirtschaft kämpfen
mit einem strauchelnden
Konjunkturmotor.
Längst anstehende
„Reparaturen am System“
werden von den
Regierungsparteien vernachlässigt
und wirtschaftsfreundliche
Maßnahmen
nicht umgesetzt!
Die Zahlen und
Fakten sind eindeutig
und sprechen eine klare
Sprache: Eine veröffentlichte
Studie der Weltbank
und PwC (Paying
Taxes 2015) verdeutlicht
die schweren Belastungen
der heimischen Betriebe.
Österreich rutscht
dort im internationalen
Vergleich von Platz 72
auf 74 ab. Mehr als 80
Prozent der 189 untersuchten
Länder haben
eine wesentlich geringere
Steuerlast als Österreich!
Wir weisen die
der Sachgütererzeugung,
die
sechsthöchste
Staatsausgabenquote
(52,1 Prozent des BIP
2015) und die sechsthöchste
Steuer- und Abgabenquote
(43,9 Prozent
des BIP) weltweit
auf! Trotzdem sieht die
rot-schwarze Bundesregierung
keinen Handlungsbedarf!
Ganz im
Gegenteil – die Wirtschaft
wird mit immer
weiteren Mehrbelastungen
torpediert.
Dazu kommt noch das
doppelte Spiel der rotschwarzen
Sozialpartnerschaft.
Gewerkschafter
und Kämmerer haben
jederzeit die Möglichkeit
zur raschen steuerlichen
und bürokratischen Entlastung
der Leistungsträger,
um gemeinsam mit
einer Stimmenmehrheit
in ihren Fraktionen im
Nationalrat die Gesetze
zu ändern. Sie haben es
aber bisher verabsäumt
und denken auch in Zukunft
nicht wirklich daran
und somit werden die
Unternehmer mit einer
Vielzahl von unterneh-
Steuer/Tarifreform
Die Lohnnebenkostensenkung
hat nicht zu einer
Entlastung der Unternehmer
geführt, denn
die Einnahmen zur Finanzierung
derselben holt
man sich gerade wieder
von den KMU und zwar
durch das Schlagwort
„Betrugsbekämpfung“
und hier feiert die Registrierkassenpflicht
in Kombination
mit der Belegerteilungspflicht
fröhliche
Urstände. Wir haben eigentlich
kein Einnahmen-
, sondern ein Ausgabenproblem.
Und solange
dies so weitergeht, wird
sich auch an der depressiven,
zurückhaltenden
Investitionsstimmung
nichts ändern und unseren
Abstieg ins europäische
Mittelmaß nicht
umkehren.
Basel III
Die heimischen Kreditinstitute
erleben durch die
Basel-III-Eigenkapitalvorschriften
finanzielle
und vor allem bürokratische
Strapazen, die natürlich
wieder auf den
len. Gerade die kleinen -
vor allem - regionalen
Bankinstitute sind Förderer
und Wegbereiter unserer
heimischen Betriebe,
aber sie können oftmals
gar keine Kredite
vergeben, da sie Basel III
daran hindert. Durch diesen
regulatorischen
Wahnsinn geraten die
Regionalinstitute immer
mehr unter Druck, womit
auch die Belastungen für
die
steigen.
Unternehmerschaft
Was wir brauchen ist
eine neue Standortpartnerschaft!
Die ideologischen
Zwänge haben im
21. Jahrhundert keinen
Platz mehr. Unternehmer
müssen unternehmen!
RfW Bundesobmann WKÖ-
Vizepräsident LO-Kärnten Senator
h.c. Bgm. Matthias
KRENN

Die Wahl zum Bundespräsidenten 2016
Norbert Hofer –
Unser Mann für
die Hofburg
Die herrschende SPÖ/
ÖVP-Regierung hat Österreich
in den vergangenen
Jahren wirtschaftlich
Politik Konzerne und
Banken stützt, haben die
Bürger in Österreich mit
Rekordsteuern, Rekord-
Niemals zuvor in der Geschichte
der Zweiten Republik
haben die Menschen
in unserer Heimat
Mit dem Dritten Präsidenten
des Nationalrates
schickt die FPÖ den
jüngsten Kandidaten ins
Rennen um das höchste
Amt im Staat. Norbert
Hofer (45) ist unser Mann
für die Hofburg. Angesichts
der schwachen SPÖ
-ÖVP Bundesregierung
wäre ein starker freiheitlicher
Bundespräsident
ein Hoffnungsschimmer
für die Österreicherinnen
und Österreicher.
wie auch gesellschaftlich
in eine Position hineinmanövriert,
die einen
Kurswechsel
dringend
erforderlich macht. Angefangen
von der Griechenlandkrise,
über die
Bankenkrise, bis hin zur
derzeitigen Asylkrise, hat
die
Faymann-Regierung
konsequent Entscheidungen
zum Schaden der
Österreichischen
Bevölkerung
getroffen.
Während die Regierung
mit ihrer Außen- und EU-
arbeitslosigkeit und Rekordstaatsverschuldung
zu kämpfen. Dazu kommt
nun auch noch eine
selbstverschuldete Zuwanderungskrise
durch
die einer Völkerwanderung
gleichkommenden
Flüchtlingsströme aus
dem Nahen Osten und
aus Nordafrika, der die
Faymann-Administration
mit einer Taten- und
Sorglosigkeit gegenüber
steht, die beängstigend
ist.
so deutlich gespürt, dass
eine Wende in der politischen
Führung notwendig
ist. Bislang wird aber
jede Veränderung durch
SPÖ und ÖVP verunmöglicht,
weil sie sich aus
Angst Einfluss und Posten
zu verlieren aneinander
gekettet haben.
In einer derartigen Krise
braucht es einen starken
Bundespräsidenten der
die schwache Bundesregierung
zur Räson bringt.
Als einziger Bundespoliti-

Die Wahl zum Bundespräsidenten 2016
ker, der vom Volk direkt
gewählt wird, hat der
Bundespräsident ein besonderes
Gewicht. FPÖ-
Kandidat Norbert Hofer
hat immer betont, dass
er in seiner Verantwortung
als Präsident vor
allem darin sehen würde,
dass Österreich im Sinne
seiner Bevölkerung regiert
wird. „Sollte eine
Bundesregierung gegen
die Interessen Österreichs
handeln, so würde
ich selbstverständlich
auch von meinem verfassungsmäßigen
Recht Gebrauch
machen und diese
Missstände abstellen
bis hin zu einem Neuwahlszenario“,
so Hofer.
Genau in dieser Verantwortung
unterscheidet
sich Hofer erfrischend
von den übrigen Kandidaten
zur Bundespräsidentenwahl,
von denen
manche ja nicht einmal
eine vom Volk mit Mehrheit
gewählte Partei mit
der Regierungsbildung
beauftragen würden.
Hofer: „Der Bundespräsident
wird im Gegensatz
zur Regierung direkt vom
Volk gewählt und ist
dementsprechend auch
dem Volk gegenüber verantwortlich.
Diese Verantwortung
will ich als
Bundespräsident
wahrnehmen.“
Unser Kandidat:
Norbert Hofer wurde am
2. März 1971 in Vorau
geboren und wuchs in
Pinkafeld auf. Er ist zum
zweiten Mal verheiratet
und hat vier Kinder. Nach
dem Abschluss der HTL
für Flugtechnik absolvierte
er seinen Präsenzdienst
und war auch im
Zuge des Assistenzeinsatzes
als Soldat an der Ungarischen
Grenze stationiert.
Von 1991 bis 1994 arbeitete
Norbert Hofer bei
der Lauda Air Engineering
als Systemingenieur
für Triebwerke und Hilfsgasturbinen
und war
auch als Bordingenieur
im Einsatz. Dafür absolvierte
er diverse Weiterbildungen
im Luftfahrzeugwesen.
Er ist FPÖ-
Vizebundesparteiobmann,
Mitglied des Landes-
und Bundesparteivorstandes,
stellvertretender
Landesparteiobmann,
Mitglied des Bundesparteipräsidiums
und
des Bundesparteivorstandes.
Seit 2013 bekleidet er
das höchste öffentliche
Amt für die FPÖ und ist
Dritter Präsident des Nationalrates.
Beeinflusst durch seinen
schweren Unfall mit einem
Paragleitschirm
2003 engagiert sich Hofer
stark in der Behindertenpolitik
und ist seit
2007 Mitglied des Bundesbehindertenbeirates
und seit 2009 Mitglied
des Österreichischen Rates
für Freiwilligenarbeit.
Wahltermin:
24. April 2016
Unterstützung für den
Bundespräsidentschaftskandidaten
Norbert Hofer
gibt es vom RfW Tirol
Obmann
Vescoli.
Winfried

RfW Tirol Landesvorstandsmitglied Christian Bucher
In der Pension arbeiten
muss belohnt werden.
Unbeschränkter Zuverdienst neben
der Alterspension.
Es sollte diese Möglichkeit auch
für Unternehmer gelten die nach
langer Versicherungszeit die
Chance haben in die Pension zu
gehen und zwar schon vor dem
65 Lebensjahr.
Bei einer vorzeitigen Alterspension,
wie der Korridorpension oder
der „Hacklerregelung“, die man
vor 65 Jahren bei Männern bzw.
60 Jahren bei Frauen bezieht, darf
man nur geringfügig dazuverdienen,
um die Pension nicht zu verlieren.
Die Grenze für geringfügige
Beschäftigung liegt 2016 bei
415,72 € pro Monat. Da bei einer
geringfügigen Beschäftigung auch
Sonderzahlungen wie Weihnachts
- und Urlaubsgeld zustehen, kann
man diesen Betrag 14x im Jahr
bekommen und liegt trotzdem
noch unter der Geringfügigkeitsgrenze.
Wichtig ist allerdings, dass
die Sonderzahlungen als solche
am Lohnzettel ausgewiesen werden!
Jedoch bei nur einem Euro
mehr fällt die gesamte Pension für
den Zeitraum der nicht geringfügigen
Beschäftigung weg!
Derzeit haben dieses Privileg des
unbeschränkten dazu Verdienstes
über der Geringfügigkeitsgrenze
nur Beamte. Mit dieser Ungerechtigkeit
gehört ein für alle Mal aufgeräumt.
Was für die Beamten
möglich ist, sollte ebenfalls
für
sämtliche Unternehmer möglich
sein. Man sollte hier etwas weiter
in die Zukunft denken und fleißigen
Arbeitern,
die schon lange
ihren Beitrag zum Sozialstaat geleistet
haben, ebenfalls die Möglichkeiten
geben, ihre Fähigkeiten
im Geschäftsleben nach dem Pensionsantritt
weiter für sich und
die Gemeinschaft ein zu setzen.
Rund 18.000 Selbstständige verdienen
während der Pension etwas
dazu. Sinnvoll sei eine Reform
der Zuverdienst Möglichkeiten
jedenfalls nur dann, wenn einheitliche
Regeln für alle Gruppen geschaffen
werden.
Leider ist das Denken bei den Regierenden
etwas verstaubt und
nicht sehr zukunftsorientiert. Es
wird die Zeit kommen, dass die
Regierung Anreize setzen wird ,
damit sich mehr Personen in der
Selbständigkeit für längeres Arbeiten
auch neben der Pension entscheiden.
Denn Humankapital ist
das Kapital, welches in den kommenden
Jahren aufgrund der Demografie
zu einem raren Gut wird.
Österreich als rohstoffarmes Land
ist auf intelligentes Wirtschaften
angewiesen.
Die
Entscheidung auch in der
Pension zu arbeiten muss belohnt
werden!
Arbeit darf nicht unter Strafe gestellt
werden! Österreich sollte
Stolz sein, dass es noch immer
genügend Unternehmer gibt, die
sich auch neben der Pension ein
Arbeitsleben vorstellen können
und dementsprechend fleißig Einkommenssteuer
zahlen. Sollte
ihnen jetzt auch noch die Pension
zur Gänze gestrichen werden, ist
das einer Doppelbestrafung gleich
zu setzen.
Ist das gerecht? Arbeit muss sich
lohnen und darf unter keinen
Umständen benachteiligt sein.

RfW Tirol Pressespiegel
RfW Obmann Vescoli:
Protestaktion des Tiroler
Fussballs unter der Devise
„der Ball ruht – Nein
zur Registrierkassenpflicht
– Rechtssicherheit
für Ehrenamtliche“
ist Paradebeispiel der
verfehlten Bundespolitik
RfW Tirol Obmann
Winfried Vescoli sieht in
der Protestaktion des
Tiroler Fussballs unter
der Devise „der Ball ruht
– Nein zur Registrierkassenpflicht
– Rechtssicherheit
für Ehrenamtliche“
ein Paradebeispiel für die
verfehlte Bundespolitik.
„Seit Monaten weisen
wir auf die Probleme der
neuen gesetzlichen Regelungen
hin, die Aktion
der Tiroler Vereine zeigt,
dass diese Probleme von
der Bundespolitik nicht
ernst genommen werden“,
ist Winfried Vescoli
verärgert: „Die Regierung
setzt sich weder mit den
Menschen noch mit den
Alltagsproblemen auseinander.“
Für Vescoli ist
auch das Urteil des Verfassungsgerichtshofes
eine Ohrfeige für die politisch
Verantwortlichen.
„Wenn der Verfassungsgerichtshof
Änderungen
in Gesetzen veranlasst,
ist das einfach nur ein
Trauerspiel für die Regierung.“,
zeigt sich Vescoli
wenig überrascht.
Die Aktion des Tiroler
Fussballs unter der Devise
„der Ball ruht – Nein
zur
Registrierkassenpflicht
– Rechtssicherheit
für
Ehrenamtliche“
spricht auch den großen
Bereich der Ehrenamtlichen
an.
„Rechtsunsicherheit, Verunsicherung,
viele offene
Fragen. Anstatt die Ehrenamtlichkeit
endlich zu
fördern, wird mit
„Huschpfusch Gesetzen“
ein vollkommen falsches
Klima geschaffen.“, stellt
der RfW Tirol Obmann
fest. Die Bedeutung der
Arbeit der Ehrenamtlichen
für das gesellschaftliche
Leben ist enorm.
„Mit dieser Regierungspolitik
werden aber die
Menschen, die Verantwortung
übernehmen
möchten“, aus den Vereinen
vertrieben.“, ist sich
Vescoli sicher.
Der RfW Tirol Obmann
Winfried Vescoli selbst
wird weiterhin gemeinsam
mit FP Nationalrat
Peter Wurm versuchen,
Maßnahmen und Akzente
zu setzen. „Es wäre
erfreulich, wenn sich die
Regierung endlich ihrer
Verantwortung bewusst
wird und eine Politik der
Bürgernähe betreibt.“,
erneuert Vescoli die Forderungen
des RfW.
____________________
Federspiel und Vescoli:
„Die Stadt-ÖVP kann
sich ja nach den vollmundigen
Ankündigungen
bezüglich einer Verkürzung
der kostenpflichtigen
Parkdauer
beweisen, denn sie ist
Teil der Regierung, somit
Teil des System´s Oppitz-
Plörer und Pitscheider.“
Für den Klubobmann im
Tiroler Landtag LAbg. GR
Rudi Federspiel und FPÖ-
KO GR Komm.-R Winfried
Vescoli ist die Kritik der
Stadt-ÖVP an der kostenpflichtigen
Parkdauer in
Innsbruck wenig ernst zu
nehmen:

RfW Tirol Pressespiegel
„Stadtrat Franz-Xaver
Gruber kann sich ja nach
der vollmundigen Ankündigung
bezüglich einer
Verkürzung der kostenpflichtigen
Parkdauer
beweisen, denn er und
seine Parteigenossen
sind Teil der Regierung,
somit Teil des System´s
Mag. Christine Oppitz-
Plörer und Mag. Sonja
Pitscheider“, so Federspiel
und Vescoli unisono.
Sie verweisen auf eine
Umfrage der Wirtschaftskammer
in vergangenen
Oktober: „Es zeigte sich
klar, dass die Stadtregierung
das wirtschaftliche
Überleben der Innenstadtwirtschaft
gefährdet
und obendrein den Verlust
von Arbeitsplätzen in
Kauf nimmt. Die Innsbrucker
Bürgerinnen und
Bürger werden von gelbgrün-rot-schwarz
abgezockt“,
erklärt Federspiel.
Vescoli ergänzt: „Wir
Freiheitliche stehen auf
der Seite der Wirtschaft,
gerade ich als Obmann
der Freiheitlichen Wirtschaftsvertretung
dem
RfW Tirol werde mich
dafür stark machen, dass
es zu einer Reform
kommt.“ Federspiel
merkt an: „Wir haben als
Impressum:
erste die Missstände aufgezeigt
und uns als erste
politische Kraft gegen die
Parkraumreform ausgesprochen.“
Federspiel
und Vescoli ergänzen abschließend:
„Die grüne
Verkehrsstadträtin Mag.
Pitscheider verkennt die
dramatischen Auswirkungen
ihres Parkraumkonzeptes
leider vollkommen.“
Freie Unternehmer sehen
anders aus!
Schon seit Jahren spricht
die Bundesregierung von
nachhaltigen
Entlastungen
für kleine und mittlere
Unternehmen. Jederzeit
hätten Entscheidungsträger
mit einer
Stimmenmehrheit im Nationalrat
die Möglichkeit
gehabt, rasche steuerliche
und bürokratische
Entlastungen zu beschließen.
Tatsächlich
umgesetzt
wurde nur eine rigorosere
staatliche Bevormundung
durch eine Bürokratielawine,
die das Unternehmertum
erschwert
und erfolgreiches Wirtschaften
unmöglich
macht! Die Brisanz der
RfW Tirol Monatsmagazin Ausgabe 02, April 2016, f.d.I.v.:
KommR KO GR Winfried Vescoli, Landesobmann RfW Tirol;
Eigenvervielfältigung; Nachdruck von Auszügen nur nach Genehmigung
des RfW Tirol; Februar 2016; RfW Tirol, Bozner
Platz 5/5 St., A-6020 Innsbruck;
Bevormundungs- und sie einfach von der Belastungslawine
Verbotspolitik ist allgegenwärtig!
werden!
erdrückt
Die Regierung sieht einfach
Wir von der Freiheitli-
nicht, mit welchen chen Wirtschaft haben
relativ einfachen Möglichkeiten,
als zentrales Anliegen,
die Wirtschaft die Wirtschaft wieder in
nachhaltig angekurbelt den Vordergrund zu rücken
und der Wirtschafts-
und zwar mit fol-
standort Österreich genden
attraktiver werden könnte.
Wir müssten dann
men:
nicht Monat für Monat
lesen, wie explosionsartig
die Zahl der Arbeitslosenquote
steigt oder wie
viele KMU aufgeben, da
Sofortmaßnah-
Lohnnebenkostensenkung
Einkommensteuersenkung
Neue Arbeitswelten
Schaffung von Unternehmensfinanzierungen
Investitionen ankurbeln
Anfragen, Informationen, Anregungen an
den RfW Tirol unter E-Mail:
tirol@rfw.at
Homepage: www.rfw-tirol.com

Neues aus dem Nationalrat & dem Landtag
NR Gerald Hauser:
Tirols
TTIP schade allen Tirolern.
Landwirtschaftskammerpräsident
Josef
Hechenberger will seinen
Stand nicht der Industrie
opfern und hat erklärt,
TTIP schade allen Tirolern.
In Wien merke ich
von einem Widerstand
der ÖVP gegen TTIP leider
nichts. Unsere parlamentarischen
Initiativen
für einen Stopp der TTIP-
Verhandlungen im Bereich
Landwirtschaft haben
SPÖ- und ÖVP-
Mandataren nicht unterstützt.
Sie und auch Landwirtschaftsminister
Andrä
Rupprechter lassen in
Ausschüssen - ich bin
auch Mitglied des Landwirtschaftsausschusses
-
und im Parlament eine
kritische Haltung gegenüber
TTIP leider vermissen.
Es brächte Weltmarktpreise,
Billigprodukte
aus den USA und
das Öffnen unseres
Marktes für die US-
Agrarindustrie, mit der
wir nie mithalten könnten.
Wir müssen unsere
kleinstrukturierte
Landwirtschaft
und unseren
Feinkostladen sichern!
Gerald Hauser (geb. 30. September
1961 in St. Jakob in
Defereggen, Osttirol) ist Abgeordneter
zum Nationalrat.
_________________________
LA Landesparteiobmann
Markus Abwerzger:
Die Folgekosten
der unkontrollierten
Zuwanderung
sind enorm.
Es ist mehr als offensichtlich,
dass die jüngste Studie
der Abteilung für
Wirtschaftspolitik in der
Wirtschaftskammer
bezüglich
einem allfälligen
Anstieg der Wirtschaftskraft
durch Flüchtlinge
nicht durchdacht ist,
denn der Staat, also wir
Steuerzahlerinnen
Steuerzahler
und
schaffen
diese neuen Arbeitsplätze.
Dafür müssen aber
öffentliche Gelder verwendet
werden, die natürlich
an anderen Stellen
fehlen.
Es wird ja auch behauptet,
dass in Tirol dann in
20 Jahren mehr Arbeitskräfte
zur Verfügung stehen.
Die Folgekosten der
unkontrollierten Zuwanderung
sind enorm, das
ist nicht zu schaffen. Zudem
sind jetzt bereits
zirka Zweidrittel der Asylberechtigten
in der Mindestsicherung,
also keine
Arbeitskräfte, die Steuern
zahlen. Es erfolgt eine
reine Zuwanderung
ins Sozialsystem.
In Tirol ist die Zahl der
Bezieherinnen und Bezieher
der Bedarfsorientierten
Mindestsicherung
(BMS) jedes Jahr enorm
angestiegen. Auch die
Finanzierung der Grundversorgungsleistungen
stößt an ihre Grenzen
und führt darüber hinaus
zu einem Anreizsystem
für Wirtschaftsflüchtlinge.
Es wurde in der Vergangenheit
der falsche Weg
beschritten, indem die
Grundversorgungsleistungen
erhöht wurden
und damit ein weiterer
Anreiz für Massenzuwanderung
gesetzt wurde.
Asylwerber, Asylberechtigte
und subsidiär
Schutzberechtigte sollen
die notwendigen lebenserhaltenden
Leistungen
erhalten, diese müssen
aber vor allem in Sachleistungen
erfolgen.
lebenserhaltenden
Für anerkannte Flüchtlinge
sollen diese notwendigen
Grundversorgungsleistungen
aufrechtbleiben
und auf Zeit weiterlaufen,
ein Ausruhen auf
Lebenszeit in der Hängematte
der Mindestsicherung
kann nicht die Lösung
für die Zukunft sein.

Impressum:
RfW Tirol Monatsmagazin Ausgabe 02, März 2016, f.d.I.v.:
KommR KO GR Winfried Vescoli, Landesobmann RfW Tirol;
Eigenvervielfältigung; Nachdruck von Auszügen nur nach Genehmigung
des RfW Tirol; Februar 2016; RfW Tirol, Bozner
Platz 5/5 St., A-6020 Innsbruck;
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den RfW Tirol unter E-Mail:
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