Clausewitz-Gesellschaft

und lesen Medienberichte, wissenschaftliche Ausarbeitungen und Internetbotschaften.
Was diese Auftragserfüllung im Einzelnen bedeutet, möchte ich Ihnen anhand
einiger Zahlen und Beispiele veranschaulichen. 150.000 Meldungen laufen jeden
Monat bei unseren Auswertern ein – Meldungen aus aller Welt und in allen
nur denkbaren Sprachen wie Malaiisch, Urdu, Paschtu oder Dari.
Aus diesen Meldungen erstellt der BND Lagebilder und Analysen, die für die
Bundesregierung, für die Ministerien und für das Parlament zu einer wichtigen
Der BND ist also in erster Linie Dienstleister
für Regierung und Parlament. Er versorgt
die politischen Entscheidungsträger sach- und
zeitgerecht mit verlässlichen Informationen,
die auf anderen Kanälen nicht oder nur
schwer erhältlich sind.
Entscheidungsgrundlage geworden sind.
Tagesaktuell und wenn nötig auch stündlich
übermittelt der BND seine Erkenntnisse,
zum Beispiel zur aktuellen Lageentwicklung
in der Ukraine, in Syrien oder im
Irak. Standardmäßig verteilen wir pro Monat
über 400 Berichte an die verschiedensten
Adressaten. Hinzu kommen ebenfalls pro Monat rund 300 Antworten sowie
Briefings zu ganz konkreten Anfragen der Ministerien.
Der BND ist also in erster Linie Dienstleister für Regierung und Parlament. Er
versorgt die politischen Entscheidungsträger sach- und zeitgerecht mit verlässlichen
Informationen, die auf anderen Kanälen nicht oder nur schwer erhältlich
sind.
Die besonderen historischen Umstände unseres Landes bringen es jedoch mit
sich, dass die Gefahr des Missbrauchs der nachrichtendienstlichen Arbeit in der
Öffentlichkeit gemeinhin als besonders hoch empfunden wird.
Seit jeher muss sich der BND daher kritischen und teilweise auch skeptischen
Nachfragen stellen. Das ist auch richtig so, denn Existenz und Arbeit eines
Nachrichtendienstes dürfen kein Selbstzweck sein. Berechtigter Kritik müssen
wir uns stellen.
Um die Arbeitsweise des BND zu verstehen, ist es wichtig zu wissen, dass es
in Deutschland eine klare Grenze gibt zwischen der Arbeit der Polizei und der
Arbeit der Nachrichtendienste. Die Nachrichtendienste haben keinerlei polizeiliche
oder Strafverfolgungsbefugnisse – und natürlich auch keine dahingehenden
Weisungsbefugnisse.
Dass der BND nicht jenseits seiner Kompetenzen agiert liegt auch im wohlverstandenen
Eigeninteresse, denn Nachrichtendienste können sich in der Regel
nicht allein gegen eine öffentliche Vorwurfslage zur Wehr setzen – es sei denn,
sie geben geheimhaltungsbedürftige Sachverhalte preis. Aufgrund dieser besonderen
Ausgangssituation ist weltweit kaum ein Nachrichtendienst so umfassend
eingebunden in ein ausgefeiltes System der Aufsicht und Kontrolle wie
der BND.
Über diese Kontrollmechanismen möchte ich Ihnen gern einen kurzen Überblick
geben.
Das Parlamentarische Kontrollgremium ist das maßgebliche Organ der Legislative
zur Überwachung der Arbeit der Regierung mit Blick auf die Nachrichtendienste.
Dort finden turnusmäßig Anhörungen zu einer Reihe von Themen
statt, zu denen die Bundesregierung und der BND Rede und Antwort zu stehen
hat. Diese Sitzungen sind geheim. Das Vertrauensgremium des Deutschen
Bundestages übt dessen Budgethoheit gegenüber den Diensten aus und segnet
in dieser Funktion jährlich den Wirtschaftsplan des BND ab, der ebenfalls
geheim bleiben muss.
Unter besonderen Umständen sind die deutschen Nachrichtendienste befugt,
das verfassungsmäßige Recht auf Wahrung des Post- und Fernmeldegeheimnisses
einzuschränken, beispielsweise durch begründete Abhörmaßnahmen.
Über die Zulässigkeit und Notwendigkeit dieser Maßnahmen entscheidet die
so genannte G-10-Kommission. Auch deren Sitzungen sind geheim.
Neben dieser fachspezifischen Aufsicht unterliegt der BND aber auch den
regulären Kontrollinstanzen des Bundes: dem Bundesrechnungshof und der
Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Beide
Instanzen sind in der Ausübung ihrer Tätigkeiten unabhängig.
Der BND ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes.
Er untersteht dem Chef des Bundeskanzleramtes, der durch einen
Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes unterstützt wird. Zum
Zweck der Dienst- und Fachaufsicht verfügt das Bundeskanzleramt über eine
eigene Abteilung. Dem vorgeschaltet sind selbstverständlich auch BND-interne
Kontrollinstanzen. Im internationalen Vergleich ist der BND kapazitätsmäßig
eher eine Mittelmacht. Insgesamt sind weltweit ca. 6.500 Mitarbeiter aus
allen möglichen Fachrichtungen beim BND beschäftigt. Die Mehrheit arbeitet
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