IM BLICKPUNKT KALTENENGERS CDU-Ortsverband

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Ausgabe 1/2009
20. Jahrgang
IM
BLICKPUNKT KALTENENGERS
CDU-Ortsverband
www.cdu-kaltenengers.de
Gemeinsam und zielgerichtet zum Wohl von Kaltenengers
- Konstruktiver Arbeitsstart für Rat und Verwaltung der Gemeinde -
Nach der Kommunalwahl ist das neue Team im
Rathaus mit Volldampf in die ihm von den Bürgerinnen
und Bürgern unserer Gemeinde übertragene
Arbeit gestartet. Es gab keine „ersten
100 Tage“ der „Schonung“, die so oft den
Verantwortlichen in politischen Ämtern bei der
Übernahme neuer Funktionen eingeräumt werden.
Zu groß und bedeutsam waren die aktuellen
Aufgaben und Themen.
In dem nachfolgenden Interview erläutert unser
Bürgermeister Jürgen Karbach gegenüber der
Blickpunkt-Redaktion den inhaltsreichen Start in
die Amtszeit der von ihm geführten neuen Gemeindeverwaltung.
Die Fragen stellte Robert Castor (im Bild links)
Blickpunkt:
Lieber Jürgen, innerhalb unserer Bürgerschaft,
von vielen außerhalb unserer Gemeinde und
auch seitens verschiedener Vertreter von Behörden
und Einrichtungen hören wir sehr positive
Stimmen über die ersten Schritte und Tätigkeiten
der neuen Gemeindeverwaltung.
Wie hast Du die ersten Wochen und Monate
empfunden?
Jürgen Karbach:
Nach der Übergabe der Amtsgeschäfte mussten
wir uns natürlich erst einmal einen allgemeinen
Überblick verschaffen. Auch haben wir verschiedene
Umorganisationen vorgenommen.
Vor Allem musste ich gemeinsam mit meinen
Beigeordneten Walter Hans Schäfer und Edith
Ihrlich die zahlreichen aktuellen Aufgaben nach
Prioritäten abarbeiten. Wichtig war, wegen der
Gewährung von verschiedenen Fördergeldern
für bestimmte anstehende Investitionsmaßnahmen,
darauf zu achten, dass vorgegebene Fristen
beachtet wurden
Blickpunkt:
Du hast aktuelle Investitionen angesprochen.
Um welche Maßnahmen handelt es sich hier?
(Der Beitrag wird auf Seite 2 fortgesetzt)
Weitere Beiträge in dieser Ausgabe:
• Der Kindergarten wird ausgebaut
• Wichtige Themen im Gemeinderat
• Kurz-Informationen
• CDU-Vertreter für Kaltenengers
• Termine des CDU-Ortsverbandes
• Mit Grillfest in den Advent
• „Metternicher Boden“, IV. Abschnitt
• Anträge und Initiativen der CDU
• Rückblick auf das Wahljahr 2009
• Mitgliederversammlungen 2009/2010
• Neue Mietpreise
• Homepage der CDU
• Weihnachtsgruß

Jürgen Karbach:
Hier ist in erster Linie die Erweiterung des Kindergartens
zu nennen. In sehr kurzer Zeit ist
es gelungen, die erforderlichen Festlegungen zu
treffen, in Zusammenarbeit mit der Kindergartenleitung,
der KiTa gGmbH, den Behörden und
dem Architekten Harald Brühl.
Die Sanierung der Jakob-Reif-Halle läuft zur Zeit
und die Brandschutzmaßnahmen in der Pater-
Wald-Schule sind auf den Weg gebracht.
Das Dorfentwicklungskonzept in fristgerecht fortgeschrieben
worden, und letztlich wurde die
Bebauungsplanung für den „Metternicher Boden“,
IV. Abschnitt, einschließlich der Standorte
für ein gemeinsames Feuerwehrhaus Kaltenengers/St.
Sebastian sowie für einen Einkaufsmarkt,
intensiv vorangetrieben.
Blickpunkt:
Neben dem Einsatz zur Realisierung dieser investiven
Maßnahmen kamen sicherlich noch
Aufgaben der laufenden Unterhaltung dazu. Wo
waren hier die Schwerpunkte?
Jürgen Karbach:
Im Vordergrund standen hier Aufgaben auf dem
Friedhof, bei verschiedenen Grünanlagen, und
die Regelungen mit den Versorgungsunternehmern
und dem ausführenden Straßenbauunternehmen
im Zuge der Baumaßnahmen in der
Rheinuferstraße. In diesen Punkten konnten
jeweils für die Gemeinde kostengünstige Lösungen
gefunden werden.
Blickpunkt:
Für die meisten der Maßnahmen ist die Zusammenarbeit
mit den Gremien der Gemeinde wichtig.
Wie bewertest Du das Miteinander?
Jürgen Karbach:
Das Miteinander mit den Gremien und auch den
Vereinen (z.B. bei der Kirmes) ist positiv. Ich
habe stets besonderen Wert darauf gelegt, frühzeitig
über die anstehenden Dinge zu informieren.
Ich kann breite Zustimmung und konstruktives
Mitwirken feststellen. Als Spiegelbild hierfür sehe
auch ich die Tatsache, dass bisher alle Beschlüsse
der jeweiligen Gremien einstimmig
gefasst wurden
Blickpunkt:
Glaubst Du, dass dies auch so weiter geht?
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Jürgen Karbach:
Ich hoffe sehr. Wichtig ist mir, dass auch bei
gegenteiligen Auffassungen der Umgang so
bleibt und der gegenseitige Gedankenaustausch
so offen und konstruktiv fortgesetzt wird.
Blickpunkt:
Du gehst also davon aus, dass die Fraktionen
von CDU, FWG und SPD weiterhin den Kurs
des Rathausteams unterstützen werden?
Jürgen Karbach:
Ja! Es hat sich gezeigt, dass wir nur gemeinsam
und zielorientiert den maximalen Erfolg für die
Gemeinde erzielen können.
Abgesehen davon, macht uns so die Arbeit am
meisten Spaß.
Wir alle müssen stets das Allgemeinwohl der
gesamten Bürgerschaft im Auge haben.
Blickpunkt:
Lieber Jürgen, vielen Dank für Deine offenen
Worte. Wir wünschen allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, Euch und
euren Familien eine frohe und erholsame Zeit
über die Festtage – und, dass dabei auch ein
paar Tage zum „Luftholen“ verbleiben.
Jürgen Karbach:
Vielen Dank! Lieber Robert, meine besten Wünsche
für die kommenden Festtage gelten Dir
und dem gesamten Blickpunkt-Team.
Jedoch: Vor Weihnachten haben wir am nächsten
Dienstag (22.12.!) noch eine gemeinsame
Sitzung des Gemeinderates und des Ausschusses
für Bauangelegenheiten wegen der umfangreichen
Aufträge für die einzelnen Gewerke im
Zuge der Erweiterung des Kindergartens.
Deine Wünsche versuche ich dennoch umzusetzen
und die bevorstehenden Festtage auch
als eine Zeit der Besinnlichkeit zu nutzen.
I M P R E S S U M :
Texte: Heinz-Werner Köchling,
Dominik Geiger
Jürgen Karbach,
Robert Castor,
Bilder: Carl Hoppe, Robert Castor
Gestaltung: Rudi Kühnhenrich,
Robert Castor
V.i.S.d.P.: CDU-Ortsverband Kaltenengers
(Vorsitzender: Rudi Kühnhenrich)

Die Erweiterung des Kindergartens auf den Weg gebracht
- bereits im Sommer wieder an alter Stätte -
Kaum hatte der Bundestag den Rechtsanspruch
auf einen Kindergartenplatz für unter 3-Jährige
(2010) und für unter 2-Jährige (2013) beschlossen,
stellte die CDU-Fraktion bereits am
22.09.2008 den Antrag, die Realisierung „vor
Ort“, also in Kaltenengers selbst, zu erreichen.
Nach einer Phase intensiver Sondierungen gab
der Gemeinderat einstimmig den entsprechenden
Planungsauftrag am 02.04.2009. Die Fakten
auf der Basis der Planung des Architekturbüros
Brühl, Kaltenengers, lagen auf dem Tisch:
Die Baukosten sind mit 579.530 € geschätzt.
Zuschüsse können in Höhe von 317.000 € erwartet
werden, so dass mit einem Kostenanteil
der Gemeinde in Höhe von 262.530 € zu rechnen
ist.
Zwischen der Gemeinde und der katholischen
Kirchengemeinde Kaltenengers wurde aufgrund
des Ratsbeschlusses vom 01.10.2009 ein Erbbaurechtsvertrag
geschlossen.
Am Ende der Kette zahlreicher Besprechungen
mit Vertretern des Trägers und Betreibers des
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Kindergartens sowie dem Landesamt für Soziales,
Jugend und Versorgung in Koblenz stand
der von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagene
Informationsabend für die interessierte Elternschaft
am 07.12.2009. Bürgermeister Karbach
und Beigeordneter Schäfer erläuterten die
gesamte Planung und standen für Fragen unmittelbar
zur Verfügung.
Auch zur Frage des in der Bauzeit einzurichtenden
„Ausweichkindergartens“ konnten konkrete
und verbindliche Aussagen getroffen werden:
Der Kindergarten wird mit Beginn der Weihnachtsferien
des Kindergartens geschlossen. Ab
04.01.2010 wird der „Ausweichkindergarten“ in 2
Räumen der „Alten Schule“ und dem Sitzungssaal
II des Rathauses eingerichtet. Außerdem
steht die Jakob-Reif-Halle in freien Hallenzeiten
zur Verfügung. Die Toiletten der Pater-Wald-
Schule können genutzt werden. Das Außengelände
wird auf dem Schulhof platziert und durch
einen Zaun eingefasst.
Ein besonderer Dank gilt der Gemeindeverwaltung
für ihr unbürokratisches, flexibles und
transparentes Handeln auch im Zusammenhang
mit der Erweiterung des Kindergartens.

Gemeinderat fasste
wichtige Beschlüsse
Außer der Annahme des Planentwurfs zum
Bebbauungsplan „Metternicher Boden, IV. Abschnitt“
(siehe eigener Beitrag auf Seite 7 dieser
Ausgabe) fasste der Gemeinderat in seiner Sitzung
am 10. Dezember weitere wichtige Beschlüsse:
• Die Gemeindesteuern bleiben auch im
nächsten Jahr unverändert.
• Aufgrund eines größeren Motorschadens
an dem älteren der beiden Gemeindeschlepper
wurde beschlossen, im nächsten
Jahr ein neues Fahrzeug gleichen
Fabrikats für 32.500 € zu kaufen und dabei
vorhandenes Zubehör und Einrichtungen
weiter zu verwenden.
Beim Verkauf des alten Schleppers können
mindestens noch 2.500 € erzielt werden.
• In der Jakob-Reif-Halle standen mehrere
Sanierungsmaßnahmen an. Zunächst
mussten die Leimbinderträger der Dachkonstruktion
instand gesetzt werden.
Aufgrund der Aussagen in dem angeforderten
Fachgutachten erteilte der Ortsbürgermeister
im Rahmen einer Eilentscheidung
den Auftrag für die erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen
zum Angebotspreis
von 43.867,78 €.
Der Gemeinderat erteilte hierzu die seitens
der Gemeindeordnung geforderte nachträgliche
Zustimmung.
Die erforderlichen Arbeiten in der Jakob-
Reif-Halle, wurden am 08.12.2009 begonnen
und werden am 22.12.2009 beendet
sein. Hierdurch werden geplante Veranstaltungen
der Vereine nicht behindert.
Außerdem hat der Gemeinderat beschlossen,
die Mietpreise für den Grillraum/Grillplatz im
Sport- und Freizeitgelände sowie die Mietpreise
für die Jakob-Reif-Halle anzupassen.
Wir verweisen hierzu auf den Beitrag auf Seite
11 dieser Ausgabe.
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-kompetent
-verlässlich
-bürgernah
A k t u e l l e K u r z - I n f o s
• In Verhandlungen der Verwaltung mit dem
Landesbetrieb Mobilität konnte erreicht
werden, dass die Erstattung der Gutachterkosten
der Gemeinde im Zusammenhang
mit der Alternativtrasse der Rheindörfer-Umgehungsstraße
von den zunächst
angebotenen 31.000 € auf
38.050,32 € erhöht wurde.
• Trotz der teilweise ungünstigen Gesamtentwicklung
bei Einnahmen und Ausgaben
ist die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts
für 2009 nicht erforderlich.
• Die diesjährige Straßensammlung für
den Volksbund der Kriegsgräberfürsorge
erbrachte 1.105,69 € und damit einen
im Vergleich mit anderen Gemeinden
hohen Betrag von rund 0,52 € pro Einwohner.
• Die jährliche Baumpatenschafts-Aktion
der Pater-Wald-Schule wurde am
20.11.2009 durchgeführt.
• Von einer Besprechung mit der Aufsichts-
und Dienstleistungsdirektion konnte unser
Ortsbürgermeister ein erfreuliches Ergebnis
mitbringen: Das Land wird die Umgestaltung
des Friedhofes in erheblich größerem
Umfang bezuschussen.
Damit werden der Gemeinde mehrere
10.000 € Kosten erspart.

Ihre Vertreter der CDU
in Gemeinderat und Ausschüssen
Nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler
am 06.07.2009 gehören folgende Personen dem
Gemeinderat an:
Peter Dernbach
(stellv. Fraktionssprecher)
Volker Rech
(Sprecher für
Finanzen sowie für
Kindergarten und Schule
Robert Castor
(Fraktionssprecher)
Lars Hansen
(Sprecher für
soziale Angelegenheiten)
Heinz Schmitz
(Sprecher
für Bauangelegenheiten)
Gudrun Neumann
Jacki Reif
Werner Zimmer
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für für Kaltenengers
Kaltenengers
Kaltenengers
weiterhin
weiterhin
besser: besser: besser: CDU CDU CDU CDU
Aufgrund der Wahlen bei der konstituierenden
Sitzung des Gemeinderates zu der Besetzung
der Ausschüsse arbeiten folgende Personen
für die CDU - in Klammern der/die Stellvertreter(in)
-
Finanzausschuss
Robert Castor (Werner Zimmer)
Volker Rech (Heinz Schmitz)
Peter Dernbach (Lars Hansen)
Karsten Rech (Rudi Kühnhenrich)
Ausschuss für Bauangelegenheiten
Werner Zimmer (Gudrun Neumann)
Lars Hansen (Peter Dernbach)
Heinz Schmitz (Jacki Reif)
Rudi Kühnhenrich (Wilhelm Kahle)
Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Lars Hansen (Peter Dernbach)
Heinz Schmitz (Volker Rech)
Gudrun Neumann (Werner Zimmer)
Wilhelm Kahle (Heinz-Werner
Köchling)
Schulträgerausschuss
Volker Rech (Robert Castor)
Jacki Reif (Werner Zimmer)
Evelyn Schirrgott (Karsten Rech)
Rechnungsprüfungsausschuss
Robert Castor (Werner Zimmer)
Volker Rech (Heinz Schmitz)
Peter Dernbach (Lars Hansen)
Umlegungsausschuss
Werner Zimmer (Robert Castor)
Jacki Reif
- als Grundstückssachverständiger –
Wichtige Termine 2010
des CDU-Ortsverbandes
14.01. Mitgliederversammlung
27.03. 18. Umwelttag
28.05. Jährliche Ortsbegehung
25.07. Familienausflug
25.09. 9. Klausurtagung
27.11. CDU Grillfest

Mit vielen Grillfest-Gästen
in den Advent gestartet
Auch in diesem Jahr hatte die Kaltenengerser
CDU wieder ihre Mitglieder, Freunde und Gönner
zum alljährlichen Grillfest eingeladen, um
gemeinsam in den Advent zu starten - und viele
kamen wieder zu der Traditionsveranstaltung in
die Jakob-Reif-Halle. Rudi Kühnhenrich, der
Vorsitzende der Kaltenengerser Christdemokraten
war erfreut, auch unseren Landkreisabgeordneten
im Landtag, Herrn Josef Dötsch ebenso
begrüßen zu dürfen, wie den künftigen Bürgermeister
unserer Verbandsgemeinde, Herrn
Georg Hollmann, der zugleich auch den erkrankten
Bürgermeister Walter Weinbach vertrat.
Besonders herzlich begrüßte er die Vertreter
benachbarter Orts- und Stadtverbände und die
komplett erschienene neue Gemeindeverwaltung
mit Ortsbürgermeister Jürgen Karbach an
der Spitze und die beiden Beigeordneten Edith
Ihrlich und Walter Hans Schäfer. Den Reigen
der besonderen Begrüßungen schloss Rudi
Kühnhenrich, indem er die ehemaligen Orts-
Chefs willkommen hieß: Köbes Reif, auch Ehrenbürger
unserer Gemeinde und Josef Hüsges.
Noch während der Begrüßung wurde das lecker
duftende Essen aus dem Hause Schreiber in die
Halle gebracht, was der Vorsitzende mit den
Worten kommentierte. „Jetzt haben wir alle
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Hunger, ich auch! Das Buffet ist eröffnet!“ Die
von vielen fleißigen Damen zubereiteten Salate
und die Leckereien zum Nachtisch rundeten das
kulinarische Angebot in gelungener Weise ab.
Nochmals herzlichen Dank für die tolle Unterstützung.
Der übliche „Verdauer“ und das spätere
Käsebuffet beschlossen diesen Teil des
Abends.
So mancher, der beim traditionellen Sektempfang
einen mit vielen Zahlen beschriebenen Papierstreifen
ausgehändigt bekam, hatte sich gefragt,
was es damit auf sich hat. Kurz nach dem
Essen lüftete Rudi Kühnhenrich das Geheimnis.
Die Zahlen gehörten zu einem Bingo-Spiel und
jeder Teilnehmer bekam somit eine zusätzliche
kostenlose Gewinnchance.
Es gab zwei Gewinner dieses Spiels. Zum einen
konnte der Sieger, Josef Dötsch, einen Frühstückskorb
sein Eigen nennen. Zum anderen
gab Rudi Kühnhenrich bekannt, das der Gesamterlös
des Bingospiels (immerhin ca. 80 €)
krebskranken Kindern zugute kommen wird, zu
deren Gunsten am 1. Adventssonntag die Glühwein-Veranstaltung
auf dem Schulhof durchgeführt
wurde.

Kurz danach folgte ein Schätzspiel, das zum
festen Bestandteil des Grillfestes geworden ist.
Robert Castor, der Fraktionssprecher der CDU
im Ortsgemeinderat, hatte die verschiedenen
Fragen unter das Motto gestellt: „60 Jahre Bundesrepublik
Deutschland – im Herzen Europas“.
Nachdem er einige Erläuterungen zu den Fragebögen
gegeben hatte, begannen die Köpfe zu
rauchen und ein reger Gedanken- und Meinungsaustausch
setzte ein. Es blieb spannend
bis zum Schluss, als Robert Castor die Auflösung
bekannt gab. Den 1. Preis gewann Herr
Löhr aus Weißenthurm. Das Los musste über
den 2. und 3. Preis entscheiden und es fiel auf
Frau Brachtendorf und Frau Münch aus Urmitz.
Um Mitternacht wurde zum Sturm auf die Tombolapreise
geblasen, die in ansehnlicher Zahl
aufgebaut waren. Edith Ihrlich fungierte als
Glücksgöttin und zog als letztes den Hauptpreis,
einen üppigen Frühstückskorb, den der Glückspilz
Klaus Piedboeuf mit Freuden entgegen
nahm.
Der Abend schloss damit allerdings noch lange
nicht. Und so hielten auch die fleißigen jungen
Helfer hinter der Theke, Dominik Geiger und
Maximilian Kühnhenrich, weiter die Versorgung
aufrecht. Den beiden wie allen Anderen, die
durch ihren Einsatz zum Gelingen dieses
Abends beigetragen haben, nochmals einen
herzlichen Dank.
Also dann: bis zum Grillfest der CDU Kaltenengers
im nächsten Jahr!
-kompetent
-verlässlich
-bürgernah
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Planung für
Baugebiet „Metternicher Boden IV“
voll im Gange
Der Ortsgemeinderat hatte in seiner Sitzung am
02.04.2009 die Aufstellung des Bebauungsplanes
„Metternicher Boden IV“ beschlossen. Das
Planungsbüro Dr. Sprengnetter & Partner hat
bereits die Vorentwurfsunterlagen erstellt, für die
die Gemeindeverwaltung umfänglich und
schlüssig die Eckpunkte vorgegeben hatte.
Auch auf die Wirtschaftlichkeit bei der Erschließung
wurde sehr Wert gelegt mit dem Ergebnis,
dass die Straßen so geplant sind, dass auf beiden
Straßenseiten Grundstücke erschlossen
werden. Dies erspart wesentliche Erschließungskosten
für die Grundstückseigentümer
und die Gemeinde.
Das zügige Vorgehen ist eine Grundvoraussetzung
für eine größtmögliche Beschleunigung der
noch zu erwartenden Verfahrensschritte.
Die bisher erstellten Unterlagen wurden bereits
vom Ausschuss für Bauangelegenheiten am
03.12.2009 und von den Ratsmitgliedern am
10.12.2009 beraten.
Sehr frühzeitig hatte die Gemeindeverwaltung
vorab die Sprecher der Fraktionen in den
Sachstand eingeweiht, was von diesen ausdrücklich
begrüßt wurde. e
Wie Sie, liebe Leserinnen und Leser, aus der
umseitigen Skizze ersehen können, sollen neben
ca. 45 Bauplätzen für familiengerechte
Wohnnutzung mit angemessenen Gartenanteilen
und hoher Wohnqualität in dem Baugebiet
auch eine Fläche für die Errichtung eines zeitgemäßen
Feuerwehrhauses für Kaltenengers/
St. Sebastian nach neuesten Standard sowie
eine Fläche für einen Lebensmittelmarkt zur
Sicherung der Grundversorgung der Bevölkerung
ausgewiesen werden.
Dem vorliegenden Planungskonzept kommt dabei
zugute, dass die gesamte Fläche (einschließlich
Grünstreifen) der früher einmal geplanten
Trasse der Rheindörfer-Umgehungsstraße
einbezogen werden kann.
Die Bedeutung dieses Bebauungsplanes wird
auch durch den Umstand hervorgehoben, dass
mit dieser Planung die Grenze der zukünftigen
Siedlungsentwicklung unserer Gemeinde erreicht
wird, da die Wohnbebauung unmittelbar
an die Wasserschutzzone II grenzt.

Zusammengefasst verfolgt die Ortsgemeinde
vor allem das Ziel, mit der vorliegenden Planung
folgenden städtebaulichen Grundsätzen gerecht
zu werden:
• Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse
der Bevölkerung sowie Schaffung und Erhaltung
sozial stabiler Bevölkerungsstrukturen
• Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung
unter Beachtung der Anforderungen
des „kostensparenden Bauens“
• Vorsorge entsprechend der Bevölkerungsentwicklung
• Berücksichtigung der Umweltbelange
• Sicherung einer verbrauchernahen Versorgung
• Sicherung ziviler Schutzeinrichtungen
• Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes
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für für Kaltenengers
Kaltenengers
Kaltenengers
weiterhin
weiterhin
besser: besser: CDU CDU CDU CDU
Es bleibt zu hoffen, dass sich der bisherige Einsatz
der Gemeindeverwaltung für eine
schnellstmögliche Realisierung der für unsere
Gemeinde immens wichtigen Planung weiterhin
auszahlt, dass die weiteren Verfahrensschritte
den Konsens in den gemeindlichen Gremien
und seitens der zu beteiligenden Behörden und
Einrichtungen erfahren, und dass das erforderliche
Umlegungsverfahren einvernehmlich durchgeführt
werden wird.
Schon innerhalb des ersten Verfahrensabschnittes
sollten sich die Bürgerinnen und Bürger
frühzeitig und umfänglich zu der dann vorgelegten
Planung äußern, damit die Hinweise im weiteren
Fortgang des Verfahrens möglichst frühzeitig
berücksichtigt werden können.

Anträge der CDU-Fraktion
in den letzten 12 Monaten
- und was aus ihnen wurde -
Im letzten Blickpunkt hatten wir Ihnen, liebe Leserinnen
und Leser, einen Überblick über den
Sachstand der von der CDU-Fraktion gestellten
Anträge gegeben.
Dies werden wir auch weiterhin so handhaben;
gleichzeitig können sie die ständig aktualisierte
Information auch in unserer Homepage im Internet
erhalten.
Folgende weitere 5 Anträge wurden von der
CDU eingebracht:
Antrag vom 10.11.2008:
Der Vorschlag der CDU-Fraktion, die Verlängerung
der Rheinanlagen im Bereich des sog.
„Wäldchens“, die gärtnerische Gestaltung des
Platzes neben dem Anwesen „Gering“ in der
Rheinuferstraße und die Fassadengestaltung
des alten Rathauses, wurde in der Zwischenzeit
der Genehmigungsbehörde zur Aufnahme in
das Dorfentwicklungskonzept vorgelegt.
Antrag vom 10.11.2008:
Nachdem die Entscheidung zur Trassenvariante
der Rheindörfer-Umgehungsstraße gefallen war,
hat die Gemeindeverwaltung den Antrag der
CDU-Fraktion aufgegriffen, der auf einen finanziellen
Ausgleich des Landes für die Gutachterkosten
abzielt, die die Gemeinde zur Findung
der Alternativlösung investiert hat.
Ortsbürgermeister Karbach konnte nunmehr den
Gemeinderat unterrichten, dass das Land einen
Betrag 38.050,32 € übernehmen wird.
Antrag vom 11.12.2008:
Bekanntlich wurde im Zuge der Umgestaltung
des Dorfmittelpunktes das frühere Buswartehäuschen
entfernt. Es ist seither im Betriebshof
gelagert. Ende vergangenen Jahres stellte die
CDU-Fraktion daher den Antrag, über die weitere
Verwendung beraten zu lassen und hatten als
möglichen Standort 2 Vorschläge im Bereich der
Spazier- und Wanderwege gemacht.
Wie uns die Gemeindeverwaltung auf Nachfrage
mitteilt, wird die Angelegenheit im 1. Quartal
2010 aufgegriffen werden.
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Antrag vom 15.01.2009:
Viele Bürgerinnen und Bürger fahren mit dem
Fahrrad zum Friedhof und auch zum Rathaus.
Die CDU-Fraktion hatte daher beantragt, am
Haupteingang des Friedhofes und am Rathaus
Fahrradständer aufzustellen.
Die Gemeindeverwaltung hat vor mehreren Monaten
bereits darüber informiert, dass die Angelegenheit
im Zusammenhang mit den „Restarbeiten
Dorfmittelpunkt“ erledigt werden wird.
Antrag vom 08.09.2009 (als Anregung an die
Gemeindeverwaltung)
Die Aktivitäten der sportlich interessierten Einwohner
unserer Gemeinde hängt maßgeblich
mit der Attraktivität des Sportangebotes zusammen.
So ist für die Ausübung des Fußballsports
mehr und mehr die Frage nach der Existenz
eines Rasenplatzes auch schon im Jugendbereich
ein immer häufiger zu hörendes Thema.
Die CDU-Fraktion hatte daher die Gemeindeverwaltung
gebeten, die Realisierung eines Rasenplatzes
im Bereich des Sport- und Freizeitgeländes
unter rechtlichen und finanziellen Gesichtpunkten
zu prüfen.
Die hierzu erforderlichen Sondierungen sind
sehr umfangreich. Über einen entsprechenden
Sachstand können wir daher in dieser Ausgabe
noch nicht berichten. Auch hierzu verweisen wir
zu einem späteren Zeitpunkt auf unsere aktualisierte
Homepage.
Bemerkenswertes Wahljahr
- CDU ist insgesamt zufrieden -
Was sich bereits bei der Landtagswahl in Hessen
am 18.01.2009 abzeichnete, setzte sich
dem Grunde nach fort bis zur Bundestagswahl
am 27.09.2009: Die Bürger wollen Verlässlichkeit
und Berechenbarkeit statt Wortbruch, sie
wollen Solidität und Kompetenz statt unklaren
Versprechungen und sie wollen erkennbare Geschlossenheit
und vor allem Vertrauen.
Dieses Vertrauen gaben die Hessen für ihr Land
und die Bundesbürger für unser ganz Deutschland
eindeutig an die bürgerlichen Kräfte in den
Unionsparteien und der FDP.
Auch die Geschlossenheit der bürgerlichen Kräfte
gegen den Versuch, mit Hilfe der Partei „die
Linke“ unseren beliebten und anerkannten

Bundespräsidenten Horst Köhler am 23. Mai
abzuwählen, machte aus der Sicht der CDU
weitere Hoffnung für die weiteren Wahlen dieses
Jahres.
Die Europawahl am 07.06.2009 zeigte letztlich
das gleiche Bild bei der Meinung der Bürgerinnen
und Bürger: Die CDU in Kaltenengers konnte
zwar mit 48,6 % um 2,2 % ihr glänzendes
Ergebnis von 2004 nicht ganz halten; ein Plus
von 4,5 % bei der FDP kann aber in der Gesamtbetrachtung
nicht außer Betracht gelassen
werden.
Für viele der interessantere Wahlakt waren am
gleichen Tag allerdings die Kommunalwahlen.
An dieser Stelle beleuchten wir nur die Wahl des
Ortsbürgermeisters und des Ortsgemeinderates.
Wir erinnern uns gerne:
Als Wahlleiter Josef Hüsges verkündete, dass
Jürgen Karbach 534 (63,65%) Stimmen erhalten
habe und somit zum neuen Ortsbürgermeister
unserer Gemeinde gewählt wurde, brandete
Jubel auf unter den zahlreichen Bürgerinnen
und Bürgern, und der Reigen der Gratulanten,
in den sich auch der unterlegenen Gegenkandidat
(305 Stimmen) einreihte, nahm kein Ende.
Der Spitzenkandidat der CDU, das insgesamt
wohl richtige Personalangebot sowie klare Aussagen
im Wahlkampf waren dann auch gemein-
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sam dafür verantwortlich, dass sich die CDU
wieder mit 8 Sitzen im Gemeinderat behaupten
konnte.
Auch am letzten Wahltermin des Jahres, dem
27.09.2009, konnte die CDU in Kaltenengers
wiederum sehr zufrieden sein.
Für viele nicht unerwartet erhielt Georg Hollmann
bei der Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde
60,9 % der Wählerinnen und
Wähler und damit das zweithöchste Ergebnis in
der Verbandsgemeinde.
Bei der Bundestagswahl am gleichen Tag konnte
die CDU Kaltenengers ihren Stimmenanteil
bei den Erststimmen um 7,2 % und bei den
Zweitstimmen und 3,2 % steigern, obwohl auch
hier die FDP ihren Stimmenanteil um 4,7 % bzw.
6,8 % steigern konnte.
Es ist festzustellen, dass nunmehr die von den
meisten Bundesbürgern gewünschte Koalition in
Berlin regiert. Für unsere Region ist aber noch
eine weitere erfreuliche Feststellung zu treffen:
Unser Landkreis Mayen-Koblenz wird im neuen
Bundestag von 2 direkt gewählten Abgeordneten
der CDU vertreten: wie bisher von Michael
Fuchs aus unserem Wahlkreis Koblenz und zusätzlich
von Mechthild Heil aus Andernach aus
dem Wahlkreis Ahrweiler.

Ob es dies noch in einem anderen Landkreis in
der Bundesrepublik gibt?
Frau Heil ist es bei ihrer ersten Kandidatur gelungen,
die seinerzeitige rheinland-pfälzische
SPD-Spitzenkandidatin Andrea Nahles (- aber -
in der Zwischenzeit Generalsekretärin der SPD
geworden), über 20 % hinter sich zu lassen.
So hat auch unsere nördliche Landesregion ein
noch stärkeres Gewicht in Berlin, zumal auch
Erwin Rüddel den Nachbarwahlkreis Neuwied
von der SPD (Sabine Bätzing) zurückgewinnen
konnte.
Bei allen Wahlen ist aus der Sicht der Kaltenengerser
CDU erfreulicherweise festzustellen,
dass viele Wählerinnen und Wähler seit Jahren
der CDU das Vertrauen schenken.
Bedauerlicherweise sinkende Wahlbeteiligungen
gehen nämlich seit vielen Jahren nicht zu Lasten
der CDU. Vielen Dank für Ihr Vertrauen und den
deutlichen Ausdruck von Treue und Geschlossenheit.
Auf allen Ebenen gilt es nun, das erhaltene Vertrauen
in gute und engagierte Arbeit umzusetzen.
Wo wir dies nicht tun sollten, gilt unsere Bitte:
Kritisieren Sie uns offen und frühzeitig und nicht
ggfls. erst bei einem Wahltermin.
Fehler machen wir schließlich alle. Konstruktive
Kritik - wo sie denn erforderlich ist - hat schon
oft geholfen.
Mitgliederversammlungen
des CDU-Ortsverbandes
Nach fast genau einem Jahr seiner Amtzeit hatte
der Vorsitzende Rudi Kühnhenrich am
27.08.2009 zur jährlichen Mitgliederversammlung
ins Gasthaus Schreiner eingeladen.
Neben den Geschäftsberichten des Vorsitzenden
und des Kassierers (Peter Dernbach) nahm
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im Wesentlichen die Nachbetrachtung zum
Kommunalwahlkampf und das Wahlergebnis
den breitesten Raum in den intensiven Aussprachen
ein.
Letztlich wurden auch die Vorbereitungen der
Bundestagswahl und der Wahl des Bürgermeisters
der Verbandsgemeinde (beide Wahlen am
27.09.2009) diskutiert.
Einstimmig wurde beschlossen, künftig die Mitgliederversammlung
wieder im Januar jeden
Jahres durchzuführen. Diesem Beschluss folgend,
findet die Mitgliederversammlung 2010
am 14. Januar statt. Hierbei stehen sodann auch
die Wahlen des Vorstandes an.
Neue Mietpreise festgelegt
Nach dem Beschluss des Gemeinderates betragen
die neuen Mietpreise ab 2010 für:
Orts-
ansässige
Aus-
wärtige
Grillraum
Kaution: 50,00 € 75,00
€
Pacht / Reinigung 60,00 € 75,00
Außenanlage
25,00 € 40,00
(incl. Bierzeltgarnituren)
€
Grillraum + Außenanlage 70,00 € 100,00
€
Bierzeltgarnitur 3,50 € 3,50 €
Jakob-Reif-Halle *
Kaution 150,00 € ----
Miete 225,00 € ----
Benutzung Küche,
80,00 € ----
Geschirr etc.
Reinigung
(je nach Bedarf)
75,00 €
bis
100,00 €
Tische/Stühle aus der
Hallenmöbelierung
(Vermietung außerhalb
der Halle)
Tisch 2,50 €
Stuhl 0,50 €
----
* grundsätzlich nur an Einwohner der Gemeinde für
private Feiern und nur bei einer Teilnehmerzahl, die
in den örtliche Gastwirtschaften nicht untergebracht
werden kann
Die Übertragungsanlage wird nicht vermietet!
€

Neuer Internetauftritt der CDU-Kaltenengers
In diesem für uns sehr ereignisreichen Superwahljahr 2009 hat sich die CDU-Kaltenengers
medial ein neues Gesicht gegeben: Seit Mai informieren wir die Nutzer im Netz mit einem
neuen Internetauftritt über unsere politische Arbeit und sonstige Aktivitäten.
Mit einer zusätzlichen Sonderseite zur Kommunalwahl haben wir unsere Wahlziele und Kandidatenliste
auch hier publik gemacht und unsere Wahlergebnisse kompakt präsentiert.
Was wir innerhalb der Legislaturperiode
umzusetzen versuchen, ist unter
dem Punkt „Anträge“ jederzeit nachzulesen.
Dort geben wir auch transparent
und selbstkritisch Einblick in das, was
wir bei der Gemeindeverwaltung beantragten,
und machen mit einer einfachen
Ampelkennzeichnung deutlich, ob
unser Antrag Umsetzung fand, sich in
der Warteschlange befand oder aus
gewissen Gründen nicht umzusetzen
war.
Außerdem finden Sie hier alle unsere
Pressemitteilungen noch einmal zum
Nachlesen, erhalten Einblick in unsere
Struktur, die Zusammensetzung des
Vorstands, der Gemeinderatsfraktion und finden auch Kontaktdaten zu Ihren CDU-Vertretern
über Kaltenengers hinaus.
Wir sind froh, dass uns nunmehr die Verwirklichung eines neuen Internetsauftritts gelungen
ist, und hoffen, dass Sie von diesem Informationsangebot reichlich Gebrauch machen werden,
um besser über uns und unsere Arbeit Bescheid zu wissen.
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Der CDU CDU CDU – Ortsverband Kaltenengers wünscht allen ein
gesegnetes Weihnachtsfest, ein gutes und erfolgreiches neues
Jahr, vor allem wünschen wir aber Gesundheit.
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Der Vorstand