Dezember 2010 - Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach

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1. Bürgermeister STENGEL schlug vor, das Thema auf die nächste Tagesordnung zu setzen. 8.2ö Appell zu mehr Rück Rücksi sichtnahm chtnahmee vvon on Radf Radfahrern ahrern gegenü ber Fußg Fußgängern ängern GR´in EICHHORN beklagte sich darüber, dass Radfahrer wenig Rücksicht auf die Fußgänger nehmen und teilweise ohne Fahrradglocken und Licht unterwegs seien. Sie bat darum, dass von Seiten der Gemeinde zu mehr Rücksichtnahme aufgefordert werden sollte. 8.3ö Restlic Restlicher her Gr Grund underwerb erwerb für di diee OD Debri Debring ng hi hier: er: Kl Klär ärung ung vvon on Fr Fragen agen hi hinsic nsichtlic htlich h der Ei Einl nlei eitung tung ei eines nesEntei eignungsverf gnungsverfahre ahrens ns GR PALASTI fragt nach, ob entsprechend dem Beschluss der Sitzung vom 14.09.2010, TOP3.2ö, bereits ein entsprechendes Gespräch mit dem Landratsamt Bamberg stattgefunden hat. 1. Bürgermeister STENGEL berichtet, dass man bereits im Landratsamt vorgesprochen habe, die Stel-lungnahme des Landratsamtes zu dem Vorgang jedoch noch nicht vorliegt. 8.4ö Ei Einw nwei eihung hung de dess neuen Spielpla Spielplatz tzes es an der „M „Marie arienstr nstraß aße“ e“ in Wa Waizendorf izendorf GR SCHUBERT fragte nach, wann die Einweihung des neu errichteten Spielplatzes an der „Marienstraße“ in Waizendorf stattfindet. 1. Bürgermeister STENGEL erklärt hierzu, dass das Ergebnis der durchgeführten TÜV-Abnahme für den Spielplatz noch nicht vorliegt. Eine Freigabe des Spielplatzes für die Öffentlichkeit kann aus rechtlichen Gründen erst nach Vorliegen dieser Bescheinigung erfolgen. 8.5ö Um Umgestal gestaltung tung de dess zw zwei eiten ten Waiz Waizendorf endorfer er Spielplatz Spielplatzes es GR SCHUBERT fragt nach, wann der Ausbau des zweiten Spielplatzes in Waizendorf durchgeführt wird. 1. Bürgermeister STENGEL erklärt hierzu, dass er die vorhandene Beschlusslage prüfen und ggf. alles weite-re veranlassen wird. 8.6ö Reini Reinigung gung de dess Si Sieb ebenschl enschläferwe äferweges ges vvon on Sc Scherb herben en GR AMON berichtet, dass der „Siebenschläferweg“ durch einen größeren Haufen Scherben verunreinigt sei. Der Bauhof solle dies überprüfen und den Weg reinigen. Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Stegaurach im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes in Stegaurach (Nr. 11/10ö) vom 09.11.2010 Anmerkung: Diese Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr und vorbehaltlich der nachträglichen Genehmigung und Änderung des Sitzungsprotokolls durch den Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen. 1ö Ge Genehmi nehmigung gung de dess Pr Protok otokolls olls der öf öffentlic fentlichen hen Si Sitz tzung ung vom 12.10.2010 (Nr. 10/ 10/10ö) 10ö) Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.10.2010 (Nr. 10/10ö) wird ohne Einwände genehmigt. 2ö Beba Bebauungspl uungsplan an „S „Scherwe cherweg“ g“ HHöfen öfen Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 30.05.2006 beschlossen, für den Bereich „Scherweg“ einen Bebauungsplan aufstellen zu lassen. Der Bebauungsplanentwurf musste erneut öffentlich ausgelegt werden (vgl. GR-Beschluss vom 13.04.2010, TOP 6.2ö). Diese Auslegung fand in der Zeit vom 16.08.2010 bis einschließlich 20.10.2010 statt. Die Träger öffentlicher Belange wurden von dieser erneuten Auslegung informiert. 2.1ö Be Behandl handlung ung der Stell Stellungnahm ungnahmen en der er erneuten neuten öf öffentlic fentlichen hen Ausle Auslegung gung Während der öffentlichen Auslegung wurden aus der Bürgerschaft keine Stellungnahmen abgegeben. Die Ausführungen dienen zur Kenntnis. Von der öffentlichen Auslegung wurden folgende Behörden informiert und um Stellungnahmen gebeten: Regierung von Oberfranken, Regionaler Planungsverband Oberfranken-West, Landratsamt Bamberg, Wasserwirtschaftsamt Kronach, Amt für Landwirtschaft und Forsten Bamberg, Deutsche Post Immobilien Service GmbH, Deutsche Telekom AG, Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken, Bayerisches Landesamt für Denk- – 10 – malpflege, Vermessungsamt Bamberg, Bayerischer Bauernverband, E.ON Bayern AG, E.ON Netz GmbH, Regierung von Oberfranken - Bergamt Nordbayern, Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG, Zweckverband zur Wasserversorgung der Auracher Gruppe, Bayerische Verwaltung der Staatlichen Schlösser, Gärten und Seen, Bezirksfinanzdirektion Ansbach, Bund Naturschutz Bayern e.V., Erzbischöfliches Ordinariat, Evangelisch-Lutherische Gesamtkirchenverwaltung, Gemeinde Frensdorf, Gemeinde Pettstadt, Gemeinde Walsdorf, Handwerkskammer für Oberfranken, Industrie- und Handelskammer für Oberfranken, Markt Burgebrach, Stadt Bamberg und Staatliches Bauamt - Straßenbauamt Bamberg. 2.1.1ö Schr hreibe eiben n der Regi Regier erung ung vvon on Oberfra Oberfrank nken en vom 13.09.2010 Die Regierung teilt mit, dass die Änderung gegen das Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB verstößt und die nachträgliche Anpassung des Flächennutzungsplans nicht zulässig ist. Weiterhin wird gefordert, dass die Bedarfsprognose zum künftigen Wohnraumangebot den Unterlagen beizufügen ist. Der Gemeinderat weist darauf hin, dass die derzeitig handgezeichnete gültige Flächennutzungsplanfassung nach Abschluss der Flurbereinigung Mühlendorf mit den neuen Grünzügen, der neuen landwirtschaftlichen Nutzung und Wegestruktur, der Mobilfunkstationen im Außenbereich, den gemeindlichen Lagerflächen, dem Wertstoffhof sowie den Bebauungsplangebieten „Schloßplatz“ und „Hirtenpark“ geändert wird. Außerdem soll zu den vorhandenen Themenkarten noch die Themenkarte „Potential Erneuerbare Energien“ eingearbeitet werden. Weiterhin wird auf den BauGB-Kommentar Battis/Krautzberger/Löhr, § 8 Randziffer 10, verwiesen, in dem folgendes ausgeführt ist: „Eine Ausnahme von dem Grundsatz der planerischen Vorrangigkeit des Flächennutzungsplanes gegenüber dem Bebauungsplan enthält Abs. 4, nach dem die Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplanes zulässig sein kann. Voraussetzung hierfür ist nach Satz 1, dass dringende Gründe dies erfordern und zu erwarten ist, dass der Bebauungsplan der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung des Gemeindegebietes nicht entgegenstehen wird.“ Die vorgesehene Baugebietsausweisung steht der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung der Gemeinde nicht entgegen, sondern ist vielmehr ein Teil des Konzeptes der städtebaulichen Gesamtentwicklung der Gemeinde, welches aus dem Flächenressourcenmanagement, HAI-Projekt, Einheimischen¬modell, dem strategischen Handeln im demographischen Wandel und den energiepolitischen Leitzielen besteht. Bezüglich der Bedarfsprognose zum künftigen Wohnraumangebot ist anzumerken, dass sich nach dem Ergebnis des bundesweiten Pilotprojektes HAI im Gemeindeteil Höfen nur drei Bauplätze auf dem freien Markt befinden. Junge Höfener Bürger wollen im Gemeindeteil bauen. Weiterhin besitzt die Gemeinde Stegaurach kein einziges Wohnbaugrundstück, welches sie im Rahmen eines Einheimischenmodells ihren Bürgern zur Verfügung stellen kann. Die Ausweisung des Baugebietes ist deshalb aus dringenden Gründen zur Gemeindeentwicklung erforderlich. Aus den Ergebnissen des HAI-Projektes und des Flächenressourcenmanagements vom 01.01.2000 bis 30.06.2009 der Gemeinde Stegaurach wird die Statistik der in der Gemeinde verfügbaren Baugrundstücke der Begründung Abschnitt 3, Ziel und Zweck des Bebauungsplanes, beigefügt. 2.1.2ö Schreiben des Landratsamtes Bamberg vom 17.09.2010 - Ab Abteil teilung ung Na Natur turschutz: schutz: Die im Privateigentum stehende Ausgleichsfläche (Grundstück Fl.Nr. 520 Gmkg. Höfen) ist durch einen grundbuchrechtlichen Eintrag für Zwecke des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu sichern. Die Gemeinde Stegaurach wird im Rahmen des Einheimischenmodells „Scherweg“ neue Eigentümerin des Grundstücks Fl.Nr. 520 Gmkg. Höfen werden. Eine dingliche Sicherung ist somit nicht erforderlich. Bezüglich der Ausgleichsflächen sind der Bestand und die Maßnahmen in der Satzung sowie in der Begründung aufzunehmen. Der vorhandene Gehölzbestand wird wie folgt beschrieben: „Auf den Ausgleichsflächen Fl.Nr. 287 und 288 Gmkg. Höfen ist ein bachbegleitendes Großgehölz aus Weiden, Eichen und Schwarzer-
len vorhanden. Auf der Ausgleichsfläche Fl.Nr. 102/2 Gmkg. Höfen sind Hecken aus Weiden, Hagebutten und Brombeeren vorhanden. Bei der Ausgleichsfläche Fl.Nr. 520 Gmkg. Höfen handelt es sich um eine Wiesenfläche.“ Als geplante Maßnahme sind einheimische Obstbaumgehölze, vorwiegend Apfelbäume als Hochstämme, fachgerecht zu pflanzen und gegen Wind und Verbiss zu sichern. Die Obstgehölze sind zu erhalten und insbesondere in den ersten Jahren regelmäßig fachgerecht zu schneiden. Ausfälle sind zu ersetzen. Der Einsatz von Dünger oder Pflanzenschutzmitteln ist grundsätzlich nicht zulässig. Ab dem 01.07. eines jeden Jahres ist jährlich eine Mahd durchzuführen und das Mähgut zu entfernen. 2.1.3ö Schreiben des Landratsamtes Bamberg vom 17.09.2010 - Ab Abteil teilung ung Wa Wasserr sserrecht: echt: Im Textteil „Begründung mit Umweltbericht“ wird in Ziffer 5.5. „Hochwasserschutz“ den Bauherrn, deren Vorhaben im Bereich des Überschwemmungsgebietes an der Einmündung der „Planstraße B“ in die Kreisstraße BA 21 liegt, empfohlen, die betroffenen Teile ihres Baugrundstückes hochwasserfrei auszuführen. Weiterhin wird gefordert, dass Auffüllungen im Überschwemmungsgebiet ausdrücklich untersagt werden. Eine Bebauung im Überschwemmungsgebiet ist nicht mehr vorgesehen. Es wird im Bebauungsplanentwurf zusätzlich noch aufgenommen, dass Auffüllungen im Überschwemmungsgebiet nicht stattfinden dürfen. Die Festsetzungen unter Ziff. 10.4 der Legende zum Bebauungsplan sowie die Ziffer 5.5. der Begründung werden entsprechend geändert. 2.1.4ö Schreiben des Landratsamtes Bamberg vom 17.09.2010 - Ab Abteil teilung ung Immi Immissi ssionsschutz: onsschutz: Aus Sicht des Immissionsschutzes bestehen keine Bedenken. Die Ergebnisse der überschlägigen Schallberechnungen sollen in den Umweltbericht aufgenommen werden. Das Ergebnis der überschlägigen Schallschutzberechnung wird im Umweltbericht übernommen. 2.1.5ö Schreiben des Landratsamtes Bamberg vom 24.08.2010 - Ab Abteil teilung ung Ge Gesund sundheit heitsw swesen: esen: Die Abteilung Gesundheitswesen teilt mit, dass keine Bedenken bestehen. Wegen des geplanten Abwasser-Trennsystems soll das Wasserwirtschaftsamt Kronach befragt werden. Die Ausführungen dienen zur Kenntnis. Das Wasserwirtschaftsamt Kronach wurde am Verfahren beteiligt. 2.1.6ö Sc Schr hreibe eiben n de dess Am Amtes tes für Landwirt Landwirtschaft schaft und Fors Forsten ten vom 31.08.2010: Es bestehen keine Bedenken, wenn der einbezogene Flurweg auch nach der Pflanzung der Ausgleichsmaßnahmen weiterhin für die Land- und Forstwirtschaft uneingeschränkt genutzt werden kann. Zu den Bedenken, dass der einbezogene Flurweg für die Land- und Forstwirtschaft nur eingeschränkt genutzt werden könnte, wird festgestellt, dass der Weg öffentlich gewidmet ist und somit keine Nutzungsbeschränkung besteht. 2.1.7ö Sc Schr hreibe eibenn de dess Am Amtes tes für Ländlic Ländliche he Entwickl Entwicklung ung vom 18.08.2010 Bei der Anlage des geplanten Fuß- und Wanderweges ist für eine geeignete Ableitung des Oberflächenwassers zu sorgen. Bezüglich der Bedenken zur Entwässerung des geplanten „Fußund Wanderweges“ wird entgegnet, dass im Rahmen der Erschließungsplanung die Beseitigung des Regenwassers sichergestellt wird. 2.1.8ö Sc Schr hreibe eiben n de dess Bayeri Bayerisches sches Land Landesam esamtes tes für Denkm Denkmalal pflege vom 27.08.2010 Gegen die Planung bestehen keine Bedenken. Es wird jedoch auf die allgemeine Meldepflicht von Funden hingewiesen. Die Forderungen sind bereits in den „Hinweisen“ zu den rechtsverbindlichen Festsetzungen aufgenommen. 2.1.9ö Sc Schr hreibe eiben n 17.08.2010 de dess Verm Vermessungsam essungsamtes tes Bamb Bamber ergg vom Zur Realisierung der Planung wird empfohlen, ein Bodenordnungsverfahren gem. § 45 ff BauGB durchzuführen. – 11 – Die Realisierung der Eigentümerstruktur erfolgt über eine freiwillige Baulandumlegung. 2.1.10ö Schr hreibe eiben n de dess Bayeri Bayerischen schen Ba Bauernverb uernverbande andess vom 23.08.2010 Der Bayerische Bauernverband bezieht sich auf die zwischenzeitlich erfolgte Neuregelung des Bundesnaturschutzgesetzes. Aufgrund der Umstände ist erneut zu prüfen, inwieweit die Einbeziehung landwirtschaftlicher Grundstücke bzw. die Beeinträchtigung solcher vermieden werden kann. Durch die Pflanzung von Streuobstbäumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 520 Gmkg. Höfen wird die Bewirtschaftung dieser Fläche erheblich beeinträchtigt und durch die Pflanzung entlang des Grundstücks Fl.Nr. 102/2 Gmkg. Höfen werden durch Schattenwirkung und überhängende Zweige, Äste und Wurzeln die Bewirtschaftung der angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen beeinträchtigt. Weiterhin schreibt der Bayerische Bauernverband, dass bei der Berechnung der Ausgleichsfläche von der Gesamtfläche und nicht von der tatsächlich beeinträchtigten Fläche ausgegangen wurde. Letztlich kritisiert der Bayerische Bauernverband, dass das festgesetzte Überschwemmungsgebiet nicht in die Ausgleichsflächen einbezogen wurde. Es ist nicht erkennbar, dass die Inanspruchnahme der geplanten Flächen als Ausgleichsflächen in irgendeiner Weise agrarstrukturelle Belange erfasst. Vielmehr sollte die Nutzung, z.B. des Grundstücks Fl.Nr. 520 Gmkg. Höfen, als Streuobstwiese mit zweijähriger Mahd weiterhin erfolgen. Unter „agrarstrukturellen Belangen“ wäre z.B. eine Futterknappheit zu verstehen, welche eintritt, wenn großflächig Wiesen aus der Nutzung genommen werden, um einen Auwald zu begründen, den Landwirten dann aber die Fläche zur Ernährung des Viehbestandes fehlt. Weiter ist im o.g. Gesetz von „besonders geeigneten Böden“ die Rede. Auch dies ist hier nicht der Fall. Weder die Bodenqualität noch die Lage sprechen für einen besonders für die Landwirtschaft geeigneten Boden. Man kann davon ausgehen, dass diese Böden heute fast ausnahmslos als Acker genutzt werden und nicht als Grünland, wie z.B. das Grundstück Fl.Nr. 520 Gmkg. Höfen. Relief und Zuschnitt der Fläche sind ebenfalls nicht besonders für die Landwirtschaft geeignet. Das Grundstück Fl.Nr. 288 Gmkg. Höfen ist so wenig für die Landwirtschaft geeignet, dass dieses z.T. bereits zugewachsen ist. Durch die Pflanzung von Bäumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 102/2 Gmkg. Höfen wird angeblich die Bewirtschaftung der angrenzenden Flächen durch Schattenwurf beeinträchtigt. Da die Pflanzung in Nord-Süd-Richtung erfolgt, ist aber eine solche Beeinträchtigung zu vernachlässigen. Die ertragssteigernde Wirkung von Hecken (Windbremse, verbesserte Taubildung) wird evtl. Einschränkungen überwiegen. Zur Festlegung des Kompensationsfaktors für Ackerflächen ist gemäß dem Leitfaden „Bauen im Einklang mit Natur und Landschaft“ der Kompensationsfaktor zur Berechnung des Ausgleichsbedarfes 0,6 vorgesehen (siehe S. 278 „Gebiete geringer Bedeutung“, „Ackerflächen“ in der Spalte „Oberer Wert“). Die vorgegebene Spanne beträgt 0,3 - 0,6, so dass der Faktor 0,6 richtig gewählt wurde. Entwässerungseinrichtungen und Straßenbegleitgrün wurden richtigerweise in die Berechnung mit einbezogen. Der Leitfaden macht bewusst keine Unterscheidung innerhalb des Baugebietes, um das Verfahren nicht unnötig komplizierter zu machen. Zum einen handelt es sich um einen wasserwirtschaftlichen Retentionsbereich (ein Anlegen von Wasserflächen ist hier nicht möglich), zum anderen muss der Ausgleich naturschutzfachlich erfolgen. Ein Ausgleich eingeklemmt zwischen einer Straße und einer Wohnbebauung ist naturschutzfachlich nicht möglich. Die Fläche ist hierfür nicht geeignet. 2.1.11ö Schreiben der Stadt Bamberg vom 18.08.2010 Die Stadt Bamberg teilt mit, dass in der Begründung keine Bevölkerungsprognose und eine daraus abgeleitete Wohnraumbedarfsprognose enthalten sind. Weiterhin wird, wie auch die Regierung von Oberfranken feststellt, der Bebauungsplan nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. Auch werden keine dringenden Gründe für eine vorgezogene Aufstellung des Bebauungsplanes entsprechend § 8 Abs. 4 BauGB vorgebracht. Die Stadt Bamberg trägt daher weiter massive Bedenken gegen den Bebauungsplanentwurf vor. Bezüglich der Einwände wird auf die Stellungnahme zu den Bedenken der Regierung von Oberfranken sowie auf die BERTELSMANN- Prognose bis 2025 mit 5,7 % Einwohnerzuwachs und auf die Prognose des Bayerischen Landesamtes für Statistik mit 9,87 % Einwohnerzuwachs für die Gemeinde Stegaurach verwiesen.
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