Dezember 2010 - Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach

Der Gemeinderat Stegaurach beschließt zudem, auch die Beheizung
des Rechengebäudes umzustellen und über das Wärmetauscherprojekt
zu regeln. Die Einzelheiten sollen als Ergänzung mit
der Südwasser für das Betriebsgebäude vertraglich geregelt werden.
Die Kosten der Maßnahme sollen sich als entspre-chende Energieeinsparung
über eine verlängerte Laufzeit des Vertrages amortisieren.
3ö Bericht cht zum Dem Demogr ograp aphi hischen schen Wa Wand ndel el
Mit Schreiben vom 29.06.2010 wünscht die Fraktion Grüne / Aktive
Bürgerstimme einen Ergebnisbericht der Landkreisveranstaltungen
zum Thema „Demographischer Wandel“. Weiterhin wird eine Diskussion
der weiteren Ziele und Vorgehensweise zu diesem Thema
gewünscht. Mit einer Zwischennachricht wurden die Antragsteller
davon unterrichtet, dass der Antrag in der Oktobersitzung behandelt
wird.
Baumamtsleiter GECK gibt anhand einer Power-Point-Präsentation
einen Überblick über die bisherigen Verfahrensschritte und Veranstaltungen
auf Landkreisebene sowie über die in der Gemeinde
Stegaurach in den letzten rund 20 Jahren durchgeführten Maßnahmen
und die für die Zukunft angedachten Projekte.
Der Gemeinderat beschließt, das Thema „Demographischer Wandel“
weiter zu behandeln und im Ausschuss für Jugend, Senioren
und Soziale Angelegenheiten vorzuberaten. Der „Demographische
Wandel“ soll außerdem in der nächsten Bürgerversammlung thematisiert
werden.
4ö Ergebnisse der Verkehrsschau vom 28.07.2010
GR FRICKE hat im Namen der Fraktion Grüne / Aktive Bürgerstimme
mit Schreiben vom 29.06.2010 eine Reihe von Anträgen zur
Verbesserung des Fahrradverkehrs gestellt, welche im Rahmen der
nächsten Ver-kehrsschau behandelt werden sollten.
1. Bürgermeister STENGEL gibt dem Gemeinderat das Ergebnis
der zwischenzeitlich am 28.07.2010 stattgefundenen Verkehrsschau
bekannt. Im Nachfolgenden sind zu den dabei gemachten
Feststellungen eine Reihe von Gemeinderatsbeschlüssen zu fassen.
4.1ö Rotm Rotmarki arkier erung ung der den Lerc Lerchenw henweg eg kr kreuze euzend nden en Furt
Die im Antrag gewünschte Rotmarkierung der den Lerchenweg
kreuzenden Furt erscheint den Fachbehör-den nicht sinnvoll, da eine
solche Markierung nur dort in Betracht kommt, wo eine besondere
Unfallgefahr gegeben ist. Dies ist bei diesem gut einsehbaren
und ausreichend beleuchteten Einmündungsbereich nicht der Fall.
Außerdem könnte eine Roteinfärbung der Furt den Radfahrer dazu
verleiten, diesen Bereich zu sorglos zu befahren (trügerische Sicherheit).
Erforderlich ist es jedoch, die vorhandene Blockmarkierung
zu erneuern. Vom Staatlichen Bauamt Bamberg wird hierzu
das Weitere veranlasst.
Allerdings ist bei der Ausfahrt aus dem „Lerchenweg“ die erforderliche
Sicht nach rechts und somit auch auf den aus Richtung Ortsmitte
kommenden Radfahrer nicht in ausreichender Weise gegeben.
Zur Herstel-lung des notwendigen Sichtdreiecks ist daher die
die Sicht behindernde Bepflanzung zurück zu schneiden. Auch das
hier vorhandene Gerüst für eine Hinweistafel ist weiter nach hinten
zu versetzen.
Bei den Sträuchern entlang des gemeinsamen Fuß- und Radweges
sollte darauf geachtet werden, dass das erforderliche Lichtraumprofil
eingehalten wird um eine Gefährdung der Radfahrer auszuschließen.
Der Eigentümer der an den Weg anschließenden Grundstücke
ist von der Gemeinde auf diese Verpflichtung hinzuweisen.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Zur Herstellung
des notwendigen Sichtdreieckes wird die Sicht behinderte
Bepflanzung von der Gemeinde zurückgeschnitten und das vorhandene
Gerüst für die Hinweistafel nach hinten versetzt. Die Verwaltung
wird beauftragt, die Eigentümer auf die Verpflich-tung hinzuweisen,
dass das erforderliche Lichtraumprofil eingehalten wird,
um eine Gefährdung der Rad-fahrer auszuschließen.
Der Gemeinderat Stegaurach hält die vorgeschlagene Rotmarkierung
des Überweges weiterhin für sinn-voll.
4.2ö Ge Gehsteig hsteigab absenk senkung ung im Bereic Bereichh der Ei Einm nmünd ündung ung de des s „U „Unntere
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Im (ebenfalls nicht unfallauffälligen) Bereich gegenüber der Einmündung
des „Unteren Mittelberg“ in die St 2276 ist der Bordstein
– 8–
auf einer Länge von rd. 30 m von sonst 10 cm auf rd. 5 cm abgesenkt.
Um eine sichere Ableitung des Oberflächenwassers zu gewährleisten,
was ja letztlich auch der Sicherheit der Rad-fahrer
dient, kann diese Bordsteinhöhe nach Auffassung der Fachbehörden
nicht noch weiter abgesenkt werden. Eine Befragung sowohl
eines motorisierten Rollstuhlfahrers als auch eines Radfahrers, die
wäh-rend der Ortseinsicht über diese Bordsteinkante gefahren
sind, hat ergeben, dass sie mit der bestehenden Bordsteinhöhe
grundsätzlich keine Probleme haben.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
4.3ö Neuausschild
uausschilder erung ung de dess Ge Gehh-
und Radw Radweges eges entl entlang ang der
Weiher
Der Gemeinde wird von den Fachbehörden im Hinblick auf die
geänderten Verwaltungsvorschriften zu § 2 StVO (s. dortige Rd.Nr.
9 zur Frage der Anordnung benutzungspflichtiger Radwege) empfohlen,
den stra-ßenbegleitenden Weg in beiden Richtungen ab
Höhe der Einmündung des Lerchenwegs bis zu seinem Ende im
Bereich hinter der Querungshilfe anstelle der bisherigen Beschilderungen
mit Zeichen 240 neu mit Zeichen 239 (Sonderweg Fußgänger)
und den Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei), aber ohne
dem Zusatzzeichen 1022-11 (Mofa frei) zu beschildern. Dies gilt
auch für die Beschilderung gegen-über der Einmündung des Unteren
Mittelbergs.
Durch diese Neubeschilderung besteht auf diesem innerorts gelegenen
Streckenabschnitt keine Radweg-benutzungspflicht, so
dass die aus dem „Unteren Mittelberg“ bzw. aus der „Debringer
Straße“ (Kreisstraße BA 21) kommenden Radfahrer nicht verpflichtet
sind auf diesen Weg aufzufahren und diesen zu benutzen. Damit
wäre auch die gegenüber diesen Einmündungen gegebene Bordsteinhöhe
nicht mehr von besonde-rer Bedeutung. In Folge dessen
ist allerdings an der St 2276 vor der Einmündung des „Lerchenwegs“
(in Fahrtrichtung Bamberg) das Zeichen 442-10 (Vorwegweiser
linksweisend) mit dem Rad- und Mofasymbol aufzustellen, da
die Staatsstraße im weiteren Verlauf mit Zeichen 254 für Radfahrer
gesperrt ist.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt
die Verwaltung, die Neuausschilde-rung ausführen zu lassen.
4.4ö Ge Gehsteig hsteigab absenk senkung ung im Bereic Bereich h der Quer Querungshilf
ungshilfe e auf
Höhe öhe der Raif Raiffeis feisenba enbank nk
Bei der Querungshilfe in Höhe der Raiffeisenbank ist von der Gemeinde
im Furtbereich der Bordstein ab-zusenken. Das Ende des
Radwegs sollte künftig insoweit dargestellt werden, dass in Höhe
des Baumes das Zeichen 239 (Sonderweg Fußgänger) ohne Zusatzzeichen
aufgestellt wird. Die Führung der Radfahrer auf die
Straße ist in diesem Bereich eindeutig und gut erkennbar; die erforderliche
Bordsteinabsenkung ist gegeben. Eine zusätzliche Beschilderung
ist nicht notwendig. Allerdings sollte aus Sicherheitsgründen
der Betonblock vor dem Baum zurückgesetzt werden.
Der Gemeinderat beschließt, dass bei der Querungshilfe in Höhe
der Raiffeisenbank im Furtbereich der Bordstein abgesenkt werden
soll. Das Ende des Radwegs sollte künftig insoweit dargestellt werden,
dass in Höhe des Baumes das Zeichen 239 (Sonderweg
Fußgänger) ohne Zusatzzeichen aufgestellt wird. Aus Sicherheitsgründen
sollte der Betonblock vor dem Baum zurückgesetzt werden.
Hinweis der Unteren Verkehrsbehörde: Wenn überall dort, wo eine
kritische Situation gegeben ist, auch ein entsprechendes Verkehrszeichen
aufgestellt wird, würde dies zu einem zunehmenden Mangel
an Be-wusstsein führen, selbstverantwortlich Gefahrensituationen
kritisch zu beurteilen und entsprechend han-deln zu müssen.
Für die gefahrlosere Querung der St 2276 ist aus Richtung Bamberg
kommend vor der Tankstelle eine Mittelinsel als Querungshilfe
auf der Straße angebracht. Wenn es um ein sichereres Überschreiten
der Straße geht, ist es daher durchaus zumutbar, diese Querungshilfe
bzw. die weiter hinten vorhandene Fuß-gängerampel zu
nutzen, auch wenn dies gewisse Umwege mit sich bringt. Eine weitere
bauliche Que-rungsmöglichkeit im Bereich der Tankstelle
scheidet wegen den hier gegebenen Zu- und Ausfahrten aus.
Auch von einer weiteren Absenkung der ohnehin nur rd. 5 cm hohen
Bordsteine im Innerortsbereich wird abgeraten, da die gegebene
Bordsteinhöhe zur sicheren Ableitung des Oberflächenwassers
erforderlich ist.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.