Berlin aktuell - Patrick Schnieder

11. Mai 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell • Nr. 56 Mitglied des Deutschen Bundestages
Inhalt
Einwurf
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die hohen Benzinpreise
haben bei
den Autofahrern in
den vergangenen
Wochen und Monaten
zu viel Unmut
geführt. Das
betrifft zum einen
die Höhe der Benzinpreise,
zum anderen
aber auch das Verhalten der Mineralölkonzerne.
Für den Bürger ist kaum
nachvollziehbar, warum die Preise mehrfach
am Tag an den Tankstellen geändert
werden. Dabei kommt es zu Differenzen
von teilweise über 10 Cent am Tag. Ein
weiteres Ärgernis besteht in den Preissteigerungen,
die jedes Jahr vor Feiertags-
oder Ferienverkehr den Autofahrer
heimsuchen.
Was kann dagegen getan werden? Welche
Möglichkeiten hat die Politik? Dies
habe ich in dieser Woche bei einem Gespräch
mit dem Bundesverband mittelständischer
Mineralölunternehmen erörtert.
Deren Geschäftsführer habe ich das
A1-Lückenschluss: Protest zeigt
offensichtlich Wirkung .......................... 2
Nachwuchsförderprogramm der CDU
Rheinland-Pfalz startet in Mainz ........... 2
Startschuss für den Deutschen
Bürgerpreis 2012 .................................... 3
Westeifelschau in Arzfeld...................... 4
Gastfreundliche Familien gesucht ......... 5
Praktikum im Deutschen Bundestag...... 5
Schnieder übernimmt stellvertretenden
Vorsitz in Parlamentariergruppe............ 6
P.S.: Am Rande bemerkt…..................... 6
Berlin aktuell
gesagt, was ich im Folgenden zusammengefasst
wiedergebe:
1. Die Politik kann und darf nicht
direkt in die Preisfindung eingreifen. Das
heißt aber auch: die Politik hat kaum
Möglichkeiten, die Preise für Benzin zu
senken.
2. Allein über eine Reduzierung
bzw. Rücknahme einzelner Steuern
könnte der Benzinpreis durch staatliche
Intervention nach unten gedrückt werden
Diese Möglichkeit scheidet derzeit
aus, weil die Steuerausfälle nicht kompensiert
werden können (Stichwort:
Schuldenbremse)
3. Die Maßnahmen, die zurzeit diskutiert
werden, um die dauernden Ausschläge
des Benzinpreises einzuschränken,
haben keinen wesentlichen Einfluss
auf die Preisbildung. Aber: Sie führen zu
mehr Sicherheit und Berechenbarkeit
und, das darf man nicht vernachlässigen,
sie zeigen der Mineralölwirtschaft, dass
deren Verhalten nicht akzeptiert werden
kann.
Ich habe daher den Bundesverband mittelständischer
Mineralölunternehmen
aufgefordert, selbst Maßnahmen zu ergreifen,
um mehr Transparenz herzustellen.
Übrigens: Von dem Vorschlag unseres
Bundeswirtschaftsministers halte ich
nicht besonders viel. Hier wird eine Bürokratie
geschaffen, die zu dem, was erreicht
werden kann, außer Verhältnis
steht.
Wenn Sie mehr zu dieser Problematik
erfahren wollen, dann schauen Sie sich
ein Interview mit der Kollegin Mechtild
Heil MdB, verbraucherpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
an. Den Link finden Sie hier:
http://youtu.be/rgpzX9GOXcI
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Patrick Schnieder
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11. Mai 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
A1-Lückenschluss
A1-Lückenschluss: Protest zeigt offensichtlich
Wirkung
Patrick Schnieder, Detlef Seif und der
nordrhein-westfälische CDU-
Generalsekretär und ehemalige Verkehrsminister
Oliver Wittke demonstrieren
für den A1-Lückenschluss und
verzeichnen einen ersten Teilerfolg
Gemeinsam mit Politikern und Unterstützern
aus dem Vulkaneifelkreis und
dem Kreis Euskirchen (NRW) demonstrierte
ich in dieser Woche auf der Autobahnbrücke
in Blankenheim-Tondorf für
den Lückenschluss der Autobahn 1 zwischen
Blankenheim-Tondorf und
Kelberg. Gemeinsam haben mein Kollege
Detlef Seif MdB und ich in den vergangenen
Monaten den Druck auf die Landesregierungen
in Mainz und in Düsseldorf
erhöht. Jetzt zeigt sich, dass wir damit
Erfolg haben.
Die Demonstranten in Blankenheim-Tondorf: Rolf Seel
MdL (2.v.l.), daneben Patrick Schnieder MdB, Detlef
Seif MdB, Klaus Voussem MdL und Oliver Wittke (Generalsekretär
der CDU NRW und ehemaliger Verkehrsminister
in NRW).
Foto: Berens
Am Freitag gab die Landesregierung in
NRW bekannt, dass das Planfeststellungsverfahren
eingeleitet wird. Damit
wurde eine unserer Forderungen endlich
umgesetzt. Unsere Demonstration in
Düsseldorf im vergangenen Jahr scheint
Eindruck gemacht zu haben. Seit Jahren
verzögern die Landesregierungen in
Mainz und Düsseldorf die Planfeststel-
lung. Jetzt kommt endlich Bewegung in
das Thema.
Wenn die Landesregierung in Nordrhein-
Westfalen ihre Hausaufgaben endlich
macht und wir hier jetzt den Weiterbau
voran bringen können, dann steigt der
Druck auf Mainz. Mit der durch den
Vulkaneifelkreis initiierten Unterschriftenaktion,
an der sich 35.000 Bürgerinnen
und Bürger beteiligt haben, haben
wir bereits den Anfang gemacht. Wir
werden den Druck auf Mainz weiterhin
aufrechterhalten, damit auch in Rheinland-Pfalz
zügig das Planfeststellungsverfahren
beginnt. Wir wollen und brauchen
den A1-Lückenschluss. Die Landesregierung
muss endlich handeln!
Mehr zum Thema: Patrick Schnieder
antwortet auf die Fragen von Praktikant
Sebastian Hacken. Drei Fragen, drei
Antworten. Hier geht es zum Video:
http://youtu.be/uu2dHLxipC8
Politik-Talente
Nachwuchsförderprogramm der
CDU Rheinland-Pfalz startet in
Mainz
Die CDU Rheinland-Pfalz hat das neue
Nachwuchsförderprogramm „Politik-
Talente 2012-2013“ gestartet. Gemeinsam
mit der Jungen Union Rheinland-
Pfalz und CDU-Landesgeschäftsführer
Jan Zimmer gab ich am vergangenen
Samstag den Startschuss für das neue
Programm. An dem zweijährigen Programm
nehmen insgesamt über 80 interessierte
junge Menschen aus ganz
Rheinland-Pfalz und dem Saarland teil.
In Seminaren, Mentoring- und
Praktikaprogrammen werden die Jungpolitikerinnen
und Jungpolitiker gefördert
und ausgebildet. Aus meinem Heimatwahlkreis
nehmen insgesamt fünf junge
Leute teil: Vivien Schmitz, Matthias
Meis (beide Vulkaneifelkreis), Jan
Herbst, Pascal Kersten und Maximilian
Seiwert (alle Eifelkreis Bitburg-Prüm).
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11. Mai 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
Im Vordergrund des Programms steht
nicht nur das Erlernen zentraler Fähigkeiten
wie Rhetorik- und Präsentationstechniken,
sondern auch die Vermittlung
verschiedener politischer Grundlagen,
wie z.B. das Wertefundament christdemokratischer
Politik.
Los geht’s! Die Teilnehmer des Nachwuchsförderprogramms
„Politik-Talente 2012-2013“ bei der Auftaktveranstaltung
in Mainz.
Foto: CDU RLP
Als Mentoren haben sich aktive Politiker
aus dem Bundes- und Landtag sowie
kommunale Spitzenpolitiker bereit erklärt,
den jungen Teilnehmern unterstützend
zur Seite zu stehen. Dabei zielt das
Programm nicht nur auf Parteimitglieder
ab, sondern spricht auch Nicht-
Mitglieder an, die sich vor Ort in den
Kreisen und Städten durch außergewöhnliches
Engagement hervorgetan
haben. Auch Praktika bei Abgeordneten,
Landräten oder Bürgermeistern stehen
auf dem Programm.
Wahlkreis
Startschuss für den Deutschen Bürgerpreis
2012 - „Projekt Zukunft: Engagiert
für junge Leute.“
Innovatives Bürgerengagement gesucht –
Bewerbungen können ab sofort eingereicht
werden
Der Deutsche Bürgerpreis der Initiative
„für mich. für uns. für alle.“ – ein Zusammenschluss
von engagierten Bundestagsabgeordneten,
den Städten, Land-
kreisen und Gemeinden Deutschlands
sowie den Sparkassen – geht in die
nächste Runde. Erneut steht ein brandaktuelles
gesellschaftliches Thema im Mittelpunkt.
2012 möchte die Initiative die
Bürgerinnen und Bürger würdigen, die
durch ihr aktives Engagement jungen
Menschen helfen, den eigenen Weg zu
finden. Bewerbungen sind ab sofort möglich.
Mit dem diesjährigen Schwerpunktthema
„Projekt Zukunft: Engagiert für junge
Leute.“ fördert der Deutsche Bürgerpreis
die Bürgerinnen und Bürger, die sich für
Jugendliche engagieren. Sie sind für eine
starke zukunftsfähige Gesellschaft unverzichtbar.
Mit ihrem bürgerschaftlichen
Engagement leisten sie Unterstützung,
in dem sie jungen Menschen ab 14
Jahren Perspektiven aufzeigen, ihnen
Orientierung, Know-how und Selbstvertrauen
schenken und durch die Vermittlung
persönlicher und sozialer Kompetenzen
neue Chancen eröffnen.
Landrat Dr. Joachim Streit, Patrick Schnieder MdB
sowie die Vorstandsmitglieder der Kreissparkasse Ingolf
Bermes und Reinhold Maas riefen in Bitburg zur Teilnahme
am diesjährigen Bürgerpreis auf.
Foto: Kreissparkasse Bitburg-Prüm
„Es gibt unzählige Bereiche in unserer
Gesellschaft, in denen die vielen Freiwilligen
aktiv sind. In diesem Jahr würdigt
der Deutsche Bürgerpreis all jene Engagierten,
die durch ihren Einsatz jungen
Menschen helfen und ihnen berufliche
oder private Perspektiven geben. Ihnen
allen gebührt der Deutsche Bürgerpreis
2012“, so Landrat Dr. Streit bei der Auftaktpressekonferenz
in der Kreissparkasse
Bitburg-Prüm, „ich bin stolz auf das
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11. Mai 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
große ehrenamtliche Engagement im Eifelkreis
und freue mich auf eine rege
Beteiligung am diesjährigen Wettbewerb.“
„Bürgerschaftliches Engagement braucht
Unterstützung“, betont der Bundestagsabgeordnete
Patrick Schnieder, „mit dem
Deutschen Bürgerpreis wollen wir den
mehr als 23 Millionen Freiwilligen in
Deutschland für ihren unermüdlichen
Einsatz danken. Ihnen gebührt eine entsprechende
Würdigung und Anerkennung
ihrer Arbeit, die in Deutschland so
vieles ermöglicht. Ehrenamtliches Engagement
ist der Kitt der Gesellschaft.
Denn die vielen Freiwilligen in Deutschland
eröffnen anderen Bürgerinnen und
Bürgern neue Chancen. Sie stützen mit
ihrem Engagement die Gemeinschaft vor
Ort und sind ein zentraler Bestandteil
einer funktionierenden Bürgergesellschaft.“
„Die Förderung gesellschaftlichen Engagements
ist für uns als Sparkasse eine
Selbstverständlichkeit“, so Ingolf Bermes,
Vorsitzender des Vorstandes der
Kreissparkasse Bitburg-Prüm, „der Deutsche
Bürgerpreis, der sich als bundesweit
anerkannte Auszeichnung für Engagierte
etabliert und zu einem einzigartigen
Bündnis für Bürgerengagement mit
einer Vielzahl von Partnern aus Wirtschaft,
Politik und Medien entwickelt
hat, bietet dabei eine immer beliebter
werdende Plattform. Wir rufen jeden auf,
dieses große Netzwerk zu unterstützen
und die Freiwilligenaktivitäten für unsere
Jugend – das „Projekt Zukunft“ zu
fördern.“
Bewerben können sich Gruppen oder
Einzelpersonen, die sich für Jugendliche
engagieren. Es ist auch möglich, Einzelpersonen,
Vereine, Unternehmen oder
Initiativen für den Preis vorzuschlagen,
die sich auf dem Gebiet des Schwerpunktthemas
besonders hervortun oder
eine innovative Idee haben, die sie umsetzen
wollen.
Die Bewerbungsformulare für den Deutschen
Bürgerpreis mit den weiteren
Teilnahmebedingungen liegen in allen
Filialen und Geschäftsstellen der Kreissparkasse
Bitburg-Prüm aus oder können
direkt online auf unserer Webseite
www.kskbitburg-pruem.de ausgefüllt
werden. Anmeldeschluss ist der 30. Juni
2012.
Der kreisweite Bürgerpreis zeichnet ehrenamtliches
Engagement in vier Kategorien
aus: „U21“ ehrt junge Engagierte im
Alter von 14 bis 21 Jahren und würdigt
damit Engagement von Jugendlichen für
Jugendliche. Die Kategorie „Alltagshelden“
richtet sich an vorbildlich engagierte
Personen und Projekte unabhängig
vom Alter. In der Kategorie „Engagierte
Unternehmer“ steht die persönliche Verantwortung
für die Gemeinschaft von
Unternehmerinnen und Unternehmern
im Mittelpunkt. Der Bürgerpreis in der
Kategorie „Lebenswerk“ wird für mindestens
25 Jahre bürgerschaftliches Engagement
verliehen. Der lokale Bürgerpreis
wurde von der Kreissparkasse Bitburg-Prüm
mit Preisgeldern im Gesamtwert
von 5.000 Euro dotiert.
Die Sieger des lokalen Wettbewerbs gehen
automatisch ins Rennen um den
nationalen Deutschen Bürgerpreis. Deren
Sieger werden im Dezember in Berlin
geehrt. Der Deutsche Bürgerpreis ist
Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis:
Allein im vergangenen
Jahr gingen rund 1.100 Bewerbungen ein.
Mit den Auszeichnungen waren Sachpreise
mit einem Gesamtwert von rund
300.000 Euro verbunden.
Westeifelschau in Arzfeld
Foto: Kreisverwaltung Bitburg-Prüm
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11. Mai 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
Die Westeifelschau zieht jährlich
mehrere Tausend Besucher an. In
Arzfeld stellen Aussteller aus der
gesamten Region Produkte und
Innovationen vor. Das lockt zahlreiche
Gäste nach Arzfeld. Patrick Schnieder
war ebenfalls zu Gast.
Schüleraustausch
Gastfreundliche Familien gesucht
Patrick Schnieder (CDU) ermutigt Familien
in der Eifel und an der Mosel, Austauschschüler
aufzunehmen, eine andere
Kultur kennenzulernen und internationale
Kontakte zu knüpfen.
Seriös, pflichtbewusst, manchmal etwas
distanziert – mit diesen Eigenschaften
werden Deutsche im Ausland oft beschrieben.
Wir wollen zeigen, dass
Deutschland und vor allem Bitburg auch
weltoffen, herzlich und gastfreundlich
sind. Gemeinsam mit der Jugendaustauschorganisation
AFS Interkulturelle
Begegnungen e.V. rufe ich deshalb die
Familien der Region auf, im September
2012 einen Austauschschüler bei sich
aufzunehmen. Mit einem Gastkind aus
einem anderen Land machen Familien
spannende interkulturelle Erfahrungen
im eigenen Zuhause, schließen internationale
Freundschaften und tragen entscheidend
dazu bei, dass sich der junge
Mensch noch lange nach seiner Rückkehr
gerne an den Aufenthalt in Deutschland
erinnert.
Der gemeinnützige Verein AFS führt seit
60 Jahren erfolgreich Austauschprogramme
durch. Über 800 Jugendliche aus
der ganzen Welt kommen jährlich mit
AFS nach Deutschland. Für ein halbes
oder ganzes Schuljahr entdecken die 15bis
18-jährigen Schüler mit ihrer Gastfamilie
Gemeinsamkeiten und Unterschiede
im Familienleben, im Schulalltag und
in der Freizeitgestaltung. Durch das Zusammenleben
gewinnen alle Familienmitglieder
einen einmaligen Einblick in
die jeweils andere Kultur, von dem sie
häufig auch in Schule und Beruf profitieren.
Interessierte Familien können sich jetzt
für das AFS-Gastfamilienprogramm bewerben.
Auch alleinerziehende Elternteile
oder Paare ohne Kinder können einen
Austauschschüler aufnehmen. Wichtig
sind Offenheit, Flexibilität und das Interesse
an jungen Menschen und anderen
Kulturen. Während des Aufenthalts werden
die Familien von ehren- und hauptamtlichen
AFS-Mitarbeitern in der Region
unterstützt. Weitere Informationen
gibt es beim AFS-Regionalbüro Mitte/West
unter 0611 504849-00 oder im
Internet unter www.afs.de/gastfamilie.
Berlin
Praktikum im Deutschen Bundestag
Gleich zwei Praktikanten begleiteten
mich in dieser Woche durch die parlamentarische
Sitzungswoche. Wirtschaftsjunior
Markus Buhr, selbst Unternehmer
in Rheinland-Pfalz, nahm an einem Programm
der Wirtschaftsjunioren Deutschland
teil. In Diskussionsrunden mit verschiedenen
Abgeordneten und Gesprächen
hatten wir die Gelegenheit unterschiedliche
Themen anzusprechen, die
vor allem für die Unternehmer des Mittelstandes
relevant sind.
Markus Buhr (links) und Sebastian Hacken (rechts)
schauten Patrick Schnieder in dieser Woche bei seiner
Arbeit im Bundestag über die Schulter.
Foto: Schnieder/LS
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11. Mai 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
Abiturient Sebastian Hacken absolvierte
ein einwöchiges Praktikum. In einem
kurzen Bericht stellt er seine Erfahrungen
selber dar:
„Mein Name ist Sebastian Hacken, ich
bin 19 Jahre alt, komme aus Bleialf und
hatte die Möglichkeit, in der Sitzungswoche
vom 7. bis zum 11. Mai 2012 ein
Praktikum im Abgeordnetenbüro von
Patrick Schnieder in Berlin durchzuführen.
Es war mein erster Besuch in der Bundeshauptstadt,
die ich am Montag zu
erkunden begann. Gerade aus dem Bus
gestiegen, baute sich bereits das imposante
Gebäude des Reichstages vor mir
auf, an welchem ich vorbei musste, um
ins Paul-Löbe-Haus zu gelangen, wo sich
das Abgeordnetenbüro von Patrick
Schnieder befindet. Als Erstes besorgte
ich mir einen Hausausweis, der von diesem
Moment an für mich zu einer Art
Eintrittskarte wurde.
In den folgenden Tagen besuchte ich
eine Reihe interessanter Veranstaltungen,
die teilweise auch am Abend stattfanden.
So hatte ich die Möglichkeit an
einer Fachtagung in der KfW-
Niederlassung Berlin zum Thema „Energiewende
im Verkehr: Handlungsbedarf
für eine nachhaltige Mobilität“ sowie an
einer Veranstaltung des ACE zum Thema
„Mobilität im ländlichen Raum“ teilzunehmen.
Weiterhin besuchte ich eine
AG-Sitzung sowie eine Sitzung des Ausschusses
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Ein besonderes Highlight war der Besuchs
des Plenums am Donnerstag, wo
ich einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
Angela Merkel bezüglich
des G8-und des Nato-Gipfels beiwohnen
durfte. In der folgenden Debatte meldeten
sich einige Spitzenpolitiker zu Wort.
Abschließend kann ich sagen, dass mir
das Praktikum großen Spaß gemacht hat
und dass ich das Ergreifen einer solchen
Möglichkeit nur jedem ans Herz legen
kann. Ich habe einen Einblick in den
Tagesablauf des Bundestagsabgeordneten
Patrick Schnieder gewonnen.“
Berlin
Patrick Schnieder übernimmt stellvertretenden
Vorsitz in Parlamentariergruppe
Seit kurzem bin ich neuer stellvertretender
Vorsitzender der Deutsch-Belgisch-
Luxemburgischen Parlamentariergruppe.
Der Parlamentariergruppe gehören Bundestagsabgeordnete
aller Fraktionen an.
Sie stehen im Austausch mit den Parlamenten
in Belgien und Luxemburg und
unterstützen die internationale Zusammenarbeit.
Die Mitgliedschaft in der
Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe
ist für mich selbstverständlich.
Schließlich grenzt die Eifel an
Belgien und Luxemburg. Viele Kollegen
in den dortigen Parlamenten kenne ich
noch aus meiner Zeit als Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Arzfeld. Ich freue
mich über die neue Aufgabe und die gute
Zusammenarbeit mit den belgischen und
luxemburgischen Freunden.
Postskriptum
P.S.: Am Rande bemerkt…
… geht mancher Schuss nach hinten los.
So geschehen diese Woche im Verkehrsausschuss.
Ein Blick auf die Tagesordnung
für die Ausschusssitzung signalisierte
mir: Berichterstattung zum Tagesordnungspunkt„Infrastrukturrahmenplan
(IRP)“. Nun hatte ich dazu ja schon
mehrfach im Ausschuss debattiert. Warum
also stand das Thema erneut zur
Beratung an? Ein Blick in die Sitzungsvorlagen
lüftete das Geheimnis: Der
Bundesverkehrsminister sollte über die
Anmeldungen der einzelnen Länderministerien
berichten. Hintergrund: Vor
allem die SPD hatte gefordert, dass Bundesverkehrsminister
Ramsauer die Anmeldungen
der Länder zum IRP offenle-
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11. Mai 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
gen sollte. Der Minister hatte dies gerne
zugesagt, denn Transparenz gehört für
die CDU/CSU zu den Selbstverständlichkeiten.
Also hieß die Devise: tiefer in
die Sitzungsvorlagen einsteigen, Länderanmeldungen
überprüfen und mit dem
mittlerweile fertigen IRP vergleichen.
Und dann natürlich feststellen: welche
Schlüsse sind daraus zu ziehen? Leider
befand sich in den Unterlagen weder der
Bericht des Verkehrsministers, noch ein
Schreiben eines Landesministeriums.
Erst wenige Minuten vor Sitzungsbeginn
bekam ich einige Kopien zu sehen, die
ein höchst unvollständiges Bild der Situation
zeichneten. Und was mich am
meisten ärgerte: Da wo SPD regiert,
scheint man kein großes Interesse an der
Offenlage der Anmeldungen zu haben.
Das was die Genossen in Berlin fordern,
finden die Genossen in den Ländern
wohl nicht so arg dolle. Und was ist mit
Rheinland-Pfalz? Minister Lewentz jedenfalls
hatte die Freigabe noch nicht
erteilt. Denn ein Schreiben aus dem
rheinland-pfälzischen Infrastrukturministerium
lag bis Mittwoch zur Ausschusssitzung
nicht vor.
Was folgt daraus?
1. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Vielleicht/Hoffentlich liegen
beim nächsten Mal mehr Erkenntnisse
vor.
2. Hat Minister Lewentz etwas zu verbergen?
Man muss das positiv sehen: So habe ich
jedenfalls beim nächsten Mal die Möglichkeit,
auf die Besonderheiten der Verkehrspolitik
sozialdemokratischer Prägung
in Rheinland-Pfalz ausführlich einzugehen.
Und insbesondere die Frage zu
stellen, warum der A1-Lückenschluss
von der Landesregierung verzögert wird
und wie dennoch alle Bauabschnitte in
den IRP gelangen konnten.
Termine (Auswahl)
Freitag, 11. Mai
18.00 Uhr: Regional-Forum der CDU
Rheinland-Pfalz zu dem Thema: „Wie
gestalten wir die Bürgerbeteiligung von
morgen?“ im Bürgerhaus in Jockgrim
Samstag, 12. Mai
9.30 Uhr: Kreisparteitag der CDU Westerwald
in Hundsanger
19.00 Uhr: Konzert des Arzfelder Projektchors
Pro Canto in der Pfarrkirche in
Arzfeld
Sonntag, 13. Mai
13.30 Uhr: Festakt zum 175-jährigen Bestehen
der Feuerwehr Waxweiler in
Waxweiler
Montag, 14. Mai
11.00 Uhr: Pressekonferenz anlässlich
der Mozartwochen 2012 in Prüm
13.00 Uhr: Gespräch mit der IHK Trier in
Trier
Dienstag, 15. Mai
10.00 Uhr: Sitzung der CDU-Kreisgeschäftsführer
in Mainz
18.00 Uhr: Sitzung des CDU-Landesvorstandes
in Mainz
Mittwoch, 16. Mai
11.00 Uhr: Rundgang über den Parcours
der Waldjugendspiele 2012 in Prüm
Freitag, 18. Mai
10.00 Uhr: Gespräche mit verschiedenen
Besuchergruppen in Berlin
Samstag, 19. Mai
13.00 Uhr: Landesausschuss der Jungen
Union Rheinland-Pfalz zum Thema:
„Was verbindet unser Land? Verkehrsinfrastruktur
in Rheinland-Pfalz“ am
Flughafen Hahn
Impressum
V.i.S.d.P.: Patrick Schnieder
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 / 227 71 883
Telefax: 030 / 227 76 240
Mail: patrick.schieder@bundestag.de
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