Berlin aktuell vom 23.09.2011 - Patrick Schnieder

23. September 2011 Patrick Schnieder
Berlin aktuell • Nr. 40 Mitglied des Deutschen Bundestages
Inhalt
Einwurf
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in der kommenden
Woche jährt
sich der 27. September,
der Tag
der Wahl zum 17.
Deutschen Bundestag,
zum zweiten
Mal. Die erste
Hälfte dieser Legislaturperiode
ist bereits vergangen.
Das ist ein Anlass, die bisherige Arbeit
zu bilanzieren.
In einer persönlichen Halbzeitbilanz
habe ich die Themen, die mich in
den vergangenen beiden Jahren beschäftigt
haben, aufbereitet. Sie sind
herzlich eingeladen, sich meine
Halbzeitbilanz von meiner Homepage
herunterzuladen. Die Beiträge, die
sowohl Themen betreffen, die auf
Bundesebene wichtig waren, wie
auch Themen, die für unseren Wahlkreis
von Bedeutung sind, zeigen die
bisherigen Entwicklungen auf und
bieten damit einen guten Überblick
über die Arbeit der Koalition und
meine persönlichen Schwerpunkte.
Berlin aktuell
A1-Lückenschluss: Demonstration in
Düsseldorf am 12. November ................. 1
Papst Benedikt XVI. in Berlin ................ 2
Religionsfreiheit weltweit schützen ...... 4
Jugendliche Besucher in Berlin ............. 5
Unterstützen Sie den Erhalt des Klosters
Himmerod .............................................. 5
P.S. Am Rande bemerkt… ...................... 5
Über Gespräche und Anregungen, die
aus der Lektüre der Halbzeitbilanz
erwachsen, würde ich mich sehr
freuen.
Folgen Sie einfach diesem Link, unter
dem Sie direkt meine Halbzeitbilanz
finden:
http://patrickschnieder.de/aktuelles/
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Ihr Patrick Schnieder
A1-Lückenschluss
A1-Lückenschluss: Demonstration in
Düsseldorf am 12. November
Mein Kollege im Deutschen Bundestag
Detlef Seif und ich rufen für
Samstag, den 12. November, zu einer
Demonstration für den A1-
Lückenschluss in Düsseldorf auf. Auf
einer Pressekonferenz in Euskirchen
haben wir erste Informationen zum
Ablauf der Demonstration bekannt
gegeben. Mit der Demonstration wollen
wir den Druck auf die Landesregierung
in Düsseldorf erhöhen, damit
endlich Baurecht für den Lückenschluss
der A1 geschaffen wird.
Ich bitte Sie, sich den Termin bereits
jetzt vorzumerken. Voraussichtlich
werden wir gegen Mittag mit vielen
Großfahrzeugen und zahlreichen
Demonstranten zu Fuß durch die
Düsseldorfer Innenstadt ziehen. Genauere
Informationen werden wir
Ihnen in Kürze zur Verfügung stellen.
Wenn Sie an der Demonstration teilnehmen
wollen, zu der bereits die
Unternehmen Gerolsteiner Brunnen,
Milch Union Hocheifel und einige
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23. September 2011 Patrick Schnieder
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Busunternehmer aus dem Wahlkreis
ihre Zusage gegeben haben, melden
Sie sich bitte im Büro meines Kollegen
Detlef Seif an.
Detlef Seif (links) und Patrick Schnieder rufen zur
Demonstration für den A1-Lückenschluss auf.
Die Verzögerungstaktik beim A1-
Lückenschluss in Mainz und Düsseldorf
muss endlich ein Ende haben.
Kürzlich hat der rheinland-pfälzische
Verkehrsminister bekannt gegeben, es
werde neue Gutachten zum Lückenschluss
geben. Das ist absolut unverständlich,
da bereits 36 Naturschutzgutachten
bestehen, die allesamt positiv
für den Lückenschluss ausgefallen
sind. Diese dauernde Verzögerung
wollen wir endlich beenden.
Deshalb findet in Kürze eine Unterschriftenaktion
für den Lückenschluss
im Vulkaneifelkreis statt, die
der Kreistag beschlossen hat.
Das Argument der rot-grünen Regierung
in Mainz, es lohne sich nicht
Baurecht zu schaffen, weil die finanziellen
Mittel für den Ausbau gar
nicht vorhanden seien, ist schlicht
falsch. Der Bund kann erst anfangen
zu bauen und damit auch anfangen,
das Projekt auszufinanzieren, wenn
durch die Länder Baurecht geschaffen
wurde. Solange noch geplant
wird, werden auch keine Bundesmittel
freigegeben. Die Verzögerung liegt
somit rein auf der Seite der Länder.
Bitte melden Sie sich zur Demonstration
im Wahlkreisbüro von Detlef
Seif in Euskirchen an:
Wahlkreisbüro Detlef Seif
02251 – 774 04 74
E-Mail: detlef.seif@wk.bundestag.de
Papstbesuch
Papst Benedikt XVI. in Berlin
Papst Benedikt XVI. besuchte am
Donnerstag, dem ersten Tag seines
viertägigen Aufenthalts in Deutschland,
in Berlin den Deutschen Bundestag
und sprach im Plenum zu den
Abgeordneten. In seiner tiefgründigen
Rede nahm sich Papst Benedikt
XVI. zentrale rechtsphilosophische
Fragen und Herausforderungen zum
Gegenstand. Er führte uns Politikern
vor Augen, wie umfangreich politische
Verantwortung heute ist:
„Dem Recht zu dienen und der Herrschaft
des Unrechts zu wehren ist
und bleibt die grundlegende Aufgabe
des Politikers. In einer historischen
Stunde, in der dem Menschen Macht
zugefallen ist, die bisher nicht vorstellbar
war, wird diese Aufgabe besonders
dringlich. Der Mensch kann
Papst Benedikt XVI. im Plenum des Deutschen Bundestages.
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die Welt zerstören. Er kann sich
selbst manipulieren. Er kann sozusagen
Menschen machen und Menschen
vom Menschsein ausschließen.
Wie erkennen wir, was recht ist?“
Diese Verantwortung bezog er gleichermaßen
auf das menschliche,
friedliche Zusammenleben, wie auch
auf ökologische Fragestellungen.
Papst Benedikt XVI. sprach sich dafür
aus, die Stimme der Natur bewusster
wahrzunehmen und in das
eigene Handeln bewusst einfließen
zu lassen. Das gelte aber nicht nur
hinsichtlich der weltlichen Natur,
sondern auch bezüglich der menschlichen:
„Die Bedeutung der Ökologie ist inzwischen
unbestritten. Wir müssen
auf die Sprache der Natur hören und
entsprechend antworten. Ich möchte
aber nachdrücklich einen Punkt noch
ansprechen, der nach wie vor weitgehend
ausgeklammert wird: Es gibt
auch eine Ökologie des Menschen.
Auch der Mensch hat eine Natur, die
er achten muß und die er nicht beliebig
manipulieren kann. Der Mensch
ist nicht nur sich selbst machende
Freiheit. Der Mensch macht sich
nicht selbst. Er ist Geist und Wille,
aber er ist auch Natur, und sein Wille
ist dann recht, wenn er auf die Natur
hört, sie achtet und sich annimmt als
der, der er ist und der sich nicht
selbst gemacht hat. Gerade so und
nur so vollzieht sich wahre menschliche
Freiheit.“
In einer Gesellschaft, in der durch
Erkenntnisse der Wissenschaft immer
stärker in die Entstehung des
menschlichen Lebens eingegriffen
wird, liegt die Freiheit des Einzelnen
nicht darin, selbst über Leben und
Tod zu entscheiden. Politik schafft
die Rahmenbedingungen für diese
positivistischen Entwicklungen, der
Aufruf an die Politik, sich ihrer moralischen
Verantwortung bewusst zu
werden, war ein wichtiges Signal.
Der Rede des Papstes im Plenum des
Deutschen Bundestages blieben zahlreiche
Abgeordnete der Oppositionsparteien
fern. Diese kleinkarierte und
intolerante Haltung ist für mich nicht
nachvollziehbar. Man kann keinen
Dialog mit der Kirche fordern, wenn
man selbst nicht bereit ist zuzuhören.
Im Papa-Mobil drehte der Papst eine Runde durch
das Olympiastadion, bevor er die Heilige Messe
begann.
Im Anschluss an die Rede im Deutschen
Bundestag fand im Berliner
Olympiastadion eine große Messe
statt, an der ich ebenfalls teilnahm.
Obwohl 70.000 Menschen im Stadion
Platz fanden, ergab sich doch die Gelegenheit,
zu einem kurzen Gespräch
mit dem Trierer Weihbischof Jörg
Michael Peters, und auch Bischof Dr.
Ackermann habe ich kurz gesehen.
Die Messe im Olympiastadion war
von außergewöhnlicher Ruhe und
Besinnlichkeit geprägt. Dies wurde
besonders während der Predigt des
Papstes deutlich, in der er auch auf
Probleme und Herausforderungen der
katholischen Kirche in Deutschland
Bezug nahm. Die Missbrauchsfälle
haben das Erscheinungsbild der Kirche
geschädigt und zu einer Welle
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von Kirchenaustritten geführt. Papst
Benedikt XVI. nahm darauf Bezug. Er
sagte, wenn man nicht erkenne, dass
es in der Kirche gute und schlechte
Fische gebe, Weizen und Unkraut,
dann verschließe sich der Blick auf
das große und schöne Mysterium der
Kirche.
Religionsfreiheit
Religionsfreiheit weltweit schützen
Am Montag fand im Foyer des Paul-
Löbe-Hauses ein großer Kongress
zum Thema Religionsfreiheit statt.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
hatte zahlreiche renommierte Gäste
wie den Präsidenten des Päpstlichen
Rates für Gerechtigkeit und Frieden,
Peter Kodwo Appiah Kardinal
Turkson, und den Vorsitzenden des
Rates der Evangelischen Kirche in
Deutschland, Präses Nikolaus
Schneider, zu einer Podiumsdiskussion
über die Religionsfreiheit von
Christen in der Welt eingeladen. Außerdem
schilderten Geistliche aus
Nigeria, Indien und Syrien die Situation
der Christen in ihren Regionen.
Schwester Thérèse Moussalem von
der Internationalen Kongregation der
Schwestern vom Guten Hirten in
Damaskus berichtete, unter welchem
Druck die Christen im Irak stünden.
Christliche Familien würden Opfer
von abscheulichen Verbrechen, auch
kleinste Kinder blieben nicht verschont.
Den einzigen Ausweg, den
viele Christen sähen, sei die Flucht in
Nachbarländer, unter anderem nach
Syrien.
Christen sind die derzeit am stärksten
verfolgte und unterdrückte Religionsgemeinschaft
der Welt. In vielen
Ländern werden Christen wegen ih-
res Glaubens verfolgt und müssen um
ihr Leben fürchten. Die CDU/CSU-
Fraktion setzt sich daher dafür ein,
dass Religionsfreiheit - auch für
Christen - auf der ganzen Welt
durchgesetzt wird.
Bereits Ende Juni habe ich mich gemeinsam
mit meinen Kollegen aus
der Unionsfraktion mit dem Antrag
„Religionsfreiheit weltweit schützen“
für den Schutz von Christen stark
gemacht. Da die Religionsfreiheit in
64 Ländern, in denen 70% der Weltbevölkerung
leben, nicht ausreichend
gewährleistet ist, müssen wir handeln.
Besonders schlimm ist die Situation
in Afghanistan, Iran, Irak, Saudi-Arabien,
Somalia und Nordkorea,
wo Christen in der Ausübung ihrer
Religion massiv behindert, aus ihren
Dörfern und Städten vertrieben oder
sogar umgebracht werden. Diese Situation
dürfen wir nicht einfach hinnehmen.
Es ist unsere Pflicht, diese
Verbrechen anzuprangern und Druck
auf die jeweiligen Regierungen auszuüben,
um eine Verbesserung der
Situation in den entsprechenden
Ländern zu erreichen. Die Christen
vor Ort sind über jeden Akt der Solidarität
dankbar und es ist das Mindeste,
was wir für unsere Schwestern
und Brüder im Glauben tun können.
Aber auch in Algerien, Ägypten, Nigeria,
China und der Türkei, um nur
einige Staaten zu nennen, werden
Christen wegen ihrer Religion verfolgt
oder drangsaliert. Die Situation
der Christen muss sich auch in der
Türkei weiter verbessern. Ich sage
dies ausdrücklich vor dem Hintergrund
des Besuches des türkischen
Staatspräsidenten Abdullah Gül diese
Woche in Deutschland. Den christlichen
Kirchen muss es in der Türkei
erlaubt sein, ihre Priester auszubilden.
Der Kirchenbau darf nicht länger
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behindert werden. So wie die Muslime
in Deutschland ihren Glauben frei
leben können, muss dies auch für die
Christen in der Türkei gelten. Dies
sieht auch Präses Schneider so.
Berlin
Jugendliche Besucher in Berlin
In dieser Sitzungswoche konnte ich
eine Gruppe Jugendlicher und Erzieher
aus dem Jugendhilfezentrum Don
Bosco Helenenberg in Berlin begrüßen.
Die Jugendlichen hatten großes
Interesse an meiner Arbeit im Deutschen
Bundestag und nutzten die Gelegenheit,
das Reichstagsgebäude und
die Besucherterrasse mit der Kuppel
zu besichtigen.
Wahlkreis
Foto: Schnieder
Unterstützen Sie den Erhalt des Klosters
Himmerod
Unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift
den Erhalt des Klosters
Himmerod als Konventgemeinschaft.
Am 5.10.2011 entscheidet die
Mehrerauer Kongregation, über den
weiteren Bestand der Gemeinschaft.
Mit Ihrer Unterschrift tragen Sie dazu
bei, das Kloster zu erhalten. Senden
Sie bitte den unterschriebenen Aufruf,
den Sie am Ende des Newsletters
finden, bis zum 28.09. an Bruder
Konrad oder an Dr. Thomas Simon:
Abtei Himmerod OCist e. V.
Bruder Konrad
Himmerod 3
54534 Grosslittgen
oder
Dr. Thomas Simon
IT-HAUS GmbH
Europaallee 26-28
54343 Föhren
Postskriptum
P.S. Am Rande bemerkt…
… steht Berlin in dieser Woche still!
Die Berliner können einem schon
leid tun. Der Ruhm, den der Ruf, eine
europäische Hauptstadt zu sein, mit
sich bringt, ist nur die eine Seite der
Medaille.
Kaum ein Tag, an dem keine Kolonne
schwarzer, schwerer Fahrzeuge, begleitet
von Polizeifahrzeugen vorne
und hinten und Polizisten auf Motorrädern,
die einen Kilometer vor und
hinter der Kolonne die Straßen absperren,
durch Berlin Mitte rauscht.
In Berlin braucht man als Verkehrsteilnehmer
viel Geduld.
Den Höhepunkt erreicht(e) diese Geduldsprobe
wohl dieser Woche. Denn
eigentlich war die ganze Stadt tagelang
gesperrt und selbst Fahrradfahrer
und Fußgänger hatten keinen Vorteil
mehr. Die komplette Innenstadt
war gesperrt: Denn anlässlich des
Besuchs des türkischen Präsidenten
Gül, der in dieser Woche den Anfang
machte, war Berlin abgeriegelt. Wo
Gül war, ging gar nichts mehr.
Gleich im Anschluss an den türkischen
Präsidenten reiste der Papst an,
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23. September 2011 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
was dazu führte, dass noch weniger
ging. Selbst die Menschen, die nicht
auf die Straßen gingen und zu Hause
geblieben sind, wurden während des
Papstbesuchs in ihrem Bewegungsraum
eingeschränkt. Bloß nicht
ans Fenster gehen, wenn der Papst
kommt, sonst könnte es zu unangenehmen
Begegnungen mit der Polizei
kommen, so der Hinweis, der bereits
vor Tagen an die Berliner herausging.
Und selbst wenn der Papst schon
wieder abgereist ist, wird es für die
Berliner nicht besser. An dem kommenden
Woche werden zehntausende
Läufer, darunter auch eine Gruppe
Eifeler Marathon-Läufer, die Stadt
erobern und dafür sorgen, dass nichts
geht.
Aber: Wir Läufer würden uns freuen,
wenn die Berliner sich wieder an ihre
Fenster trauen würden, uns zuschauen
und anfeuern. Es kommt garantiert
auch nicht zu unangenehmen Begegnungen
mit der Polizei!
Termine (Auszug)
Montag, 26. September 2011
20 Uhr: Landesgruppensitzung in
Berlin
Dienstag, 27. September 2011
8 Uhr: AG Kommunalpolitik in Berlin
9.15 Uhr: Sitzung der AG Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung in Berlin
15 Uhr: Fraktionssitzung der
CDU/CSU in Berlin
16 Uhr: MdB trifft THW – Helfen
rund um die Uhr
Mittwoch, 28. September 2011
9 Uhr: Sitzung des Ausschusses für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
in Berlin
13 Uhr: Sitzung des Kardinal-
Höffner-Kreises in Berlin
18 Uhr: St. Michael Jahresempfang
Donnerstag: 29. September 2011
8 Uhr: Deutsch-Belg.-Luxemb.
Parlamentariergruppe
ab 9 Uhr: Plenum
14 Uhr: Stephanuskreis
Freitag, 30. September 2011
ab 9 Uhr: Plenum
Impressum
V.i.S.d.P.: Patrick Schnieder
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 / 227 71 883
Telefax: 030 / 227 76 240
Mail: patrick.schnieder@bundestag.de
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Sehr geehrte
Äbtissinen und Äbte
der Mehrerauer Kongregation,
erheben Sie Ihre Stimme
für den Fortbestand des Kloster Himmerod
Die Unterzeichner dieses Aufrufes setzen sich
für den Fortbestand des Klosters Himmerod
– insbesondere des Konvents – ein.
Sie sind bereit ideell oder materiell, durch Ideen und Kontakte,
die Mönche im Kloster zu unterstützen.
Der Geist von Himmerod – die Ruhe innere Einkehr zu finden,
das Gebet der Mönche, die Angebote mitzusingen,
zu beten, tanzen und meditieren
– soll und muss erhalten bleiben.
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Datum, Unterschrift
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Organisation

Name Adresse/Organisation Datum Unterschrift