Berlin aktuell - Patrick Schnieder

15. Juni 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell • Nr. 58 Mitglied des Deutschen Bundestages
Inhalt
Einwurf
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die Energiewende
benötigt breite gesellschaftlicheUnterstützung.
Wir
wollen bis 2050 die
Umstellung schaffen:
100 Prozent
der Energie, die
wir in Deutschland
verbrauchen soll
dann aus erneuerbaren Energieträgern
gewonnen werden. Dieses Ziel hat auch
der neue Bundesumweltminister Peter
Altmaier vor Augen. Ich bin ihm für seinen
Einsatz für dieses gemeinsame Ziel
sehr dankbar. Peter Altmaier spricht, wie
die gesamte CDU/CSU-Fraktion, einen
wichtigen Punkt der Energiewende deutlich
an: Wir brauchen einen sinnvollen
und verantwortbaren Ausgleich zwischen
der Verbraucherbelastung auf der
einen Seite und der Förderung erneuerbarer
Energien auf der anderen Seite.
Dieses Thema haben wir auch in Rhein-
Verkehrsprojekte bürgernah planen .......1
Neuer Impuls für den barrierefreien
Umbau des Bahnhofs Gerolstein. ...........2
Freigabe der A1-Anschlussstelle bei
Kelberg....................................................3
Maximilian Seiwert aus Bitburg bei
Jugend und Parlament ............................3
Patrick Schnieder übernimmt
Schirmherrschaft über die Eifel-Gruppe
der Europa-Miniköche............................4
Jetzt bewerben: Jakob Muth-Preis für
inklusive Schule .....................................5
P.S.: Am Rande bemerkt… .....................5
Fotogalerie ..............................................6
Berlin aktuell
land-Pfalz auf die Tagesordnung gehoben.
Bei einem Gespräch der CDU-
Landtagsfraktion mit dem Chef des Bundesverbandes
der Verbraucherzentralen,
Gerd Billen, ist deutlich herausgearbeitet
worden, dass bei der derzeitigen Förderquote,
die Belastung für die Verbraucher
unzumutbar wird. Die Landtagsfraktion
hat aus dem Gespräch mit Gerd Billen
einen 12 Punkte-Plan erarbeitet, den Sie
hier einsehen können: 12 Punkte-Plan
Die Landes- und Fraktionsvorsitzende
der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner,
bringt sich in die Frage des Verbraucherschutzes
ebenfalls sehr ein, als ehemalige
Staatssekretärin bei der Bundesministerin
für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz liegt ihr das Thema
besonders am Herzen. In meinem Podcast
ist Julia Klöckner in dieser Woche
zu Gast und macht eines ganz deutlich:
Wir brauchen in Rheinland-Pfalz ein
stimmiges Konzept!
Hier geht es zu meinem Podcast:
http://youtu.be/_RfoSHsf9FM
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Schnieder MdB
Verkehr
Verkehrsprojekte bürgernah planen
Jahrzehnte lange Planungs- und Bauprozesse
verhindern volkswirtschaftliche
Effekte
In einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern
im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung haben Experten
aus Wissenschaft und Politik Konzepte
für den künftigen Infrastrukturausbau
und eine verbesserte Bürgerbeteiligung
dargestellt. Als zuständiger Berichterstatter
ist das Thema für mich besonders
interessant. Deutschland braucht
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15. Juni 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
eine gute und strategisch ausgerichtete
Infrastrukturpolitik.
Großprojekte wie Stuttgart 21 und der
Ausbau von Flughäfen führen uns deutlich
vor Augen, dass in der Bevölkerung
ein großes Interesse an Mitsprache besteht.
Wir dürfen große Projekte nicht
über die Köpfe der Bürgerinnen und
Bürger hinweg durchsetzen. Gleichzeitig
binden jahrzehntelange, viel zu lange
Planungs- und Bauprozesse in unverantwortlicher
Weise Kraft, Zeit und
Geld, und verhindern volkswirtschaftliche
Effekte. Das müssen wir ändern.
Wir begrüßen daher ausdrücklich das
kürzlich vom Bundesverkehrsministerium
vorgestellte „Handbuch Bürgerbeteiligung“.
Dieses enthält einen ganzen
Werkzeugkasten an Möglichkeiten, wie
Bürgerinnen und Bürger stärker in Projekte
eingebunden werden können.
Darüber hinaus sehe ich in dem Vorstoß
des Bundesinnenministeriums zur „frühen
Öffentlichkeitsbeteiligung“ einen
zentralen Beitrag in die richtige Richtung.
Interessierte Bürger und Bürgerinnen
werden damit schon vor dem eigentlichen
Verwaltungsverfahren in den Dialog
mit den Projektträgern eingebunden.
Dazu gehört auch: der Bevölkerung zu
erläutern, warum ein Projekt realisiert
werden soll und welche Auswirkungen
es hat, wenn es nicht zustande kommt.
Kein Vorhaben ist wie das andere. Daher
helfen starre Verhaltens- oder Verfahrensvorgaben
nicht weiter. Ohne zukunftsweisendeVerkehrsinfrastrukturprojekte
werden wir die wachsenden
Mobilitätsanforderungen nicht meistern.
Daher trifft das Bundesverkehrsministerium
zurzeit Vorbereitungen für einen
neuen Bundesverkehrswegeplan. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt
die Ankündigung von Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer, die Bürgerinnen
und Bürger stärker in den Prozess
der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans
einzubeziehen.
Wahlkreis
Neuer Impuls für den barrierefreien
Umbau des Bahnhofs Gerolstein.
Mit einer Anfrage an das Bundesministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
habe ich mich für den barrierefreien
Umbau des Bahnhofs Gerolstein eingesetzt.
In einem Antwortschreiben hat das
Bundesverkehrsministerium jetzt bestätigt,
dass die Finanzierung des Projekts
umgestellt und damit für die Stadt Gerolstein
erleichtert wird.
Das Bundesverkehrsministerium teilte
mir in dieser Woche auf meine Anfrage
mit, dass der Stadt Gerolstein eine Umstellung
der Finanzierung bei den geplanten
Maßnahmen am Bahnhof Gerolstein
vorgeschlagen wird. Die DB Station&Service
AG hat nach Abstimmung
mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem
Zweckverband Schienenpersonennahverkehr
Rheinland-Pfalz Nord vorgeschlagen,
die Finanzierung folgendermaßen
umzustellen: Projektbestandteile, die
eigentlich durch die Bahn, das Land und
die Stadt getragen werden müssten,
würden demnach so umgeschichtet, dass
die Stadt Gerolstein entlastet würde. Das
damit freiwerdende Kapital könnte in
das Projekt ‚barrierefreier Umbau des
Bahnhofs Gerolstein‘ fließen, dessen Finanzierung
die Aufgabe des Landes und
der Stadt Gerolstein ist. Durch diese Umschichtung
träte eine erhebliche finanzielle
Entlastung der Stadt ein.
Die DB Station&Service AG kommt mit
diesem Vorschlag zur rechten Zeit. Das
Projekt drohte zu scheitern, da die Stadt
Gerolstein die finanzielle Sicherheit, die
für ein Projekt dieser Größenordnung
gegeben sein muss, nicht leisten kann.
Die angespannte Haushaltslage, die leider
für die Mehrzahl der Städte und Gemeinden
in Rheinland-Pfalz chronisch
geworden ist, droht zum Bremsklotz
wichtiger und notwendiger Infrastrukturprojekte
zu werden.
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Zum Hintergrund:
Das Projekt ‚barrierefreier Umbau des
Bahnhofs Gerolstein‘ ist Bestandteil der
Vereinbarung zur Modernisierung der
Personenbahnhöfe in Rheinland-Pfalz.
Voraussetzung für die Realisierung ist
die gesicherte Finanzierung des Projekts.
An dieser Finanzierung sind die DB AG,
das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt
Gerolstein beteiligt. Die DB AG trägt ihren
Anteil aus Mitteln der Leistungsund
Finanzierungsvereinbarung mit dem
Bund (LuFV).
Der Maßnahmenbestandteil ‚barrierefreier
Ausbau‘ wird nur durch das Land
und die Stadt Gerolstein finanziert. Die
Bahn ist an diesem Projektbestandteil
nicht beteiligt, da es sich hierbei nicht
um eine Ersatzinvestition im Sinne der
LuFV handelt. Dieser Projektbestandteil
kann aber nur umgesetzt werden, wenn
die kommunalen Mittel gesichert bereitstehen,
was bisher nicht der Fall war.
Um dieser Problematik zu begegnen hat
die DB Station&Service AG jetzt angeboten,
die Finanzierung der Planungsleistungen,
die eigentlich durch die Stadt
Gerolstein getragen werden sollten, dahingehend
umzustellen, dass die Planungsanteile
für die durch LuFV-Mittel
zu realisierenden Maßnahmenanteile
von ihr getragen werden. Dadurch entsteht
eine erhebliche Entlastung der
Stadt Gerolstein, die zur sichereren Finanzierung
des Projektbestandteils ‚barrierefreier
Umbau‘ beitragen kann.
A1-Lückenschluss
Freigabe der A1-Anschlussstelle bei
Kelberg
Am 31. Mai wurde der A 1-Abschnitt
zwischen den Anschlussstellen Gerolstein
und Kelberg für den Verkehr freigeben.
Das ist sehr gut. Aber lange noch
nicht gut genug, denn es besteht immer
noch eine gut 20 km große Lücke.
Gemeinsam mit Politikern und Unterstützern
aus dem Vulkaneifelkreis und
dem Kreis Euskirchen (NRW) demonstrierte
ich deswegen Anfang Mai auf der
Autobahnbrücke in Blankenheim-
Tondorf. Mein Kollege im Deutschen
Bundestag, Detlef Seif, und ich haben in
den vergangenen Monaten den Druck auf
die Landesregierungen in Mainz und in
Düsseldorf erhöht. Jetzt zeigt sich, dass
wir damit Erfolg haben:
Anfang dieses Monates gab die Landesregierung
in NRW bekannt, dass das
Planfeststellungsverfahren eingeleitet
wird. Damit wurde eine unserer Forderungen
endlich umgesetzt. Unsere Demonstration
in Düsseldorf im vergangenen
Jahr scheint Eindruck gemacht zu
haben. Seit Jahren verzögern die Landesregierungen
in Mainz und Düsseldorf die
Planfeststellung. Jetzt kommt endlich
Bewegung in das Thema.
In Blankenheim-Tondorf bekräftigten wir
unseren Wunsch nach einem schnellen
Lückenschluss. Ich sehe in den Bewegungen
in Nordrhein-Westfalen ein gutes
Zeichen. Wenn die Landesregierung in
Nordrhein-Westfalen ihre Hausaufgaben
endlich macht und wir hier jetzt den
Weiterbau voran bringen können, dann
steigt der Druck auf Mainz. Mit der
durch den Vulkaneifelkreis initiierten
Unterschriftenaktion, an der sich 35.000
Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben,
haben wir bereits den Anfang gemacht.
Wir werden den Druck auf Mainz weiterhin
aufrechterhalten, damit auch in
Rheinland-Pfalz zügig das Planfeststellungsverfahren
beginnt. Wir wollen und
brauchen den A1-Lückenschluss. Die
Landesregierung muss endlich handeln.
Jugend und Parlament
Maximilian Seiwert aus Bitburg bei
Jugend und Parlament
Der 16-jährige Maximilian Seiwert aus
Bitburg nahm auf meine Einladung an
dem diesjährigen Politik-Rollenspiel Ju-
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15. Juni 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
gend und Parlament teil. In der Rolle
eines Bundestagsabgeordneten diskutierte
und arbeitete Maximilian Seiwert vier
Tage lang an unterschiedlichen fiktiven
Gesetzentwürfen. Als Vorsitzender des
Wirtschaftsausschusses konnte er seine
Vorstellungen und Ideen in die Debatten
einbringen.
Maximilian Seiwert, Teilnehmer bei Jugend und Parlament,
und Patrick Schnieder MdB trafen sich in Berlin.
Mini-Köche
Patrick Schnieder übernimmt
Schirmherrschaft über die Eifel-
Gruppe der Europa-Miniköche
„Gesundheit durch richtige Ernährung,
in einer intakten Umwelt“, so das Leitbild
von Jürgen Mädger, dem Vater der
Europa-Miniköche. Erstmals ging das
Projekt in der Eifel im Jahr 2009 an den
Start. Ziel ist es, den Kindern in einer
spielerischen Form das Kulturgut Essen
und Trinken zu erhalten.
Vor kurzem hat das Projekt mit einem
zweiten Jahrgang in der Eifel begonnen,
für den ich die Schirmherrschaft übernommen
habe. Die Miniköche Eifel werden
durch zwei Profiköche und deren
Restaurants unterstützt: das Hotel
Heidsmühle in Manderscheid und das
Gasthaus Herrig in Meckel. Beide Betriebe
zählen auch zu der Angebotsgruppe
EIFEL Kulinarisch.
Tobias Stadtfeld vom Hotel Heidsmühle
und Thomas Herrig vom Gasthaus Herrig
tragen aus Überzeugung zu dem Gelingen
des Projekts bei. Sie schulen die
Kinder in Ernährungslehre, Nahrungszubereitung,
Esskultur und allem was rund
um den Tisch wichtig ist.
Die Kinder werden in einer zweijährigen
Ausbildung im Rahmen von monatlichen
Treffen Produkte kennenlernen, Gerichte
selbst zubereiten und im theoretischen
Teil erfahren welche Gesundheits- und
Nährwerte diese Produkte kennzeichnen.
Beim Kochen stehen regionale Rezepten
und Produkte der Regionalmarke EIFEL
im Mittelpunkt. Es geht also darum leckere
Gerichte zu kochen, zu wissen wie
ein Tisch richtig eingedeckt wird, von
welcher Seite man serviert und vieles
mehr.
Kochen ist Kultur. Und dazu gehört auch die richtige Bekleidung.
Die Miniköche aus der Eifel zeigen, wie das geht.
Nach der zweijährigen Ausbildung legen
die Kinder eine Prüfung ab, die beweist,
dass das Projekt nicht nur Spielerei war,
sondern dass sie sich vielseitiges Wissen
angeeignet haben. Die IHK Trier bestätigt
dies mit einem Zertifikat über die zweijährige
Teilnahme an diesem Projekt. Als
Schirmherr unterstütze ich die Ausbildung
der Europa-Miniköche und nehme
selbst an Treffen der Gruppe teil. Die
Idee und die Begeisterung der Kinder
haben mich beeindruckt. Ich freue mich
auf die gemeinsamen Veranstaltungen
und die Kreationen aus der Miniküche.
Den Verantwortlichen und besonders
den Köchen, die die Ausbildung mit viel
Einsatz übernehmen, gilt mein Dank und
große Anerkennung.
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15. Juni 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
Schulwettbewerb
Jetzt bewerben: Jakob Muth-Preis für
inklusive Schule
Bewerbung bis zum 30. Juni möglich
Unter dem Motto „Gemeinsam lernen -
mit und ohne Behinderung“ zeichnet der
Jakob Muth-Preis in diesem Jahr wieder
Schulen aus, in denen Kinder mit und
ohne Behinderung vorbildlich gemeinsam
lernen können. Projektträger sind
der Beauftragte der Bundesregierung für
die Belange behinderter Menschen, Hubert
Hüppe, die Bertelsmann-Stiftung,
die Sinn-Stiftung und die Deutsche
UNESCO-Kommission.
Inklusiver Unterricht ist ein Gewinn für
alle Kinder, ob mit oder ohne Behinderung.
Er fördert die Begabungen und Fähigkeiten
jedes einzelnen Kindes und
stärkt das Sozialverhalten. Ich freue
mich, wenn die Schulen in unserer Heimatregion
sich um den Jakob Muth-Preis
bewerben.
Nach 2009, 2010 und 2011 wird der Jakob
Muth-Preis im Januar 2013 bereits
zum vierten Mal verliehen. Die ausgezeichneten
Schulen sollen für ihr Engagement
für inklusiven Unterricht anerkannt
werden. Gleichzeitig sind sie Vorbilder
für andere Schulen, gemeinsamen
Unterricht von Kindern mit und ohne
Behinderung anzubieten.
Schulen und Schulverbünde können
sich für den Jakob Muth-Preis noch bis
zum 30. Juni 2012 bewerben. Unter
www.jakobmuthpreis.de sind weitere
Informationen zu finden.
Postskriptum
P.S.: Am Rande bemerkt…
…erlangt die Eifel zweifelhafte Berühmtheit.
Die Eifel ist berühmt für die Vulkanmaare,
für Weite, Natur und …
… für Bier.
Zum Thema Bier kommt jetzt ein weiterer
Fakt hinzu, der uns über die Grenzen
unserer Region neue Aufmerksamkeit
zukommen lässt.
Nicht Berlin-Kreuzberg, nicht Köln,
nicht Bonn, nicht Mainz, sie alle kommen
an die Eifel nicht heran! Denn die
Eifel verfügt im bundesweiten Vergleich
über eine außergewöhnlich hohe Kneipendichte.
Das geht aus einer Grafik des
Zeit Magazins Leben hervor.
Untersucht wurde die Kneipenanzahl je
10.000 Einwohner. Und siehe da: Im Eifelkreis
Bitburg-Prüm und im Landkreis
Bernkastel-Wittlich weist unsere Region
12 bis 14 Kneipen pro 10.000 Einwohner
auf. Im Kreis Cochem-Zell sind es sogar
15 und mehr.
Dieses Alleinstellungsmerkmal können
wir viel stärker nutzen. Ich sehe schon
die neuen Tourismusbroschüren vor mir:
„Kommen Sie in die Eifel! Nirgendswo
sonst finden Sie eine größere Auswahl
an Kneipen! Warum auf der Fanmeile in
Berlin mit zehntausenden ein Bierzelt
und eine Leinwand teilen, wenn man bei
uns für jeden eine ganze Kneipe hat!“
Sie glauben mir nicht? Dann schauen Sie
selbst nach:
http://www.zeit.de/2012/22/Deutschlan
dkarte-Kneipendichte
Termine (Auswahl)
Samstag, 16. Juni
11.00 Uhr: Regionalforum der CDU
Rheinland-Pfalz: Wie gestalten wir die
Bürgerbeteiligung von morgen? Europahalle
in Trier
Einladung
14.30 Uhr: Eröffnung des neuen Teilstückes
des Enztal-Radweges in Arzfeld
Sonntag, 17. Juni
10.00 Uhr: Südeifeltour von Arzfeld
nach Ernzen
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15. Juni 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
14.00 Uhr: 25 Jahre Jugendfeuerwehr
Daleiden und VG-Feuerwehrfest
Montag, 18. Juni
11.00 Uhr: Festveranstaltung zur Verleihung
der Landesehrennadel in Bitburg
14:30 Uhr: Sitzung des Kreistages Bitburg-Prüm
in Bitburg
19:00 Uhr: Jubiläumsveranstaltung „30
Jahre CDU/CSU-Freundeskreis Luxemburg“
in Luxemburg
Dienstag, 19. Juni
11.00 Uhr: Pressekonferenz zu Generationenkampagne
der CDU Rheinland-Pfalz
in Mainz
19:00 Uhr: Journalistenstammtisch mit
der CDU-Landtagsfraktion in Mainz
Mittwoch, 20. Juni
10:00 Uhr: Besichtigung und Gespräch
mit Geschäftsleitung des Golf-Resort Bitburger
Land in Wißmannsdorf
Donnerstag, 21. Juni
18:00 Uhr: Empfang anlässlich des luxemburgischen
Nationalfeiertag in der
IHK Trier in Trier
Freitag, 22. Juni
10:00 Uhr: Übergabe der Ergebnisse zum
Projekt „Weltklasse! An die Stifte, fertig,
los“ der Grundschule Karlshausen
Alles Gute zum Einzug! Die CDU Kreisgeschäftsstelle
in Wittlich ist umgezogen. Zur
Einweihungsparty in der Friedrichstraße
36b kamen zahlreiche Politiker und Freunde.
Fotogalerie
Samstag, 23. Juni
9:00 Uhr: Ökumenischer Gottesdienst
anlässlich der Abschlussfeier der BBS
Gerolstein und anschließendem Festakt
mit Gastrednerin Julia Klöckner MdL,
Landes- und Fraktionsvorsitzende der
CDU Rheinland-Pfalz in der Erlöserkirche
in Gerolstein
15:00 Uhr: Feierstunde 50 Jahre THW
Ortsverband Wittlich in Wittlich
Sonntag, 24. Juni
11:00 Uhr: Tag der offenen Tür im
Lieserpark Daun, Besuch Infostand der
Eifelacker & Wald GmbH in Daun
Impressum
V.i.S.d.P.: Patrick Schnieder
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 / 227 71 883
Telefax: 030 / 227 76 240
Mail: patrick.schieder@bundestag.de
Vielen Dank an alle Teilnehmer und Mithelfer
der Fahrradsternfahrt. Trotz regnerischem
Wetter waren 43 Radler mit dabei.
Meinem Berliner Team und mir hat die
Sternfahrt viel Spaß gemacht!
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15. Juni 2012 Patrick Schnieder
Berlin aktuell Mitglied des Deutschen Bundestages
Zur Verabschiedung der Gerolsteiner Soldaten
kamen in der vergangenen Woche Vertreter
aus Politik und Gesellschaft. Darunter
auch (v.l.) Andreas Kruppert, Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Arzfeld, Mathilde
Weinandy, Stadtbürgermeisterin von Prüm
und Aloysius Söhngen, Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Prüm. In den kommenden
Wochen gehen die Soldatinnen und
Soldaten aus Gerolstein nach Afghanistan.
Mit dabei sind dann auch Stabsfeldwebel
Werner Dimmer (4.v.l.) und Hauptmann
Thomas Krümpelbeck (2.v.r.). Ihnen beiden
und auch den anderen Soldatinnen und
Soldaten wünsche ich alles Gute und eine
sichere Heimkehr.
Die Schülerinnen und Schüler des Peter-
Wust-Gymnasiums aus Wittlich interessierten
sich sehr für meine Arbeit als Abgeordneter.
Das Gespräch im Reichstagsgebäude
war sehr vielseitig.
Weltblutspendetag am 14. Juni. Das Deutsche
Rote Kreuz hatte in Berlin zur Blutspende
aufgerufen. Natürlich nahm ich daran
teil, Blutspenden rettet leben!
Zu Gast im Deutschen Bundestag waren
auch die Mitglieder des Vorstandes und
Aufsichtsrats der Volksbank Bitburg.
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