ausschussbeschlüsse 2008

GEMEINDE KIENS
AUTONOME PROVINZ BOZEN - SÜDTIROL
COMUNE DI CHIENES
PROV. AUTONOMA DI BOLZANO - ALTO ADIGE
INHALTSVERZEICHNIS - AUSSCHUSSBESCHLÜSSE
SITZUNG VOM 14.01.2008
2008
1. Ermittlung und Aufteilung der Sekretariatsgebühren, Sekretariatsgebühren auf
Verträge, Standesamtsgebühren, Gebühren für die Ausstellung von Identitätskarten
und Rückvergütung von Drucksorten und Fotokopien, eingehoben im
Zeitraum 01.10.2007 bis 31.12.2007.
2. Liquidierung der Fahrtspesen und der Außendienstvergütung an die Gemeindebediensteten
vom 01.07.2007 bis 31.12.2007.
3. Liquidierung der Fahrtspesen an die Gemeindeverwalter vom 01.07.2007 bis
31.12.2007.
4. Liquidierung von Überstundenleistungen an das Gemeindepersonal für das
Jahr 2007.
5. Vorherige Ermächtigung für Überstundenleistungen des Gemeindepersonals
für das Jahr 2008.
6. Überprüfung der ordnungsgemäßen Führung der Wählerkartei.
7. Wohn- und Pflegeheime Mittleres Pustertal. Neubau Olang mit Altenwohnungen
und Arztambulatorium – Darlehensaufnahme in Höhe von € 2.610.118,51
bei der Investitionsbank Mediocredito Südtirol/Trentino Alto Adige – Übernahme
der Garantie des Amortisationsanteiles.
8. Feuerversicherung, Haftpflichtversicherung für Fahrzeuge, Rechtsschutzversicherung
und Haftpflichtversicherung für die Gemeinde Kiens über die Plus
Minus Brokerservice GmbH.
9. Sanierung und bauliche Umgestaltung der Grundschule Ehrenburg – Bautischlerarbeiten:
Genehmigung des Protokolls über die Vereinbarung neuer Preise
und des Zusatz- und Varianteprojektes (Vergleichstabelle).
10. Auftrag an die Firma Obojes zur Durchführung von Baumschneidearbeiten im
Gemeindegebiet von Kiens im Verhandlungsverfahren.
11. Bewertung der Gesuche um Teilnahme an der öffentlichen Ausschreibung für
die Konzessionsvergabe des einzigen Kehrbezirks an ein befähigtes Kaminkehrerunternehmen.

12. Auftrag an Herrn Dr. Geol. Joachim Dorfmann zur Erstellung von hydrogeologischen
Studien zur Ausweisung der Trinkwasserschutzgebiete der Quellen
„Krösser“, „Getzenberg“ und „Ilstern“.
13. Auftrag an Herrn Dr. Christoph Stoll zur Durchführung von Vermessungsarbeiten,
Grenzfestlegung und Erstellung eines Teilungsplanes im Bereich der
„Kahlerquelle“ in St. Sigmund.
14. Auftrag an Herrn Dr. Christoph Stoll zur Erstellung verschiedener Unterlagen
für die Errichtung eines Tiefbrunnens beim Sportplatz in St. Sigmund.
15. Auftrag an die Firma Mayr Josef Peter zur Errichtung einer Mauer bei der Zufahrtsstraße
zum Lechnerhof am Getzenberg im Verhandlungsverfahren.
16. Auftrag an die Firma Elektro Gasser Johann zur Durchführung von Arbeiten
zur Elektroinstallation im Jugend- und Schützenraum in der Grundschule Ehrenburg
im Verhandlungsverfahren.
17. Erweiterungszone „S4“ in St. Sigmund: Aufteilung der Kosten für den Grundankauf
und die Errichtung der primären und sekundären Erschließungsanlagen.
SITZUNG VOM 28.01.2008
18. Aufenthaltsabgabe in Villen, Wohnungen und Unterkünften im allgemeinen –
E.T. der Regionalgesetze genehmigt mit D.P.R.A. Nr. 29/L vom 20.10.1988 –
Titel II. Klassifizierung der Wohneinheiten – Jahr 2008.
19. Erweiterung des Friedhofes von St. Sigmund: Ausarbeitung des Vorprojektes –
Liquidierung der Honorarnote vom 17.01.2008 des Herrn Dr. Arch. Heinrich
Mutschlechner.
20. Annahme und Zweckbestimmung des Landesbeitrages für die Einrichtung der
Jugendräume von Kiens, Ehrenburg und St. Sigmund.
21. Südtiroler Gemeindenverband: Liquidierung des Mitgliedsbeitrages für das
Jahr 2008.
22. Festlegung der Voraussetzungen für die Zulassung zum geförderten Wohnbau
für Winding Ewald.
23. Erweiterung des Aufenthaltsraumes beim Altenwohnheim Ehrenburg auf den
Bp. 28 und Gp. 74/2 K.G. Ehrenburg – Baumeisterarbeiten und Außengestaltung:
Genehmigung des Endstandes.
24. Grundverkauf an Frau Knapp Hildgartner Margareth Maria.
25. Gemeinde Kiens: Abschluss einer Nutzungskonzession mit Herrn Innerhofer
Josef.
26. Gemeinde Kiens: Abschluss eines landwirtschaftlichen Pachtvertrages mit
Herrn Innerhofer Josef.
SITZUNG VOM 11.02.2008

27. Liquidierung der Ausgaben, die vom Ökonomen der Gemeinde in der Zeit vom
01.12.2007 bis zum 31.08.2008 vorgenommen wurden.
28. Bezirksgemeinschaft Pustertal: Liquidierung des Mitgliedsbeitrages für das
Jahr 2008.
29. Streiteinlassung im Verfahren vor dem Regionalen Verwaltungsgericht Bozen
gegen die Frau Johanna Maria Lechner betreffend den Abbruch des Gebäudes
auf der Bp. 14 K.G. St. Sigmund und Beauftragung eines Rechtsanwaltes.
30. Genehmigung zur Verlegung eines Teiles der Gemeindestraße „Am Römerstein“
im Bereich des Wohnhauses Brunner in Ehrenburg und Reduzierung
des Grenzabstandes zur Gp. 567/1 K.G. Ehrenburg zugunsten von Herrn
Brunner Stefan.
31. Genehmigung der geplanten Baumaßnahmen für die Umgestaltung und Erweiterung
des Wohngebäudes auf der Bp. 172 K.G. Ehrenburg zugunsten von
Herrn Lanz Oswald.
SITZUNG VOM 13.02.2008
32. Parlamentswahlen am 13. und 14. April 2008: Ermächtigung des Gemeindepersonals
zur Leistung von Überstunden im Zeitraum 16.02.2008 bis
15.05.2008.
SITZUNG VOM 25.02.2008
33. Aufnahme von Herrn Lerchner Erich in das Bezirksaltersheim Mittleres Pustertal
– Bruneck.
34. Auftrag an Herrn Geom. Markus Ferdigg zur Durchführung von Vermessungsarbeiten
beim Weg Gp. 608/1 K.G. Kiens.
35. Auftrag an die Firma Elektro Zambelli GmbH zur Kontrolle bzw. Instandhaltung
der bestehenden öffentlichen Beleuchtungsanlage in Kiens, Ehrenburg, St.
Sigmund und Hofern.
36. Auftrag an die Firma Elektro Walter & Georg GmbH zur Durchführung von Arbeiten
zur Elektroinstallation, sowie zur Lieferung und Montage von Leuchten
in der Aula Magna der Grundschule Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 10.03.2008
37. Kenntnisnahme des bereichsübergreifenden Kollektivvertrages für den Zeitraum
2005 – 2008.
38. Bereichsabkommen für die Gemeindebediensteten der Gemeinden, Bezirksgemeinschaften
und ÖFWE: Festlegung der Zuweisung und Auszahlung der
Leistungsprämie für 2007.
39. Bereichsabkommen für die Führungskräfte der Gemeinde, Bezirksgemeinschaften
und ÖFWE: Zuerkennung der Ergebniszulage an den Gemeindesekretär.

40. Gewährung und Liquidierung von Beiträgen.
41. Genehmigung der Vereinbarung mit Herrn Brunner Stefan betreffend die „Verlegung
eines Teiles der Gemeindestraße „Am Römerstein“ beim Wohnhaus
Brunner in Ehrenburg.
42. Ankauf eines digitalen Fotokopiergerätes NASHUATEC MPC4500 für die Gemeindeämter
von der Firma Luigi Marchetti GmbH.
43. Auftrag an die Firma Elektro Walter & Georg GmbH zur Durchführung von Reparaturarbeiten
beim Altenwohnheim Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
44. Auftrag an die Firma Elektro Walter & Georg GmbH zur Durchführung von Reparaturarbeiten
bei der Kirche von Kiens, Ehrenburg und St. Sigmund im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 13.03.2008
45. Parlamentswahlen vom 13.04.2008 und 14.04.2008. Ausweisung der für die
Wahlwerbung bestimmten Flächen für die Wahl des Senates der Republik.
46. Parlamentswahlen vom 13.04.2008 und 14.04.2008. Ausweisung der für die
Wahlwerbung bestimmten Flächen für die Wahl der Abgeordnetenkammer.
47. Parlamentswahlen vom 13.04.2008 und 14.04.2008: Wahlwerbung – Aufteilung
und Zuweisung der Flächen für die indirekte Wahlwerbung anlässlich der
Wahl Abgeordnetenkammer.
48. Parlamentswahlen vom 13.04.2008 und 14.04.2008: Wahlwerbung – Aufteilung
und Zuweisung der Flächen für die indirekte Wahlwerbung anlässlich der
Wahl des Senates der Republik.
SITZUNG VOM 18.03.2008
49. Parlamentswahlen vom 13.04.2008 und 14.04.2008: Wahlwerbung – Aufteilung
und Zuweisung der Flächen für die direkte Wahlwerbung anlässlich der
Wahl des Senates der Republik.
SITZUNG VOM 20.03.2008
50. Parlamentswahlen vom 13.04.2008 und 14.04.2008: Wahlwerbung – Aufteilung
und Zuweisung der Flächen für die direkte Wahlwerbung anlässlich der
Wahl der Abgeordnetenkammer.
SITZUNG VOM 25.03.2008
51. Zuweisung an die Schuldirektionen für jeden Grund- und Mittelschüler.

52. L.G. Nr. 21/1996 – Regelung des Pilzesammelns – Überweisung der Einnahmen
an den Landesforstfonds.
53. Auftrag an die Firma Intercom Dr. Leitner GmbH zur Reparatur des Transport-
/Gerätefahrzeuges Bucher BU 200 4x4 im Verhandlungsverfahren.
54. Auftrag an die Firma Rubner Türenwerk AG zur Lieferung und Montage einer
Tür im Kindergarten Kiens im Verhandlungsverfahren.
55. Datenschutzdokument der Gemeinde Kiens – jährliche Aktualisierung.
SITZUNG VOM 07.04.2008
56. Kenntnisnahme des Bereichsabkommens für die Führungskräfte der Gemeinden,
Bezirksgemeinschaften und ÖFWE.
57. Ermittlung und Aufteilung der Sekretariatsgebühren, Sekretariatsgebühren auf
Verträge, Standesamtsgebühren, Gebühren für die Ausstellung von Identitätskarten
und Rückvergütung von Drucksorten und Fotokopien, eingehoben im
Zeitraum 01.01.2008 bis 31.03.2008.
58. Liquidierung der Ausgaben, die vom Ökonomen der Gemeinde in der Zeit vom
01.02.2008 bis zum 31.03.2008 vorgenommen wurden.
59. Demanialisierung und Entdemanialisierung von Gemeindegründen beim Altenwohnheim
Ehrenburg.
60. Grundtausch mit Herrn Niederkofler Johann.
61. Auftrag an die Firma Bärenstein des Pernthaler Alois zur Durchführung verschiedener
Reparaturarbeiten in Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
62. Auftrag an Herrn Dr. Arch. Georg Niederwieser zur Überarbeitung des Wiedergewinnungsplanes
Zone „Kiens Oberdorf“.
63. Ankauf eines Spielgerätes (Wippe) für den Kindergarten Kiens von der Firma
Pragma Natur KG des Rier Christoph.
64. Auftrag an Herrn Bernhard Holzer zur Durchführung von Ausbesserungsarbeiten
in St. Sigmund im Verhandlungsverfahren.
65. Auftrag an die Firma Aquatherm GmbH zur Lieferung und Montage einer UV-
Anlage bei der Wasserquelle „Badstube“ im Verhandlungsverfahren.
66. Definitive Zuweisung ins Eigentum von Flächen in der Erweiterungszone „H2“
in Hofern, welche dem geförderten Wohnbau vorbehalten sind.
SITZUNG VOM 21.04.2008
67. Einberufung des Gemeinderates.

68. Abänderung des Haushaltsvoranschlages – 1.Maßnahme 2008 –
1.DRINGLICHKEITSBESCHLUSS.
69. Stadtgemeinde Bruneck: Genehmigung der Spesenaufteilung für die Bezirkswahlkommission
für das Jahr 2007 und Liquidierung des Kostenanteiles der
Gemeinde Kiens.
70. Auftrag an Herrn Geom. Markus Ferdigg zur Erstellung eines Teilungsplanes
zur Abgrenzung der neuen Erweiterungszone C1 in Ehrenburg (Wohnbau-
Erweiterungszone „E7“).
71. Erstellung von Gutachten für die Erteilung von Konzessionen für Wasserableitungen
– Auftrag an Dr. Ing. Hermann Krauß aus Graz (A) und die Firma ILF
Consulting Engineers aus Rum/Innsbruck (A).
72. Gutachten zur Erteilung einer Lizenz für die Ausübung des öffentlichen Mietwagendienstes
mit Fahrer.
73. Vermietung der Wohnung in der Grundschule von Hofern an Frau Erlacher
Heidi Niederkofler.
SITZUNG VOM 07.05.2008
74. Stadtgemeinde Bruneck: Genehmigung der Spesenaufteilung für die Musikschule
Bruneck und Liquidierung des Kostenanteiles der Gemeinde Kiens.
75. Genehmigung und Liquidierung der Honorarnote des Rechtsanwaltes Dr. Manfred
Schullian für die Verteidigung der Gemeinde im Verfahren vor dem Regionalen
Verwaltungsgericht – Autonome Sektion für die Provinz Bozen – gegen
Frau Johanna Maria Lechner betreffend den Abbruch des Gebäudes auf der
Bp. 14 K.G. St. Sigmund.
76. Genehmigung und Liquidierung der Honorarnote des Rechtsanwaltes Dr. Manfred
Schullian für die Verteidigung der Gemeinde im Verfahren vor dem Regionalen
Verwaltungsgericht – Autonome Sektion für die Provinz Bozen – gegen
die Firma Lechbau KG des Bürgstaller Armin betreffend die Errichtung eines
Hotelneubaus „Hotel Neuwirt“ auf den Bp. 28/1, 28/2 und 89 K.G. St. Sigmund.
77. Genehmigung der Vereinbarung zur Einrichtung einer Landesbürgschaftspolizze
als Garantie für die von der ENEL DISTRIBUZIONE AG auf Gemeindeeigentum
vorgenommenen Eingriffe.
78. Auftrag an die Firma Klapfer Bau GmbH zur Reinigung der Straßen im Gemeindegebiet
von Kiens im Verhandlungsverfahren.
79. Auftrag an die Firma Elektro Zambelli GmbH zur Errichtung einer Beleuchtung
bei den Bushaltestellen in Kiens und St. Sigmund im Verhandlungsverfahren.
80. Ideenwettbewerb für die Erstellung des Durchführungsplanes für die neue Erweiterungszone
„E7“ in Ehrenburg: Genehmigung und Liquidierung der Spesenvergütungen
an die Projektanten.

SITZUNG VOM 22.05.2008
81. Kenntnisnahme der Anlage 1 Außendienstregelung zum bereichsübergreifenden
Kollektivvertrag für den Zeitraum 2005 – 2008.
82. Parlamentswahlen am 13. und 14. April 2008: Liquidierung der Überstunden
an das Gemeindepersonal im Zeitraum 16.02.2008 bis 15.05.2008.
83. Rückerstattung ungebührlich eingehobener Gebühren.
84. Auftrag an Herrn Geologe Dr. Joachim Dorfmann zur Erstellung der Machbarkeit
und Kostenschätzung für Sicherungsmaßnahmen gegen Steinschlag beim
Laimeggerhof in St. Sigmund.
85. Auftrag an Herrn Dr. Christoph Stoll zur Bestandserhebung des Kanalnetzes in
Ehrenburg und St. Sigmund zur Nutzung als geographische Informationssystem-Daten
(GIS).
86. Errichtung einer neuen Zufahrtsstraße zum Kinderspielplatz in Hofern: Auftrag
an Herrn Dr. Christoph Stoll zur Erstellung eines Ausführungsprojektes, sowie
Durchführung der Bauleitung und Abrechnung.
87. Auftrag an die Firma Gebr. Krautgartner Josef & Helmuth OHG zur Durchführung
der Arbeiten zur Reinigung und Reparatur des Bodens im Kindergarten
Kiens im Verhandlungsverfahren.
88. Miete einer Grundfläche in St. Sigmund für die Aufstellung von Wertstoffcontainern.
SITZUNG VOM 03.06.2008
89. Instandsetzung der Zufahrten Ebner – Krösser – Federer – Lechner - Eggerbach
am Getzenberg – Festlegung der Vergabeart, Kriterium und Verfahren
für die Zuschlagserteilung.
90. Aufnahme von Frau Gartner Notburga Wwe. Kofler in das Bezirksaltersheim
Mittleres Pustertal – Bruneck.
91. Ankauf von Müllsäcken von der Firma Hafner GmbH.
92. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an die Freiwillige Feuerwehr St.
Sigmund für den Ankauf eines Fahrzeuges (Typ Iveco Daily 55S18W).
93. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an die Freiwillige Feuerwehr St.
Sigmund für den Ankauf von Einsatzstiefeln.
94. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an den Tourismusverein Kiens
für den Skibusdienst 2007/2008.
95. Auftrag an das Studio „Geologie und Umweltschutz“ und „in.ge.na.“ zur Durchführung
der ersten Phase für die Erstellung des Gefahrenzonenplanes der
Gemeinde Kiens.

96. Genehmigung der Vereinbarung mit Herrn Tschafeller Heinrich betreffend die
Erweiterung der Wohnkubatur des geschlossenen Hofes „Bartlbaur“.
97. Auftrag an die Firma Huber & Feichter GmbH zur Errichtung eines Gehsteiges
in Kiens im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 16.06.2008
98. Liquidierung der Ausgaben, die vom Ökonomen der Gemeinde in der Zeit vom
01.04.2008 bis zum 15.06.2008 vorgenommen wurden.
99. Kenntnisnahme der Außendienstvergütung für besondere Kategorien von Bediensteten.
100. Rückvergütung der Kosten für die Ausübung der Gewerkschaftsrechte.
101. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an die Pfarrei St. Sigmund für
die Durchführung von Restaurierungsarbeiten in der Kirche von St. Sigmund.
102. Einberufung des Gemeinderates.
103. Auftrag an die Architekten Aichner Seidl zur Abänderung der Ensembleschutzzonen
der Gemeinde Kiens.
104. Auftrag an die Firma Ekla GmbH zur Regeneration des Sportplatzes in St.
Sigmund im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 26.06.2008
105. Genehmigung der Vereinbarung mit Frau Mairl Anna, Herrn Mairl Hermann,
Mairl Josef, Mairl Sigmund und Herrn Mairl Wilhelm betreffend das Bauvorhaben
„Friedhofserweiterung von St. Sigmund“.
106. Gewährung eines Beitrages an den Bildungsausschuss Kiens für das Jahr
2008.
107. Bergrettungsdienst im AVS Bruneck: Genehmigung der Spesenaufteilung und
Liquidierung des Kostenanteiles der Gemeinde Kiens.
108. Ankauf von Sitzbänken für das Gemeindegebiet von Kiens von der Firma Falkensteiner
A. & Co. OHG.
109. Auftrag an die Firma Baumgartner Martin KG zum Einbau von Wasserzählern
im Schacht beim Hotel Gisser in St. Sigmund im Verhandlungsverfahren.
110. Auftrag an die Firma Eco-Center AG zur Durchführung von Trinkwasseranalysen
im Gemeindegebiet von Kiens im Verhandlungsverfahren.
111. Auftrag an die Firma Elektro Service Stauder zum Austausch von Automaten
im Rathaus Kiens im Verhandlungsverfahren.

112. Auftrag an die Firma Baukraft GmbH zur Bestandsaufnahme und grafischen
Wiedergabe des Bahnhofes Ehrenburg.
113. Feststellung der Voraussetzungen für die Zulassung zum geförderten Wohnbau
für Herrn Sieder Andreas.
114. Entdemanialisierung und Überführung in das unverfügbare Vermögen von
Gemeindegründen beim Altenwohnheim Ehrenburg.
SITZUNG VOM 30.06.2008
115. Auftrag an die Firma Elektro Walter & Georg GmbH zur Lieferung und Montage
von Heizkörpern im Kindergarten Kiens im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 08.07.2008
116. Überprüfung der ordnungsgemäßen Führung der Wählerkartei.
117. Einrichtung der Vereinsräume im Dachgeschoss der Grundschule Ehrenburg:
Auftrag an Herrn Dr. Arch. Heinrich Mutschlechner zur Erstellung eines Vor-
und Ausführungsprojektes, sowie Durchführung der Bauleitung und Abrechnung.
118. Friedhofserweiterung von St. Sigmund: Auftrag an die Firma A.G.L. GmbH zur
Sicherheitskoordination in der Planungs- und Ausführungsphase.
SITZUNG VOM 14.07.2008
119. Ermittlung und Aufteilung der Sekretariatsgebühren, Sekretariatsgebühren auf
Verträge, Standesamtsgebühren, Gebühren für die Ausstellung von Identitätskarten
und Rückvergütung von Drucksorten und Fotokopien, eingehoben im
Zeitraum 01.04.2008 bis 30.06.2008.
120. Instandsetzung der Zufahrten Ebner – Krösser – Federer - Lechner – Eggerbach
am Getzenberg: Vergabe der Arbeiten an die Firma Hofer Karl Peter im
Verhandlungsverfahren.
121. Genehmigung des Ausführungsprojektes für die Einrichtung der Vereinsräume
im Dachgeschoss der Grundschule Ehrenburg.
SITZUNG VOM 28.07.2008
122. Abänderung des Haushaltsvoranschlages – 4.Maßnahme 2008 –
2.DRINGLICHKEITSBESCHLUSS.
123. Liquidierung der Fahrtspesen an die Gemeindeverwalter vom 01.01.2008 bis
30.06.2008.

124. Liquidierung der Fahrtspesen und der Außendienstvergütung an die Gemeindebediensteten
vom 01.01.2008 bis 30.06.2008.
125. Altenwohnheim Kiens: Zuweisung einer Wohnung an Frau Lechner Stadler
Anna.
126. Einrichtung der Vereinsräume im Dachgeschoss der Grundschule Ehrenburg –
Tischlerarbeiten – Festlegung der Vergabeart, Kriterium und Verfahren für die
Zuschlagserteilung.
127. Einrichtung der Vereinsräume im Dachgeschoss der Grundschule Ehrenburg –
Elektroanlage/Beleuchtung – Festlegung der Vergabeart, Kriterium und Verfahren
für die Zuschlagserteilung.
128. Bezirksgemeinschaft Pustertal: Liquidierung des Beitrages für den Hauspflegedienst
für das Jahr 2007.
129. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an den Tourismusverein Kiens
für den Ankauf einer neuen Wanderwegbeschilderung im Gemeindegebiet von
Kiens.
130. Ankauf eines Servers, eines Computers, eines Scanners und eines Druckers
für die Gemeindeämter von der Firma Aldebra AG.
131. Sanierung und bauliche Umgestaltung der Grundschule Ehrenburg - Baumeister-
und Zusatzarbeiten: Genehmigung der Abnahmeniederschrift.
132. Liquidierung der Honorarnote vom 20.05.2008 des Herrn Dr. Ing. Walter Sulzenbacher
für die Durchführung der verwaltungstechnischen Abnahme der Arbeiten
für die Sanierung und bauliche Umgestaltung der Grundschule Ehrenburg
– Baumeister- und Zusatzarbeiten.
133. Friedhofserweiterung in St. Sigmund: Auftrag an Herrn Dr.Ing. Stefano Brunetti
zur Durchführung der Statik und statischen Bauleitung.
134. Auftrag an Herrn Dr. Ing. Walter Sulzenbacher zur Durchführung der statischen
Abnahme der Arbeiten für die Friedhofserweiterung in St. Sigmund.
135. Auftrag an Herrn Dr. Ing. Alois Stadler zur Durchführung der verwaltungstechnischen
Abnahme der Arbeiten für die Friedhofserweiterung in St. Sigmund.
136. Auftrag an Herrn Dr. Ing. Alois Stadler zur Durchführung der verwaltungstechnischen
Abnahme der Arbeiten für die Einrichtung der Vereinsräume im Dachgeschoss
der Grundschule Ehrenburg - Tischlerarbeiten.
137. Auftrag an Herrn Dr. Ing. Herbert Lanz zur Erstellung eines Teilungsplanes im
Bereich der Quellen auf der Moarhofalm.
138. Auftrag an die Firma P.R.A. GmbH zur Durchführung von Baggerarbeiten und
Entsorgung des Abbruchmaterials bei der Grundschule Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
139. Auftrag an die Firma Falkensteiner OHG des Falkensteiner Theodor zur
Durchführung von Malerarbeiten in der Grundschule und Kindergarten Ehrenburg
im Verhandlungsverfahren.

140. Auftrag an die Firma Baumgartner Martin KG zur Verlegung der Regenabflüsse
bei der Grundschule Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 04.08.2008
141. Behebung von Beträgen aus dem ordentlichen Rücklagenfond – Kap. 740/1
der Ausgaben.
142. Auftrag an die Firma Elektro Zambelli GmbH für den Anschluss der Wohnbauzone
„S6“ in St. Sigmund im Verhandlungsverfahren.
143. Sanierung und bauliche Umgestaltung der Grundschule Ehrenburg: Liquidierung
der Honorarrechnung Nr. 003/07 vom 15.01.2007 der Huber Simon
GmbH (Herrn Manfred Danzl) für die Durchführung der Aufgaben eines Projektsteuerers,
sowie der Bauleitung und Abrechnung für die Sanitär-, Heizungs-
und Lüftungsanlage, sowie Elektroanlage und Beleuchtungskörper zugunsten
der Rechtsanwälte Dr. Günther Maleczek und Dr. Paula Stecher.
144. Vermietung der Wohnung in der Grundschule St. Sigmund an Frau Kirchler
Renate.
145. Auftrag an die Firma Huber & Feichter GmbH zur Instandsetzung des Römerweges
in Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
146. Auftrag an die Firma Falkensteiner OHG des Falkensteiner Theodor zur
Durchführung von Malerarbeiten beim Altenwohnheim Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 18.08.2008
147. Festsetzung der Monatsgebühr an den Landeskindergärten für das Schuljahr
2008/2009 und Reduzierung der Monatsgebühr für Kinder mit einer Entfernung
ab 6 km und mehr, sowie bei Geschwistern.
148. Gewährung eines Beitrages zum Ankauf von Lehr- und Bastelmaterial für die
Besucher der Kindergärten – Schuljahr 2008/2009.
149. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an die Freiwillige Feuerwehr
Kiens für die Verlegung der Sirene auf das Rathaus von Kiens.
150. Auftrag an die Firma CSS AG zur Durchführung der Grundreinigung im Kindergarten
Kiens im Verhandlungsverfahren.
151. Verlegung von 250 m der Straße nach Getzenberg mit Weiterführung des bestehenden
Gehsteiges: Enteignung der Grundstücke im Sinne des Art. 16 des
L.G. vom 15.04.1991, Nr. 10. Ergänzung des Ausschussbeschlusses Nr. 216
vom 17.12.2007.
152. Abänderung des Ausschussbeschlusses Nr. 88 vom 22.05.2008 betreffend die
Miete einer Grundfläche in St. Sigmund für die Aufstellung von Wertstoffcontainern.

153. Instandsetzung der Zufahrten Ebner – Krösser – Federer – Lechner – Eggerbach
am Getzenberg: Widerruf des Ausschussbeschlusses Nr. 120 vom
14.07.2008 und Vergabe der Arbeiten an die Firma Mayr Josef Peter im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 25.08.2008
154. Auftrag an Herrn Dr. Ing. Herbert Lanz zur Erstellung eines Teilungsplanes für
die Übernahme der Getzenbergerstraße.
155. Schulausspeisungsdienst für das Schuljahr 2008/2009.
156. Auftrag an das Bistro Servus der Falkensteiner Annelies & Co. KG zur Lieferung
und Ausgabe der Mittagsessen für den Kindergarten Ehrenburg im Schuljahr
2008/2009.
157. Unentgeltliche Übernahme der Gp. 630/3 (111 m²) K.G. Kiens.
158. Auftrag an die Frauen Grunser Huber Waltraud und Dallaserra Einhäuserer
Helga zur Durchführung der Reinigungsarbeiten im Rathaus Kiens im Zeitraum
01.09.2008 – 31.08.2009.
159. Auftrag an Frau Unterpertinger Ludwina Mair zur Durchführung der Reinigungsarbeiten
im Kindergarten Kiens im Zeitraum 01.09.2008 – 21.06.2009.
160. Auftrag an Frau Winkler Oberhammer Christine zur Durchführung der Reinigungsarbeiten
im Kindergarten Ehrenburg im Zeitraum 01.09.2008 –
21.06.2009, sowie im Altenwohnheim Ehrenburg im Zeitraum 01.09.2008 –
31.08.2009.
161. Auftrag an Frau Unterpertinger Mayrl Marianna zur Durchführung der Reinigungsarbeiten
im Kindergarten St. Sigmund im Zeitraum 01.09.2008 –
21.06.2009.
162. Einrichtung der Vereinsräume im Dachgeschoss der Grundschule Ehrenburg –
Tischlerarbeiten: Vergabe der Arbeiten an die Tischlerei Nöckler des Nöckler
Walter & Co. OHG im Verhandlungsverfahren.
163. Einrichtung der Vereinsräume im Dachgeschoss der Grundschule Ehrenburg –
Elektroanlage/Beleuchtung: Vergabe der Arbeiten an die Firma Elektro Walter
& Georg GmbH im Verhandlungsverfahren.
164. Friedhofserweiterung in St. Sigmund – Festlegung der Vergabeart, Kriterium,
und Verfahren für die Zuschlagserteilung.
SITZUNG VOM 08.09.2008
165. Einberufung des Gemeinderates.
166. Liquidierung der Ausgaben, die vom Ökonomen der Gemeinde in der Zeit vom
16.06.2008 bis zum 31.08.2008 vorgenommen wurde.

167. Behebung von Beträgen aus dem ordentlichen Rücklagenfond – Kap. 740/1
der Ausgaben.
168. Landtagswahlen am 26. Oktober 2008: Ermächtigung des Gemeindepersonals
zur Leistung von Überstunden im Zeitraum 10.09.2008 bis 10.11.2008.
169. Annahme und Zweckbestimmung des Landesbeitrages für die Friedhofserweiterung
in St. Sigmund.
170. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an den Sportverein Kiens –
Sektion Tennis für die Durchführung von Kinder- und Jugendarbeit.
171. Beauftragung von Bauern zur Durchführung der Schneeräumung im Winter
2008/2009.
172. Auftrag an die Firma Europaint des Engl Martin Peter zur Durchführung von
Malerarbeiten im Kindergarten von Kiens im Verhandlungsverfahren.
173. Auftrag an die Firma Beck-Italien OHG zur Lieferung von Schachtdeckeln und
–dichtungen für das Gemeindegebiet von Kiens im Verhandlungsverfahren.
174. Festsetzung der Arbeitszeit und des Gehaltes bis zum 31.12.2008 für die Angestellte
Frau Taibon Patrizia.
175. Genehmigung des Ausführungsprojektes für die Errichtung einer neuen Zufahrt
und strukturelle Verbesserung beim Spielplatz Hofern.
176. Errichtung einer neuen Zufahrt und strukturelle Verbesserung beim Spielplatz
Hofern – Festlegung der Vergabeart, Kriterium und Verfahren für die Zuschlagserteilung.
177. Auftrag an Herrn Geom. Albert Weissteiner zur Durchführung der Vermessung
für die Verlegung des Radweges im Bereich der Bahnunterführung in Ehrenburg.
SITZUNG VOM 15.09.2008
178. Genehmigung zur Überquerung der Gp. 1024/1 K.G. Hofern für die Errichtung
einer Zufahrt zum Eggerhof in Hofern.
179. Instandsetzung der Zufahrten Ebner – Krösser – Federer – Lechner – Eggerbach
am Getzenberg: Widerruf des Ausschussbeschlusses Nr. 153 vom
18.08.2008 und Vergabe der Arbeiten an die Firma R.G.B. der Gebr. Rech
GmbH im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 22.09.2008
180. Behebung von Beträgen aus dem ordentlichen Rücklagenfond – Kap. 740/1
der Ausgaben.
181. Kenntnisnahme der authentischen Auslegung des Bereichsabkommens vom
05.06.2008 „Außendienstvergütung für besondere Kategorien von Bediensteten“.

182. Genehmigung der Vereinbarung mit der Firma Kammerer Tankbau GmbH
betreffend die primäre Erschließung des Gewerbegebietes „Betriebsgelände
Kammerer Tankbau“ in Kiens.
183. Sanierung und bauliche Umgestaltung der Grundschule Ehrenburg - Bautischlerarbeiten:
Genehmigung des Endstandes.
184. Auftrag an die Firma Franz Moser GmbH zur Lieferung von Winterschotter im
Verhandlungsverfahren.
185. Auftrag an die Firma Signal & Traffic Consult GmbH zur Umrüstung der Ampelanlage
bei der Kreuzung Ehrenburgerbrücke im Verhandlungsverfahren.
SITZUNG VOM 25.09.2008
186. Landtagswahlen vom 26.10.2008 – Ausweisung der für die Wahlwerbung bestimmten
Flächen.
187. Wahlwerbung: Landtagswahlen vom 26.10.2008 – Verteilung und Zuweisung
der Flächen für den Anschlag von Wahlwerbematerial von Seiten derer, die
sich an den Landtagswahlen nicht unmittelbar beteiligen.
188. Aufnahme von Frau Seeber Theresia in das Bezirksaltersheim Mittleres
Pustertal – Bruneck.
SITZUNG VOM 26.09.2008
189. Landtagswahlen vom 26.10.2008 – Wahlwerbung: Verteilung und Zuweisung
der Flächen für die unmittelbare Wahlwerbung
SITZUNG VOM 06.10.2008
190. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an den Sportverein Kiens für
den Ankauf eines Vereinsbusses.
191. Vermietung der Wohnung in der Grundschule von Hofern an Frau Pichler Rosalinde.
192. Auftrag an die Firma Hotex Textil GmbH zur Lieferung und Montage eines
Verdunkelungsvorhanges in der Grundschule Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
193. Auftrag an die Firma Alpmet GmbH zur Lieferung und Montage eines Garagentores
bei der Forststation (Altenwohnheim) Kiens im Verhandlungsverfahren.
194. Auftrag an die Firma Oberstaller & Sohn KG des Oberstaller Wolfgang & Co.
zur Sanierung des Bodens in der Wohnung im Rathaus Kiens im Verhandlungsverfahren.

195. Auftrag an Herrn Dr. Ing. Herbert Lanz zur Erstellung eines Teilungsplanes für
die Übernahme von verschiedenen Straßen am Getzenberg (Straße Winterweger
bis Ebner, Straße Getzenberger Hof bis Pluner Hof, Straße Kastoler bis
Bach).
196. Auftrag an Herrn Dr. Arch. Klaus Hellweger zur Erstellung eines Vorprojektes
für die Errichtung einer Fahrradbrücke im Bereich der Bahnüberführung in Ehrenburg.
197. Auftrag an Herrn Dr. Christoph Stoll zur Erstellung eines Ausführungsprojektes
für die Sanierung der Zufahrtsstraße (Zufahrt zum Hotel Waldruhe) in der Erweiterungszone
„H2“ in Hofern.
198. Auftrag an Herrn Dr. Christoph Stoll zur Vermessung der Schächte des öffentlichen
Kanal- und Trinkwassernetzes mit Höhenquoten im Gemeindegebiet
von Kiens zur Nutzung als geographische Informationssystem-Daten (GIS).
199. Auftrag an Herrn Dr. Christoph Stoll zur Erstellung eines Berichtes über den
Zustand und die Maßnahmen zur Verbesserung und Erhaltung der Trinkwasserversorgung
in der Gemeinde Kiens.
200. Ankauf von 15 Tischen und 15 Stühlen für die Grundschule Kiens von der Firma
Pedacta GmbH.
201. Friedhofserweiterung in St. Sigmund: Vergabe der Arbeiten an die Firma Tauber
Klaus GmbH im Verhandlungsverfahren.
202. Ermittlung und Aufteilung der Sekretariatsgebühren, Sekretariatsgebühren auf
Verträge, Standesamtsgebühren, Gebühren für die Ausstellung von Identitätskarten
und Rückvergütung von Drucksorten und Fotokopien, eingehoben im
Zeitraum 01.07.2008 bis 30.09.2008.
SITZUNG VOM 20.10.2008
203. Behebung von Beträgen aus dem ordentlichen Rücklagenfond – Kap. 740/1
der Ausgaben.
204. Bereitschaftsdienst der Gemeindearbeiter vom 01.11.2008 bis 31.03.2008.
205. Zuweisungen an die Schuldirektionen für jeden Grund- und Mittelschüler.
206. Stadtgemeinde Bruneck: Genehmigung der Spesenaufteilung für das Jahr
2007 für die Mittelschulen und Liquidierung des Kostenanteiles der Gemeinde
Kiens.
207. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an die Pfarrei St. Sigmund für
die Durchführung von Restaurierungsarbeiten in der Kirche von St. Sigmund.
208. Genehmigung des Wartungsvertrages für den Aufzug beim Bahnhof Ehrenburg.
209. Gemeindeimmobiliensteuer (ICI): Rückzahlung nicht geschuldeter Beträge.
210. Auftrag an die Firma Baumgartner Martin KG zur Verlegung der Trinkwasserleitung
im Bereich Mühlweg (Haus Rastner und Haus Falkensteiner) in Ehrenburg
im Verhandlungsverfahren.

211. Auftrag an die Firma R.G.B. der Gebr. Rech GmbH zur Asphaltierung von verschiedenen
Straßen im Gemeindegebiet von Kiens im Verhandlungsverfahren.
212. Auftrag an die Firma R.G.B. der Gebr. Rech GmbH zur Asphaltierung der
Straße „Gatscher“ bis zum Haus Walch in Kiens im Verhandlungsverfahren.
213. Errichtung einer neuen Zufahrt und strukturelle Verbesserung beim Spielplatz
Hofern: Vergabe der Arbeiten an die Firma Mayr Josef Peter im Verhandlungsverfahren.
214. Abänderung des Ausschussbeschlusses Nr. 180 vom 29.10.2007 betreffend
die Genehmigung des Ausführungsprojektes für die Sanierung der Zufahrten
„Kienberg“ und „Stöckler“ in Ehrenburg – Richtigstellung der Kostenschätzung.
215. Genehmigung der Reduzierung des Grenzabstandes zur Gp. 995/1 K.G. Hofern
zugunsten des Herrn Tschafeller Heinrich.
216. Genehmigung der Reduzierung des Grenzabstandes zur Gp. 7/3 K.G. Kiens
zugunsten des Elektrowerk Kiens GmbH.
SITZUNG VOM 03.11.2008
217. Erweiterungszone „E6“ in Ehrenburg: Aufteilung der Kosten für den Grundankauf
und die Errichtung der primären und sekundären Erschließungsanlagen.
218. Instandsetzung der Zufahrten Ebner – Krösser – Federer - Lechner – Eggerbach
am Getzenberg: Genehmigung des Endstandes.
219. Auftrag an die Firma Falkensteiner OHG des Falkensteiner Theodor zur
Durchführung von Malerarbeiten in der Wohnung im Rathaus Kiens im Verhandlungsverfahren.
220. Auftrag an Herrn Geom. Markus Ferdigg zur Erstellung eines Teilungsplanes
für die Errichtung der Zufahrtsstraße zur Erweiterungszone „E6“ in Ehrenburg.
221. Genehmigung der Verwaltungsvereinbarung mit den Herren Erlacher Anton,
Grünbacher Konrad und Aschbacher Oswald betreffend die Grundregelung in
der KG Hofern.
222. Gewerbezone Ehrenburg – 3.Erweiterung: Widerruf de Grundzuweisung der
G.p. 237/11 K.G. Ehrenburg an die Firma Falkensteiner Paul OHG mit Sitz in
Kiens/Ehrenburg gemäß Art. 50-bis des L.G. 11. August 1997, Nr. 13 i.g.F.
223. Rückvergütung der Erschließungskosten an Herrn Engl Josef.
224. Restaurierung und Sanierung des Bahnhofsgebäudes Ehrenburg auf der Bp.
12 K.G. Ehrenburg: Auftrag an Herrn Dr. Arch. Rieder Dominik zur Erstellung
eines Ausführungsprojektes, sowie Durchführung der Bauleitung und Abrechnung.

225. Genehmigung des Ausführungsprojektes für die Restaurierung und Sanierung
des Bahnhofsgebäudes Ehrenburg auf der Bp. 12 K.G. Ehrenburg.
SITZUNG VOM 17.11.2008
226. Kenntnisnahme des Bereichsabkommens für die Bediensteten der Gemeinden,
Bezirksgemeinschaften und ÖBPB – Zweisprachigkeitspflicht im Behindertenbereich.
227. Zuweisungen an die Schuldirektionen für jeden Grund- und Mittelschüler.
228. Landtagswahlen am 26.Oktober 2008: Liquidierung der Überstunden an das
Gemeindepersonal im Zeitraum 10.09.2008 bis 10.11.2008.
229. Beauftragung der Firma Hella Italien GmbH mit der Lieferung und Montage
von Innenjalousien in der Grundschule Ehrenburg.
230. Gutachten zur Erteilung einer Lizenz für die Ausübung des öffentlichen Mietwagendienstes
mit Fahrer.
231. Gewährung eines außerordentlichen Beitrages an den Jugendverein ZEK für
den Ankauf von Einrichtungsgegenständen.
232. Auftrag an Herrn Geom. Ulrich Aichner zur Erstellung eines Teilungsplanes für
die Verbreiterung der Erschließungsstraße der Erweiterungszone „K5“ in
Kiens.
233. Abänderung des Vertrages für den Einzug des Wasserzinses, der Abwasserentsorgung,
der Müllabfuhrgebühr und der Aufenthaltsabgabe mit dem Konzessionär
für den Abgabeneinzugsdienst in der Provinz Bozen.
SITZUNG VOM 05.12.2008
234. Festlegung der Pflichturlaubstage im Jahr 2009.
235. Altenwohnheim Ehrenburg: Zuweisung einer Wohnung an Frau Reiterer Anna.
236. Liquidierung der Ausgaben, die vom Ökonomen der Gemeinde in der Zeit vom
01.09.2008 bis zum 30.11.2008 vorgenommen wurden.
237. Festsetzung der Müllentsorgungsgebühren ab 01.01.2009.
238. Festsetzung des Wasserzinses ab 01.01.2009.
239. Festlegung des Tarifes für den Dienst der Ableitung und Klärung der Abwässer
ab 01.01.2009.
240. Erweiterungszone „K5“ in Kiens: Aufteilung der Kosten für den Grundankauf
und die Errichtung der primären und sekundären Erschließungsanlagen.
241. Vermietung der Wohnung im Rathaus von Kiens an den Kirchenchor Kiens.

242. Auftrag an die Firma Riadruck KG d. Innerbichler Robert & Co. zur Lieferung
und Montage einer Fluchtwegbeschilderung in der Grundschule Ehrenburg im
Verhandlungsverfahren.
243. Auftrag an die Firma Bärenstein des Pernthaler Alois zur Durchführung verschiedener
Reparaturarbeiten im Gemeindegebiet von Kiens im Verhandlungsverfahren.
244. Auftrag an die Firma Peintner GmbH zur Durchführung von verschiedenen Arbeiten
(Austausch Filter bei Lüftungsgeräten, Austausch Waschbecken in einem
Klassenzimmer, Austausch Batterien bei Elektronikmischern) in der
Grundschule Ehrenburg im Verhandlungsverfahren.
245. Genehmigung des Vereinbarungsentwurfes mit der Autonomen Provinz Bozen
zur Regelung der Beziehungen in Verbindung mit der Sanierung des Bahnhofsgebäudes
Ehrenburg.
246. Genehmigung der Vereinbarung mit Herrn Silginer Johann Martin betreffend
das Bauvorhaben „Friedhofserweiterung von St. Sigmund“ – Auszahlung von
70% der Vergütung für die Enteignung.
247. Vermietung der Räumlichkeiten im Rathaus von Kiens an Frau Dr. Birgit Pircher
für die Führung der Landapotheke des Einzugsgebietes der Gemeinde
Kiens.
248. Gewerbezone Ehrenburg – 3. Erweiterung: Zuweisung ins Eigentum der G.p.
237/11 K.G. Ehrenburg an die Firma Baumgartner Martin KG des Baumgartner
Martin & Co.
SITZUNG VOM 15.12.2008
249. Erstellung Entwurf des Haushaltsvoranschlages 2009 vom Gemeindeausschuss.
250. Einberufung des Gemeinderates.
251. Auszahlung von 70% der Enteignungsvergütung betreffend die Erweiterung
des Friedhofes von St. Sigmund.
252. Auftrag an die Firma Sebastiani OHG zur Reparatur des KUBOTA im Verhandlungsverfahren.
253. Genehmigung des Wartungsvertrages mit der Firma Elektro Walter & Georg
GmbH für die Kontrolle der Erdungs-, Blitzschutz-, Elektro-, Brandmelde- und
Alarmanlage im Rathaus Kiens.
254. Auftrag an die Firma Autoindustriale GmbH zur Reparatur des UNIMOG U
1200 im Verhandlungsverfahren.
255. Ankauf von ein Paar Schneeketten für den Kubota von der Firma Sebastiani
KG.
256. Ankauf von ein Paar Schneeketten für den UNIMOG von der Firma Dadó Ricambi
GmbH.

257. Erweiterung des Friedhofes von St. Sigmund: Ausarbeitung des Ausführungsprojektes
und eines Anteiles für Durchführung der Bauleitung – Liquidierung
der Honorarnote vom 11.12.2008 des Herrn Dr. Arch. Heinrich Mutschlechner.
SITZUNG VOM 29.12.2008
258. Genehmigung der Reduzierung des Grenzabstandes zur Gp. 608/1 K.G. Kiens
zugunsten des Herrn Falkensteiner Gerald.