Insgesamt 349 Menschen und 87 Fahrzeuge waren an der bislang ...

Jahrgang 6 02. Dezember 2000 Ausgabe 24
Insgesamt 349 Menschen und 87 Fahrzeuge
waren an der bislang größten Katastrophenschutzübung
des Landkreises in Pretzsch
beteiligt. Landrat Dr. Wulf Littke
bedankt sich für die hohe
Einsatzbereitschaft aller
Mitwirkenden.
Inhaltsverzeichnis
Seite 2 Kreistagssitzung
Seite 3 Ausschusssitzungen
Seite 4 Änderung der Abfallgebühren
Seite 5 Verkehrsinformationen
Seite 6 Kreismedienzentrum
Seite 7 Kreisvolkshochschule
Seite 8 Ausschreibungen
Seite 9 Wasserzweckverbände
Seite 11 Arbeitsamt

2 Amtliches aus der Kreisverwaltung 02. Dezember 2000
Öffentliche Bekanntmachung
Die 13. Sitzung des Kreistages Wittenberg
findet am Montag, dem 18. Dezember
2000, um 16.00 Uhr, in der Sparkasse
Wittenberg, Caféteria, statt.
Tagesordnung:
– öffentlicher Teil –
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Niederschrift vom 13. November
2000
3. Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
des Landkreises und seiner
Verwaltung sowie Entscheidungen der beschließenden
Ausschüsse
4. DS 123/00 Abberufung und Berufung
von sachkundigen Einwohnern
5. DS 124/00 Kalkulation für die Gebührenberechnung
zur 1. Änderungssatzung
zur Gebührensatzung
für den Rettungsdienstbereich
des Landkreises Wittenberg
6. DS 125/00 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung
für den Rettungsdienstbereich
des Landkreises
Wittenberg
7. DS 126/00 Überplanmäßige Ausgabe im
Verwaltungshaushlt für das
HH-Jahr 2000 (Förderung von
Kunst und Kultur – Umlage an
den Theater-Zweckverband
Wittenberg
8. DS 127/00 Umstufung eines Teilabschnittes
der Kreisstraße K
2010 in den Gemarkungen
Euper (Gemeinde Abtsdorf),
Bülzig und Zörnigall
9. DS 128/00 Aufhebung des Sperrvermerkes
im Vermögenshaushalt für
das HH-Jahr 2000 (Zentralisierung
der Verwaltung)
10.DS 129/00 Verzicht des LK Wittenberg
bis zum 31. Dez. 2005 auf die
Einrede der Verjährung im
Falle einer gerichtlichen Geltendmachung
von Ansprüchen
des Landkreises Anhalt-
Zerbst auf Erstattung von
Planungskosten für die AVEA
Klieken
11.DS 130/00 Entgegennahme der Jahresrechnung
1999
Entscheidung über die Entlastung
des Landrates
12.DS 131/00 Berufung des Kreiswahlleiters
und des Stellvertreters des
Kreiswahlleiters für die Landrats-
und Bürgermeisterwahlen
13. Beantwortung der Anfragen der Mitglieder
des Kreistages
– nicht öffentlicher Teil –
14. Grundstücksangelegenheit
15. Außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt
für das HH-Jahr 2000
16. Information
Die Einwohnerfragestunde findet um 18.00
Uhr statt.
Hensel
Vorsitzender des Kreistages Wittenberg
Öffentliche Bekanntmachung
Der Kreistag Wittenberg fasste in seiner Sitzung
am 13. November 2000 folgende Beschlüsse:
Beschluss-Nr. I/111-12/00
Aufhebung des Sperrvermerkes im Vermögenshaushalt
für das Haushaltsjahr
2000
[Martin-Luther-Gymnasium – Instandsetzung
der Außenanlagen (Freiflächengestaltung
– Schulpark)]
Der Aufhebung des Sperrvermerkes im Vermögenshaushalt
des Haushaltsjahres 2000 bei
der Haushaltsstelle 02/2308-95560.2 „Martin-Luther-Gymnasium
– Instandsetzung der
Außenanlagen (Freiflächengestaltung – Schulpark)“
in Höhe von 380.000 DM wird zugestimmt.
Abstimmung: mehrheitlich Ja
Beschluss-Nr. I/112-12/00
Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt
für das Haushaltsjahr 2000
(Zuschuss an ÖPNV)
Der überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt
für das Haushaltsjahr 2000 bei
der Haushaltsstelle 01/7920-71610.6 Zuschuss
an ÖPNV in Höhe von 418.400,00 DM
wird zugestimmt.
Abstimmung: mehrheitlich Ja
Beschluss-Nr. I/113-12/00
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan für
den Landkreis Wittenberg
– Schuljahre 2001/02 bis 2005/06
Der Kreistag Wittenberg beschließt den
mittelfristigen Schulentwicklungsplan für
die Schuljahre 2001/02 bis 2005/06 mit
folgenden Zusätzen:
1. Der mittelfristige Zielplan sollte an der Betreibung
von 4 Sekundarschulen im Innenstadtbereich
Wittenberg festhalten.
Unter Beobachtung der Schülerzahlentwicklung
im vorgenannten Bereich sowie
der Entwicklung des URBAN-Projektes
und der dazu möglichen Forderungen
der Fördermittelstelle ist über den Bestand
der Sekundarschulen „Friedrichstadt“
und „Johannes Bugenhagen“ im Jahre
2004 erneut und endgültig zu befinden.
Bis dahin sollten die Investitionen an bei-
den Schulgebäuden auf das für den Ablauf
des Unterrichts notwendige Maß beschränkt
werden. An der Sanierung der
Sportstätten ist hingegen festzuhalten.
2. Zur Sicherung einer notwendigen ausgewogenen
Schullandschaft ist eine Realisierungs-
bzw. Machbarkeitsstudie zu erstellen.
Zielsetzung dieser Studie soll es
insbesondere sein, die vorhandene Gymnasialstruktur
langfristig perspektivisch im
Landkreis Wittenberg zu sichern. Dazu
sind alle rechtlichen Möglichkeiten umfassend
zu prüfen und auszuwerten. Diese
Studie sollte aufgrund der Dringlichkeit
bis Ende 2001 erstellt werden. Es wird
als zwingend erforderlich angesehen,
dass bei der Erarbeitung dieser Studie das
Schulverwaltungsamt, der Schul- und
Kulturausschuss und das Staatl. Schulamt
mitwirken.
Abstimmung: mehrheitlich Ja
Beschluss-Nr. I/114-12/00
Erweiterung der Pilotphase zur Budgetierung
an kreiseigenen Einrichtungen
Der Kreistag Wittenberg beschließt die Auswertung
des Pilotprojektes „Budgetierung an
kreiseigenen Einrichtungen“ ab dem Haushaltsjahr
2001 unter Einbeziehung folgender
Einrichtungen:
– Heidegymnasium Pretzsch
– Lernbehindertenschule „Pestalozzi“ Wittenberg
– Kreismusikschule Wittenberg
Abstimmung: einstimmig Ja
Beschluss-Nr. I/115-12/00
Änderung des Beschlusses zur Satzung des
Landkreises Wittenberg über die Gebühren
zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung
Landkreis Wittenberg)
Der § 11 (1) der Satzung des Landkreises Wittenberg
über die Gebühren zur Abfallentsorgung
(Beschluss-Nr. I/89-9/00 vom 10. Juli
2000) erhält folgende Fassung:
„(1) Diese Satzung tritt nach der öffentlichen
Bekanntmachung zum 1. Januar 2001
in Kraft.“
Abstimmung: mehrheitlich Ja
Beschluss-Nr. I/116-12/00
Funktional- und Gebietsreform im Land
Sachsen-Anhalt
1. Der Landrat wird beauftragt, in Vorbereitung
der Gebiets- und Funktionalreform
alle Möglichkeiten eines freiwilligen Zusammenschlusses
mit dem Landkreis Anhalt-Zerbst
zu prüfen und das Ergebnis
dem Kreistag in Form einer Entscheidungsvorlage
vorzulegen. Die Beschlussvorlage
ist dem Kreistag am 26.

02. Dezember 2000 Amtliches aus der Kreisverwaltung 3
März 2001 als Entwurf und am 14. Mai
2001 zur Entscheidung vorzulegen.
2. Der Landkreis Wittenberg bleibt trotzdem
offen für Gespräche mit anderen benachbarten
Landkreisen zum freiwilligen Zusammenschluss.
Dabei ist die Arbeitsgruppe
des Landkreises einzubeziehen.
Ihr gehören an:
– der Landrat
– der 1. Beigeordnete
– der Vorsitzende des Kreistages
– das Mitglied des Landtages,
Herr Dr. Rehhahn
– die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages
– die Bürgermeister
· der Lutherstadt Wittenberg
· der Stadt Jessen
· der Stadt Gräfenhainichen
· von zwei kleineren Gemeinden
– der Vorsitzende des Städte- und Gemeindebundes
– zwei Verwaltungsamtsleiter von Verwaltungsgemeinschaften
– Frau Faust, Rechtsamt
– Herr Kelle, Kommunalaufsicht
– Frau Reckziegel, Büroleitung Landrat
3. Die Arbeit mit den Städten, Gemeinden
und Verwaltungsgemeinschaften und die
Öffentlichkeitsarbeit ist zu intensivieren.
Abstimmung: einstimmig Ja
Beschluss-Nr. I/117-12/00
Festlegung des Wahltermins und der Wahlzeit
für die Landratswahl im Jahr 2001
Der Wahltag für die Wahl des Landrates wird
auf den 6. Mai 2001 und für die ggf. notwendige
Stichwahl auf den 20. Mai 2001 sowie
die Wahlzeit auf jeweils von 8.00 Uhr bis
18.00 Uhr festgelegt.
Den Städten und Gemeinden wird empfohlen,
den Tag der Bürgermeisterwahl ebenfalls
auf den 6. Mai 2001 und die Stichwahl auf
den 20. Mai 2001 festzulegen.
Abstimmung: einstimmig Ja
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
findet am:
Donnerstag, dem 07.12.2000 um 17.00
Uhr, im Kurmittelhaus (Konferenzraum)
der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-
Kur-GmbH, Eilenburger Straße in Bad
Schmiedeberg statt.
Tagesordnung:
– öffentlicher Teil –
1. Abstimmung zur Tagesordnung, Protokollkontrolle
2. Vorstellung der Einrichtung durch den Geschäftsführer,
Herrn Scholz
3. BV Kalkulation für die Gebührenberechnung
zur 1. Änderungssatzung zur Ge-
bührensatzung für den Rettungsdienstbereich
des Landkreises Wittenberg
BV 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung
für den Rettungsdienstbereich
des Landkreises Wittenberg
4. Information zum Haushalt für das Jahr
2001
5. Information zum Stand der Fortschreibung
der Altenpflegeplanung/Bereitstellung
von Grundstücken
6. Haushaltsanalyse des Sozialamtes per
30.11.2000
7. Sonstiges
Dannenberg
Auschussvorsitzender
Öffentliche Bekanntmachung
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
„Mitteldeutsches Landestheater“ findet
am Mittwoch, 13.12.2000, 17.00 Uhr im
großen Sitzungssaal der Kreisverwaltung
statt.
Tagesordnung:
– öffentlicher Teil –
1. Feststellung der
– ordnungsgemäßen Ladung
– Beschlussfähigkeit
– Tagesordnung
– Niederschriften der Verbandsversammlung
vom 01.11.2000 öffentlich/nicht
öffentlich
2. Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplanes
2001 (BSV 14/00)
3. Feststellung des Jahresabschlusses 1999
(BSV 15/00)
4. Vorstellen des Spielplanes für die Spielzeit
2001/02
5. Sonstiges
6. Öffentliche Fragestunde, ca. 18.30 Uhr
Dr. Littke
Verbandsvorsitzender
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses
findet am
Donnerstag, d. 14.12.2000, um 17.00 Uhr,
im PASO in Wittenberg, Str. der Völkerfreundschaft
129 statt.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Abstimmung der vorliegenden Tagesordnung
4. Protokollabstimmung zum Protokoll der
Jugendhilfeausschusssitzung vom 30.11.00
5. Beschlussvorlage zur KITA-Bauförderung
2000 für sonstige Träger von Kindertageseinrichtungen
6. Antrag des freien Trägers Evangelisches
Kirchspiel Zahna – Bülzig für einen Ersatzneubau
der KITA „St. Marien“ Bülzig
7. Auswertung der außerschulischen Jugendbildungsmaßnahme
des Jugendamtes
des Landkreises Wittenberg in Kooperation
mit der Landesvereinigung
Kulturelle Jugendbildung Sachsen-Anhalt
e. V. Magdeburg
8. Sonstiges
Reinecke
Ausschussvorsitzende
Verordnung
über die Festsetzung der Öffnungszeiten
für den Sonntagsverkauf am 24. Dezember
2000 vom 14. November 2000
Aufgrund von § 15 Satz 2 des Gesetzes über
den Ladenschluss (LSchlG) in der im BGBl.
III, Gliederungsnummer 8050-20 veröffentlichten
bereinigten Fassung, zuletzt geändert
durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung
des Gesetzes über den Ladenschluss und zur
Neuregelung der Arbeitszeit in Bäckereien
und Konditoreien (ÄndG) vom 30. Juli 1996
(BGBl. I S. 1186) in Verbindung mit der Verordnung
über den Verkauf bestimmter Waren
an Sonn- und Feiertagen vom 21.12.1957
(BGBl. III 8050-20-2), zuletzt geändert durch
Artikel 3 ÄndG vom 30. Juli 1996 (BGBl. I
S. 1186) und Ziffer 4.7.6. der Anlage 2 zu § 1
der Verordnung über die Regelung von Zuständigkeiten
im Immisions-, Gewerbe und
Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten
vom 14. Juni 1994 (GVBl. LSA
S. 636) wird für die Städte und Gemeinden
des Landkreises Wittenberg, außer der
Lutherstadt Wittenberg, der Stadt Jessen
und der Verwaltungsgemeinschaft „Tor zur
Dübener Heide“ verordnet:
§ 1
(1) Abweichend von der Vorschrift des § 3
Abs. 1 Nr. 1 LSchlG dürfen am 24. Dezember
2000
1. Verkaufsstellen, die gemäß § 12 LSchlG
oder den hierauf gestützten Vorschriften
an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein dürfen,
2. Verkaufsstellen, die überwiegend Lebens-
und Genussmittel feilhalten,
3. alle Verkaufsstellen für die Abgabe von
Weihnachtsbäumen
in der Zeit von 9 Uhr bis 12 Uhr geöffnet sein.
(2) Die Öffnungszeiten sind an der Verkaufsstelle
deutlich sichtbar bekannt zu geben.
§ 2
Die Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes
vom 12. April 1976 (BGBl. I S. 966),
des Mutterschutzgesetzes vom 18. April 1968

4 Amtliches aus der Kreisverwaltung 02. Dezember 2000
(BGBl. I S. 1170) und des § 17 Abs. 3 LSchlG
in der jeweils geltenden Fassung sind zu berücksichtigen.
§ 3
Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften
dieser Verordnung sind Ordnungswidrigkeiten
im Sinne des § 24 LSchlG.
§ 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen
Bekanntmachung im Amtsblatt
für den Landkreis Wittenberg in Kraft und am
25. Dezember 2000 außer Kraft.
Lutherstadt Wittenberg, 14. November 2000
Dr. Littke
Landrat
Änderung der Abfallgebühren
für die Haushalte
ab dem 01. Januar 2001
Der Kreistag des Landkreises Wittenberg
beschloss eine neue Abfallgebührensatzung,
die zum 1. Januar 2001 in Kraft tritt. Dadurch
ergeben sich folgende Änderungen:
Die Benutzungsgebühren ab dem 1. Januar
2001 betragen für
1. Restabfallbehälter mit
– 120 l Füllraum je Abfuhr 9,00 DM
neue Banderolen (Farbe: hellblau)
– 240 l Füllraum je Abfuhr 18,00 DM
– 1,1 cbm Füllraum je Abfuhr 83,00 DM
2. Biotonnen mit
– 120 l Füllraum je Abfuhr 8,00 DM
neue Banderolen (Farbe: braun-hellblau)
– 240 l Füllraum je Abfuhr 16,00 DM
– 1,1 cbm Füllraum je Abfuhr 73,00 DM
Die Banderolen für das Jahr 2001 sind ab dem
18. Dezember 2000 in den Bürgerbüros des
Landkreises Wittenberg und den Vertriebsstellen
käuflich zu erwerben.
Nicht genutzte Banderolen aus dem Jahr
2000 können in den Vertriebsstellen bis zum
19. Januar 2001 und in den Bürgerbüros des
Landkreises Wittenberg bis zum 30. März
2001 umgetauscht werden, wobei der Differenzbetrag
zur Gebühr, die ab dem 1. Januar
2001 gilt, zu bezahlen ist
– 1,00 DM pro Restmüllbanderole
– 1,50 DM pro Biotonnenbanderole
Im Umlauf werden Banderolen für Behälter
mit 120-l-Füllraum gegeben. Bei 240-l-Gefäßen
sind zwei Banderolen zu verwenden.
Ab dem 1. Januar 2001 sind auch neue Abfallsäcke
mit der Aufschrift „Landkreis Wit-
tenberg Restmüll 2001“ zu verwenden, die
über die Bürgerbüros des Landkreises und der
Stadt Wittenberg ab dem 18. Dezember 2000
käuflich zu erwerben sind. Pro Abfallsack ist
eine Gebühr in Höhe von 8,00 DM zu entrichten.
Die nicht genutzten Abfallsäcke aus dem Jahr
2000 können in den Bürgerbüros des Landkreises
bis zum 30. März 2001 umgetauscht
werden, wobei der Differenzbetrag von 4,00
DM zu entrichten ist.
Beim Kauf von Banderolen und Abfallsäcken
für das Jahr 2000 bitten wir darum,
dass Sie sich nicht unnötig bevorraten, um
den Aufwand für den Umtausch für Sie und
uns so gering wie möglich halten.
Wohngeldstelle
Bauverwaltungsamt
Aufgrund der Veränderung der Organisationsstruktur
in der Abteilung Wohngeld des
Bauverwaltungsamtes erfolgt mit Wirkung
vom 1. Januar 2001 die Bearbeitung der
Wohngeldanträge der Wohngeldnebenstelle
Jessen in Wittenberg, Möllensdorfer Straße
13 a.
Die Wohngeldnebenstelle Jessen ist somit ab
diesem Zeitpunkt nicht mehr besetzt.
Die Antragsteller können zukünftig die Wohngeldanträge
direkt in den Bürgerbüros Jessen
sowie Wittenberg und auch Gräfenhainichen
erhalten. Eine schriftliche bzw. telefonische
Anforderung über die Wohngeldstelle in Wittenberg,
Möllensdorfer Straße 13 a, ist möglich.
Die ausgefüllten Anträge einschließlich der
notwendigen Nachweise können dann ebenfalls
über die Bürgerbüros bzw. per Post zur
Bearbeitung des Wohngeldes an die Wohngeldstelle
gesendet werden.
Mit Umzug der Wohngeldnebenstelle Jessen
in das Verwaltungsgebäude Wittenberg, Möllensdorfer
Straße 13 a, bleibt die bisherige Zuständigkeit
der Sachbearbeiterinnen für den
Einzugsbereich Jessen vorerst bestehen.
Verantwort Zuständigkeitsbereich
liche Sachbearbeiterin
Frau Wachholz Buchstabenbereiche A bis H
Frau Götze Buchstabenbereiche S bis Z
Zimmer 310
Tel.: 0 34 91/63 62 83
Frau Böttcher Buchstabenbereiche I bis L
Frau Vogel Buchstabenbereiche M bis R
Zimmer 311
Tel.: 0 34 91/63 62 85
0
Frau Beuster Selbstständige, Wohn- und
Frau Witt Wirtschaftsgemeinschaften
Zimmer 315 Bewohner von Heimen,
Tel.: 0 34 91/ Aussiedler, Empfänger von
63 62 38 Hilfe zum Lebensunterhalt
Sprechzeiten der Wohngeldstelle beim
Landkreis Wittenberg:
dienstags 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
donnerstags 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Sprechzeiten der Bürgerbüros in Gräfenhainichen,
Jessen und Wittenberg
montags bis 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr
mittwochs
donnerstags 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
freitags 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Bauverwaltungsamt
Wohngeldrecht ab 2001
Ab 1. Januar 2001 gelten neue Wohngeldregelungen,
d. h. alle bisherigen Bezüge laufen
dann per Gesetz aus.
Das bedeutet, dass alle anspruchsberechtigten
Bürger des Landkreises neue bzw. ergänzende
Anträge stellen müssen.
Folgeanträge für bisherige Bezieher und Anträge
für erstmalige Antragsteller sind in
den Bürgerbüros des Landkreises in Jessen,
Wittenberg und Gräfenhainichen bzw. in der
Wohngeldstelle des Landkreises Wittenberg,
Möllensdorfer Straße 13 a, erhältlich.
Für Bürger der Stadt Wittenberg ist die
Wohngeldstelle der Stadt zuständig.
Mit dem neuen Wohngeldgesetz tritt ab 1. Januar
2001 für die alten und neuen Bundesländer
ein einheitliches Wohngeldrecht in
Kraft, es gelten neue Wohngeldtabellen. Dabei
gelten für die neuen Bundesländer vorübergehend
zwei Sonderregelungen. Dies
betrifft unter bestimmten Bedingungen die
Zahlung eines Ausgleichsbetrages und die
Festlegung höherer Mietstufen, bis zu denen
die Mietbelastungen angerechnet werden.
Die Wohngeldberechnung erfolgt vom Grundsatz
wie bisher unter Berücksichtigung der
maximalen Miethöhe (gesetzliche Festlegung)
und des Einkommens der zum Haushalt
des Antragstellers gehörenden Familienmitglieder,
wobei festgelegte Freibeträge
eingerechnet werden. Eine Aussage über die
Höhe des Wohngeldes kann somit nur nach
Prüfung des Einzelfalles und nicht pauschal
erfolgen.
Da durch die gesetzlichen Festlegungen zum
1. Januar 2001 bei jedem bisherigen und natürlich
auch bei Erstantragstellern der Wohngeldanspruch
neu berechnet werden muss,
kommt es voraussichtlich zu einem Bearbeitungsstau.
Die Mitarbeiterinnen der Wohngeldstelle des
Landkreises sind bemüht, die Anträge so
schnell wie möglich zu bearbeiten und so eine
schnelle Auszahlung des benötigten Wohngeldes
zu gewährleisten.
Trotzdem wird um Verständnis bei den Antragstellern
gebeten, da eine gewisse Verzögerung
nicht ausgeschlossen werden kann.

02. Dezember 2000 Amtliches/Informationen aus der Kreisverwaltung 5
Der einzelne Antragsteller kann die Voraussetzungen
für eine zügige Bearbeitung aber
auch aktiv mit unterstützen, indem er alle Punkte
des Antragsformulars vollständig ausfüllt
und die notwendigen Unterlagen mit Antragstellung
sofort einreicht. Dies erspart zusätzlichen
Schriftverkehr und Zeitaufwendungen
sowie Kosten auf beiden Seiten. Die Wohngeldbearbeiterinnen
können die Anträge ohne
größere Unterbrechungen zügiger bearbeiten.
In diesem Zusammenhang sei auch auf § 43
Abs. 1 Nr. 1 Wohngeldgesetz hingewiesen,
wonach ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich
oder leichtfertig eine Änderung in den
Verhältnissen, die für den Anspruch auf
Wohngeld erheblich ist, nicht, nicht richtig,
nicht vollständig oder nicht rechtzeitig mitteilt.
Die nicht rechtzeitigen Mitteilungen in den
Änderungen der Verhältnisse tragen dazu
bei, dass die Bearbeitung dieser Wohngeldanträge
Zeitaufwand erfordern und andere Anträge
nicht zügig abgearbeitet werden können.
Sozialamt
Außensprechtag in Wittenberg
Das Amt für Versorgung und Soziales Halle
führt am Mittwoch, dem 13.12.2000, für die
Bürger der ehemaligen Landkreise Wittenberg
und Gräfenhainichen letztmalig in diesem Jahr
einen Außensprechtag im Gesundheitsamt des
Landkreises Wittenberg, Wallstraße 1 durch.
Unter dem Motto „Die Verwaltung kommt
zum Bürger“ beantworten Fachleute des Amtes
in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
13.00 Uhr bis 15.00 Uhr Fragen zum Schwerbehindertenrecht,
Kriegsopferversorgung und
zusätzlich Kriegsopferfürsorge wie
– Erholungshilfen
– Hauswirtschaftshilfen
– Pflegebeihilfen als zusätzliche Leistungen.
Die Mitarbeiter sind beim Ausfüllen von Anträgen
behilflich und nehmen Widersprüche
entgegen. Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen
erfüllt sind, werden auch Schwerbehindertenausweise
verlängert.
Verkehrsüberwachung im
Landkreis Wittenberg
In der 45. und 46. Kalenderwoche 2000 wurden
durch die mobile Verkehrsüberwachung
des Landkreises an 73 Einsatzorten 15.569
Fahrzeuge kontrolliert. 308 Geschwindigkeitsüberschreitungen
wurden dabei festgestellt.
Spitzenwerte bei zulässigen 50 km/h wurden
in Dabrun, Höhe Schule (99 km/h), in Radis
(90 km/h) und in Schweinitz (93 km/h) gemessen.
In den 30 km/h-Zonen Jessen und
Gräfenhainichen wurden Spitzengeschwindigkeiten
von 67 bzw. 49 km/h festgestellt.
Verkehrsinformation
Vollsperrungen im Landkreis Wittenberg
Bad Schmiedeberg
L 129
Torgauer Straße/ab Bahnübergang bis
Höhe Einkaufsmärkte 31.12.2000
Bülzig
Friedensstraße, ab Am Gewerbepark
bis Zörnigaller Str. 31.12.2000
Elster
Feldstraße, gesamter Bereich 22.12.2000
Elster
Bahnstr., ab Friedensstr. bis
Molkereistr. 31.12.2000
Elster
Jahnstraße, ab Am Sportplatz
bis Feldstr. 15.12.2000
Elster
Kirchstraße, ab Friedensstr. bis
Molkereistr. 15.12.2000
Elster
Sportplatz, ab Molkereistr.
bis Akazienweg 08.12.2000
Elster
Akazienweg, ab Sportplatz
bis Feuerwehr 08.12.2000
Elster
Bahnstraße, ab Friedensstr. bis
Bahnhofstr.-/Zufuhrstr. 31.12.2000
Elster
Friedensstraße,
Einmündungsbereich B 187 22.12.2000
Jessen
Unterberge, ab Nr. 8 in
Richtung Nr. 20 31.12.2000
Jessen
Enge Straße, zwischen Lange Straße und
Unter den Linden 22.12.2000
Jüdenberg
Friedrichstraße, von Einmündung
Möhlauer Str. bis B 107 31.12.2000
Mellnitz
Dorfstraße,
gesamte Ortsdurchfahrt 15.12.2000
Möhlau
Am Wäldchen, hinter
Haus-Nr. 13 bis Ende 31.12.2000
Möhlau
Karl-Liebknecht-Straße,
Nr. 19–17/ bis Karl-Marx-Str. 31.12.2000
OT Bleddin
Elbstraße, Nr. 11–Nr. 24 31.12.2000
OT Schweinitz
Dörfchen, Bereich Feldstraße 31.12.2000
OT Weddin
K 2012, ab OE aus Jahmo
kommend ca. 200 m 31.12.2000
Radis
Windweg, gesamte Fahrbahn 31.12.2000
Radis
Mittelweg, gesamte Fahrbahn 31.12.2000
Schleesen
Dorfstraße, Nr. 35–38/ ab Krz., K L 132/
K 2040 Richtung Bräunigk 23.12.2000
Seyda
Feldstraße, ab Jüterboger Str.
bis Schule bis 31.12.2000
Trebitz
Kleinzerbster Weg, ab B 182 22.12.2000
Zschornewitz
Georg-Schumann-Platz,
Haus-Nr. 01–19 31.12.2000
außerhalb der Ortschaft
Landwirtschaftlicher Weg,
Nr. 106, 109, 114, 117 22.12.2000
außerhalb der Ortschaft
Landwirtschaftlicher Weg,
ab Q-Tankstelle Holzdorf bis
Kremitzer Str. Gem. Holzdorf 23.12.2000
SCALAR Wittenberger
Omnibusverkehr GmbH
Mit Wirkung vom 2000–12–02 (Samstag)
wird zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse
in nachfrageschwachen Zeiten und in
der Fläche durch die SCALAR Wittenberger
Omnibusverkehrs GmbH ein alternativer
Rufbusverkehr auf den nachfolgenden Relationen
in Betrieb genommen.
311 Wittenberg–Trajuhn–Kropstädt–
Marzahna und Gegenrichtung
mit Einbindung von Thießen, Mochau,
Köpnick, Jahmo, Assau, Boßdorf und
Weddin
Betriebszeiten:
Montag–Freitag
von 8.00 Uhr bis 21.20 Uhr
Fahrplanergänzende Fahrten
Samstag
von 10.00 Uhr bis 19.20 Uhr
im 2-Stundentakt
Sonn- und Feiertag
von 10.00 Uhr bis 17.20 Uhr
im 2-Stundentakt
315 Wittenberg–Rothemark–Reinsdorf–
Nudersdorf–Straach–Kleinmarzehns
und Gegenrichtung
mit Einbindung von Braunsdorf,
Schmilkendorf, Grabo, Berkau, Kerzendorf,
Pülzig, Cobbelsdorf und Senst.
Betriebszeiten:
Montag–Freitag
von 18.15 Uhr bis 20.13 Uhr,
je Richtung eine fahrplanergänzende
Fahrt.
Samstag
von 8.00 Uhr bis 19.58 Uhr,
im 2-Stundentakt
Sonn- und Feiertag
von 10.00 Uhr bis 17.58 Uhr,
im 2-Stundentakt

6 Informationen aus der Kreisverwaltung/Landkreis 02. Dezember 2000
317 Wittenberg–Labetz–Wiesigk–
Luthersbrunnen–Abtsdorf–Euper
und zurück
Montag–Freitag
von 19.20 Uhr bis 19.57 Uhr,
je Richtung eine Fahrt
Samstag
von 7.20 Uhr bis 19.57 Uhr,
im 2-Stundentakt
Die Busse fahren Sonn- und Feiertag
von 9.20 Uhr bis 17.57 Uhr, im 2-Stundentakt
Die Abfahrt der Rufbusse vom Bussteig B des
Busbahnhofs Wittenberg erfolgt grundsätzlich
bei vorhandenen Beförderungswünschen, die
beim Rufbusfahrer zur Kenntnis gegeben
werden müssen. Bei Beförderungswünschen
aus den oben genannten Liniengebieten macht
sich jedoch eine telefonische Anmeldung,
mindestens 1 Stunde vor Fahrtantritt erforderlich.
Zur Anmeldung steht die Rufnummer
0 34 91/44 57 65 (Hotline) unseren Kunden
zur Verfügung.
Eine Anmeldung von Beförderungswünschen
ist jedoch auch über einen längeren Zeitraum
möglich, die Entgegennahme von Daueraufträgen
ist ebenfalls vorgesehen.
Um einen sicheren und reibungslosen Betriebsablauf
zu garantieren, bitten wir die Nutzer
des Rufbusses in ihrem Fahrtwunsch
nachfolgende Informationen an SCALAR zu
übermitteln: Einstiegshaltestelle, Fahrtziel,
Anzahl der Personen, mitgeführtes Gepäck,
Kinderwagen, Rollstühle und Fahrräder.
Liegt kein Beförderungswunsch vor, verkehrt
der Rufbus nicht.
Für die Benutzung des Rufbusses gilt der Linientarif,
der selbstverständlich die Benutzung
von Wochen- und Monatskarten einschließt.
Voraussichtlich ab dem 30.11. wird durch unser
Fahrpersonal ein kostenfreies Informationsheft
zum Rufbusbetrieb an unsere Fahrgäste
ausgegeben. Dieser Flyer ist ebenfalls
im Verkehrsbüro Mauerstraße und in den Verwaltungsgemeinschaften
erhältlich.
Kreismedienzentrum Wittenberg
Medienzahl Stand 12/2000
WB GHC JE Summe
Diareihen 747 764 702 2213
Folien 450 301 310 1061
Tonbildreihen 103 155 57 315
Kassettentonbänder 110 72 77 259
Compakt-Disk 70 42 34 146
Schallplatte 5 0 65 70
Tonfilme 322 162 343 827
VHS-Videokassetten 5087 4047 3849 12983
DVD 10 0 9 19
Medienpakete 28 39 30 97
Software 295 125 192 612
Lehr- und Lernmittel 66 32 31 129
Bücher- und Kopiervorlagen 676 309 283 1268
Gesamt 7989 6048 5982 19999
Verleihvorgänge 24570 13200 12230 50000
Zum Kreismedienzentrum Wittenberg gehört als eigenständige Außenstelle die Kreisergänzungsbibliothek,
die die Gemeindebibliotheken, aber auch Schulen mit Büchern, AV-Medien
und Fachliteratur versorgt:
Bestand 12/2000 10711 Romane 6901 Fachliteratur
9120 Kinderbücher 5544 AV-Medien
Zur individuellen Recherche stehen in den Bildstellen GHC, WB, JE und in der Kreisergänzungsbibliothek
Computer zur Verfügung. Außerdem ist das Medienangebot auf CD-ROM
(Win95/98/98ME/NT) erhältlich.
Seit 1999 ist die Medienstelle Wittenberg Medienkompetenzzentrum des Landes Sachsen-
Anhalt. 15 moderne Internetarbeitsplätze stehen Lehrern und Schülern zur Fortbildung bzw.
individuellen Arbeit zur Verfügung.
Für die neuen Wahlpflichtkurse können die Schulen ab sofort in allen drei Bildstellen das
Schnittsystem Casablanca Avio ausleihen. In der Bildstelle Wittenberg gibt es außerdem neben
einem analogen Schnittplatz zwei digitale Schnittplätze für die Arbeit der Schüler und
Lehrer. Viele Schulen nutzen auch für Schulfeste und Theateraufführungen unsere Verstärker-
und Beleuchtungstechnik, die wir im Auftrage des Landes Sachsen-Anhalt verleihen.
Neben der kostenlosen Ausleihe der Bildungsmedien bieten die Bildstellen des Landkreises
Wittenberg kompetente kostenlose Beratung zu allen Fragen der Beschaffung und des Einsatzes
audiovisueller Gerätetechnik. Natürlich sind wir auch im Internet vertreten, ein virtueller
Besuch unserer Homepage ist lohnenswert:
http://www.t-online.de/home/kmz-wb
Bildstellen:
Wittenberg Falkstraße 83 Tel.: 0 34 91/40 31 40
Jessen Mühlberger Str. 24 Tel.: 0 35 37/21 52 39
Gräfenhainichen Karl-Liebknecht-Str. 12 Tel.: 03 49 53/3 31 50
Kreisergänzungsbibliothek Möllensdorfer Str. 13 a Tel.: 0 34 91/63 62 17
Heimleiterin Corinna Trebbin präsentiert
stolz den Schlüssel dieser neuen, modernen
Einrichtung in Jessen. Das Altenpflegeheim
mit 40 Plätzen fand bei seiner Übergabe ausschließlich
Anerkennung. Landrat Dr. Wulf
Littke, Marieluise Ruddat vom Magdeburger
Sozialministerium, Bürgermeister Dietmar
Brettschneider und zahlreiche Gäste ließen
sich von Architekt Lothar Suldt das Gebäude
erklären. 25 bauausführende Firmen, zumeist
aus der Region, haben gute Arbeit geleistet,
so das übereinstimmende Fazit.
6,5 Millionen DM hat das neue Haus gekostet.
80 Prozent davon kamen vom Bund, Land und
Landkreis gaben jeweils 600.000 DM. Acht
Doppelzimmer und 16 Einzelzimmer stehen
zur Verfügung und sind inzwischen belegt.

02. Dezember 2000 Informationen aus der Kreisverwaltung/Landkreis 7
KREISVOLKSHOCHSCHULE
WITTENBERG kvhs
Durch das Kultusministerium des Landes Sachsen-
Anhalt als förderungsfähig anerkannte Einrichtung der
Erwachsenenbildung
Kreisvolkshochschule, Geschw.-Scholl-Str. 4–7
06886 Lutherstadt Wittenberg
Telefon (0 34 91) 41 81-0; Fax (0 34 91) 41 81-10
Kursangebote Herbstsemester 2000
kvhs Wittenberg informiert!
Werbung an und mit dem PC
Beginn: Mi., 13.12.00, 17.00 Uhr, 3 x 4 Ustd.,
Vorkenntnisse im Umgang mit einem PC wünschenswert,
Hundertwasser-Gymnasium
Arbeitskreis – Internet
Beginn: Mi., 06.12.00, 17.00 Uhr, 2 x 4 Ustd.,
Vorkenntnisse im Umgang mit einem PC wünschenswert,
Hundertwasser-Gymnasium
Workshop (PC-Grundlagen)
Im Workshop werden sichere Kenntnisse zur
Bedienung eines PC (einschließlich elementaren
Umgangs mit einem Textverarbeitungsprogramm
und Nutzung von Lehr- und
Lernsoftware) vermittelt. Wir werfen einen
ersten Blick ins INTERNET.
Beginn: Mi., 27.12.00, 8.00 Uhr, 3 x 5 Ustd.,
keine Vorkenntnisse notwendig, kvhs,
Geschw.-Scholl-Str. 4/7
Der Sternenhimmel im Herbst und Winter
Beginn: Die., 19.12.00, 18.00 Uhr, einmalig
2 Ustd., Rosa-Luxemburg-Schule
Interessenten informieren sich bei der Kreisvolkshochschule
Wittenberg, Geschw.-Scholl-
Straße 4/7, unter der Tel.-Nr. 03491/ 41 81 0
oder im Internet unter www.kvhs.wittenberg.de
5. Fläming-Frühlingsfest
Traditionell wird auch im Jahr 2001 am letzten
Sonntag im April das Fläming-Frühlingsfest
gefeiert. Gastgeber des Festes ist am 29.
April 2001 die Stadt Möckern im Landkreis
Jerichower Land. Der Arbeitsstab mit Vertretern
der Landkreise Potsdam-Mittelmark, Anhalt-Zerbst,
Teltow-Fläming, Wittenberg und
Jerichower Land hat seine Arbeit aufgenommen.
Das 5. Fläming-Frühlingsfest wird unter
dem Motto „1813 im Fläming“ durchgeführt.
So wird es unter anderem eine historische
Parade aus der Zeit der Befreiungskriege gegen
die napoleonischen Truppen und ein Biwak
zur Dokumentierung dieser Zeit geben.
Um auch das 5. Fläming-Frühlingsfest zu einem
Höhepunkt im Reisegebiet Fläming werden
zu lassen, sind hiermit alle Künstler,
Händler, Handwerker und sonstige Interessierte
des Landkreises Wittenberg aufgerufen,
mit ihren Darbietungen, Leistungen und Ideen
zum Gelingen des Festes beizutragen. Infos
bei Frau Zauner, Tel.: 03491/63 83 70 im Amt
für Umwelt und Wirtschaft des Landkreises
Wittenberg.
Martin-Luther-Gymnasium nun „Vernetzte Schule“
Unter dem Motto „Vernetzte Schule“ stattete
die Hewlett-Packard GmbH gemeinsam
mit Microsoft, einigen regionalen Unternehmen
und der Kreisverwaltung die Schule mit
einem kompletten Kommunikationszentrum
aus. Die offizielle Übergabe der Sachspende
im Gesamtwert von fast 190.000 DM fand am
Montag statt. Kultusminister Gerd Harms,
Landrat Dr. Wulf Littke, Firmenvertreter
Werner Kanthak, Schulleiter Michael Sandau
und natürlich die künftigen Nutzer zeigten sich
begeistert von diesem im Rahmen der Wirt-
2. Bundesfachtagung der Europaschulen
in Deutschland
Knapp 80 Vertreter staatlich anerkannter Europaschulen
sowie interessierter Bildungseinrichtungen
und Institutionen aus 14 Bundesländern
trafen sich am vergangenen
Wochenende in Wittenberg. Die Leucorea und
das Martin-Luther-Gymnasium erwiesen sich
mit ihrem besonderen Flair wieder einmal als
gute Gastgeber.
Wolfgang Schäfer, Landtagspräsident und Präsident
der Europäischen Bewegung von Sachsen-Anhalt
begrüßte zu Beginn der Konferenz
die Teilnehmer.
Dr. Bodo Richter, Staatssekretär des Kultusministeriums
gab den Besuchern einen Einblick
in die Entwicklung der Europaschulen
in Sachsen-Anhalt und unterstrich die besonderen
Anstrengungen der Lehrerinnen
und Lehrer dieser Schulen, Werte zu vermitteln,
die unverzichtbar für ein friedliches Miteinander
sind.
Themen wie „Bildung für Europa-Investitionen
in die Zukunft“ (Frau C. Lakotta-Just) oder
schaftsinitiative D 21 zur Verfügung gestellten
Computernetzwerk. Das Zentrum soll im
Unterricht und für die Weiterbildung von
Schülern und Lehrern genutzt werden.
„Lehren und Lernen wird eine neue Dimension
erfahren“, meinte Minister Harms zukunftsweisend.
Mit einem gelungenen musikalischen und kabarettistischen
Programm bewiesen die Schülerinnen
und Schüler, bevor es an die Computer
ging, auch Stärken in der musischen
Allgemeinbildung.
Europäische Bildung in Deutschlands Schulen
„Der besondere Stellenwert des Fremdsprachenunterrichts
an Europaschulen“ (OstD
H.-W. Halstenberg) bildeten u. a. die Grundlage
für intensive Gespräche in den Arbeitsgruppen.
Besonderen Anklang fanden die
Ausführungen der Präsidentin der Europa-Universität
„Viadrina“ Frankfurt/Oder, Frau Prof.
Dr. Gesine Schwan, über das Thema „Die Universität
– Drehscheibe zwischen Ost- und Westeuropa“.
Grußworte des Europaabgeordneten Ulrich
Stockmann, Informationen zu Angeboten
des Europäischen Informationszentrums Berlin
und des F.-Bödecker-Kreises, Sachsen-Anhalt
e. V. rundeten das umfangreiche Programm
ab. In erster Linie diente die 2.
Bundesfachtagung dem Austausch von Erfahrungen
und Ideen sowie dem Aufbau eines
bundesweiten Netzwerkes.
Ein herzliches Dankeschön der Schulleitung
geht an den Landtagspräsidenten Wolfgang
Schäfer als Schirmherr dieser Konferenz, an
den Landrat Dr. Littke, die Leucorea sowie
die Sparkasse Wittenberg für ihre Unterstützung.

8 Amtliches aus der Kreisverwaltung 02. Dezember 2000
Öffentliche Ausschreibung
a) Auftraggeber: Landkreis Wittenberg,
Abteilung Abfallwirtschaft,
Breitscheidstraße 3, 06886 Lutherstadt
Wittenberg, Telefon: 03 49 53/3 34 11
ba) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung
bb) Vergabe-Nr.: A 88/00L
c) Ort der Leistung: Hausmülldeponie
Wittenberg-Reinsdorf/Dobien
d) Art und Umfang der Leistung:
Durchführung eines Gasabsaugversuches
einschließlich gastechnischer Vermessung
und Erstellung einer Gasmengenprognose
e) Ausführungsfrist: Januar bis März 2000
fa) Die Verdingungsunterlagen sind abzufordern
bis: 13.12.2000, eingangsbefristet.
Der Versand erfolgt am 15.12.2000.
fb) Name und Anschrift der Dienststelle, bei
der die Verdingungsunterlagen unter Angabe
der Vergabe-Nr. schriftlich angefordert
werden können. Landkreis Wittenberg,
Baudezernat, Breitscheidstraße 3,
06886 Lutherstadt Wittenberg, Telefon:
03491/63 62 20, Telefax: 03491/63 63 33.
g) Die Verdingungsunterlagen können eingesehen
werden: Ingenieurbüro für Bodenmechanik
und Grundbau, Lutherstadt
32 c, 06886 Lutherstadt Wittenberg,
Telefon: 0 34 91/40 10 31.
h) Kostenbeitrag für die Verdingungsunterlagen:
100,00 DM. Eine Erstattung
erfolgt nicht. Ein Verrechnungsscheck
muss vor dem Versand der Verdingungsunterlagen
vorliegen.
i) Ablauf der Angebotsfrist: 03.01.2001,
14.00 Uhr. Die Angebote sind in deutsch
abzufassen und zu richten an: Siehe fb).
k) Geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllung
6% der Auftragssumme einschließlich
eventueller Nachträge. Gewährleistung
5 % der Abrechnungssumme.
l) Zahlungsbedingungen: § 17 VOL/B sowie
nach den besonderen und zusätzlichen
Vertragsbedingungen
ma) Geforderte Eignungsnachweise: Ausführliche
Referenzen und Beschreibungen
für vergleichbare Leistungen, detaillierte
Angaben zu den zum Einsatz
kommenden Einbaumaterialien einschließlich
statischer Nachweise.
mb)Weiterhin sind vorzulegen: Gültige Unbedenklichkeitsbescheinigungen
des Finanzamtes,
der Berufsgenossenschaft
und der Krankenkasse, Betriebshaftpflichtversicherung.
mc) Rechtsform von Bietergemeinschaften:
Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten
Vertretern.
na) Ende der Zuschlags- und Bindefrist:
02.02.2000
nb) Besonderer Hinweis:
Bieter unterliegen den Bestimmungen
über nicht berücksichtigte Angebote nach
§ 27 VOL/A.
oa) Sonstige Angaben:
Der RdErl. des MW vom 01.09.1998-61-
32572/03, Verlängerung der Ausnahmeregelung
bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
nach VOL, findet Anwendung.
ob) Vergabeprüfstelle:
Regierungspräsidium Dessau, Dezernat
33, Kühnauer Straße 161, 06846 Dessau.
Beschränkte Ausschreibung
nach Öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
1. Auftraggeber:
Landkreis Wittenberg, Baudezernat
a) Postanschrift: Breitscheidstraße 3,
06886 Lutherstadt Wittenberg
b) Sitz: Möllensdorfer Straße 13 a,
Telefon: 0 34 91/63 62 20,
Telefax: 0 34 91/63 63 33
2. Vergabeverfahren:
Beschränkte Ausschreibung nach
Öffentlichem Teilnahmewettbewerb
3. Vergabe-Nr.: BT 65/00
4. Art des Auftrages:
Ausführung von Bauleistungen
5. Ort der Ausführung:
Melanchthon-Gymnasium Wittenberg,
Haus B, Turnhalle
6. Art und Umfang der Leistung:
Rekonstruktion – Zimmerer- und Holzbauarbeiten
7. Ausführungszeitraum: März 2001
8. Einsendefrist für Teilnahmeanträge unter
Angabe der Vergabe-Nr.: 19.12.2000,
eingangsbefristet. Anschrift siehe 1a).
9. Nachweise:
Der Bewerber hat seine Fachkunde, Leistungsfähigkeit
und Zuverlässigkeit nach
§ 8 Nr. 3 (1) a–f VOB/A mit dem Teilnahmeantrag
nachzuweisen und die Unbedenklichkeitsbescheinigungen
des Finanzamtes,
der Berufsgenossenschaft und
der Krankenkasse vorzulegen.
10. Aufforderungstermin: 22.12.2000
Ein Anspruch auf Beteiligung an der Beschränkten
Ausschreibung besteht nicht.
Es kann auch keine Auskunft darüber erteilt
werden, ob der Bewerber zur Angebotsabgabe
aufgefordert wird. Bewerber,
die nicht zur Angebotsabgabe aufgefordert
werden, erhalten keine besondere Mitteilung.
Der Eröffnungstermin wird den ausgewählten
Bewerbern mit der Zusendung der
Verdingungsunterlagen bekannt gegeben.
11. Sonstige Angaben:
Der RdErl. des MW vom 1.9.1998-61-
32572/03, Verlängerung der Ausnahmeregelung
bei der Vergabe öffentlicher
Aufträge nach VOB, findet Anwendung.
12. Vergabeprüfstelle:
Regierungspräsidium Dessau, Dezernat
33, Kühnauer Straße 161, 06846 Dessau.
Beschränkte Ausschreibung
nach Öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
1. Auftraggeber:
Landkreis Wittenberg, Baudezernat
a) Postanschrift: Breitscheidstraße 3,
06886 Lutherstadt Wittenberg
b) Sitz: Möllensdorfer Straße 13 a,
Telefon: 0 34 91/63 62 20,
Telefax: 0 34 91/63 63 33
2. Vergabeverfahren:
Beschränkte Ausschreibung nach Öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
3. Vergabe-Nr.: BT 66/00
4. Art des Auftrages:
Ausführung von Bauleistungen
5. Ort der Ausführung:
Melanchthon-Gymnasium Wittenberg,
Haus B, Turnhalle
6. Art und Umfang der Leistung:
Rekonstruktion – Sportboden
7. Ausführungszeitraum: März bis Juli 2001
8. Einsendefrist für Teilnahmeanträge unter
Angabe der Vergabe-Nr.: 20.12.2000,
eingangsbefristet. Anschrift siehe 1a).
9. Nachweise:
Der Bewerber hat seine Fachkunde, Leistungsfähigkeit
und Zuverlässigkeit nach
§ 8 Nr. 3 (1) a–f VOB/A mit dem Teilnahmeantrag
nachzuweisen und die Unbedenklichkeitsbescheinigungen
des Finanzamtes,
der Berufsgenossenschaft und
der Krankenkasse vorzulegen.
10. Aufforderungstermin: 02.01.2001
Ein Anspruch auf Beteiligung an der Beschränkten
Ausschreibung besteht nicht.
Es kann auch keine Auskunft darüber erteilt
werden, ob der Bewerber zur Angebotsabgabe
aufgefordert wird. Bewerber,
die nicht zur Angebotsabgabe aufgefordert
werden, erhalten keine besondere Mitteilung.
Der Eröffnungstermin wird den ausgewählten
Bewerbern mit der Zusendung der
Verdingungsunterlagen bekannt gegeben.
11. Sonstige Angaben:
Der RdErl. des MW vom 1.9.1998-61-
32572/03, Verlängerung der Ausnahmeregelung
bei der Vergabe öffentlicher
Aufträge nach VOB, findet Anwendung.
12. Vergabeprüfstelle:
Regierungspräsidium Dessau, Dezernat
33, Kühnauer Straße 161, 06846 Dessau.
Beschränkte Ausschreibung
nach Öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
1. Auftraggeber:
Landkreis Wittenberg, Baudezernat
a) Postanschrift: Breitscheidstraße 3,
06886 Lutherstadt Wittenberg
b) Sitz: Möllensdorfer Straße 13 a,

02. Dezember 2000 Amtliches aus dem Landkreis 9
Telefon: 0 34 91/63 62 20,
Telefax: 0 34 91/63 63 33
2. Vergabeverfahren:
Beschränkte Ausschreibung nach
Öffentlichem Teilnahmewettbewerb
3. Vergabe-Nr.: BT 67/00
4. Art des Auftrages:
Ausführung von Bauleistungen
5. Ort der Ausführung:
Melanchthon-Gymnasium Wittenberg,
Haus B, Turnhalle
6. Art und Umfang der Leistung:
Rekonstruktion – Lichtelement-Fassade
7. Ausführungszeitraum: März bis April
2001
8. Einsendefrist für Teilnahmeanträge unter
Angabe der Vergabe-Nr.: 19.12.2000,
eingangsbefristet. Anschrift siehe 1a).
9. Nachweise:
Der Bewerber hat seine Fachkunde, Leistungsfähigkeit
und Zuverlässigkeit nach
§ 8 Nr. 3 (1) a–f VOB/A mit dem Teilnahmeantrag
nachzuweisen und die Unbedenklichkeitsbescheinigungen
des Finanzamtes,
der Berufsgenossenschaft und
der Krankenkasse vorzulegen.
10. Aufforderungstermin: 22.12.2000
Ein Anspruch auf Beteiligung an der Beschränkten
Ausschreibung besteht nicht.
Es kann auch keine Auskunft darüber erteilt
werden, ob der Bewerber zur Angebotsabgabe
aufgefordert wird. Bewerber,
die nicht zur Angebotsabgabe aufgefordert
werden, erhalten keine besondere Mitteilung.
Der Eröffnungstermin wird den ausgewählten
Bewerbern mit der Zusendung der
Verdingungsunterlagen bekannt gegeben.
11. Sonstige Angaben:
Der RdErl. des MW vom 1.9.1998-61-
32572/03, Verlängerung der Ausnahmeregelung
bei der Vergabe öffentlicher
Aufträge nach VOB, findet Anwendung.
12. Vergabeprüfstelle:
Regierungspräsidium Dessau, Dezernat
33, Kühnauer Straße 161, 06846 Dessau.
Bekanntmachung
des Trinkwasserzweckverbandes
Nordkreis Wittenberg
Der TZV Nordkreis Wittenberg beschloss auf
Grundlage des Berichtes über die Prüfung der
Jahresrechnungen 1994–1998 des Rechnungs-
und Gemeindeprüfungsamtes des
Landkreises Wittenberg vom 08.10.1999 in
seiner Verbandsversammlung am 21.12.1999
unter Beschluss-Nr. 2/99:
a) Feststellung der geprüften Jahresrechnungen
1994–1998
b) Entlastung der jeweiligen Verbandsvorsitzenden
Der Jahresabschluss 1994–1998 liegt ab dem
Tag der Veröffentlichung 10 Werktage zur Einsichtnahme
in der Geschäftsstelle des TZV
Nordkreis Wittenberg, Am Alten Bahnhof 35,
06886 Lutherstadt Wittenberg in der Zeit von
8.00 bis 15.00 Uhr aus.
Lutherstadt Wittenberg, 22.11.2000
gez. Leidecker
Verbandsvorsitzender
Bekanntmachung
des Trinkwasserzweckverbandes „Buchholzbehälter“
und Abwasserzweckverbandes
„Mühlgraben“
Werte Bürger, zu der am Mittwoch, dem
06.12.2000 um 17.30 Uhr stattfindenden
Ausschusssitzung im Versammlungsraum
des Wasserturmes Gräfenhainichen laden
wir Sie recht herzlich ein.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Verbandsvorsitzenden
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
und Beschlussfähigkeit
3. Feststellen der Tagesordnung
4. Protokollkontrolle des Protokolls vom
25.09.2000
5. Vorbereitung der Verbandsversammlung
Mit freundlichem Gruß
gez. Hensel
Verbandsvorsitzender
Bekanntmachung
des Trinkwasserzweckverbandes „Buchholzbehälter“
und Abwasserzweckverbandes
„Mühlgraben“
Werte Bürger, zu der am Mittwoch, dem
06.12.2000 um 18.30 Uhr stattfindenden
Verbandsversammlung im Versammlungsraum
des Wasserturmes Gräfenhainichen laden
wir Sie recht herzlich ein.
Tagesordnung:
– öffentlicher Teil –
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
und Beschlussfähigkeit
3. Feststellen der Tagesordnung
4. Protokollkontrolle der Sitzung vom
27.09.2000
5. 1. Änderung der Entschädigungssatzung
AZV und TZV; BV 40/2000 AZV und
35/2000 TZV
6. Änderung der Abwasserabgabensatzung
(Tiefenbegrenzung); BV 41/2000 AZV
7. Änderung Abwasserbeseitigungssatzung;
BV 42/2000 AZV
8. Änderung der Wasserabgabensatzung
(Bemessungsgrundlage Hausanschlusskostenerstattungen);
BV 36; 2000 TZV
9. Änderung Wasserversorgungssatzung;
BV 37/2000 TZV
10. Änderung Verbandssatzung TZV (Aufnahme
Schköna und Tornau); BV 38/2000
TZV
11. Jahresabschluss 1999 AZV und TZV;
BV 43/2000 AZV + 39/2000 TZV
12. Wirtschaftsplan 2001 – 1. Lesung AZV
und TZV; BV 44/2000 AZV + 40/2000
TZV
13. Beschlussfassung zur Organisationsuntersuchung;
BV 45/2000 AZV +
41/2000 TZV
14. Rahmenvertrag zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse
zwischen Bundes-,
Landes- und Kreisstraßen in Auftragsverwaltung
und Leitungen der öffentlichen
Versorgung 47/2000 AZV +
42/2000 TZV
15. Abschluss von Überleitungsvereinbarungen
48/2000 AZV + 43/2000 TZV
– geschlossener Teil –
16. Protokollkontrolle der Sitzung vom
27.09.2000
17. Personalentscheidungen
18. Vergabeentscheidungen
Hensel
Verbandsvorsitzender
Satzung zur 2. Änderung der
Satzung des Trink- und
Abwasserzweckverbandes
„Schmerzbach“ – TAS –
über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen,
Sitzungsgelder, Fahrtkostenvergütung
und Erstattung des Verdienstausfalls
für die Vertreter der
Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung
und dem Verbandsvorsitzenden
(Aufwandsentschädigungssatzung)
Nach §§ 6 und 33 der Gemeindeordnung für
das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom
05.10.1993 (Gesetz- und Verordnungsblatt des
Landes Sachsen-Anhalt – GVBl. LSA , Seite
68), §§ 9 und 16 Absatz 4 der Neufassung
des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit
des Landes Sachsen-Anhalt
(GKG LSA) nach der Bekanntmachung vom
26.02.1998 (GVBl. LSA, Seite 81) und § 7
Absatz 2 Ziffer I in Verbindung mit § 17 der
Neufassung der Satzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes
„Schmerzbach“ –
TAS – (Verbandssatzung) vom 03.03.1999 in
den jeweils geltenden Fassungen hat die Verbandsversammlung
des TAS am 01. November
2000 folgende Satzung zur 2. Änderung
der Aufwandsentschädigungssatzung
vom 11.03.1999 beschlossen:
I. Die Satzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes
„Schmerzbach“ – TAS

10 Amtliches aus dem Landkreis 02. Dezember 2000
– über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen,
Sitzungsgelder, Fahrtkostenvergütung
und Erstattung des Verdienstausfalls
für die Vertreter der
Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung
und dem Verbandsvorsitzenden
(Aufwandsentschädigungssatzung) vom
11. März 1999 in Verbindung mit der Satzung
zur 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
vom 28. Juni 2000
wird wie folgt geändert:
In § 2 Absatz 1 Satz 1 ist die Datumsbezeichnung
„31. Dezember 2000“ durch „30.
Juni 2001“ zu ersetzen.
II. Diese Satzung tritt mit Beschlussfassung
in Kraft.
Ausgefertigt:
Schlaitz, den 07. November 2000
Weihe
Verbandsvorsitzender
Abwasserzweckverband
Südfläming
Die nächste Ausschusssitzung findet am
13.12.2000 um 17.00 Uhr in der Landgaststätte
„Hohenfläming“ in Boßdorf statt.
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung
TOP 2: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 3: Niederschriften der Ausschusssitzungen
vom 27.09.2000 und
15.11.2000
TOP 4: Informationen über den Stand der
Realisierung von Rahmen-Ingenieurverträgen
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 5: Beratung über den Verfahrensweg
zur Beauftragung der Beschaffung
von Ersatzteilen im Rahmen der
technischen Betriebsführung
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 6: Beratung über die Austrittsvereinbarung
zwischen der Gemeinde Nudersdorf
und dem AZV Südfläming
sowie über den Zeitpunkt für die Erstellung
einer Vermögensauseinandersetzung
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 7: BV: Empfehlungsbeschluss über die
Auftragserteilung zur Erstellung einer
Vermögensauseinandersetzung
im Zusammenhang mit dem Austritt
der Gemeinde Nudersdorf aus dem
AZV Südfläming
BE: Verbandsvorsitzender, Herr Naumann
Beschluss-Nr.: A-38/00-s
TOP 8: Beratung der Neufassung der Satzung
zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
im Verbandsgebiet
des AZV Südfläming
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 9: Mitteilungen des Verbandsvorsitzenden
und der Mitglieder des Ausschusses
TOP 10:Anfragen der Mitglieder des Ausschusses
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil der Ausschusssitzung.
TOP 11:Niederschrift des nichtöffentlichen
Teiles der Ausschusssitzung vom
27.09.2000
Naumann
Verbandsvorsitzender
Abwasserzweckverband
Südfläming
Die nächste Verbandsversammlung des
Abwasserzweckverbandes Südfläming findet
am 21.12.2000 um 18.00 Uhr im Rathaussaal
in Zahna statt.
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 3: Niederschriften der Verbandsversammlungen
vom 04.10.2000 und
11.10.2000
TOP 4: Beratung über die Austrittsvereinbarung
zwischen der Gemeinde
Nudersdorf und dem AZV Südfläming
sowie über den Zeitpunkt für
die Erstellung einer Vermögensauseinandersetzung
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 5: BV: Beschluss über die Auftragserteilung
zur Erstellung einer Vermögensauseinandersetzung
im Zusammenhang
mit dem Austritt der
Gemeinde Nudersdorf aus dem
AZV Südfläming
BE: Verbandsvorsitzender, Herr
Naumann
Beschluss-Nr.: V-39/00-s
TOP 6: Wahl eines neuen Verbandsvorsitzenden
und seines Stellvertreters
TOP 7: Wahl der Vertreter der Mitglieder
des Verbandsausschusses
TOP 8: Informationen über den Stand der
Realisierung von Rahmen-Ingenieurverträgen
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 9: Beratung des Verfahrensweges zur
Beauftragung der Beschaffung von
Ersatzteilen im Rahmen der technischen
Betriebsführung
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 10: Beratung der Neufassung der Satzung
zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
im
Verbandsgebiet des AZV Südfläming
BE: Geschäftsführer, Herr Möckel
TOP 11: Mitteilungen des Verbandsvorsitzenden
und der Mitglieder der Verbandsversammlung
TOP 12: Einwohnerfragestunde
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil der Verbandsversammlung.
TOP 13: Niederschriften der nichtöffentlichen
Teile der Verbandsversammlungen
vom 04.10.2000 und
11.10.2000
Naumann
Verbandsvorsitzender
Im Kurmittelhaus Bad Schmiedeberg fand in
der vorigen Woche eine Auszeichnungsveranstaltung
im Rahmen des Innovationswettbewerbes
„Ideen für unsere Heimat“ statt. Im
Rahmen der Erarbeitung des Regionalen
Entwicklungskonzeptes (REK) unter Federführung
des Büros ABRAXAS zog Landrat
Dr. Wulf Littke eine erste Bilanz. Ausgehend
vom länderübergreifenden Willen der vier beteiligten
Landkreise nannte er die gemeinsamen
Interessen aller Beteiligten als Grundlage
überregionaler Zusammenarbeit. Die
Dübener Heide sei unverkennbar auf dem Weg
zu einem Gebiet, das Modernität und Tradition,
Naturbewahrung und neue Technologien,
Erholung und innovative Landschaftsgestaltung
miteinander verbindet.
Die Ideen konzentrierten sich vor allem auf
Projekte im Bereich der neuen Medien, der
Kultur, Bildung und des Tourismus. Zu den
Ausgezeichneten zählte unter anderem der
Zschornewitzer Bürgermeister Günter Gröbner
(Bild), der zusammen mit Bettina Kuhnert
für das Projekt „Neue Schaltwarte
Zschornewitz“ verantwortlich zeichnete.

02. Dezember 2000 Amtliches aus dem Landkreis 11
Gemeinsam in Aktion: Kreisbrandmeister Frank Schneider, Landrat Dr. Wulf Littke und Kreistagsvorsitzender
Lothar Hensel (v. l. nach r.) beim ersten Spatenstich zum Bau einer KfZ-Halle/Werkstatt
für die feuerwehrtechnische Zentrale des Landkreises Wittenberg.
Littke: Mit dem Neubau der KfZ-Werkstatt wird ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen
und zur Erhöhung der Sicherheit im Einsatz für unsere 136 Feuerwehren mit
3600 Kameradinnen und Kameraden getan. Der Kreistag hatte sich mit deutlicher Stimmenmehrheit
für die Bereitstellung der nötigen Eigenmittel in Höhe von 636.000 DM bekannt.
Familienkasse des Arbeitsamtes
informiert:
Für Kindergeldberechtigte ist wichtig zu wissen,
wann die Überweisung des monatlichen
Kindergeldes vorgenommen wird. Der jeweilige
Überweisungstag richtet sich nach der
Endziffer der Kindergeldnummer, die Sie neben
der jeweiligen Buchung auf Ihrem Kontoauszug
ablesen können.
Aufgrund der Banklaufzeiten ist der Betrag
frühestens nach zwei bis drei Tagen Ihrem
Konto gutgeschrieben! Diese Banklaufzeiten
sind je nach Kreditinstitut unterschiedlich lang
und können durch die Familienkasse des Arbeitsamtes
nicht beeinflusst werden. Da der
Überweisungstermin monatlich nicht zum
gleichen Tag erfolgt, wird die Familienkasse
des Arbeitsamtes zukünftig die Überweisungspläne
rechtzeitig für Ihre Kunden veröffentlichen.
Überweisungsplan Kindergeld, Dez. 2000
Kindergeld-Endziffer Überweisungstag
0 01.12.2000
1 04.12.2000
2 05.12.2000
3 07.12.2000
4 08.12.2000
5 11.12.2000
6 12.12.2000
7 14.12.2000
8 15.12.2000
9 19.12.2000
Für Nachzahlungen aus vergangenen Monaten stehen
zu den oben genannten Terminen weitere zur
Verfügung.
FERROPOLIS GmbH
Museum und Veranstaltungen
Öffnungs- und Führungszeiten
01. Dezember 2000 – 28. Februar 2001
Ab dem 1. Dezember 2000 gelten für das Projekt
Ferropolis neue Öffnungs- und Führungszeiten.
Die Eintrittspreise ändern sich
nicht.
Wochenende
1. Führungen
11.00, 13.00 und 15.00 Uhr
2. Öffnungszeiten: 10.00–16.30 Uhr
letzter Einlass: 16.00 Uhr
wochentags
Führungen für angemeldete Gruppen
Für Einzelbesucher ist von 10.00 Uhr bis
16.30 Uhr geöffnet, aber es werden keine Führungen
angeboten.
Feiertage
23.12.2000 10.00–16.30 Uhr
24.12.2000 10.00–14.00 Uhr
25.12.2000 geschlossen
26.12.2000 10.00–16.30 Uhr
27.12.–29.12.2000 geschlossen
30.12.2000 10.00–16.30 Uhr
31.12.2000 10.00–14.00 Uhr
01.01.2000 13.00–16.30 Uhr
Führungen werden wie an Wochenenden im
Rahmen der jeweiligen Öffnungszeiten angeboten.
Arbeitsamt
Veränderte Öffnungszeiten im Arbeitsamt
Am Donnerstag, dem 07.12.2000, sind das Arbeitsamt
Wittenberg, Melanchthonstraße 3a
einschließlich BIZ, die Geschäftsstelle Gräfenhainichen,
Wilhelm-Pieck-Straße 17, und
die Geschäftsstelle Jessen, Annaburger Straße
2, aus technischen Gründen ab 13.00 Uhr
für den Besucherverkehr geschlossen.
Der für diesen Tag geplante berufskundliche
Vortrag „Vermessungstechniker/in“ findet
um 16.00 Uhr im BIZ statt. Der Zugang zu
dieser Veranstaltung erfolgt über den BIZ-Eingang.
„Mit Nivelliergerät und Bandmaß“
Vortragsveranstaltung im BIZ
Am Donnerstag, den 07. Dezember 2000 findet
um 16.00 Uhr im Berufsinformationszentrum
des Arbeitsamtes Wittenberg in der
Melanchthonstraße 3a eine Vortragsveranstaltung
zum Thema „Die Ausbildung zum
Vermessungstechniker/in“ statt.
Herr Manfred Woköck vom Katasteramt in
Wittenberg wird u. a. zu den Voraussetzungen,
zur Ausbildung und zu den Aufgaben und
Tätigkeiten sprechen sowie Fragen beantworten.
Interessenten sind dazu herzlich eingeladen.
Öffnungszeiten des BIZ:
Montag 7.30–16.00 Uhr
Dienstag 7.30–16.00 Uhr
Mittwoch 7.30–16.00 Uhr
Donnerstag 7.30–18.00 Uhr
Freitag 7.30–13.00 Uhr
Impressum
Das Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg. Das
Amtsblatt erscheint 14-täglich.
Herausgeber: Landkreis Wittenberg
Auflage: 60.500 Exemplare
Druck und Verlag: Mundschenk Druck+Medien
Mundschenkstraße 5
06895 Kropstädt
Telefon (03 49 20) 7 01-0
Telefax (03 49 20) 70 11 99
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Der Landrat des Landkreises Wittenberg · Dr. Wulf
Littke · Breitscheidstraße 3 · Tel.: (0 34 91) 47 94 28
(Pressestelle) · 06886 Lutherstadt Wittenberg sowie
der Oberbürgermeister, die Bürgermeister und Leiter
der Verwaltungsämter · Verantwortlich für den
Anzeigenteil: Mundschenk, Druck + Medien
Verteiler: Wochenspiegel Verlags-GmbH & Co. KG
Bereich Wittenberg, Coswiger Str. 30
06886 Lutherstadt Wittenberg
Ansprechpartner: Vertriebsleiterin Viola Grohmann
Tel. (0 34 91) 47 47 20
Nächster Erscheinungstermin: Samstag, 16.12.2000