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als PDF einsehen - Historische Stadthalle Wuppertal

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Nutzungsbedingungen der <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> GmbH<br />

für das Online-Bild-Archiv<br />

I. ALLGEMEINES<br />

(1) Die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> hat ein Online-Bild-Archiv eingerichtet,<br />

welches der Zurverfügungstellung von Bildern mittels einer Internet-Datenbank dient.<br />

Die heruntergeladenen Bilddateien können nach Akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen<br />

frei genutzt werden. Benutzer im Sinne der Nutzungsbedingungen ist jeder, der sich durch<br />

die Registrierung Zugang zum Bildarchiv verschafft, gleichgültig ob er Bilder aus diesem<br />

herunterlädt oder nicht. Der Benutzer des Bildarchivs der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong><br />

akzeptiert ab dem Tag der Erstnutzung automatisch die vorliegenden Nutzungsbedingungen.<br />

Er verpflichtet sich hiermit, das Bildarchiv nur für gesetzeskonforme Zwecke zu nutzen, und<br />

zwar in einer Art und Weise, die weder die Rechte von Dritten berührt noch die Nutzung des<br />

Bildarchivs durch Dritte beschränkt oder unmöglich macht.<br />

Wenn diese Nutzungsbedingungen nicht voll akzeptiert werden, muss die Nutzung des<br />

Bildarchivs sofort beendet werden.<br />

(2) Als Nutzung im Sinne der Nutzungsbedingungen gilt auch jede Form der Veröffentlichung<br />

des Bildmateri<strong>als</strong> oder eines Teiles davon. Als Nutzung gelten des weiteren Layout, Kopie,<br />

Projektion, Reproduktion, Abdruck, Einscannen und Speicherung des Bildmateri<strong>als</strong> in<br />

elektronischen Datenträgern, auch dann wenn es sich nur um Bildteile handelt.<br />

(3) Die Nutzung der im Bildarchiv der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> gespeicherten<br />

Bilddateien ist unentgeltlich.<br />

(4) Per Download heruntergeladenes, digital übermitteltes Bildmaterial bleibt stets Eigentum<br />

des Urhebers bzw. der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong>.<br />

II. INTERNET-DATENBANK<br />

(1) Für den Zugang zum Bildarchiv der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> muss sich jeder<br />

Besucher online registrieren. Im Bildarchiv kann sich der Benutzer die Bilder anschauen und<br />

die gewünschten Bilder herunterladen.<br />

(2) Die Daten für die Zugangsberechtigung sind vom Benutzer vertraulich zu behandeln und<br />

nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten die Zugangsdaten durch Verschulden des Benutzers<br />

missbraucht werden, so haftet dieser für eventuell entstandene Schäden.<br />

(3) Der Benutzer hat keinen Anspruch auf permanente Erreichbarkeit des Bildarchivs, es bleibt<br />

der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> jederzeit freigestellt, den Server zeitweise oder dauerhaft<br />

abzuschalten sowie die dort gespeicherten Inhalte zu verändern, zu löschen oder zu erweitern.<br />

Die benötigte Internet-Browser-Software hat sich der Benutzer selbst zu beschaffen. Der<br />

Benutzer trägt die Kosten, die beim Download an Provider- und Telekommunikationsgebühren<br />

entstehen, selbst.<br />

(4) Die sich im Bildarchiv befindlichen Bilddateien können nur in den vorhandenen<br />

Größenformaten heruntergeladen werden.<br />

(5) Die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> trifft keine Verpflichtung, die Bilddateien durch<br />

Abspeicherung auf einer Compact Disc oder auf andere Weise in einem anderen Größenformat<br />

<strong>als</strong> im Bildarchiv vorhanden, anzubieten.<br />

1


III. HAFTUNG<br />

(1) Die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> stellt das Online-Bild-Archiv „as is“ zur Verfügung,<br />

d. h. ohne Zusicherung und ohne jegliche Garantie oder Gewährleistung. Die <strong>Historische</strong><br />

<strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> haftet in keinem Fall für Schadenersatzforderungen einschließlich aller<br />

Forderungen (und zwar in unbegrenztem Ausmaß) für indirekte oder Folgeschäden noch<br />

für irgendwelche sonstige Schadenersatzforderungen, die sich aus der Nutzung oder im<br />

Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Nutzungsausfall dieses Online-Bildarchivs –<br />

sei es durch Vertragsbruch oder Versäumnis – ergeben könnten.<br />

(2) Des Weiteren übernimmt die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> keine Haftung für die<br />

Eignung eines Bildes oder der Datenmenge eines Bildes für den vom Benutzer verfolgten<br />

Zweck.<br />

(3) Der Benutzer haftet für jede diesen Nutzungsbedingungen widersprechende sowie für<br />

jede sonstige missbräuchliche bzw. rechtswidrige Nutzung des Bildarchivs der <strong>Historische</strong>n<br />

<strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> und der dort zur Verfügung gestellten Bilder. Sollte der Benutzer das<br />

Bildarchiv oder die Bilder dennoch in einer unzulässigen Art und Weise nutzen, so verpflichtet<br />

er sich, die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> für eventuelle dadurch entstehende Schäden in<br />

vollem Umfang schad- und klaglos zu halten. Des weiteren wird er die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong><br />

<strong>Wuppertal</strong> überhaupt schad- und klaglos halten, soweit aus der Nutzung – auch einer erlaubten<br />

– Ansprüche an <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> herangetragen werden.<br />

IV. NUTZUNGSBESCHRÄNKUNG<br />

(1) Der Benutzer hat bei der Registrierung seinen Namen, das Unternehmen/Medium und<br />

seine E-Mail-Adresse anzugeben. Erst nach Registrierung erhält der Benutzer Zugang zum<br />

Bildarchiv der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong>.<br />

(2) Entsprechen die Angaben des Benutzers nicht der tatsächlichen Nutzungsart oder verfolgt<br />

der Benutzer einen unzulässigen Nutzungszweck, gilt das Nutzungseinverständnis <strong>als</strong> nicht<br />

erteilt.<br />

(3) Die vom Online-Bild-Archiv heruntergeladenen Daten dürfen nicht in einer Art und<br />

Weise genutzt werden, die geeignet ist, dem Ruf und dem Ansehen der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong><br />

<strong>Wuppertal</strong>, darin stattfindenden Veranstaltungen oder den Zielsetzungen unseres Unternehmens<br />

oder einer sonstigen öffentlichen oder privaten Einrichtung, dessen Rechts- oder<br />

Entscheidungsträger direkt zu schaden.<br />

(4) Die vom Online-Bild-Archiv heruntergeladenen Daten dürfen nicht zu kommerziellen<br />

Zwecken genutzt werden, d. h. Bilder, die vom Bildarchiv der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong><br />

<strong>Wuppertal</strong> heruntergeladen werden, dürfen nicht Teil eines dem Verkauf bestimmten Produkts<br />

sein (z. B. T-Shirt mit einem Bild des Bildarchivs) oder zu Werbezwecken (z. B. Bild des<br />

Bildarchivs in einer Werbebroschüre). Im Zweifelsfall ist zuvor die schriftliche Einwilligung der<br />

<strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> GmbH zur Nutzung einzuholen.<br />

(5) Jegliche Bearbeitung, insbesondere die Entstellung der Bilder durch Abzeichnen,<br />

Nachfotografieren, Foto-Composing, elektronische Hilfsmittel oder auf sonstige Art und<br />

Weise ist nicht gestattet. Weiters ist es nicht gestattet Bildteile zu nutzen. Bilder dürfen daher<br />

nur <strong>als</strong> gesamtes und unbearbeitet genutzt werden. Ausnahmen bedürfen einer gesonderten<br />

schriftlichen Vereinbarung. Verfälschungen in Bild und Wort sowie Verwendungen, die zur<br />

2


Herabwürdigung abgebildeter Personen führen können, sind unzulässig und machen den<br />

Benutzer schadenersatzpflichtig.<br />

(6) Ebenso unzulässig sind Bildnutzungen in erotischen, kriminellen oder sonstigen anstößigen<br />

Zusammenhängen sowie Bildnutzungen die Minderheiten, ethnische, religiöse oder sonstige<br />

Gruppen verunglimpfen oder die geeignet sind, Mitglieder dieser Gruppen in ihren Gefühlen<br />

oder Anschauungen zu verletzen. Weiters dürfen in keinem Fall Persönlichkeitsrechte der<br />

abgebildeten Personen negativ berührt oder beeinträchtigt werden.<br />

(7) Eine Nutzung zu journalistischen Zwecken ist unbeschadet der verstehenden Absätze (5),<br />

(7), und (8) zulässig. Der Benutzer ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des<br />

Presserates (Pressecodex) verpflichtet.<br />

(8) Für den Fall einer entgegen den vorstehenden angeführten Absätzen dieses Vertragspunktes<br />

unzulässigen Nutzung der Bilder des Bildarchivs der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> hat der<br />

Benutzer in jedem Einzelfall binnen 14 Tagen ab Aufforderung eine Konvention<strong>als</strong>trafe von �<br />

2.500 (in Worten: Euro zweitausendfünfhundert) an die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> zu<br />

zahlen. Ein darüber hinausgehender Schaden kann von der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong><br />

ebenso wie Unterlassung der Nutzung geltend gemacht werden. Jeglicher Gewinn, den ein<br />

Benutzer durch eine gemäß Punkt IV. Absatz (3) unzulässige direkte kommerzielle Nutzung<br />

erzielt hat, ist an die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> abzuführen. Der Benutzer ist in diesem<br />

Fall der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> gegenüber zur Auskunft und zur Rechnungslegung<br />

aus diesen Geschäften verpflichtet.<br />

V. VERWERTUNGS- UND URHEBERRECHTE<br />

(1) Alle Bilder des Bildarchivs der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> sind wie Originale zu<br />

behandeln. Grundsätzlich wird nur das Nutzungsrecht am fotografischen Urheberrecht<br />

übertragen. Das gilt insbesondere für Bilder, die vom Bildinhalt her einen weiteren Urheberschutz<br />

unterliegen (z.B. Werke der bildenden und darstellenden Kunst). Die Ablösung der<br />

weiteren Urheberrechte sowie die Erwirkung von Veröffentlichungsgenehmigungen bei<br />

Sammlungen, Museen usw. obliegen dem Benutzer.<br />

(2) Die Archivierung oder die Weitergabe des Bildmateri<strong>als</strong> an Dritte ist nicht gestattet.<br />

(3) Der Benutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Betextung.<br />

VI. URHEBERRECHTLICHE KENNZEICHNUNG<br />

(1) <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> verlangt ausdrücklich einen Agentur- und Urhebervermerk<br />

(Bildnachweis), und zwar in einer Weise, dass kein Zweifel an der Zuordnung zum jeweiligen<br />

Bild bestehen kann. Sammelbildnachweise reichen in diesem Sinne nur aus, sofern sich aus<br />

diesem ebenfalls die zweifelsfreie Zuordnung zum jeweiligen Bild vornehmen lässt. Der<br />

Benutzer hat <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> von aus der Unterlassung der Urhebervermerke<br />

resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen. Als Urhebervermerk gilt der Name des<br />

angeführten Fotografen.<br />

(2) Absatz (1) gilt auch für Werbung, Einblendungen in Fernsehsendungen und Filmen oder<br />

anderen Medien, falls keine ausdrückliche Sondervereinbarung getroffen wurde.<br />

(3) Soweit vorstehend nicht besonders aufgeführt, unterliegt jegliche Nutzung den<br />

Bestimmungen des deutschen Urheberrechtsgesetzes.<br />

3


(4) Von jeder Veröffentlichung im Druck ist ein vollständiges Belegexemplar unaufgefordert und<br />

kostenlos zuzuschicken. Hierbei ist genau anzugeben, welches Bild in welcher Publikation an<br />

welcher Stelle benutzt wurde.<br />

VII. GERICHTSSTAND, SONSTIGES<br />

(1) Nebenabredungen zu diesen Vertragsbedingungen bedürfen zu jeder Rechtswirksamkeit der<br />

Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen, für eine Änderung oder Aufhebung dieses<br />

Schriftformerfordernisses.<br />

(2) Für sämtliche, sich aus dieser Nutzung des Bildarchivs der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong><br />

<strong>Wuppertal</strong> ergebenden Streitigkeit wird die Anwendbarkeit Deutschen Rechts vereinbart. Auch<br />

bei der Nutzung des Bildarchivs der <strong>Historische</strong>n <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> durch ausländische<br />

Benutzer gilt die Anwendung des Deutschen Rechts <strong>als</strong> vereinbart.<br />

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus einer auf Grundlage dieser<br />

Allgemeinen Geschäftsbedingung vereinbarten Nutzung des Bildarchivs ist <strong>Wuppertal</strong>. Die<br />

<strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> kann jedoch den Benutzer an einem anderen in- oder<br />

ausländischen, zulässigen Gerichtsstand verklagen.<br />

(4) Sofern eine Bestimmung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen nichtig ist,<br />

verpflichten sich die <strong>Historische</strong> <strong>Stadthalle</strong> <strong>Wuppertal</strong> und der Benutzer hiermit ausdrücklich,<br />

rechtswirksame Bestimmungen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen<br />

Bestimmung möglichst nahe kommen, zu vereinbaren. Die Wirksamkeit sämtlicher übrigen<br />

Bestimmungen wird durch die unwirksame Bestimmung nicht berührt.<br />

(5) Sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen gehen auf eventuelle<br />

Rechtsnachfolger über. Der Benutzer ist verpflichtet, im Falle eines Rechtsübergangs dem<br />

Übernehmer die vorliegenden Nutzungsbedingungen verbindlich aufzuerlegen.<br />

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