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18 Bundesfinanzen in Kürze | 2010
06 Bundeshaushalt im Zeichen des Wirtschaftsaufschwungs Gutes Rechnungsergebnis hat Auswirkungen auf Folgejahre Brennpunkt Einnahmenschätzungen Abbau der verzinslichen Schulden bringt weitere Entlastung Konsolidierungsprogramm wird teilweise sistiert Ausblick Das Rechnungsergebnis 2010 bestätigt das Bild einer Schweizer Volkswirtschaft, welche die Rezession unerwartet rasch hinter sich gelassen hat. Es zeigt, dass sich das stufenweise Vorgehen bei den Massnahmen zur Konjunkturstabilisierung ausbezahlt hat und dass die Schuldenbremse die nötige Flexibilität aufweist, um auch durch eine Krise ihre Glaubwürdigkeit nicht zu verlieren. Die deutliche Überschreitung der budgetierten Einnahmen im 2010 führt zu einer Aufwärtskor- rektur der Schätzungen für die Folgejahre. Im Voranschlag 2011 und im Finanzplan 2012–2014 vom August 2010 war erst ein Teil dieser Überschreitungen absehbar. Folglich drängt sich eine Erhöhung dieser Planzahlen auf. Dieser sogenannte Basiseffekt spielt besonders bei der konjunkturell sensitiven Mehrwertsteuer und der direkten Bundessteuer eine wichtige Rolle. Die einnahmenseitigen Budgetabweichungen haben zudem die Einnahmenschätzmethoden in den Brennpunkt gerückt. Abweichungen in einem Jahr können jedoch nicht pauschal als Zeugnis einer schlechten Einnahmenprognose betrachtet werden. Das gilt insbesondere für das Jahr 2010, welches basierend auf der damaligen Einschätzung der wirtschaftlichen Aussichten budgetiert wurde. Dennoch sind angesichts der Ergebnisse auch Anpassungen bei den Schätzmethoden nötig. Dies betrifft in erster Linie die Verrechnungssteuer, wo sich eine weitere Aufwärtskorrektur der Planzahlen aufdrängt, um der Trendentwicklung dieser Steuer besser Rechnung tragen zu können. Der fortschreitende Abbau der verzinslichen Schulden im Jahr 2010 führt zu zusätzlichen Entlas- tungen bei den Zinsausgaben und schafft so weiteren Handlungsspielraum. Schliesslich bewirkt die vom Bundesrat beantragte Anrechnung des für 2010 budgetierten strukturellen Überschusses (416 Mio.) an die von der Schuldenbremse geforderte Kompensation der ausserordentlichen Ausgaben 2011, dass der zukünftige Amortisationsbedarf abnimmt. Dadurch wird der ordentliche Haushalt in den Folgejahren ebenfalls entlastet. Die finanzpolitischen Perspektiven für die Zukunft erscheinen damit günstiger, als sie vom Bundesrat noch im August des letzten Jahres aufgezeigt wurden. Der im Finanzplan 2012–2014 ausgewiesene Bereinigungsbedarf gegenüber den Vorgaben der Schuldenbremse wird aus heutiger Sicht eliminiert. Dies hat dazu geführt, dass der Ständerat in der Frühjahrssession 2011 entschieden hat, nicht auf das Konsolidierungsprogramm 2012–2013 (KOP 12/13) einzutreten. Dies ermöglicht es dem Bundesrat, die kurzfristig umsetzbaren Massnahmen der Aufgabenüberprüfungs zu sisitieren. Die restlichen Massnahmen des KOP 12/13 (mehr als 80 % des gesamten Entlastungsvolumens) sind weiterhin notwendig, um mittelfristig die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten zu können. 19
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