Bundesfinanzen in Kürze - Eidg. Finanzverwaltung - admin.ch

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06 Weitere Entwicklung mit Unsicherheiten verbunden 20 Bundesfinanzen in Kürze | 2010 Der Bundeshaushalt ist weiterhin gewichtigen Risiken ausgesetzt. Diese liegen derzeit vor allem in der Situation im Euro-Raum und der damit verbundenen Wechselkursentwicklung. Die Belastung der Exportwirtschaft durch die Frankenstärke bleibt eine Unsicherheit für die Schweizer Konjunktur und damit auch für den Bundeshaushalt. Mit grosser Unsicherheit verbunden ist derzeit auch die Höhe der zukünftigen Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank SNB an Bund und Kantone. Aufgrund des guten Rechnungsergebnisses 2010 kann deshalb keine generelle finanzpolitische Entwarnung gegeben werden. Mittelfristig besteht aus heutiger Sicht kein Spielraum für substanzielle Mehrbelastungen, und im ungünstigen Fall muss eine Reaktivierung der sistierten Konsolidierungsmassnahmen in Betracht gezogen werden.
Glossar Abschreibungen Wertminderung von Sachgütern und von Positionen des immateriellen Vermögens. Unterscheidung in planmässige und ausserplanmässige Abschreibungen. Planmässige Abschreibungen werden auf Grund der Entwertung durch Alterung und Nutzung auf die Abschreibungsdauer verteilt. Ausserplanmässige Abschreibungen sind dauernde Wertminderungen, die nicht durch ordentliche Nutzung begründet sind. Aufwand In der Buchhaltung erfasster Wertverzehr (Ausgaben und buchmässige Aufwendungen wie –>Abschrei bungen und zeitliche Abgrenzungen). Begriff der –>Erfolgs rechnung. Ausgaben Zahlungen an Dritte einschliesslich kreditorische Belastungen. Begriff der –>Finanzierungsrechnung. Ausgabenregel der Schuldenbremse Die Schuldenbremse be- grenzt die Ausgaben des ordentlichen Haushalts über einen Konjunkturzyklus auf das Niveau der –>ordentlichen Einnahmen. Der Konjunkturverlauf wird dabei mit Hilfe des «Konjunkturfaktors» berücksichtigt, welcher das aktuelle –>BIP zum Trend-BIP in Beziehung setzt. Die Regel führt dazu, dass die Ausgaben im Wirtschaftsaufschwung tiefer als die Einnahmen sein müssen, während sie im Wirtschaftsabschwung höher sein dürfen. Formal ausgedrückt: Ordentliche Ausgaben = Konjunkturfaktor x ordentliche Einnahmen. Ausgleichskonto Auf dem «Ausgleichskonto» werden die jähr- lichen Differenzen zwischen den gemäss –>Schuldenbremse zulässigen und den effektiven Ausgaben aufgerechnet: Sind die effektiven Ausgaben im Rechnungsjahr höher (tiefer) als die aufgrund der tatsächlich erwirtschafteten Einnahmen und dem Konjunkturverlauf ermittelten zulässigen Ausgaben, wird die Differenz dem Ausgleichskonto belastet (gutgeschrieben). Fehlbeträge auf dem Ausgleichskonto sind in den Folgejahren durch Ausgabenkürzungen abzubauen. Bei Überschüssen besteht dagegen keine Möglichkeit, diese über eine Erhöhung der Ausgaben abzutragen. Ausserordentliche Transaktionen Ausserordentliche Einnahmen und Ausgaben sind im Sinne der –>Schuldenbremse zu verstehen. Ausserordentliche Transaktionen sind von der –>Ausgabenregel der Schuldenbremse ausgenommen. Ausserordentliche Ausgaben betreffen aussergewöhnliche und nicht steuerbare Ereignisse sowie eher technisch bedingte Anpassungen. Ein ausserordentlicher Zahlungsbedarf muss zudem mindestens 0,5 Prozent der höchstzulässigen Ausgaben betragen. Die Ausserordentlichkeit nach Schuldenbremse wird in der Bundesver- fassung und dem Finanzhaushaltsgesetz geregelt und muss vom Parlament mit qualifiziertem Mehr beschlossen werden. Bruttodarstellung/Bruttoprinzip Aktiven und Passiven sowie Aufwand und Ertrag bzw. Ausgaben und Einnahmen sind getrennt voneinander auszuweisen (Verrechnungsverbot). Bruttoinlandprodukt (BIP) Das Bruttoinlandprodukt (BIP) er- fasst den Wert der im Inland hergestellten Waren und Dienstleistungen zu aktuellen Preisen, soweit diese nicht als Vorleistungen für die Produktion anderer Waren und Dienstleistungen verwendet werden – also die so genannte Wertschöpfung. Die Bundesfinanzen sind eng mit der Wirtschaftsleistung verknüpft. Ein höheres BIP-Wachstum führt im langfristigen Durchschnitt zu einem proportionalen Anstieg der Bundeseinnahmen. Dualität (duale Sicht) Doppelte Ausrichtung des Neuen Rechnungsmodells, das gleichsam die Finanzierungssicht und die Erfolgssicht abbildet. Die duale Sicht folgt aus den Erfordernissen der finanzpolitischen Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts («politische Rationalität») und der betriebswirtschaftlich orientierten Verwaltungsführung («Management-Rationalität») auf Stufe Verwaltungseinheit. Durchlaufposten Beinhalten Steuern und Abgaben oder Anteile davon, die der Bund an Dritte weiterleitet und die ihm deshalb nicht für die Finanzierung seiner Aufgaben zur Verfügung stehen. Durchlaufposten führen daher auch zu einer Aufblähung des Bundeshaushalts (–>Bruttoprinzip). Bei den Durchlaufposten handelt es sich um Steuern und Abgaben oder Anteile davon, welche dem Bund für die Erfüllung seiner Stammaufgaben nicht zur Verfügung stehen. Sie stellen an Dritte abzuliefernde Einnahmen dar, und die daraus resultierenden Ausgaben sind im Rahmen des Voranschlags und Finanzplanes nicht steuerbar. Eigenaufwand Gruppe der bundeseigenen Aufwände, wie Per- sonal-, Material-, Waren- und Betriebsaufwand. Einnahmen Zahlungen von Dritten einschliesslich debitorische Guthaben. Begriff der Finanzierungsrechnung. Erfolgsrechnung Teil der Jahresrechnung: Zeigt den periodisierten Wertverzehr und den Wertzuwachs sowie den Erfolg (Zeitraumrechnung). 1. Stufe: Operatives Ergebnis exklusive Finanzertrag/-aufwand. 2. Stufe: Gegenüberstellung der ordentlichen Aufwendungen und Erträge mit Ausweis ordentliches Ergebnis (inkl. Finanzaufwand/-ertrag). 3. Stufe: Gegenüberstel- 21
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Seite 9 und 10: 02 Qualität der Einnahmeschätzung
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Seite 13 und 14: 04 Erfolgsrechnung und Bilanz Die E
Seite 15 und 16: 04 Reduktion des negativen Eigenkap
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Seite 19: 06 Bundeshaushalt im Zeichen des Wi
Seite 23: Strukturelles Defizit Derjenige Tei

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