Uslar Aktuell 2017 KW 19

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WESER/DIEMEL
Mitteilungsblatt für Bad Karlshafen
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 16/2017
Wahlbekanntmachung
für die Stichwahl zur Wahl der Bürgermeisterin oder des
Bürgermeisters in der Stadt Bad Karlshafen am 21. Mai 2017
1.
2.
3.
Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 9. Mai 2017 das endgültige Wahlergebnis der
Direktwahl ermittelt und festgestellt, dass eine Stichwahl durchzuführen ist.
Die Stichwahl findet am 21. Mai 2017 von 08:00 bis 18:00 Uhr statt.
Die Stadt Bad Karlshafen ist in zwei allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
Für die allgemeinen Wahlbezirke wurde für die erste Wahl ein Wählerverzeichnis erstellt, in das alle
Wahlberechtigten eingetragen wurden. Dieses Verzeichnis ist auch für die Stichwahl maßgebend.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
Wahlberechtigte, denen bereits für die Direktwahl eine Wahlbenachrichtigung übersandt wurde,
erhalten für die Stichwahl keine neue Benachrichtigung. Die Benachrichtigung für die Direktwahl gilt
auch für die Stichwahl; die Stimmabgabe findet in dem dort angegebenen Wahlraum des aufgeführten
Wahlbezirks statt.
Wahlberechtigte, die erst für die Stichwahl wahlberechtigt sind und Wahlberechtigte, die für die
Direktwahl nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen waren und auf Antrag einen Wahlschein
erhalten haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl. Sofern diese Personen
noch keinen Wahlschein erhalten haben, sollten sie sich bitte unverzüglich an den Magistrat der Stadt
Bad Karlshafen wenden.
Auch für die Stichwahl können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen nach den allgemeinen Vorschriften
beantragt werden, sofern der Antrag nicht schon bereits im Zusammenhang mit der Direktwahl
gestellt worden ist. Bei der Stadtverwaltung Bad Karlshafen können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen
mündlich oder schriftlich beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben,
Telefax: 05672/9999-44, E-Mail: adelheid.engler@bad-karlshafen.de oder durch sonstige dokumentierbare
elektronische Übermittlung im Internet: www.bad-karlshafen.de als gewahrt. Ein telefonisch gestellter
Antrag ist unzulässig.
Wahlscheine können von Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, bis zum
19. Mai 2017, 13:00 Uhr, im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des
Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, noch bis zum Tag
der Stichwahl, 15:00 Uhr, beantragen. Wahlberechtigten, die glaubhaft machen, dass Ihnen der
beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ebenfalls bis zum Tag der Stichwahl, 15:00 Uhr, ein
neuer Wahlschein erteilt werden
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen,
dass er dazu berechtigt ist. Behinderte Wahlberechtigte können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Mit dem Wahlschein erhalten die Wahlberechtigten
• den amtlichen gelblichen Stimmzettel,
• einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
• einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag, auf dem die Anschrift an die der Wahlbrief
zurückzusenden ist, aufgedruckt ist
und
• ein Merkblatt für die Briefwahl, das den Ablauf der Briefwahl in Wort und Bild erläutert.
Das Abholen von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur möglich,
wenn die Berechtigung zum Entgegennehmen der Unterlagen durch schriftliche Vollmacht nachgewiesen
wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie dem
Magistrat schriftlich zu versichern, bevor die Unterlagen entgegen genommen werden. Auf Verlangen
hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Bei der Briefwahl müssen die Wahlberechtigten den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem
Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am
Tag der Stichwahl bis 18:00 Uhr eingeht. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle
abgegeben werden.
Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis
er eingetragen ist
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ein Ausweispapier zur Wahl mitzubringen.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Die Wähler erhalten bei Betreten des Wahlraums einen
amtlichen Stimmzettel.
Die Wähler haben jeweils eine Stimme.
Auf dem amtlichen Stimmzettel sind die Namen der beiden an der Stichwahl teilnehmenden
Bewerberinnen und Bewerber von links nach rechts in der Reihenfolge aufgeführt, dass links die
Bewerberin oder der Bewerber erscheint, die oder der bei der ersten Wahl weiter oben auf dem
Stimmzettel aufgeführt war. Die Stimmzettel enthalten Familiennamen, Rufnamen, Lebensalter am
Tag der Wahl, Beruf oder Stand und die Gemeinde der Hauptwohnung der Bewerberinnen und
Bewerber. Für Bewerberinnen und Bewerber, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gem. § 51
Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist, ist anstelle der Gemeinde der Hauptwohnung die Gemeinde
der Erreichbarkeitsanschrift anzugeben. Unter den Angaben der Bewerberinnen und Bewerber
wird jeweils der Träger des Wahlvorschlags und, sofern die Partei oder Wählergruppe eine
Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei Einzelbewerbern das Kennwort, genannt. Rechts neben
dem Namen jeder Bewerberin und jedes Bewerbers befindet sich ein Kreis für die Kennzeichnung
durch die Wählerinnen und Wähler.
Die Stimme wird in der Weise abgegeben, dass durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf
andere Weise kenntlich gemacht wird, für welchen Wahlvorschlag sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss von den Wählern in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen
Nebenraum gekennzeichnet und so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
Die Wahlhandlung und die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind
öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.
Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 17:00 Uhr im Dienstzimmer
des Bürgermeisters im Rathaus, Hafenplatz 8, 34385 Bad Karlshafen zusammen.
Gewählt ist, wer von den abgegebenen gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhält.
4. Die Wahlberechtigten können ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.
Wer unbefugt wählt, ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird
mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Auch der Versuch ist strafbar (§ 107a
Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch).
Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie in dem
Bereich mit einem Abstand von weniger als zehn Metern von dem Gebäudeeingang jede Beeinflussung
der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten.
Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt
der Wahlentscheidung ist vor Ablauf der Wahlzeit um 18:00 Uhr unzulässig.
Bad Karlshafen, den 13. Mai 2017
Stadt Bad Karlshafen
- Der Magistrat -
Im Auftrage:
gez. Spindler, Verwaltungsfachwirtin
Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen
Klärgrubenentleerung
Die AWS GmbH lassen in der Zeit vom 22.05. - 26.05.2017 die Klärgruben, durch die
erfahrene Fachfirma Helwig + Wehrmann, entleeren. Wir bitten Sie daher, die Klärgruben zugänglich
zu machen. Sollte Ihnen der Termin nicht zusagen oder möchten Sie lieber eine Terminabsprache
vornehmen, bitten wir Sie, sich mit der Firma Helwig + Wehrmann,
Beverungen, Tel. 05273-6607 in Verbindung zu setzen. Abschließend weisen wir darauf hin,
dass die Arbeiten gesetzlich vorgeschrieben sind. Stadt Bad Karlshafen, im Mai 2017
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 14/2017
Bekanntmachung des
endgültigen Wahlergebnisses
der Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
in der Stadt Bad Karlshafen am 07.05.2017
I. Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 09.05.2017 das endgültige Wahlergebnis
der Direktwahl ermittelt und folgende Feststellung getroffen:
1. Zahl der Wahlberechtigten 2.816
2. Zahl der Wählerinnen und Wähler 1.858
3. Zahl der gültigen Stimmen 1.848
4. Zahl der ungültigen Stimmen 10
Die Zahlen der für die einzelnen Bewerberinnen und Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen verteilen
sich wie folgt:
Lfd. Nr. Familienname, Rufname Träger des Stimmen %
(“Frau“ oder “Herr“)
Wahlvorschlags
1 Werner, Petra “Frau“ WERNER 878 48,0
2 Betz, Ralf “Herr“ BETZ 171 9,3
3 Dittrich, Marcus “Herr“ DITTRICH 762 41,2
4 Maier, Marcel “Herr“ MAIER 28 1,5
Keine der Bewerberinnen oder Bewerber hat mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen
erhalten.
Demnach kommen die beiden folgenden Bewerberinnen und Bewerber mit den meisten Stimmen in die
am 21.05.2017 von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr stattfindende Stichwahl.
Familienname, Rufname
Werner, Petra
und
Familienname; Rufname
Dittrich, Marcus
An der Stichwahl nehmen beide Personen teil.
II. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl kann erheben:
- jede Bewerberin oder jeder Bewerber, die an der Wahl teilgenommen hat,
- jede Bewerberin oder jeder Bewerber eines zurückgewiesenen Wahlvorschlags,
- jede und jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises, die oder der die Verletzung eigener
Rechte geltend macht
- jede und jeder Wahlberechtigte, wenn sie oder ihn 28 Wahlberechtigte unterstützen.
Der Einspruch ist binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen von dem Tag der Bekanntmachung des
Ergebnisses der oben angekündigten Stichwahl ab schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin
oder dem Wahlleiter einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach
Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Bad Karlshafen, den 13. Mai 2017
Stadt Bad Karlshafen
Der Magistrat
gez. Spindler, Gemeindewahlleiterin
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 15/2017
Steuertermin 15.05.2017
Zu dem oben genannten Termin werden folgende Steuern und Abgaben fällig:
Grundsteuer A und B 2. Quartal 2017
Gewerbesteuervorauszahlung 2. Quartal 2017
Müllabfuhrgebühren 2. Quartal 2017
Wasser und Kanalgebühren 2. Quartal 2017
Hundesteuer 2. Quartal 2017
Die Zahlungspflichtigen werden hiermit um pünktliche Begleichung der fälligen Beträge gebeten.
Zahlungspflichtigen, die dem Abbuchungsverfahren angeschlossenen sind, werden die fälligen Beträge
vom Konto abgebucht.
Wir bitten um Beachtung!
Bad Karlshafen, den 13.Mai 2017
STADT BAD KARLSHAFEN
Der Magistrat
gez. Otto, Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 17/2017
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 16. Mai 2017
Am Dienstag, dem 16. Mai 2017, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal im Rathaus Bad Karlshafen,
Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
T A G E S O R D N U N G :
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Bad Karlshafen GmbH
3. Vereinsbeitritt Naturpark Reinhardswald
4. 1. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 1 „Mittelberg“
5. Jahresabschluss der Stadtwerke für das Jahr 2009
6. Mitteilungen des Magistrats
7. Anfragen und Anregungen
Bad Karlshafen, den 13. Mai 2017
gez. Dittrich
Stadtverordnetenvorsteher
Veranstaltungs-
Kalender
Bad Karlshafen
Sa., 13.5.
Tag der Städtebauförderung
Sa., 13.5., 13:30 Uhr eE K
Spaziergang, Zum Hugenottenturm
ca. 4 km
Sa., 13.5., 17 Uhr fE H
Konzert „Gospel und mehr“
mit Coloured Voices in der Ev.
Kirche Helmarshausen
Sa., 13.5., 20 Uhr fE K
Rathauskonzert mit Johann
Sebastian Sommer (Violoncello)
im Landgrafensaal
So., 14.5.,
eE K
Muttertag in der Weser-Therme
So.,14.5., 9-18 Uhr
Diemelradweg-Tag 2017 von
der Quelle bis zur Mündung
10:00 und 13:30 Uhr
Kurze geführte Fahrradtouren
kostenfrei – ab der Diemelmündung
10:45 und 14:15 Uhr
Kurze geführte Fahrradtouren
kostenfrei – ab Fußgängerbrücke
Helmarshausen
11:00 und 15:00 Uhr
Kurze Stadtführung „Auf den
Spuren der Hugenotten“ kostenfrei
– ab der Diemelmündung
11:00 und 15:00 Uhr
Rundfahrten mit dem Weserschiff
„Hessen“
Mo., 15.5., 18:30 Uhr eE K
Vom Hafen zur Sole ein historischer
Stadtspaziergang
Di., 16.5., 14 Uhr
K
Rundfahrt mit dem ,,Barock
Express“ zur Krukenburg, zum
ehemaligen Benediktiner-Kloster
Helmarshausen und zum
Weser-Skywalk.
Di., 17.5., 18:30 Uhr eE K
Leichte Wanderung durch den
Reinhardswald ca. 3 km
Do., 18.5., 18:30 eE K
Kleine Stadt - große Geschichten,
Anekdoten und Geschichten
Sa., 20.5., 16 Uhr
K
Vereinsjubiläum des MGV Liedertafel,
180 Jahre Männerchor
– 30 Jahre Frauenchor, Konzert
mit Chören aus der umliegenden
Gemeinschaft im Städtischen
Kurhaus
Sa., 20.5., 17 Uhr
K
Kunst und Fotografie im Atelier
Patina
So., 21.5.,
H
48. Mordkammerlauf in Helmarshausen,
Reinhardswald-
Lauf und Walkingcup
Anm. 05672/2587 bis 19.5.17
So., 21.5.,
Internationaler Museumstag
Museumsfest
So., 21.5. 10 Uhr fE K
Gottesdienst im Rosengarten
So., 21.5., 11 Uhr
Ausstellungseröffnung im Hugenottenmuseum,
„Konfirmation
– Ein Kind der Reformation“
- siehe Programm -
So., 21.5., 11 Uhr
K
Frühschoppen des MGV Liedertafel
mit eingeladenen Vereinen
von Bad Karlshafen.
Auftritte des Chores MGV Liedertafel
und der Kurkapelle im
Städtischen Kurhaus
So., 21.5., 13:30 Uhr K
Geführte Fahrradtour
entlang der Weser und Diemel
bis zur Burg Herstelle.
Treffpunkt: An der Saline 1
- Schifffahrt -
Rundfahrten mit dem
Weserschiff „Hessen“
Sa., 13.5., 11 und 15 Uhr
So., 14.5., 11 - 12:30 Uhr
So., 14.5., 15 - 16:30 Uhr
Muttertagsfahrt
Mi., 17.5., 15 - 16:30 Uhr
Do., 18.5., 15 - 16:30 Uhr
Sa., 20.5., 11 und 15 Uhr
Sa., 20.5., „DJ-Fahrt“ 20 Uhr
So., 21.5., 11 und 15 Uhr
Info: 05672/9999-23
Buchungen und Anfragen:
Kur- und Touristik-Information
im Rathaus
Email:
weserschiff.hessen@bkh-gmbh.de