PolVO BRN 2010 - Dresdner Amtsblatt

23|2010
Donnerstag, 10. Juni AMTLICHES
§ 6 Lärmschutz
In der Nacht vom 18. zum 19. Juni
2010 und in der Nacht vom
ÖFFENTLICHE
BEKANNTMACHUNG
Ortsbeiräte und
Ortschaftsrat tagen
19. zum 20. Juni 2010 sind jeweils
ab 1 Uhr sämtliche lärminten- Stellenausschreibung
■■
Prohlis
Die Sozialstrukturanalyse wird zur
siven Aktivitäten einzustellen, so
nächsten Sitzung des Ortsbeirates
dass die Nachtruhe der Anwohner Das Amt für Stadtgrün und Ab- von Maßnahmen zur Verbesserung Prohlis vorgestellt. Die Sitzung fin-
gewährleistet ist. Dies betrifft insfallwirtschaft im Geschäftsbe- der Sauberkeit im Stadtbild det am Montag, 14. Juni, 17 Uhr, im
besondere musikalische Darbiereich Wirtschaft schreibt folgende ■■
verantwortlich für die Entsor- Bürgersaal des Ortsamtes, Prohlitungen
jedweder Art. Am 20. Juni Stelle aus:
gungs- und Reinigungsleistungen ser Allee 10, statt.
2010 sind sämtliche Festaktivi- Sachbearbeiter/-in Stadtreinigung bei öffentlichen Veranstaltungen. ■■
Gompitz
täten bis 21 Uhr zu beenden. Chiffre: 67100601
Voraussetzungen sind eine Ausbil- Um den Doppelhaushalt 2011/2012
§ 7 Entzündungsverbote Das Aufgabengebiet umfasst: dung zum Staatlich geprüften Tech- geht es auf der nächsten Sitzung des
(1) Das Entzünden von Lagerfeu- Überwachung, Kontrolle und Ausniker, Ausbildungsrichtung Entsor- Ortschaftsrates Gompitz. Sie findet
ern und Tonnenfeuern ist verwertung der Straßen- und Gehweggungstechnik, Umwelttechnik oder am Montag, 14. Juni, 19.30 Uhr, im
boten.reinigung
sowie der Reinigung von einer artverwandten Fachrichtung Gemeindesaal des Gemeindezen-
(2) Das Mitführen sowie Entzün- Haltestellenbereichen
sowie die Fahrerlaubnis für Pkw. trums, Altnossener Straße 46 a, Ortsden
von Feuerwerkskörpern ist ■■
Beauftragung, Kontrolle und Erwartet werden umfassende Kenntteil Pennrich, statt. Außerdem geht
verboten.
Auswertung von Sonderreininisse im Umwelt- und Abfallrecht, es um die öffentliche Reinigung wei-
§ 8 Ordnungswidrigkeiten gungen wie Streugut- und Laubrei- Verwaltungsrecht, Vertragsrecht, terer Straßen sowie den Verkehrsent-
(1) Ordnungswidrig im Sinne von nigung, Parkplatzreinigung Vergaberecht sowie gute PC-Kenntwicklungsplan 2025plus.
§ 17 SächsPolG handelt, wer vor- ■■
Erstellung und Umsetzung von nisse; des weiteren hohe Einsatzbe- ■■
Plauen
sätzlich oder fahrlässig
Kontrollplänen für Sonderfälle an reitschaft, Flexibilität und Verhand- Das Projekt „Haifische – Frei-
1. entgegen § 5 Abs. 1 Getränke öffentlichen Straßen
lungsgeschick.luftkunstraum
im Plauenschen
in Glasflaschen oder Gläsern ver- ■■
Bearbeitung von Bürgeranfragen Die Stelle ist nach TVöD, Entgelt- Grund“ wird auf der nächsten Ortskauft
oder
und Beschwerden
gruppe E 8, bewertet. Die Stelle ist beiratssitzung vorgestellt. Sie fin-
2. entgegen § 5 Abs. 2 Glasflaschen ■■
Erarbeitung eines Quartalsbe- ab sofort unbefristet zu besetzen. det am Dienstag, 15. Juni, 18 Uhr,
in den räumlichen Geltungsbe- richtes zur Sauberkeit und von Die wöchentliche Arbeitszeit be- im Ratssaal des Ortsamtes, Nöthreich
dieser Polizeiverordnung Vorschlägen zur Verbesserung der trägt bis 31. Dezember 2012 insgenitzer Straße 2, statt.
verbringt oder
Sauberkeit
samt 40 Stunden, ab 1. Januar 2013 ■■
Pieschen
3. entgegen § 5 Abs. 3 Stroh, Heu, ■■
Mitarbeit bei der Fortschreibung insgesamt 30 Stunden.
Um die Sicherheit und Ordnung im
Sägespäne oder ähnliches brenn- der Straßenreinigungsgebührensat- Bewerbungsfrist: 1. Juli 2010 Ortsamtsgebiet geht es zur nächbares
Material im öffentlichen zung und des Straßenreinigungs- Schwerbehinderte Menschen wersten Sitzung des Ortsbeirates Pies-
Verkehrsraum ausbringt oder kalendersden
bei gleicher Eignung mit Vorchen. Sie findet am Dienstag, 15.
4. entgegen § 6 in der Nacht vom ■■
Mitarbeit bei der Entwicklung rang berücksichtigt.
Juni, 18 Uhr, im Bürgersaal des Rat-
18. zum 19. Juni 2010 oder in der
hauses, Bürgerstraße 63, statt. Die
Nacht vom 19. zum 20. Juni 2010
nach 1 Uhr oder am 20. Juni 2010
nach 21 Uhr lärmintensive Aktivitäten,
die geeignet sind, die
Genehmigung bei
Aufgrabung von Straßen
Ortsbeiräte befassen sich mit der
Freiflächengestaltung des Schulhofes
der Gemeinschaftsschule
Pieschen. Außerdem steht das Mo-
Nachtruhe der Anwohner zu stödellprojekt
Hafencity als kohlendiren,
durchführt oder
Änderung des Genehmigungsver- Die Erlaubnis zur Aufgrabung oxidneutraler Stadtteil auf der Ta-
5. entgegen § 7 Abs. 1 Lagerfeufahrens von Anträgen auf Sonder- wird ab sofort mit einer Geltungsgesordnung.er oder Tonnenfeuer entzündet nutzung des öffentlichen Straßenfrist von maximal sechs Monaten ■■
Cotta
oder
raumes in der Landeshauptstadt erteilt. Der konkrete Ausführungs- Mit dem Maßnahmenkatalog
6. entgegen § 7 Abs. 2 Feuerwerks- Dresden durch Aufgrabungen zeitraum der Baumaßnahme wird zur Bundesstraße 6 in Cossebaukörper
mitführt oder entzündet. Aufgrabungen der öffentlichen Stra- in der Verkehrsrechtlichen Ande, insbesondere in Kemnitz und
(2) Diese Ordnungswidrigkeiten ßen bedürfen sowohl der Erlaubnis ordnung festgelegt. Das Gleiche Stetzsch, befasst sich der Ortsbei-
können mit einer Geldbuße bis zu nach § 18 SächsStrG durch die Stra- gilt bei erteilten Trassenzustimrat zu seiner nächsten Sitzung. Sie
1000 Euro geahndet werden. ßenbaubehörde als auch der Vermungen, jedoch haben diese eine findet am Donnerstag, 17. Juni, 18
§ 9 In-Kraft-Treten
kehrsrechtlichen Anordnung nach Geltungsfrist von maximal einem Uhr, im großen Sitzungssaal des
Diese Polizeiverordnung tritt am § 45 StVO durch die Straßenver- Jahr. Terminänderungen inner- Ortsamtes, 2. Etage, Raum 201, Lü-
Tag nach ihrer Verkündung in kehrsbehörde. Die Ausführung der halb der Geltungsfrist der erteilten becker Straße 121, statt. Es geht um
Kraft.
Aufgrabung darf erst nach Vorlage Erlaubnis zur Aufgrabung für die Maßnahmen zum Schutz der An-
beider Genehmigungen erfolgen. jeweiligen Maßnahmen bedürfen wohner vor Verkehrsbelastungen
Hinweis:
Aufgrabungen der öffentlichen Stra- dann nur noch der Verkehrsrecht- auf der B 6 vor der Freigabe der Nie-
Die Durchführung von über den ßen sind unter Verwendung des lichen Anordnung.
derwarthaer Brücke. Über die Pla-
straßenrechtlichen Gemeinge- unter www.dresden.de zur Verfü- Weitere Auskünfte zum Genehnungen für den Bienertpark und
brauch hinausgehenden Aktivigung gestellten Antragsformulars migungsverfahren können Sie un- die Arbeiten im Leutewitzer Park
täten im öffentlichen Verkehrs- beim Straßen- und Tiefbauamt zu ter der Telefonnummer 4 88 17 49 wird informiert. Außerdem geht
raum (§ 3) ist bußgeldbewehrt beantragen.
einholen.
es um den Neubau der Kinderta-
gemäß § 18 Abs. 1 Ziff. 1 der Songeseinrichtung
Am Lehmberg.
dernutzungssatzung der Landes-
■■
Oberwartha
hauptstadt Dresden i. V. m. § 52
Sächsisches Straßengesetz (Sächs-
StrG).
Dresden, 7. Mai 2010
Immobilienverwaltung GmbH
professionell Immobilien verwalten
seit 1994 in Dresden
� WEG-Verwaltung
� Sondereigentumsverwaltung
� Miethausverwaltung
Der Ortschaftsrat Oberwartha trifft
sich am Donnerstag, 17. Juni, 18.30
Uhr, zu seiner nächsten Sitzung.
Sie findet im Versammlungsraum
der Ortschaft, Max-Schwan-Straße
gez. Helma Orosz
Oberbürgermeisterin
Objekt plus � Immobilienverwaltung GmbH
Könneritzstr. 7 � 01067 Dresden � Fon 03 51/31 961-0 � www.objektplus.com
4, statt. Die Ortschaftsräte befassen
sich unter anderem mit der Finanzierung
von Miethütten.
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