DER MAINZER - Das Magazin für Mainz und Rheinhessen - Nr. 321

44 | DER MAINZER 06.2017 | POLITIK
EINZELHANDEL
DEMOKRATIE LEBEN?
Der Stadtrat wählte im Mai 2017 aus sechs Kandidaten,
darunter zwei Frauen, drei Dezernenten,
die acht Jahre lang die Mainzer Politik bestimmen.
Zur Wahl standen Dr. Eckhart Lensch (SPD) als Nachfolger
von Sozialdezernent Kurt Merkator. Die CDU hatte Claudia
Siebner als Gegenkandidatin aufgestellt. Des Weiteren kandidierte
Finanzdezernent Günter Beck (GRÜNE) für eine zweite Amtszeit
gegen Ludwig Holle von der CDU. Zur Wiederwahl trat auch
Baudezernentin Marianne Grosse (SPD) gegen den CDU- Landtagsabgeordneter
Gerd Schreiner an.
Das Procedere einer Dezernentenwahl nach der rheinlandpfälzischen
Gemeindeordnung sieht einerseits eine öffentliche
Ausschreibung dieser Stellen vor. Andererseits bestimmt die
Mehrheit der Stadtratsfraktionen, welche Bewerber zur Wahl
zugelassen werden. Ein, nach demokratischen Prinzipien gesehen,
mindestens zweifelhaftes Verfahren. Zumal bereits im Vorfeld
einer jeden Dezernentenwahl auch öffentlich darüber diskutiert
wird, wen die Parteien als »ihre« Kandidaten aufstellen, womit
die Wahl im Grunde entschieden ist – außer es gibt Fraktionsmitglieder,
die »noch eine Rechnung offen haben«. Was bei
dieser Wahl, dem Ergebnis zufolge, nicht der Fall war.
Von den elf Bewerbern für die drei Dezernentenstellen traten
fünf nicht in Erscheinung. Warum die Fraktionen sie nicht zur
Wahl zuließen, muss nicht öffentlich erläutert werden.
Die CDU-Anwärter betonten in ihren Bewerbungsreden, dass
es Teil einer lebendigen Demokratie ist, Kandidaten zu benennen.
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Strahlende Wahlgewinner (v.li.): Marianne Grosse, Günter Beck,
Dr. Eckhart Lensch, umrahmt von Oberbürgermeister Michael Ebling
Stadtrat aufgrund der Mehrheitsverhältnisse hätte sparen können.
Die SPD/GRÜNE/FDP-Koalition verfügt über 32 Stimmen. Zudem
reicht bei einer solchen Wahl die einfache Mehrheit der Stadtratsmitglieder,
59 waren am 17.5.17 anwesend.
Die Tatsache, dass Siebner (51), Holle (44) und Schreiner
(47) ihren Hut in den Ring warfen und ihre Positionen darlegten,
machte deutlich, dass die CDU allmählich aus ihrem Dämmerzustand
herausfindet. Zum einen sind die Kandidaten und die
Kandidatin jung genug, um nach Ablauf der achtjährigen Amtszeit
erneut anzutreten. Zum zweiten gelingt es ihnen vielleicht, das
Profil der CDU bis zur Kommunalwahl 2019 so zu schärfen, dass
sie für mehr Mainzer/innen wählbar erscheinen.
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