amtsblattl22

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Amts- und Mitteilungsblatt Leidersbach 22/2017 Unfallfreie Autofahrer ausgezeichnet Bei der Jahresversammlung der Gebietsverkehrswacht Obernburg in den Salztrögstuben haben Vorsitzender und Bürgermeister Dietmar Fieger und sein Stellvertreter Burkhard Englert langjährige unfallfreie Fahrer ausgezeichnet Für 50 Jahre unfallfreies Fahren wurden aus unserer Gemeinde Leidersbach Herr Josef Schrack und Herr Karl Schmitt ausgezeichnet. Die Deutsche Verkehrswacht verleiht dafür die Auszeichnung Goldenes Lorbeerblatt und verbindet dies mit dem Wunsch auf weitere vorbildliche Verkehrsteilnahme. Wir gratulieren im Namen der gesamten Gemeinde zu dieser tollen Leistung ganz herzlich und wünschen auch weiterhin gute und unfallfreie Fahrt. Matthias Wolf, 2. Bürgermeister Gemeinderat AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Fahren Sie mit dem Bus innerhalb von Leidersbach einfache Fahrt 0,50 €, Tageskarte 1,– € Amtliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Kommunalunternehmens der Gemeinde Leidersbach (Anstalt des öffentlichen Rechts) Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens der Gemeinde Leidersbach hat in seiner Sitzung vom 24.05.2017 den Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gefasst. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 erfolgte durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband München. Dieser erteilte folgende Bestätigungsvermerk. Wir haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang – unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Kommunalunternehmen Gemeinde Leidersbach (KUL), Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde Leidersbach für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Unternehmenssatzung liegen in der Verant wortung des Vorstands des Kommunalunter nehmens. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach Art. 91 GO i.V. mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Kommunalunternehmens sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Vorstands des Kommunalunternehmens sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresab schlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Unternehmenssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Kommunalunternehmens. Der Lagebericht steht in Herausgeber: Sacher Druck GmbH, Breslauer Straße 11, 63843 Niedernberg, Tel. (0 60 28) 97 36 - 0, Fax (0 60 28) 97 36 - 50, www.maindrucker.net ∙ e-mail: leidersbach@sacher-druck.de. Verantwortlich für: Den amtlichen Teil: Bürgermeister Matthias Wolf. – Kirchliche Nachrichten: die jeweiligen Pfarrämter. – Vereinsteil: der jeweilige Verein – Anzeigenteil: Timo Kunkel bzw. der jeweilige Inserent für den Inhalt. – Für telefonische Mitteilungen ohne jegliche Gewähr. – Erscheinungsweise: wöchentlich. Abonnementgebühren: 26,– Euro jährlich. HRB Aschaffenburg Abt. B 2704, Geschäftsführer: Timo Kunkel Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Kommunalunternehmens und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens der Gemeinde Leidersbach hat dazu in seiner Sitzung vom 24.05.2017 zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und über die Ergebnisverwendung folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: „Der Jahresabschluss 2016 des Kommunal unternehmens der Gemeinde Leidersbach mit einer Bilanzsumme von 5.216.909,92 € und einem Jahresverlust von – 92.453,49 € wird hiermit festgestellt. Der Jahresverlust ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die Vorständin wird für das Jahr 2016 entlastet. Der Jahresabschluss und der Lagebericht 2016 sind während der Zeit vom 02.06.2017 bis einschließlich 14.06.2017 im Rathaus, Hauptstraße 123, 63849 Leidersbach, Zimmer Nr. 5, öffentlich ausgelegt. Leidersbach, 02.06.2017 Kommunalunternehmen der Gemeinde Leidersbach (Siegel) Stephanie Aulbach Vorstand Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens der Gemeinde Leidersbach (BGS / WAS) Aufgrund Art. 89 Abs. 2 Satz 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in Verbindung mit Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) erlässt das Kommunalunternehmen der Gemeinde Leidersbach folgende 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung § 1 Inhalt § 10 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommu nalunternehmens der Gemeinde Leidersbach vom 30.11.2010 wird wie folgt neu gefasst:
Amts- und Mitteilungsblatt Leidersbach 22/2017 „(1) Die Verbrauchsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge des aus der Wasserversor gungseinrichtung entnommenen Wassers berechnet. Die Gebühr beträgt 3,27 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers. (2) Der Wasserverbrauch wird durch geeichte Wasserzähler ermittelt. Er ist von der Gemeinde zu schätzen, wenn 1. ein Wasserzähler nicht vorhanden ist 2. der Zutritt zum Wasserzähler oder dessen Ablesung nicht ermöglicht wird oder 3. sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Wasserzähler den wirklichen Wasserverbrauch nicht angibt.“ § 2 Inkrafttreten / Außerkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 01.07.2017 in Kraft (2) Die bisherige Fassung von § 10 der Beitrags- und Gebührensatzung vom 30.11.2010 tritt gleichzeitig außer Kraft. Leidersbach, 02.06.2017 Kommunalunternehmen der Gemeinde Leidersbach (Siegel) Stephanie Aulbach Vorstand Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leidersbach (BGS/EWS) Aufgrund des Art. 5, 8 und 9 des Kom munalabgabengesetztes (KAG) erlässt die Gemeinde Leidersbach folgende 4. Än derungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Entwässerungssatzung. § 1 Inhalt (a) § 9 wird wie folgt geändert: „§9 Gebührenerhebung Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der Entwässerungseinrichtung Grundgebühren und Einleitungsgebühren. (b) Nach § 9 wird § 9 a eingefügt. § 9a Grundgebühr (1) Die Grundgebühr wird nach dem Dauerdurchfluss des Wasserzählers berechnet. Soweit Wasserzähler nicht eingebaut sind, wird die Grundgebühr nach Abs. 2 zu Grunde gelegt. Mangels Vorhandensein von Wasserzählern von größerem Dauerdurchfluss entfällt eine Staffelung der Grundgebühr. (2) Die Grundgebühr beträgt 38,40 € / Jahr pro Wasserzähler. (c) § 10 Abs. 1 wird wie folgt geändert: § 10 Einleitungsgebühr (1) Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen Grundstücken zugeführt werden. Die Gebühr beträgt 3,98 € pro Kubikmeter Abwasser.“ (d) § 11 wird wie folgt geändert: § 11 Entstehen der Gebührenschuld (1) Die Einleitungsgebühr entsteht mit jeder Einleitung von Abwasser in die Entwässerungsanlage. (2) Die Grundgebühr entsteht erstmals mit dem Tag, der auf den Zeitpunkt der be triebsfertigen Herstellung des Anschlusses folgt. Der Tag wird im erstmals ergehenden Bescheid bestimmt. Im Übrigen entsteht die Grundgebühr mit dem Beginn eines jeden Tages in Höhe eines Ta ges bruchteils der Jahresgrundgebührenschuld neu. § 2 Inkrafttreten / Außerkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 01.07.2017 in Kraft. (2) Die bisherige Fassung von § 9 vom 08.12.2010, § 10 Abs. 1 vom 17.09.2016 und § 11 vom 08.12.2010 der Beitragsund Gebührensatzung zur Entwässe rungssatzung vom 17.09.2016 tritt gleichzeitig außer Kraft. Leidersbach, 02.06.2017 Gemeinde Leidersbach (Siegel) Matthias Wolf 2. Bürgermeister Aus dem Rathaus Wann darf ich eigentlich meinen Rasen mähen? In der Gemeinde Leidersbach gilt die sogenannte Geräte- und Lärmschutz ver ordnung. Sie gilt automatisch, wenn Gemeinden auf eine gesonderte Gemeindeverordnung für das Rasenmähen verzichtet. Laut dieser Geräte- und Lärmschutz verordnung vom September 2002 (32. Blm SchV) dürfen keine Rasenmäher an Sonnund Feiertagen und werktags zwischen 20.00 Uhr und 07.00 Uhr betrieben werden. Ob Verbrenner-, Elektro- oder sogenannte lärmarme Rasenmäher spielt dabei keine Rolle. Auch andere handwerkliche Tätigkeiten mit Lärm verursachenden Geräuschen wie z.B. in Garagen oder Vorräumen sind in den nicht zugelassenen Tagen und Stunden nicht gestattet. Wer sich nicht an diese Verordnung hält setzt sich seinen Nachbarn gegenüber ins Unrecht und muss mit einer Anzeige rechnen. Ausnahmen sind landwirtschaftlich unaufschiebbare Arbeiten oder Gartenarbeiten, die sich als „echtes Bedürfnis“ gerechtfertigten. Beispiele dafür wären das Jäten oder Ernten von angebauten Küchenkräutern oder Gemüse. Rasenmähen gehört aber nicht dazu. Schon im allgemeinen Interesse für eine harmonische, nachbarschaftliche Beziehung werden alle Bürger gebeten soweit es geht lärmverursachende Geräusche außerhalb der zulässigen Zeiten zu vermeiden. Zudem wäre es sehr rücksichtsvoll, wenn Grundbesit zer auch in den zugelassenen Stunden Ruhezeiten, wie die Mittagspause, welche vor allem für Kleinkinder, kranke oder ältere Mitbürger besonders wichtig sind, einlegen. Abfallwirtschaft Die Tonnen müssen am Abfuhrtag um 6 Uhr bereitgestellt sein. Sollten die Mülltonnen etc. nicht abgefahren werden, bitte die Angelegenheit telefonisch mit dem Landratsamt Miltenberg (Tel.: 09371/501-380) klären. Freitag: 02.06.2017 blaue Mülltonne (Papier) braune Mülltonne (Biotonne) Vorschau: Samstag, 10.06.2017 graue Mülltonne (Restmüll) Fundbüro Folgende Fundsachen wurden vom Grillfest in Roßbach abgegeben: – 1 Gürtel-Bauchtasche der Marke JAKO in braun-beige – 1 schwarzes Jäckchen mit VW-Logo Größe XXL – 1 lila Jäckchen Größe 128 Die Verlierer werden gebeten, sich im Rathaus Zi.Nr. 1 zu melden. Abfallwirtschaft Bereitstellung einer größeren oder zusätzlichen grauen Mülltonne wegen Pflegefall Pflegebedürftige und Behinderte haben oft einen erhöhten Anfall an spezifischen Abfällen. Auf Antrag erhalten Betroffene ein zusätzliches Restabfallvolumen von 60 Litern, entweder über eine zusätzliche 60-l-Restmülltonne oder den Austausch einer vorhandenen 60-l-Restmülltonne gegen eine 120-l-Restmülltonne. Selbstverständlich kann das Restmüll volumen bei Bedarf auf eigene Kosten auf größere Müllgefäße oder zusätzliche Müllgefäße aufgestockt werden. Die Verwendung einer Pflegefalltonne berechtigt nicht zur Reduzierung des satzungsgemäßen Restmüllvolumens. • Erforderlich ist ein Antrag, der bei der Gemeinde Leidersbach Zi. Nr. 1, beim Landratsamt Miltenberg – Kommunale Abfallwirtschaft – und im Internet unter www.landratsamt-miltenberg.de „Umwelt & Soziales/Abfallwirtschaft/Formulare erhältlich ist. • Erforderlich ist eine Bestätigung des behandelnden Arztes oder der Sozialstation, die auf dem Antragsvordruck aufgegeben werden kann. Aus rechtlichen Gründen muss bei Mietern der Grundstückbesitzer als Gebühren pflichtiger zustimmen und den Antrag mitunterschreiben. Der Anspruch besteht nur für die Pflege zu Haus, Einrichtungen werden nicht gefördert. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Herrn Gustl Fischer des Landratsamtes Miltenberg unter Tel. 09371 / 501-380 oder per E-Mail: abfallwirtschaft@lra-mil.de. Entsorgung der Friedhofsabfälle Wir haben die Behältnisse zur Entsorgung der Friedhofsabfälle wie folgt gekennzeichnet: Restmüll: graue Tonne mit grauem Deckel Für Entsorgung von: Scherben (Glas, Ton, Keramik), einzelne kleine Steine, nicht verwertbare Kunststoffe (z.B. Schleifen aus Kunstfasern, ummantelter Binde draht) grüne Tonne mit gelbem Deckel Sie ist für: Einweggrablichthüllen, Metallkap pen von Grablichtern, Teelichthüllen, Plas tik blumen, Blumentöpfe aus Kunststoff, Einwickelfolien von Blumen, Ker zen oder ähnliches, Kunststoffsäcke von Torf, Grab- oder Blumenerde; Steigen (für Pflanzen und Topfblumen) aus Kunststoff, Metall, Holz oder Styropor Kompostierbare Abfälle: große grüne Behälter Sie sind für: Pflanzenreste, verwelkte Blumensträuße (ohne Metall), Topfpflanzen (ohne Topf)
Seite 1: AMTS- UND MITTEILUNGSBLATT der Geme
Seite 5 und 6: Amts- und Mitteilungsblatt Leidersb
Seite 15: Amts- und Mitteilungsblatt Leidersb

amtsblattl22

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?