Das gläserne Rathaus. - Gemeinde Ahrensfelde

GEMEINDE AHRENSFELDE
Ortsbeirat Blumberg
NIEDERSCHRIFT
über die
25. Ortsbeiratssitzung Blumberg am 22.08.2011
Ort der Sitzung: Feuerwehrgebäude, Ortsteil Blumberg, Berliner Straße 24
Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 19.45 Uhr
Anzahl der Mitglieder: 5
Anwesenheit:
Mitglieder:
1. Herr Jörg Dreger
2. Frau Gertraude Herzog
entschuldigt fehlte/n: Herr Matthias Krehling
Herr Klaus Philipp
unentschuldigt fehlte/n: Frau Heike Kardel
Gäste: /
von der Verwaltung der
Gemeinde Ahrensfelde:
Protokollant:
Bürger: /
/
Herr Dreger
Es kam folgende Tagesordnung zur Beratung:
TOP Betreff
01 Eröffnung der Sitzung
02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
03 Feststellung der Tagesordnung
04 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung
des Ortsbeirates Blumberg vom 23.05.2011
05 Bericht des Ortsvorstehers
06 Einwohnerfragestunde
07 Beratung über die Aufstellung eines zeitlich begrenzten Haltverbotsschildes in der
Schulstraße bzw. eingeschränkten Haltverbotsschildes für eine Zone im Berliner
Platz
08 Beratung über Prioritäten für Investitionen im Rahmen des Haushaltsplanes 2012
09 Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates Blumberg
10 Anträge von Mitgliedern des Ortsbeirates Blumberg
11 Schließung der Sitzung

TOP 01: Eröffnung der Sitzung
Herr Dreger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr
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Ablauf der öffentlichen Sitzung
TOP 02: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Herr Dreger stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Anwesenheit fest. Es sind zwei
Ortsbeiratsmitglieder anwesend.
TOP 03: Feststellung der Tagesordnung
Aufgrund der Anwesenheit von nur zwei Ortsbeiratsmitgliedern erfolgt in dieser Sitzung nur die
Beratung über die Aufstellung von Halteverbotsschildern sowie über die Prioritäten für Investitionen
im Rahmen des Haushaltsplanes 2012.
Die Beratung über die weitere Verfahrensweise zum Gebäude der alten Kita in der Kleinen
Bahnhofstraße sowie die Anhörungen zu den Beschlussanträgen „Verkauf Teilfläche des Grundstücks
Mittelstraße 4 ca. 800 m² (Flur 3, Flurstück 214)“ und zur „Verpachtung des Weges am Grenzweg,
Flur 9, Flurstück 100“ werden vertagt und in der Ortsbeiratssitzung am 26.09.2011 behandelt. Ebenso
wird die Beratung zur Ortsentwicklungskonzeption (u. a. Beratung zur Kennzeichnung des
Wuhlewanderweges/der Wuhlequelle) vertagt. Die Tagesordnungspunkte ändern sich entsprechend.
TOP 04: Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift
der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg vom 23.05.2011
Die Niederschrift vom 23.05.2011 wird bestätigt.
TOP 05: Bericht des Ortsvorstehers
Herr Dreger informiert:
- Der Turnhallenneubau wurde begonnen. Die Halle bekommt keinen Keller. Die Betonwände sind
notwendig, da der Bauuntergrund hier sehr ungünstig ist. Es entstehen hierfür keine zusätzlichen
Kosten.
- Die Bauarbeiten Spittelweg wurden begonnen und laufen bis Oktober 2011.
- Die Planung für den Straßenbau Wiesenring soll bis Oktober vorliegen. Der Bau ist für 2012
geplant, wenn der Haushalt dies zulässt. Gleiches gilt für den Helenauer Weg in Elisenau.
- Planung und Neubau eines Teilabschnittes des Regionalradwanderweges Blumberg –
Krummensee:
Fördermittel von Kreis: 60.000 €
Gemeinde 238.850 €
Planung 2011, Bau 2012
Werneuchen baut ab Gemarkungsgrenze bis Krummensee (Termin noch offen)
- Instandsetzung der Straße am Busch – Umsetzung im August/September 2011 durch die Firma
Mainka GmbH

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- Besuch des Landrates in unserer Gemeinde
– Genehmigungsplanung zum Kreisverkehr Blumberg läuft. 2014 könnte Baubeginn sein.
– Landkreis stellt auch 2012 Fördermittel für den Haltepunkt bereit, gleichzeitig betont er, dass
diese auf Dauer fraglich werden. Der Landrat macht noch einmal einen Termin beim Minister für
Infrastruktur, Herrn Vogelsänger.
– Der Landkreis unterstützt das Ansinnen von Blumberg und Mehrow wieder in die Ländlichen
Förderungsprogramme aufgenommen zu werden. Die neue Förderungsperiode läuft von 2014 bis
2017.
- Nach Begehung des Spielplatzes Elisenau ist festzustellen, dass nach 16 Jahren die Spielgeräte
ausgetauscht werden müssen. Dies wurde in die laufende Haushaltsdebatte eingebracht.
TOP 06: Einwohnerfragestunde
Entfällt, da keine Einwohner anwesend sind.
TOP 07: Beratung über die Aufstellung eines zeitlich begrenzten
Haltverbotsschildes in der Schulstraße bzw. eingeschränkten
Haltverbotsschildes für eine Zone im Berliner Platz
Der vorgeschlagenen Aufstellung eines zeitlich begrenzten Haltverbotsschildes in der Schulstraße
bzw. eingeschränkten Haltverbotsschildes für eine Zone im Berliner Platz wird zugestimmt.
TOP 08: Beratung über Prioritäten für Investitionen im Rahmen des
Haushaltsplanes 2012
- siehe Anlage -
TOP 09: Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates Blumberg
Herr Dreger informiert über den Hinweis von Herrn Krehling, dass am Gehweg Birkholzer Straße von
den Eigentümern ein Heckenschnitt durchgeführt werden muss.
TOP 10: Anträge von Mitgliedern des Ortsbeirates Blumberg
Es liegen keine Anträge vor und werden keine Anträge gestellt.
TOP 11: Schließung der Sitzung
Herr Dreger schließt die Sitzung um 19.45 Uhr.
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Dreger
Ortsvorsteher des Ortsteils Blumberg
Anlage
Prioritäten für die Investitionen im Rahmen des Haushaltsplanes 2012, Ortsbeirat Blumberg