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lr20170621 23. Sessionsrückblick - Sonder- und Sommersession 2017 vFraktion

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Die untenstehenden Geschäfte sind die bedeutendsten der <strong>Sonder</strong><strong>und</strong><br />

<strong>Sommersession</strong> <strong>und</strong> werden nachfolgend vertieft behandelt<br />

1• Verhältnis Schweiz – EU<br />

– Zeitplan <strong>und</strong> bedeutende Dossiers<br />

– Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI)<br />

– Institutionelles Rahmenabkommen mit der EU<br />

– Übernahme EU-Waffenrichtlinie<br />

2• Ersatz des Status der «vorläufigen Aufnahme» im Asylwesen<br />

3• Klimaübereinkommen von Paris<br />

4• EL-Reform (B<strong>und</strong>esgesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV)<br />

5• Armeebotschaft <strong>2017</strong><br />

6• Dauerhafte Verankerung des <strong>Sonder</strong>satzes für Beherbergungsleistungen<br />

7• Ausbau der Stromnetze<br />

8• Staatsrechnung 2016 <strong>und</strong> Nachtrag I <strong>und</strong> Ia des Voranschlags <strong>2017</strong><br />

9•<br />

Diverse weitere Geschäfte<br />

TA / 21. Juni <strong>2017</strong><br />

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