Warburg zum Sonntag 2018 KW 13

2
Hansestadt
WARBURG
Öffentliche Bekanntmachungen
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Der Bürgermeister der Hansestadt Warburg
Bahnhofstraße 28 | 34414 Warburg | Tel. 0 56 41 / 92 - 0 | Fax 0 56 41 / 92 - 582 | E-Mail: info@warburg.de | Internet: www.warburg.de
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Bekanntmachung
Die mit Beschluss des Rates der Hansestadt Warburg vom 20.03.2018 aufgestellte Vorschlagsliste
für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Paderborn
und die Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Paderborn für die Geschäftsjahre 2019 bis
2023 liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) 1 Woche lang, und zwar in
der Zeit vom 03.04 bis einschließlich 10.04.2018 während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung
Warburg, Bahnhofstraße 28, Zimmer 101 (Bürgerservice), 34414 Warburg, zu jedermanns
Einsicht aus.
Gegen die Vorschlagsliste kann binnen 1 Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist,
schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste
Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden
durften oder nach den §§ 33,34 GVG nicht aufgenommen werden sollten (§37 GVG).
Warburg, 21.03.2018
Michael Stickeln
Bürgermeister
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Wirksamwerden der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg,
Ortsteil Herlinghausen
Die vom Rat der Hansestadt Warburg in seiner Sitzung am 30.01.2018 festgestellte 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Hansestadt Warburg, Ortsteil Herlinghausen, wurde mit Verfügung vom 21.03.2018, Az. 35.21.10-409/W.153, von der
Bezirksregierung Detmold gemäß § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt.
Übereinstimmungserklärung gem. § 2 Abs. 3 BekanntmVO NRW
Der Wortlaut der 43. Änderung des Flächennutzungsplans, Ortsteil Herlinghausen, stimmt mit dem Beschluss des Rates der
Hansestadt Warburg und der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold überein. Der Beschluss des Rates der Hansestadt
Warburg über die 43. Änderung des Flächennutzungsplans ist ordnungsgemäß zustande gekommen. Es ist nach § 2 Abs. 1 und 2
BekanntmVO NRW verfahren worden.
34414 Warburg, den 26.03.2018 Der Bürgermeister
in Vertretung:
Klaus Braun
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Bekanntmachung
über die 35. Sitzung des Rates der Hansestadt Warburg
am Dienstag, dem 10.04.2018, 17:00 Uhr,Vereinigte Volksbank eG,
Desenbergsaal, Eingang Desenberggasse, 34414 Warburg
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters
2. Vereidigung eines Ratsmitgliedes
3. Neubesetzung von Ausschusssitzen
4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
5. Bezuschussung neuer Kindergartenplätze in der Kath. Kita „Mariä Heimsuchung“ in
Warburg und der in der Kath. Kita „Kreuz Erhöhung“ in Bonenburg
6. Unterbringung von Fundtieren
7. Anfragen der Mitglieder
II. Nichtöffentlicher Teil
8. Grundstücksangelegenheit
9. Auftragsvergabe
10. Auftragsvergabe
11. Auftragsvergabe
12. Vergabe einer Dienstleistungskonzession
13. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
14. Anfragen der Mitglieder
15. Verschiedenes
Michael Stickeln
Bürgermeister
Bekanntmachungsanordnung gem. § 2 Abs. 3 BekanntmVO NRW
Die von der Bezirksregierung Detmold am 21.03.2018 erteilte Genehmigung zur 43. Änderung des Flächennutzungsplans wird
hiermit gem. § 6 Abs. 5 BauGB öffentlich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Hansestadt Warburg, Ortsteil Herlinghausen wirksam.
34414 Warburg, den 26.03.2018 Der Bürgermeister
Gegenstand dieses Bauleitplan verfahrens war die Umwandlung
von Flächen für die Landwirtschaft in öffentliche Grünfläche
mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“.
Die von dieser 43. Änderung des Flächennutzungsplans betroffene
Fläche liegt im Norden der Ortschaft Herlinghausen im unmittelbaren
Anschluss westlich des bestehenden Sportplatzes mit
Sportlerheim und nördlich des Wirtschaftsweges Auf dem Rahl.
Betroffen sind die Flurstücke 96 (tlw.), 99 (tlw.), 552 (tlw.), 553
(tlw.), 554 und 555 der Flur 1 in der Gemarkung Herlinghausen.
Die Abgrenzung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes
ergibt sich aus dem nebenstehenden Übersichtsplan, der keine
Planaussagen enthält.
Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die Begründung
während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung Warburg,
Bahnhofstr. 28, 34414 Warburg, Zimmer 316, einsehen und über
deren Inhalt Auskunft verlangen. Von der zusammenfassenden
Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB wird gem. § 13 Abs. 3
BauGB abgesehen.
Der wirksame Flächennutzungsplan mit Begründung wird ergänzend
auch auf der Homepage der Hansestadt Warburg (Bauen
und Wirtschaft/Stadtplanung und Immobilien/Flächennutzungspläne)
eingestellt.
Hinweise:
in Vertretung:
Klaus Braun
1. Auf die Vorschriften den § 215 BauGB wird wie folgt hingewiesen:
Unbeachtlich werden
a) eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
b) eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
c) nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Hansestadt unter Darlegung
des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Bekanntmachung
des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg – Anstalt des öffentlichen Rechts –
über den Jahresabschluss und den Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2016 bis 31.12.2016
Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg – Anstalt des öffentlichen
Rechts – hat den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 festgestellt.
Jahresabschluss und Lagebericht liegen im Verwaltungsgebäude des Kommunalunternehmen
der Stadt Warburg – Anstalt des öffentlichen Rechts -, Landfurt 1-3, 34414 Warburg, Zimmer
35, während der Geschäftszeiten (Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 12:30 Uhr und 14:00 bis
16:00 Uhr, Freitag von 8:00 bis 12:30 Uhr) zur Einsichtnahme aus.
Jahresabschluss und Lagebericht sowie weitere Informationen sind im Internet unter der
Homepage des Kommunalunternehmen der Stadt Warburg – Anstalt des öffentlichen Rechts -,
www.kuw-warburg.de, einzusehen.
Bekanntmachung
Bekanntmachung der Stadtwerke Warburg GmbH über den Jahresabschluss
und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016
Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Warburg GmbH hat den Jahresabschluss und
den Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 festgestellt.
Jahresabschluss und Lagebericht liegen im Verwaltungsgebäude der Stadtwerke Warburg
GmbH, Landfurt 1-3, 34414 Warburg, Zimmer 35, während der Geschäftszeiten (Montag bis
Donnerstag von 8:00 bis 12:30 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr, Freitag von 8:00 bis 12:30 Uhr)
zur Einsichtnahme aus.
Der Jahresabschluss und der Lagebericht wurden bereits im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Jahresabschluss und Lagebericht sowie weitere Informationen sind im Internet unter der
Homepage der Stadtwerke Warburg GmbH, www.stadtwerke-warburg.de, einzusehen.
2. Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung NW (GO NW) kann gemäß § 7 Abs. 6 Satz 1
GO NW ebenfalls nach Ablauf eines Jahres seit der Bekanntmachung der o. g. Flächennutzungsplanänderung nicht mehr
geltend gemacht werden, es sei denn,
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
b) die o. g. Flächennutzungsplanänderung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt unter Angabe der verletzten Rechtsvorschriften und der
Tatsache, die den Mangel ergibt, vorher gerügt worden.
Warburg, den 26.03.2018
Warburg (wrs) - Das Barockorchester
l’arte del mondo ist
seit seiner Gründung im Jahr
2004 mit seinen höchst innovativen
und Aufsehen erregenden
Konzertprojekten zu einer
festen Größe in der Musikwelt
aufgestiegen. 2016 absolvierte
das Ensemble zwei ausgedehnte
Konzertreisen durch die
USA und Südamerika, in 2017
konzertiert es u.a. im Festspielhaus
Baden-Baden, im
Münchner Herkulessaal, beim
Rheingau Musik Festival und
in der Alten Oper Frankfurt.
Bei seinem Konzert in der
Warburger Meisterkonzert-Reihe
am Freitag, dem 20. April
2018, um 19.30 Uhr im Gymnasium
Marianum tritt l’arte
del mondo mit einem prominenten
Solisten auf: Der Bratschist
Nils Mönkemeyer ist
zweifellos einer der bekanntesten
Vertreter seines Instruments
- und inzwischen zum
zweiten Mal in unserer Hansestadt
zu Gast. Mit seinen
überaus lebendigen und unkonventionellen
Interpretationen
sowie seiner einnehmenden
Persönlichkeit hat er eine
Der Bürgermeister
in Vertretung:
Klaus Braun
Warburger Meisterkonzerte
Barockorchester l’arte del mondo zu Gast
Das Barockorchester l’arte del mondo.
herausragende Stellung im
deutschsprachigen Musikbetrieb
erreicht. Seine Inspiration
und umfassende Kenntnis des
Bratschenrepertoires gibt er
nicht nur an sein Publikum,
sondern leidenschaftlich gerne
auch an NachwuchsspielerInnen
weiter: Seit dem Jahr 2011
Foto: privat
ist Nils Mönkemeyer Professor
an der Musikhochschule in
München.
Karten für das Meisterkonzert
sind vorab im Informationsund
Servicepavillon der Stadtwerke
auf dem Warburger Neustadtmarktplatz
(Tel. 05641/
908 800) erhältlich.