18.04.2018 Aufrufe

Franchiserechtsbroschüre der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Ollinger

Ein besonderer Schwerpunkt der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Ollinger sind sämtliche Rechtsfragen, die sich Franchise-Systemen stellen, vom Franchisevertrag über den Markenschutz bis hin zu Compliance-Themen im Kartellrecht und beim Datenschutz. Blättern Sie durch die Broschüre Franchiserecht der Wienerwald Wohlfühlkanzlei und erfahren Sie mehr über die Expertise von Dr. Nina Ollinger in Sachen Franchise und Vertrieb.

Ein besonderer Schwerpunkt der Rechtsanwaltskanzlei
Dr. Ollinger sind sämtliche Rechtsfragen, die sich Franchise-Systemen stellen, vom Franchisevertrag über den Markenschutz bis hin zu Compliance-Themen im Kartellrecht und beim Datenschutz. Blättern Sie durch die Broschüre Franchiserecht der Wienerwald Wohlfühlkanzlei und erfahren Sie mehr über die Expertise von Dr. Nina Ollinger in Sachen Franchise und Vertrieb.

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Ihre Ansprechpartner wenn es um Franchiserecht geht.


Angebot<br />

Rechtliche Beratung von Franchise-Gebern und Franchise-Nehmern<br />

zu sämtlichen Rechtsfragen im Franchising, zum Beispiel<br />

Kartellrechtliche Fragestellungen / Compliance<br />

Markenschutz<br />

Know-How-Schutz<br />

vorvertragliche Aufklärungspflichten<br />

Unlauterer Wettbewerb<br />

Digitalisierung / Datenschutz<br />

Verbraucherschutzrechte<br />

Ausgleichsanspruch / Investitionsersatzanspruch<br />

allgemeine Franchise- und vertriebsrechtliche Beratung<br />

Franchiserecht<br />

Beson<strong>der</strong>e Kompetenz für eine spezielle Wirtschaft<br />

Verfassen und Prüfen von sämtlichen Verträgen für<br />

Franchise-Geber und Franchise-Nehmer, insbeson<strong>der</strong>e<br />

Da es kein eigenes Gesetz für den<br />

Bereich des Franchise gibt, bedient sich<br />

das Franchising verschiedener Rechtsgebiete.<br />

So ist <strong>der</strong> Franchisevertrag, <strong>der</strong><br />

<strong>Dr</strong>eh- und Angelpunkt <strong>der</strong> gesamten<br />

Beziehung zwischen Franchise-Geber<br />

und Franchise-Partner, ein Mischvertrag.<br />

Er umfasst Elemente verschiedener Vertragstypen,<br />

wie den Kauf-, den Darlehensund<br />

den Mietvertrag. Weitere Regelungen<br />

zum Marken- und Kartellrecht sind zu<br />

beachten. Somit bedarf es für die rechtliche<br />

Beratung von Franchise-Systemen einerseits<br />

einer umfassenden Kompetenz,<br />

die nur wenige <strong>Rechtsanwaltskanzlei</strong>en<br />

mit Expertise und langjähriger Erfahrung<br />

anbieten können, an<strong>der</strong>erseits auch des<br />

richtigen Verständisses für den notwendigen<br />

partnerschaftlichen und fairen Zugang<br />

in <strong>der</strong> Franchise-Wirtschaft. Ihre Expertise<br />

im Franchise-Recht beweist Nina<br />

<strong>Ollinger</strong> auch als Autorin des Buches „Der<br />

Franchisevertrag“, dessen Zielsetzung die<br />

praxisnahe Beleuchtung <strong>der</strong> rechtlichen<br />

Aspekte des<br />

Franchisevertrages<br />

ist.<br />

Franchiseverträge<br />

Miet- und Pachtverträge<br />

Lizenz- und Exklusivverträge<br />

Geheimhaltungsvereinbarungen<br />

Weitere Leistungen:<br />

Konfliktlösung zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer<br />

Prozessvertretung im Streitfall<br />

AGBs<br />

Dienst- und Arbeitsverträge<br />

Anpassung sämtlicher Verträge an die<br />

österreichische / aktuelle Rechtslage<br />

Vortragstätigkeit zu franchiserechtlichen Themen, zB Workshops<br />

für Franchise-Nehmer, Vorträge auf ERFA- und Jahrestagungen<br />

FRANCHISERECHT


Weitere Bereiche <strong>der</strong> Expertise<br />

Breites Angebot mit großem Know-How<br />

Kartell- und Wettbewerbsrecht<br />

Reduktion von Risiken durch Wissen und Compliance<br />

Aufgrund des gemeinsamen und<br />

einheitlichen Auftretens am Markt<br />

kann ein Franchise-System erhebliche<br />

wettbewerbliche Auswirkungen<br />

haben. Die Absprachen zwischen den<br />

Franchise-Partnern eines Systems betreffen<br />

daher die klassische Materie des<br />

Kartellrechts. Insbeson<strong>der</strong>e Gebietsschutzvereinbarungen,<br />

Bezugsbindungen,<br />

vertragliche und nachvertragliche<br />

Wettbewerbsverbote, Vertragsstrafen,<br />

Preisbindungen und Preisempfehlungen<br />

müssen sich am Kartellrecht messen<br />

lassen. Die rechtliche Beurteilung<br />

von kartellrechtlichen Belangen und die<br />

Erstellung von Verhaltens- und Compliance-Regeln<br />

spielen deshalb eine<br />

immer wichtigere Rolle.<br />

Mehr dazu finden Sie<br />

in Nina <strong>Ollinger</strong>s<br />

neuem Buch zum<br />

Kartellrecht in Vertriebs-Organisationen.<br />

Markenrecht<br />

Umfangreicher Schutz des geistigen Eigentums<br />

Eines <strong>der</strong> wesentlichsten Merkmale<br />

eines Franchise-Systems ist die Marke.<br />

Darüber hinaus stellt diese in <strong>der</strong> Regel<br />

einen wichtigen Unternehmenswert<br />

dar, <strong>der</strong> dementsprechend zu schützen<br />

ist. Aber nicht nur <strong>der</strong> Markenschutz<br />

durch eine entsprechende Registrierung<br />

<strong>der</strong> Marke, son<strong>der</strong>n auch die regelmäßige<br />

Überwachung und auch die<br />

vertraglichen Regelungen hinsichtlich<br />

<strong>der</strong> Nutzung sowie <strong>der</strong>en Rahmenbedingungen<br />

spielen eine entscheidende<br />

Rolle für ein erfolgreiches Franchise-System.<br />

Arbeitsrecht<br />

Die Notwendigkeit von guten Dienstverträgen erkennen Franchise-Geber und auch Franchise-Nehmer<br />

meist erst, wenn es zur rechtlichen Auseinan<strong>der</strong>setzung mit ihren Mitarbeitern<br />

darüber kommt. Sowohl bei <strong>der</strong> Erstellung sowie Anpassung von Verträgen als auch bei<br />

oft notwendigen Vergleichs- und Gerichtsverhandlungen unterstützt <strong>Dr</strong>. Nina <strong>Ollinger</strong> mit ihrer<br />

jahrelangen und profunden Expertise.<br />

Immobilienrecht<br />

Die Beratung und Vertragserrichtung im Zusammenhang mit Miete und Pacht sowie auch<br />

Kauf/Verkauf von Immobilien gehört ebenso zur Expertise wie die Betreuung von Bauträgergesellschaften<br />

bei Projektrealisierungen. Der Schwerpunkt <strong>der</strong> Kanzlei liegt in <strong>der</strong> Vertragsprüfung<br />

und -erstellung, <strong>der</strong> grundbücherlichen Durchführung und <strong>der</strong> Eigentumsbegründung.<br />

Datenschutzrecht | DSGVO<br />

Das Thema Datenschutz ist, gerade aufgrund <strong>der</strong> 2018 in Kraft getretenen DSGVO, auch für<br />

Franchise-Systeme ein sehr brisantes Rechtsgebiet. Gerade wegen <strong>der</strong> empfindlich hohen<br />

Strafen ist eine professionelle Vorbereitung und Betreuung hinsichtlich <strong>der</strong> Datenschutz-Richtlinien<br />

unbedingt empfehlenswert, genauso wie die Sensibilisierung <strong>der</strong> Mitarbeiter. Die <strong>Rechtsanwaltskanzlei</strong><br />

<strong>Dr</strong>. <strong>Ollinger</strong> bietet in diesem Bereich ein breites Spektrum an Leistungen bis hin zur<br />

Stellung eines zertifizierten Datenschutzbeauftragten an.<br />

Unternehmens- und Gesellschaftsrecht<br />

Die richtige Gesellschaftsform aber insbeson<strong>der</strong>e auch die Ausgestaltung des Gesellschaftsvertrages<br />

trägt viel dazu bei, wie die Zukunft <strong>der</strong> Beteiligten aussehen wird. Bei <strong>der</strong><br />

Klärung und Auswahl <strong>der</strong> richtigen Rechtsform unterstützen wir ebenso wie bei <strong>der</strong> Verfassung<br />

von Verträgen o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Führung von Gerichtsprozessen mit unserer breiten Expertise.<br />

Zivilrecht<br />

Die Überprüfung, Adaptierung und das Verfassen von Verträgen sowie <strong>der</strong>en Anfechtung<br />

und die Geltendmachung von Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüchen ist genauso<br />

Teil des Zivilrechts und für Unternehmer relevant wie die Verwendung passen<strong>der</strong> AGBs und<br />

vor allem <strong>der</strong>en rechtswirksame Vereinbarung mit dem Kunden und die effektive Einmahnung<br />

von Rechnungen.<br />

FRANCHISERECHT


Positives Feedback von Mandanten<br />

aus <strong>der</strong> Franchisewelt<br />

Dass es Nina <strong>Ollinger</strong> geschafft hat, mit ihrer <strong>Rechtsanwaltskanzlei</strong> das Vertrauen<br />

vieler treuer Mandanten, Partner und Unterstützer in <strong>der</strong> Franchise-Szene<br />

zu gewinnen, freut die Rechtsanwältin ganz beson<strong>der</strong>s, da es ein<br />

Beleg und eine Bestätigung nicht nur <strong>der</strong> Positionierung als Wohlfühlkanzlei<br />

im Wienerwald, son<strong>der</strong>n auch des Selbstverständnisses von Nina <strong>Ollinger</strong> ist.<br />

Letztendlich sind es die zufriedenen Mandanten, welche die beste Bestätigung<br />

für die Qualität einer Dienstleistung sind.<br />

Wir haben uns von Anfang an gut aufgehoben gefühlt.<br />

Sie betreut alle rechtlichen Bereiche und hat unsere Marke in ihrer Hand.<br />

Für mich ist es schön, wie sie an die Sache herangeht, dass sie mich<br />

versteht und ernst nimmt.<br />

Ich fühle mich gut betreut, weil sie kreative Lösungen bietet,<br />

menschlich agiert, immer Zeit für mich hat und weil sie es auch schafft,<br />

rechtliche Auseinan<strong>der</strong>setzungen positiv abzuschließen<br />

Mag. Waltraud Martius<br />

SYNCON International Franchise Consultants<br />

Wenn es um das Thema Franchising<br />

geht, ist Waltraud Martius seit<br />

über 25 Jahren eine Instanz in <strong>der</strong><br />

Strategieberatung und <strong>der</strong> praxisorientierten<br />

Umsetzung. Sie ist tief in<br />

<strong>der</strong> Franchise-Szene verankert und<br />

die Zusammenarbeit mit Nina <strong>Ollinger</strong><br />

hat sich immer weiter entwickelt.<br />

Die gegenseitige Wertschätzung<br />

und <strong>der</strong> Spaß an <strong>der</strong> gemeinsamen<br />

Arbeit stehen stets im Vor<strong>der</strong>grund<br />

und wird von den Kunden sehr geschätzt.<br />

Österreichischer Franchise-Verband<br />

Zentraler Repräsentant <strong>der</strong> Franchise-Wirtschaft<br />

Der österreichische Franchise-<br />

Verband ÖFV ist die offizielle Interessensvertretung<br />

<strong>der</strong> österreichischen<br />

Franchise-Wirtschaft,<br />

nimmt ihre Interessen wahr,<br />

för<strong>der</strong>t das seriöse Franchising<br />

und dient als Informationsplattform.<br />

Seit 2013 ist Nina <strong>Ollinger</strong> als<br />

för<strong>der</strong>ndes Mitglied im Verband<br />

aktiv und informiert zu Rechtsthemen,<br />

die für die Franchise-Systeme<br />

relevant sind.<br />

Generalsekretärin Mag. Barbara Rolinek (li)<br />

und Präsident Dkfm. Andreas Hai<strong>der</strong> (re)<br />

VERBAND<br />

FEEDBACK


Ankerbrot<br />

Ankerbrot betreibt rund<br />

110 Filialen und ist <strong>der</strong> größte<br />

Bäckereifilialist Österreichs<br />

und arbeitet im<br />

Franchise- und Kartellrecht<br />

mit Nina <strong>Ollinger</strong> zusammen.<br />

MANDANTEN<br />

Die tiefgehende Expertise<br />

in allen Rechtsgebieten<br />

überzeugt uns regelmäßig<br />

Ilan Molcho, Geschäftsführer<br />

Lydia Gepp, Geschäftsführerin Ankerbrot<br />

MANDANTEN<br />

DI Konrad Zimmermann, Ing. <strong>Dr</strong>. Brigitte Zimmermann-Urbanke<br />

Lernquadrat<br />

Das Franchise-System ist mit<br />

über 80 Standorten das führende<br />

österreichische Nachhilfe-Institut<br />

und schätzt seit Jahren<br />

die umfassende rechtliche<br />

Expertise.<br />

Faires, überlegtes<br />

Handeln und konstruktive<br />

Lösungen auch abseits<br />

des Rechtsweges<br />

Neni am Tisch<br />

Die Restaurants <strong>der</strong> Familie Molcho<br />

gibt es mittlerweile an 6 Standorten,<br />

die Expansion des erfolgreichen<br />

Konzeptes ist ungebrochen.<br />

Ihren angenehmen und offenen<br />

Zugang gegenüber unseren Anliegen<br />

schätzen wir sehr<br />

Mail Boxes Etc.<br />

MBE ist eines <strong>der</strong> größten Franchise–Netzwerke<br />

für Versand-, Büround<br />

Kommunikationsdienstleistungen<br />

mit bei uns über 30 Standorten.<br />

Beson<strong>der</strong>s schätze ich die breite<br />

Kompetenz und dass es Lösungen<br />

statt Schwafelei gibt<br />

Dieter Baier, Masterlizenznehmer<br />

FEEDBACK


MANDANTEN<br />

Unimarkt<br />

Der Lebensmittelfilialist profiliert<br />

sich mit 80 Standorten,<br />

51 Franchisepartnern und<br />

seinem Onlineshop durch<br />

seine Regionalität.<br />

MANDANTEN<br />

Ihr Know-How im<br />

Franchising und Online-<br />

Vertrieb überzeugte<br />

uns rasch<br />

Luxus Lashes<br />

Das Lifestyle-Unternehmen, führend<br />

in Wimpernverlängerungen,<br />

setzt in sämtlichen Rechtsbereichen<br />

auf Nina <strong>Ollinger</strong>s Rechts-Know-How.<br />

Regina Foltynek, CEO<br />

Ninas persönlicher Einsatz<br />

und ihre breite Expertise sind<br />

für uns einzigartig<br />

Bistrobox<br />

Das junge Unternehmen expandiert<br />

mit seinem innovativen<br />

24h-SB-Pizzeria-Konzept stark<br />

und wird bei Verträgen von Nina<br />

<strong>Ollinger</strong> unterstützt.<br />

Dkfm. Andreas Hai<strong>der</strong>, Geschäftsführer<br />

Burgerista<br />

18 Standorte gibt es bereits<br />

vom innovativen österreichischen<br />

Burger-Format.<br />

Bald werden Burger an vielen<br />

weiteren Orten geliebt.<br />

Bei <strong>der</strong> individuellen<br />

Vertragsgestaltung professionell<br />

und mit Hand und Fuß<br />

DI Jürgen Traxler und DI Klaus Haberl, Geschäftsführer<br />

Geschwindigkeit, Kreativität,<br />

Expertise und wertschätzend den<br />

Kunden im Fokus<br />

Michael Th. Werner, CEO<br />

FEEDBACK


3002 Purkersdorf | Hauptplatz 5<br />

3400 Klosterneuburg | Hauptplatz 11 (Nebenstelle)<br />

3003 Gablitz | Nestroygasse 1a (Nebenstelle)<br />

T: 02231 / 22365 | F: 01/ 342 42 300 300<br />

E: office@ra-ollinger.at | W: www.ra-ollinger.at<br />

Impressum: Grafik: design konzept. Text: <strong>Dr</strong>. Thomas <strong>Ollinger</strong>. Foto Credits: Joseph Krpelan, Philipp Monihart, Moritz Reitmeier,<br />

Gerhard Glazmaier. Luger GmbH (7), ÖFV (9), Lernquadrat (11), Vyborny Immobilien (13), Krämer (15), Lions Club (U3)

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