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VortragBDPT0701109Schlussfassung

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DR. NIETSCH & KROLL<br />

Rechtsanwälte<br />

Sozialrechtliche Regelungen<br />

• Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts<br />

setzt eine Beschäftigung voraus, dass<br />

– der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist,<br />

– d.h. wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und<br />

dabei Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung der Tätigkeit vom<br />

Arbeitgeber bestimmt werden.<br />

(BSG Urteil vom 19.08.2003)<br />

Für den Inhalt der Präsentation: Copyright by Rechtsanwalt Matthias B. Kroll, LL.M., Hamburg<br />

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