2008 12 - Echinger Forum

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JANSEN
HAUSTECHNIK
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
vom 11.11.2008
Simone Werner / Für 2009 kann die Kämmerei
noch mit soliden Einnahmen rechnen. Doch vor
dem Hintergrund weltweit schlechter Konjunkturdaten
und der Unternehmenssteuerreform rechnet
man mittelfristig mit Steuerausfällen. Einige anvisierte
Maßnahmen in der Gemeinde können deshalb
nicht sofort realisiert werden. Der Haushalt
für 2009 bot in der Sitzung genügend Stoff zur Diskussion.
Der Etat beläuft sich auf ein Gesamtvolumen
von rund 39 Millionen Euro. In der Verwaltung
rechnet man für das kommende Jahr mit
Gewerbeeinnahmen von knapp neun Millionen
Euro und rund acht Millionen Euro an Einkom-
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Viel Applaus im ASZ für den „bayrischen Picasso“
U. Wilms / Vor ausverkauften
Rängen gab die ASZ-Theatergruppe
bei ihren beiden Vorstellungen
am 21. und 24. November
vor heimischem Publikum heuer
den „bayrischen Picasso“. Für die
gekonnte Darbietung des humorigen
Volksstücks von Maximilian
Vitus (1897 – 1968 ) über wahre
Kunst und die Ware Kunst, über
Metzger und Maler, Liebe und
Lohn, ernteten die acht Schauspieler/innen,
sechs Damen und
zwei Herren, unter der bewährten
Regie von Klaus-Dieter Walter
den verdienten Applaus.
Die rechte Einstimmung in die rund einstündige
Bühnenhandlung wurde durch die stimmungsvolle
Zithermusik von Ludwig Pilstl und die beschaulich-idyllische
Bühnenkulisse von Johann Riedlberger
geschaffen.
GEMEINDERAT
Das Stück „Der bayrische Picasso“ ist aus (das besagte
Kunstwerk ist unten rechts zu sehen), und es gibt den verdienten
Applaus, nicht nur von Klaus –Dieter Walter, für
Isabella Gleixner, Gertraud Peruzzi, Margot Leitl, Anni
Neumann, Manfred Peruzzi, Johannes Siade, Sabine Krämer
und Peter Prescher (von links) – (Foto U. Wilms –
mehr Fotos unter www.echinger-forum.de )
mensteuerbeteiligungen. Beide machen ungefähr
zwölf Prozent mehr aus als im laufenden Jahr. Bürgermeister
Josef Riemensberger lobte den Arbeitsentwurf,
stellte jedoch auch klar, dass aufgrund der
weltweit schwierigen konjunkturellen Lage, die
zukünftigen Einnahmen nur „schwierig zu beziffern“
seien. Zudem rechnet die Verwaltung durch
die sich ab 2010 und 2011 auswirkenden Unternehmenssteuerreform
mit Einnahmeausfällen von
jeweils rund 1,3 Millionen Euro in beiden Jahren.
Angesichts dieser Tatsache müsse man überlegen,
so Riemensberger, wie man eine „stabile, aber nicht
üppige Finanzlage ohne neue Kredite“ sichern könne.
Zusätzlich wolle die Verwaltung die Rückführung
der Schulden weiter verfolgen. Die Fraktionen
von CSU, SPD und Freien Wählern zeigten
sich grundsätzlich mit dem Entwurf einverstanden.
Anette Martin (SPD) hoffte, dass die Firmen im
Gemeindegebiet nicht so sehr von der Finanzkrise
8 Echinger Forum
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betroffen sein werden. Simon Wankner (FWG) hatte
„sogar noch mehr Probleme erwartet“, als der
Plan nun tatsächlich zeige. Siegfried Gruber (CSU)
dagegen konnte in dem Entwurf nicht viel Neues
erkennen. In dem Werk sind allerdings auch viele
Maßnahmen aufgeführt, die in den vergangenen
Monaten in den Gremien diskutiert wurden – nun
aber eine Finanzierungslücke von 2,7 Millionen
Euro verursachen. Diese Tatsache war für den fraktionslosen
Dieter Migge (CSU) Grund zu heftiger
Kritik an der Verwaltung. „Man kann doch einen
Haushaltsplan nicht von hinten aufrollen“, rügte er
die Herangehensweise. „Man muss sich doch erst
den nackten Haushalt anschauen und kann dann
erst entscheiden, für welche Projekte überhaupt
Mittel da sind.“ Er forderte vom Rathauschef eine
klare Aussage darüber, welche Projekte in der
Gemeinde am dringlichsten seien. Ansonsten gehöre
dieser Entwurf „in den Papierkorb“, so Migge.
Seinem Vorschlag, den Plan komplett zu verwerfen
und neu auszuarbeiten, lehnten die übrigen
Gemeinderäte aber ab. Stattdessen verständigten
sie sich auf dringend zu erledigende Pflichtaufgaben
und weniger dringende Sonderwünsche. Keine
Möglichkeit zu Verschiebung sahen die Räte in den
Sanierungsmaßnahmen der Schule in der Danziger
Straße. Auch die Projekte Rekonditionierung des
Rathauses und Sanierung des Feuerwehrhauses
wurden nicht komplett auf Eis gelegt. Im Haushalt
2009 werden Planungsmittel bereitgestellt.