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Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen ... - BfGA

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Vierter Abschnitt<br />

Ergänzende <strong>Schutz</strong>maßnahmen<br />

§ 10 Ergänzende <strong>Schutz</strong>maßnahmen bei Tätigkeiten mit hoher Gefährdung (<strong>Schutz</strong>stufe 3)<br />

§ 11 Ergänzende <strong>Schutz</strong>maßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden<br />

und fruchtbarkeitsgefährdenden <strong>Gefahrstoffen</strong> (<strong>Schutz</strong>stufe 4)<br />

§ 12 Ergänzende <strong>Schutz</strong>maßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere<br />

gegen Brand- und Explosionsgefahren<br />

§ 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle<br />

§ 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten<br />

§ 15 Arbeitsmedizinische Vorsorge<br />

§ 16 Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen<br />

§ 17 Zusammenarbeit verschiedener Firmen<br />

Fünfter Abschnitt<br />

Verbote und Beschränkungen<br />

§ 18 Herstellungs- und Verwendungsverbote<br />

Sechster Abschnitt<br />

Vollzugsregelungen und Schluss<strong>vor</strong>schriften<br />

§ 19 Unterrichtung der Behörde<br />

§ 20 Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse<br />

§ 21 Ausschuss für Gefahrstoffe<br />

§ 22 Übergangs<strong>vor</strong>schriften<br />

Siebter Abschnitt<br />

Ordnungswidrigkeiten und Straftaten<br />

§ 23 Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung<br />

§ 24 Chemikaliengesetz - Mitteilung<br />

§ 25 Chemikaliengesetz - Tätigkeiten<br />

§ 25a Chemikaliengesetz - EG-Rechtsakte<br />

§ 26 Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsverbote<br />

Anhänge<br />

Anhang I<br />

In Bezug genommene Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft<br />

Anhang II<br />

Besondere Vorschriften zur Information, Kennzeichnung und Verpackung<br />

Nr. 1 Grundpflichten<br />

Nr. 2 Zusätzliche Kennzeichnungs- und Verpackungs<strong>vor</strong>schriften<br />

<strong>BfGA</strong> GmbH • Landsberger Straße 307 • 80687 München • Tel. 089 8897 842 • Fax 089 8897 839 • info@bfga.de 2<br />

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