Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen ... - BfGA

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1.3 Anforderungen zum Schutz gegen Brand- und Explosionsgefahren
(1) Die Mengen an Gefahrstoffen sind insbesondere im Hinblick auf die Brandbelastung
und die Brandausbreitung auf das notwendige Maß zu begrenzen.
(2) Zum Schutz gegen unbeabsichtigtes Freisetzen von Gefahrstoffen, die zu Brand- oder
Explosionsgefahren führen können, sind geeignete Maßnahmen zu treffen. Insbesondere
müssen
1. Gefahrstoffe in Arbeitsmitteln und Anlagen sicher zurückgehalten werden und
Zustände wie gefährliche Über- und Unterdrucke, Überfüllungen, Korrosionen
und andere gefährliche Zustände vermieden werden,
2. Gefahrstoffströme von einem schnell und ungehindert erreichbaren Ort durch
Stillsetzen der Förderung unterbrochen werden können,
3. gefährliche Vermischungen von Gefahrstoffen vermieden werden.
(3) Frei werdende Gefahrstoffe, die zu Brand- oder Explosionsgefahren führen können,
sind an ihrer Austritts- oder Entstehungsstelle vollständig zu erfassen und gefahrlos zu
beseitigen, soweit dies nach dem Stand der Technik möglich ist. Ausgetretene flüssige
Gefahrstoffe sind aufzufangen. Flüssigkeitslachen und Staubablagerungen sind rechtzeitig
gefahrlos zu beseitigen.
(4) Kann das Auftreten gefährlicher explosionsfähiger Gemische nicht sicher verhindert
werden, sind Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Zündgefahren durchzuführen.
Dabei sind auch mögliche elektrostatische Entladungen zu berücksichtigen.
1.4 Schutzmaßnahmen in Arbeitsbereichen
(1) Arbeitsbereiche mit Brand- oder Explosionsgefahr sind
1. mit Flucht- und Rettungswegen sowie Ausgängen in ausreichender Zahl so auszustatten,
dass diese von den Beschäftigten im Gefahrenfall schnell, ungehindert
und sicher verlassen werden und Verunglückte jederzeit gerettet werden können,
2. so zu gestalten und auszulegen, dass Übertragungen von Bränden und die Auswirkungen
von Bränden und Explosionen auf benachbarte Bereiche vermieden
werden,
3. mit ausreichenden Feuerlöscheinrichtungen auszustatten. Die Feuerlöscheinrichtungen
müssen, sofern sie nicht selbsttätig wirken, gekennzeichnet, leicht zugänglich
und leicht zu handhaben sein und
4. mit Angriffswegen zur Brandbekämpfung zu versehen, die so angelegt und gekennzeichnet
sind, dass sie mit Lösch- und Arbeitsgeräten schnell und ungehindert
erreichbar sind.
(2) In Arbeitsbereichen mit Brand- oder Explosionsgefahr ist das Rauchen und die Verwendung
von offenem Feuer und offenem Licht zu verbieten. Ferner ist das Betreten
von Bereichen mit Brand- oder Explosionsgefahr durch Unbefugte zu verbieten. Auf die
Verbote muss deutlich erkennbar und dauerhaft hingewiesen sein.
(3) Arbeitsbereiche, in denen gefährliche explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann,
sind an ihren Zugängen mit dem Warnzeichen nach Anhang III der Richtlinie
1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999
über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit
der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden
können (Fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Abs. 1 der Richtlinie
89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 23 S. 58) zu kennzeichnen.
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