Niederschrift über die Gemeinderatssitzung am ... - Gemeinde Aldrans

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Niederschrift über die Gemeinderatssitzung am 24.11.2008 Nr. 8
Ort: Gemeindeamt Aldrans
Beginn: 20.00 Uhr
Anwesend: Vorsitzender: Bürgermeister Adolf Donnemiller
Vizebgm. Dr. Andreas Brugger
die Gemeinderäte: Peter Brunner, Birgit Eder, Ing. Gerhard Eisenführer,
Franz Gapp, Mag. Harald Himmler, Christian Otter, Hubert Rösch,
Elisabeth Stolz, Hannes Strobl, Josef Wagner
entsch.: Ing. Mag. Christoph Niederkofler, DI Christine Allmaier-Flögel
Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls;
2. Übernahme der neuen Straße – Aste durch die Gemeinde;
3. Straßenbezeichnung Aste;
4. Baulandumlegungsverfahren „Oberes Feld“;
5. Ermäßigung Erschließungsbeitrag Wohn- und Pflegeheim St. Martin;
6. Beschluss 25jähriges Dienstjubiläum Gemeindemitarbeiter – Einmalzahlung;
7. Genehmigung der Überschreitungen 2008;
8. Ansuchen Subvention Musikkapelle;
9. Ansuchen Subvention Stockschützenclub Aldrans;
10. Benützung alter Schlauchturm als Mullhaus für WEG Stecher – Ansuchen;
11. Grundsatzbeschluss – Kindergarten / Hort;
12. Anträge, Anfragen und Allfälliges.
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, die anwesenden Zuhörer
und entschuldigt die oben angeführten Gemeinderatsmitglieder.
zu 1: Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wird mit 2 Stimmenenthaltungen wegen
Nichtanwesenheit genehmigt und ordnungsgemäß unterfertigt. In diesem Zusammenhang
wird dem Protokollführer Martin Gapp großes Lob für die Protokollierungen ausgesprochen
und festgestellt, dass kaum Änderungen seitens der Mitglieder des Gemeinderates gewünscht
werden.
zu 2.: Die Firma Umfeld Objektentwicklungs GmbH hat mit Schreiben vom 31.10.2008 den
Antrag um Übernahme der neuen Straße im Ortsteil Aste an den Gemeinderat gerichtet. Die
Straße wurde ordnungsgemäß errichtet und seitens der Bauleitung – IBPA – freigegeben. Um
die Straße für den öffentlichen Verkehr nutzen zu können ist eine Übernahme auf Haftungsgründen
seitens des Gemeinderates vorzunehmen. Der Antrag des Bürgermeisters die Straße
zu übernehmen und ab sofort mit dem Winterdienst zu beginnen wird einstimmig angenommen.
zu 3.: Durch die in den kommenden Jahren anstehenden Neubauten im Bereich Aste wird
seitens der Gemeinde angeregt, diesem Gebiet die Straßenbezeichnung „Aste“ zu geben. Die
bestehenden Gebäude haben derzeit die Bezeichnung „Rinner Straße“ und werden ebenso neu
nummeriert. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Umbenennung der Rinner Straße in
diesem Bereich als „Aste“ und die Gemeindeverwaltung wird hinsichtlich der neuen Hausnummern
eine Vergabe machen. Die Anrainer werden diesbezüglich informiert und anfallende
Kosten seitens der Gemeinde getragen (vgl. Umbenennung Dr. –Karl-Ott-Straße).

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zu 4.: Grund für diesen Tagesordnungspunkt ist ein Schreiben der Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht,
wo die Gemeinde Aldrans den Antrag um Bauumlegungsverfahren eingebracht
hat. In diesem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass die Kosten der notwendigen
Vermessungsarbeiten die Grundeigentümer selbst zu tragen haben. Weiters ist der entsprechende
Anteil für die Wegerschließung unentgeltlich und freiwillig von den Grundeigentümern
einzubringen. Für diesen Weganteil entfällt der Verkehrsaufschließungsbeitrag. Der
Bürgermeister berichtet weiters, warum die Gemeinde Aldrans den Antrag um Baulandumlegung
gestellt hat und verweist auf den diesbezüglichen Gemeinderatsbeschluss. Vizebürgermeister
Dr. Andreas Brugger findet, dass das Baulandumlegungsverfahren seitens des Landes
Tirol ein gutes Regelwerk ist. Insbesondere wird die neue Erschließungsstraße eine Gemeindestraße
und somit entfällt zukünftig die Diskussion hinsichtlich möglicher Erschließungen
weiterer Grundstücke in diesem Bereich. GR Franz Gapp fragt an, ob es beim Umlegungsverfahren
Zwangseinräumungen (Enteignung) gibt. Vizebürgermeister Dr. Andreas Brugger bemerk
dazu, dass es bei diesem Verfahren um eine Einteilung der Baugrundstücke von einem
unabhängigen Dritten handelt. Der Beginn dieses Umlegungsverfahrens wird mit einem Gespräch
aller Beteiligten beginnen. GR Hannes Strobl bemerkt, dass entgegen der ursprünglichen
Aussage doch Kosten auf die Parteien (Vermessungen) zukommen. GR Josef Wagner
schlägt vor, dass dieses Schreiben der Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht den beiden
Parteien zur Kenntnis gebracht werden soll und anschließend möge das Land Tirol eine Entscheidung
hinsichtlich einer weiteren Bearbeitung des Umlegungsverfahrens treffen. Jedenfalls
wird seitens der Gemeinderatsmitglieder bemerkt, dass seitens der Gemeinde keinerlei
Zwang ausgeübt werden soll. Frau Monika Ambacher als Frau des Grundeigentümers Josef
Ambacher stimmt dem Schreiben des Landes Tirol zu und ist selbstverständlich bereit die
Vermessungskosten und die Überlassung des entsprechenden Grundanteiles für die verkehrsmäßige
Erschließung an die Gemeinde zu tragen.
zu 5.: Bei Neu- und Zubauarbeiten beim Wohn- und Pflegeheim St. Martin wurde bisher auf
50 % des Erschließungsbeitrages verzichtet. Bei der gegenständlichen Verbauung (Kellererweiterung,
2. Lift, Therapieräume) wurden seitens der Gemeinde ein Erschließungsbeitrag
von € 2.691,83 vorgeschrieben. Auf Antrag des Bürgermeisters werden dem Wohn- und Pflegeheim
St. Martin 50 % der Kosten, das sind € 1.345,92, refundiert.
zu 6.: Gemeindearbeiter Franz Strobl feiert heuer sein 25jähriges Dienstjubiläum. Hierfür ist
seitens des Gemeindevertragsbedienstetengesetz eine Jubiläumszulage in der Höhe von 2
Monatsgehältern vorgesehen. Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig die Jubiläumsgabe
genehmigt und Franz Strobl großer Dank für seine vorbildliche Arbeit für die Gemeinde
Aldrans ausgesprochen.
zu 7.: Auf Antrag des Bürgermeisters werden folgende Überschreitungen im Jahr 2008 einstimmig
genehmigt:
• Reinigungsmittel Amtsgebäude € 492,53
• Kurs Brandschutzbeauftragter: € 400,00
• Anschaffung EDV € 1.096,80
• Sportplatz Sanierung € 7.341,46
• Landesmusikschule € 3.376,94
• Ortsbildpflege/Dorfplatz € 10.036,12
• Schuldzinsen € 592,46
• Wildbachverbauung € 57.984,40
• Kommunalsteuer Unternehmerzentrum € 7.565,86
• Aufforstung € 1.478,86
• Instandhaltung Kanal € 8.282,83

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zu 8.: GR Peter Brunner berichtet über das gegenständliche Ansuchen der Musikkapelle
Aldrans hinsichtlich Übernahme der Kosten für die notwendige Anschaffung neuer Pauken in
der Höhe von € 3.800,--. Die Musikkapelle Aldrans hat schon seit vielen Jahren kein Ansuchen
für die Anschaffung von neuen Musikinstrumenten gestellt. Neue Instrumente steigern
nicht nur die Leistung der Musikkapelle sondern auch die Motivation der Musikanten. Der
Antrag von GR Peter Brunner hinsichtlich der Übernahme der Kosten in der Höhe von
€ 3.800,-- wird einstimmig angenommen.
zu 9.: Der Bürgermeister berichtet, dass sich der Stockschützenclub Aldrans seit seiner Neugründen
sehr gut entwickelt und bereits ca. 40 Vereinsmitglieder hat. Das gegenständliche
Ansuchen bezieht sich auf die Anschaffung eines weiteren Containers den der Verein eigenständig
mit Holz verkleiden und einheitlich bemalen wird. Die Materialkosten belaufen sich
auf ca. € 1.000,--. Es handelt sich um eine einmalige Unterstützung um die bauliche Gegebenheit
anpassen zu können. Der Antrag des Bürgermeisters für die Übernahme der Materialkosen
in der Höhe von € 1.000,-- wird einstimmig genehmigt.
zu 10.: Die WEG „Stecher“ ist in einem Schreiben an die Gemeinde herangetreten, ob der
ehemalige Schlauchturm als „Mullhaus“ seitens der WEG genutzt werden kann. Da die Gemeinde
den Neubau des Musikprobelokales abgeschlossen und im alten Schlauchturm eine
Decke eingezogen hat, beschließt der Gemeinderat einstimmig, diesen Raum als Mullraum zu
verwenden, wenn zugleich der alte Mullplatz neben dem Schlauchturm aufgelassen wird. Die
Überlassung erfolgt unentgeltlich und bis auf Widerruf. In diesem Zusammenhang weist GR
Josef Wagner darauf hin, dass dieser Mullplatz im Schlauchturm sauber geführt werden muss
und es ist zukünftig besonders darauf zu achten, dass keine Mullablagerungen, etc. auf dem
Vorplatz des Musikprobelokales, der der Gemeinde gehört, stattfindet.
zu 11.: Der Bürgermeister berichtet, dass zu Beginn dieser Legislaturperiode seitens des Gemeinderates
mehrere anstehende Projekte ins Auge gefasst wurden. Unter anderem war ursprünglich
die Erweiterung bzw. Neubau des Kindergartens besprochen worden. GR Birgit
Eder berichtet, dass der jetzt bestehende Kindergaren sich über mehrere Stockwerke erstreckt
und immer nur nach Bedarf erweitert wurde. Seitens des Bundes wird in den kommenden drei
Jahren € 3 Mio. für Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung ausgeschüttet. GR Birgit
Eder spricht sich dabei für den Neubau eines Kindergartens samt Integration der Ganztagesbetreuung
(privater Hort, Flohhupfer) und Mittagtisch aus. Weiters berichtet GR Birgit Eder
dass die Höhe der Förderung vom entsprechenden Projekt ausgeht und bei Erfüllung sämtlicher
Kriterien (Ganztagesbetreuung, Mittagstisch, …) pro geschaffenem Betreuungsplatz
€ 9.330,-- an die Gemeinde ausbezahlt werden. Bei der Realisierung des Minimalprogramms
(Halbtagsbetreuung) werden € 3.833,-- pro Kind bezahlt. Diesbezüglich gibt es einen Maßnahmenkatalog
mit dem sich der Gemeinderat bzw. die einzurichtende Arbeitsgruppe ausführlich
befassen muss. Derzeit ist der Ganztagesbetrieb im Kindergarten technisch nicht möglich.
Ein Ausbau auf eine Ganztagesbetreuung wird auch den Bedarf am Kindergartenbesuch steigern.
Es ist auch damit zu rechnen, dass demnächst per Gesetz der Ganztageskindergarten
verordnet wird und bei Bedarf mindestens eine Gruppe derart zu führen ist. In der heutigen
Sitzung soll generell der Beschluss für den Neubau eines Kindergartens gefasst werden. Bgm.
Adolf Donnemiller bemerkt dazu, dass auch der private Hort, die Kinderspielgruppe und der
Mittagstisch im Projekt integriert werden muss. Ebenso befürwortet der Bürgermeister den
Neubau der „Kinderbetreuungseinrichtung“ im südlichen Bereich der Volksschule (Oberes
Feld). Vorteil dieses Standortes ist die Möglichkeit der Turnsaalmitbenützung für den Kindergarten
und des Mittagstisches für alle Kinderbetreuungseinrichtungen. GR Josef Wagner
befürchtet, dass es bei diesem Standort zu einer Lärmbelästigung für die Volksschule geben
wird und es soll die Direktorin der Volksschule diesbezüglich informiert werden. Der Bürgermeister
bemerkt dazu, dass es eine Planungsfrage sein wird, die Lärmauswirkung auf den
Bereich der Volksschule zu berücksichtigen. Auf Anfrage von GR Josef Wagner wird bestä-

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tigt, dass es bereits jetzt möglich ist, wenn im Kindergarten freie Plätze vorhanden sind, Kinder
aus anderen Gemeinden aufzunehmen. GR Hannes Strobl ersucht den Bürgermeister, dass
dieses Projekt möglichst im Rahmen der Budgets der kommenden Jahre, ohne Verkauf von
Grundstücken, beglichen werden soll. Zur Vorgangsweise bemerkt GR Hannes Strobl, dass
wir heute grundsätzlich beschließen sollen, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet wird, die den
Gemeinderat über den Planungsstand und den Kosten informieren soll. Vizebürgermeister Dr.
Andreas Brugger berichtet, dass derzeit die Kinderrate unter 2,1 liegt und je höher der Bildungsgrad
der Erwachsenen und somit deren berufliche Stellung ist desto weniger Kinder
werden in die Welt gesetzt. Dies vor allem deshalb, da zu wenige Betreuungseinrichtungen
vorhanden sind. Weiters wird erwähnt, dass in den letzten Jahren die Feuerwehr und die Musikkapelle
durch die umgesetzten Projekte eine sehr gute Qualität erhalten haben, und nun
auch die Kinder unseres Dorfes durch den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung von
einer Qualitätssteigerung profitieren sollen. Die ursprünglich angedachten Umbaumaßnahmen
im Gemeindehaus, die nur eine Kindergartenadaptierung beinhaltete, betrugen laut Kostenschätzung
€ 800.000,--. Wenn der Kindergarten samt Integration aller Kinderbetreuungseinrichtungen
im Bereich der Volksschule neu gebaut wird, so können bestehende Lokalitäten
anderwärtig (Sprengelarzt in das Erdgeschoß, Umbau zu Wohnungen, Verlegung der Bücherei,
…) verwendet werden. Um im Gemeinderat eine endgültige Entscheidung treffen zu können,
ist es unbedingt auch notwendig, dass die Arbeitsgruppe mit Architekten einen Grobentwurf
besprechen kann, um definitive Kostenentwicklungen vorhersehen zu können. Der Bürgermeister
bemerkt, dass er bei der Budgeterstellung bereits Ausgaben für den Neubau der
Kinderbetreuungseinrichtung vorsehen wird. Der Gemeinderat beschließt mit 2 Stimmenenthaltungen
den Bau eines Kindergartens und die Arbeitsgruppe „Kinderbetreuungseinrichtung“
mit den Mitgliedern Bgm. Adolf Donnemiller, Vizebgm. Dr. Andreas Brugger, GR Birgit
Eder, GR DI Christine Allmaier-Flögel und GR Elisabeth Stolz einzurichten und diese mit
den obigen Arbeiten zu betrauen. Die Arbeitsgruppe wird sodann dem Gemeinderat berichten.
Abschließend wird festgehalten, dass auch die Option eines Umbaus im Gemeindehaus nicht
gänzlich fallen gelassen wird, dass ein evtl. Grundtausch mit Josef Mayr angedacht werden
soll und dass auch der erhöhte Parkplatzbedarf berücksichtigt werden muss.
zu 12.:
• Vizebgm. Dr. Andreas Brugger berichtet, dass sich Thomas Schnitzer und er im Landtag
besonders für die Gemeindefinanzen einbringen. Es ist wesentlich besser, wenn die
Gemeinden das Geld haben und so bürgernäher agieren können.
• Vizebgm. Dr. Andreas Brugger bemerkt, dass eine Studie in Wien über dramatischen
Bewegungsmangel der Kinder berichtet. Bei uns im Dorf wird im Hinblick auf Bewegung,
mit Ausnahme des Sportvereines, nichts angeboten. Ca. 50 % der Kinder die
sich nicht über einem Verein eine Sportart ausüben fallen durch den Rost. GR. Elisabeth
Stolz meint, dass heutzutage die Kinder schwer zu animieren sind, da eine große
Anzahl an Freizeitgestaltungsmöglichkeiten (TV, Videospiele, …) angeboten werden.
GR Christian Otter und GR Harald Himmler berichten, dass Frau Claudia Himmler
entsprechende Kurse für Kinder angeboten hatte und aufgrund des zu großen Ansturmes
(3. Gruppe) es für sie nicht mehr möglich war. Sollte sich wieder jemand für die
Durchführung einer Kinderbewegungsgruppe finden, ist Frau Himmler gerne bereit,
mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.
• GR Josef Wagner bemängelt, dass die Vereine zu oft Subventionsansuchen an die
Gemeinde richten. Seiner Meinung nach sollten einmal im Jahr die Ansuchen seitens
des Gemeinderates bearbeitet werden um möglichst fair entscheiden zu können. Der
Bürgermeister bemerkt dazu, dass es sich bei diesen Ansuchen um einmalige Investitionen
handelt und die Sammelsubventionen an alle Vereine und Institutionen Ende
Jänner beschlossen werden.

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• GR Josef Wagner und GR Birgit Eder ersuchen den Bürgmeister vermehrt dahingehend
einzuwirken, dass Gemeindestraßen nur im unbedingt notwendigen Maße seitens
der Bauwerber beansprucht werden dürfen. Auch ist im Zuge der Bauverhandlungen
auf eine Vermeidung von Verschmutzungen und auf Verhinderung von Müllablagerungen
hinzuweisen. Der Bürgermeister ersucht alle Gemeinderatsmitglieder, sollten
derartige Missstände angetroffen werden, die Gemeindeveraltung zu informieren. Ein
entsprechendes Informationsblatt wird seitens der Gemeinde erstellt.
• Auf Anfrage von GR Ing. Gerhard Eisenführer erkundigt sich über die geplante Änderung
der Busverbindungen. Der Bürgermeister berichtet, dass es derzeit am Tourismusverband
scheitert. Das Land Tirol wird nur dann die Förderung übernehmen, wenn
alle Beteiligten (Gemeinden und TVB) ihre Beiträge übernehmen. Eigenartigerweise
wird festgehalten, dass zuerst mit den Gemeinden Gespräche geführt worden sind und
einer der Hauptbeteiligen (Tourismusverband) erst jetzt seine Zustimmung geben soll.
• GR Hubert Rösch bedankt sich beim Bürgermeister für die Verpflegung anlässlich des
Schützenjahrtages und bemängelt, dass kein Gemeinderat (ein paar wenige waren entschuldigt),
obwohl jeder seitens der Schützen eingeladen wurde, zum Schützenjahrtag
gekommen ist.
• GR Peter Brunner lädt alle recht herzlich zum Weihnachtskonzert der Musikkapelle
Aldrans am 20.12.2008 in den Gemeindesaal ein. Erstmals wirken der Aldranser
Singkreis und der Chor Allegro bei dieser Veranstaltung mit.
Da keine Wortmeldungen mehr erfolgen, schließt der Bürgermeister die Gemeinderatssitzung
um 22.10 Uhr.
Schriftführer: Bürgermeister: Gemeinderäte: