zdf_2019

Beamtinnen und Beamte
Besoldung
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Besoldung
Mit der Änderung des Grundgesetzes im Bereich der Gesetzgebungskompetenz
trat mit Wirkung zum 1. September 2006 die sogenannte „Föderalismusreform
I“ in Kraft. Seither treffen der Bund und die Länder alle Regelungen zur
Besoldung und Versorgung ihrer Beamtinnen und Beamten unter Beachtung
der in Art. 33 Grundgesetz festgelegten Grundsätze durch Gesetz jeweils
eigenständig.
Die neu gewonnene Gesetzgebungskompetenz wurde zunächst mehrheitlich
zum Erlass von Einmalzahlungs-/Sonderzahlungsgesetzen genutzt, wobei im
Bund und in den einzelnen Ländern erhebliche Unterschiede sowohl bei der
Höhe der Beträge als auch bei der Ausgestaltung festzustellen sind.
Im Rahmen der Besoldungsanpassungen führte die auf Bund und Länder
übertragene Gesetzgebungskompetenz seit 2007 zu einer merklichen Auseinanderentwicklung,
was die Höhe und/oder die Zeitpunkte der Anpassungen
der Besoldung betrifft. Auch wurde der bewährte Gleichklang der
wesentlich gleichen Einkommensentwicklung der Statusgruppen nicht mehr
in allen Gebietskörperschaften beibehalten.
Trotz der Auseinanderentwicklungen bei den Besoldungsanpassungen in
Bund und Ländern ist festzuhalten, dass bei der Ausgestaltung des Besoldungsrechts
– egal ob durch Übernahme des Bundesbesoldungsgesetzes in
der am 31. August 2006 gültigen Fassung in Landesrecht mit anschließenden
Änderungen oder durch Verabschiedung vollständig eigener Landesbesoldungsgesetze
– an den bewährten Strukturen (z. B. der Grundbesoldung, dem
kinderbezogenen Familienzuschlag sowie Amts- bzw. Stellenzulagen) überwiegend
festgehalten wurde.
dbb beamtenbund und tarifunion · Zahlen Daten Fakten · Januar 2019