Uslar Aktuell 2019 KW 14

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WESER/DIEMEL
Mitteilungsblatt für Bad Karlshafen
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 11/2019
A) Jahresabschluss der Stadtwerke
für das Wirtschaftsjahr 2011
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke Bad Karlshafen für das Wirtschaftsjahr
2011 wurden von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Brecht & Partner mbB, Herrn Thomas Brecht,
Bad Karlshafen, geprüft.
Nach den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes wurden der komplette Jahresabschluss und der Bericht
der Abschlussprüfer der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 26. März 2019 zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt. Der folgende Beschluss wurde gefasst:
„Der Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2011 und der Prüfbericht des Abschlussprüfers
werden zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss 2011 wird gem. § 27 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetzes
festgestellt.
Zur Abwicklung des Ergebnisses werden 20 % vom Gewinn des Elektrizitätswerkes
= 36.207,48 € an den Vermögensplan der Stadtwerke abgeführt. 80 % des Gewinns
(= 144.829,92 €) sind an den städtischen Ergebnishaushalt abzuführen.
Der Verlust des Betriebszweigs Wasserversorgung (= 7.133,72 €) ist gem. § 41 Abs. 7 GemHVO zu Lasten der
Gebührenausgleichsrücklage zu verbuchen.
Aus dem Ergebnishaushalt der Stadt sind Verluste in Höhe von 1.505.096,55 € abzudecken.“
Bad Karlshafen, den 6. April 2019
Der Magistrat
gez. Dittrich
Bürgermeister
B) Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
„Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter
Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Bad Karlshafen für das Geschäftsjahr vom
1. Januar bis 31. Dezember 2011 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht
nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, dem hessischen Eigenbetriebsgesetz und den ergänzenden
Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung der Stadtwerke. Unsere
Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss
unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer
(lDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach
ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung
des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den
Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender
Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die
Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadtwerke sowie die Erwartungen
über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen
internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und
Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten
Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung
der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere
Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat mit Ausnahme der folgenden Einschränkung zu keinen Einwendungen geführt: Im Anhang
werden entgegen §§ 268 Abs. 5, 285 Nr. 1 HGB Angaben zu den Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten nicht zutreffend
genannt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss
den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter
Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes
Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss,
vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadtwerke und stellt die Chancen und
Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Wir weisen auf die Ausführungen der Betriebsleitung im Lagebericht hin. Dort wird im Risikobericht auf die
mögliche Bestandsgefährdung hingewiesen. Die Errichtung und Verpachtung der Therme hat erheblichen Einfluss
auf die Ertrags- und Liquiditätssituation des Eigenbetriebs.
Bad Karlshafen, 23. Januar 2018
BRECHT & PARTNER mbB
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
C) Öffentliche Auslegung
Diplom-Kaufmann
gez. Thomas Brecht
Wirtschaftsprüfer
Der Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2011 und der Lagebericht liegen gemäß § 27 Abs. 4
des Eigenbetriebsgesetzes in der Zeit
vom 8. April 2019 bis 16. April 2019
im Kämmereiamt, Zimmer-Nr. 20, im 2. Obergeschoss des Rathauses, Hafenplatz 8, 34385 Bad Karlshafen, an
den folgenden Tagen und zu den genannten Zeiten öffentlich aus:
Montag bis Donnerstag
Freitag
Bad Karlshafen, den 6. April 2019
(Siegel)
von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr,
von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr.
Der Magistrat
gez. Dittrich
Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 12/2019
4. Änderung der Gebührenordnung zur
Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen
vom 15. Dezember 2013
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen hat in der Sitzung am 26. März 2019 beschlossen,
die Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen vom 15. Dez. 2013 wie folgt zu ändern:
In der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen vom 15. Dezember 2013 wird der §
12 a wie folgt geändert:
§ 12 a Erwerb von Nutzungsrechten an weiteren Grabarten
(1) Für die Überlassung nachfolgender Grabstätten und die Nutzung der Friedhofseinrichtungen und –anlagen
für Urnenbeisetzungen werden folgende Gebühren erhoben:
a) Für eine Baumgrabstätte 700,00 Euro
b) Für eine Grabstätte in einer Gemeinschaftsgrabanlage 700,00 Euro
c) Für eine Doppelgrabstätte in einer Gemeinschaftsgrabstätte 1400,00 Euro
Das Nutzungsrecht an einer Gemeinschaftsurnengrabstelle wird für die Dauer von 20 Jahren verliehen.
Eine Verlängerung des Nutzungsrechtes ist möglich.
Für die Verlängerung ist folgende Gebühren zu zahlen: pro Jahr
20,00 Euro
(2) Die Nutzungsgebühren umfassen die Kosten der Pflege der obigen Grabstätten.
Diese 4. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen vom 15. Dezember
2013 tritt zum 1. April 2019 in Kraft.
Bad Karlshafen, den 01. April 2019
Der Magistrat
gez. Dittrich
Bürgermeister
Jugendsammelwoche
Vom Hessischen Jugendring
e.V., Wiesbaden, wird auch
dieses Jahr wieder hessenweit
eine Sammelaktion in der Zeit
vom 5. April bis 15. April 2019
Jetzt anmelden
zum Pflanzenflohmarkt
Helmarshausen - Der Frühling
steht vor der Tür, erstes Grün
zeigt sich im Garten. Hobbygärtner
und Pflanzenfreunde
können sich jetzt auf die kommende
Saison bei der Pflanzentauschbörse
auf dem Klostergelände
in Helmarshausen
einstimmen. Initiiert vom
Bürgerverein Karlshafen-Helmarshausen
e. V. findet am
Samstag, den 27.April 2019 der
Markt um das zarte Grün von
14 bis 18 Uhr statt.
Bei der Pflanzentauschbörse
bieten Gartenfreunde ihre
Helmarshausen - Nach intensiver
Mitwirkung der Bürgerschaft
hat die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt
Bad Karlshafen das Integrierte
Stadtentwicklungskonzept
(ISEK) für den Stadtteil Helmarshausen
verabschiedet.
Das ISEK ist Grundlage für
die Förderung öffentlicher
und privater Maßnahmen im
Bereich der Altstadt in Helmarshausen
und enthält einen
konkreten Maßnahmenplan,
um die Stadtentwicklung
voranzubringen.
Neben einer Beschreibung
der Ausgangslage enthält das
Stadtentwicklungskonzept
eine Stärken-Schwächen-Analyse
für die Altstadt Helmarshausen.
Darin werden sowohl
die Schwächen und Risiken
– wie etwa der demographische
Wandel und der einhergehende
Leerstand – analysiert,
als auch die Stärken und
Chancen für Helmarshausen,
die sich aus dem historischen
Stadtkern ergeben, beschrieben.
Aus dieser Analyse, den
Ideen der Bürgerinnen und
Bürger sowie den Vorschlägen
von Planern und Verwaltung
werden vier Handlungsfelder
mit verschiedenen Maßnahmenvorschlägen
für den
Stadtentwicklungsprozess abgeleitet.
Handlungsfelder sind
die Themen Straßenraum,
Verkehr und Mobilität, öffentlicher
Raum und Platzflächen,
historische Gebäude und Stadtstrukturen
sowie öffentliche
und private Infrastruktur. Ein
besonderer und die einzelnen
Handlungsfelder übergreifender
Schwerpunkt der Einzelmaßnahmen
liegt in der Umgestaltung
der Poststraße und
der angrenzenden Flächen
nach der Inbetriebnahme der
Ortsumgehung der Bundesstraße
83. Ab diesem Zeitpunkt
ergeben sich neue Möglichkeiten
zur Inwertsetzung sowohl
öffentlicher Flächen als auch
privater Gebäude.
Mit dem nun vorliegenden
ISEK ist es möglich, dass beispielsweise
private Gebäudeeigentümer
über das Förderprogramm
„Städtebaulicher
Denkmalschutz“ bei der Sanierung
ihrer Gebäude unterstützt
werden können. Im Programm
„Städtebaulicher Denkmalschutz“
können hauptsächlich
Fassadensanierungen, unter
Umständen auch komplette
Pflanzen und alles rund um
Garten und Pflanzen zum
Tauschen, Verkaufen oder
Verschenken an. Ob selbst gezogene
Gemüse- oder Blumenpflanzen,
geteilte Stauden, Blumen-
und Nutzpflanzensamen
sowie Ableger und Stecklinge
aller Art, Garten- und Blumenzubehör
alles kann verkauft
oder verschenkt werden.
Für das leibliche Wohl ist
gesorgt.
Ab 14.00 wird ein Kuchenbuffet
mit Selbstgebackenem
im Gemeindehaus der ev. Kirchengemeinde
angeboten.
Ausstellungsfläche unter Pagodenzelten
wird vom Bürgerverein
bei Anmeldung bereitgestellt.
Für private Anbieter
kostenlos. Gewerbliche Anbieter
bezahlen 30 €.
Anmeldungsformulare bei:
Café Schürmann, Inh. Birgit
Wessler, Helmarshausen und
Blumenhaus Tölke, Bad Karlshafen
oder per E-Mail:
buerger-vereint@gmx.de
A. Steinbrecher, 05672-777
K.-H. Henke, 05672-131
Stadtentwicklung in Helmarshausen:
Stadtentwicklungskonzept
ist beschlossen
organisiert.
Eine öffentliche Sammlung
von Geldspenden, und zwar
von Haus zu Haus sowie öffentlichen
Straßen und Plätzen
Der Neubau der Weserbrücke
in Bad Karlshafen geht in die
entscheidende Phase.
Nachdem der Verkehr bereits
über die Behelfsbrücke rollt,
wurde die „alte“ Weserbrücke
Ende des letzten Jahres
abgebrochen. Zurzeit werden
die Unterbauten (Widerlager
und Pfeiler) der neuen Brücke
errichtet.
Derzeit ist vorgesehen, die
Weserbrücke vom 13. Mai bis
zum 07. Juni 2019 vollständig
für den Fahrzeugverkehr zu
sperren. Die Sperrung ist notwendig,
um zunächst die erforderlichen
Vorarbeiten für den
Querverschub auszuführen.
Ende Mai wird dann der rd.
3.000 t schwere Überbau verschoben.
Im Anschluss daran
werden die Angleichungsund
Straßenbauarbeiten
vorgenommen.
Während der Vollsperrung
wird eine temporäre fußläufige
Überquerung der Weser
für Fußgänger und Radfahrer
über die neue Weserbrücke
ermöglicht. Lediglich beim
Querverschub muss die Brücke
kurzzeitig komplett gesperrt
werden.
Der genaue Zeitpunkt
wird rechtzeitig vorher
angekündigt.
Ein möglicher Einsatz der Rettungsdienste
und der Feuerwehr
wurde im Vorfeld koordiniert
und abgestimmt. Die
notwendigen Vorbereitungen
werden im Rahmen der Änderung
der Verkehrsführung
getroffen.
Ebenso wird eine Umleitungsstrecke
über die Forststraße in
Richtung Lauenförde / Herstelle
/ Bad Karlshafen und zurück
für den Fahrzeugverkehr
ausgeschildert.
Im Zuge der Planung und
Bauvorbereitung der Baumaßnahme
hatte die Minimierung
und jedermann zugänglichen
Räumen wird in dieser Zeit
durchgeführt.
Sperrung der K77 steht bevor - vorauss. 13.05. bis 07.06.2019
Ersatzneubau Weserbrücke
der Verkehrsbehinderungen
sowie die Einschränkungen
für die Bevölkerung hohe
Priorität.
Durch die gewählte Bauart
konnte die notwendige Vollsperrung
der Weserbrücke von
ca. 26 Monaten auf den jetzt
anstehenden Zeitraum von nur
einem Monat verkürzt werden.
Die Fertigstellung der Bauarbeiten
mit Rückbau der
Modernisierungsmaßnahmen
gefördert werden. Antragsfrist
ist jeweils Ende Oktober
für das folgende Jahr. Nähere
Informationen und eine Beratung
– ggf. auch zu anderen
Fördermöglichkeiten – gibt
es im Bauamt der Stadt Bad
Karlshafen, Frau Stefanie Müller,
Tel. 05672/9999-30. Auch
Maßnahmen wie der Ausbau
der Zehntscheune sind in dem
ISEK enthalten.
Das ISEK wurde mit Bürgerbeteiligung
erstellt, so gab es
zum Auftakt und am Ende zur
Vorstellung des Entwurfs je
eine Bürgerversammlung im
Bürgerhaus, außerdem einen
Stadtrundgang mit anschließendem
Workshop. Bei allen
Veranstaltungen konnten
Bürgerinnen und Bürger ihre
Wünsche und Ideen, aber auch
Kritik in den Prozess einfließen
lassen. Begleitet wurde die
Erstellung außerdem von einer
Lenkungsgruppe, an der neben
den Planer und Vertretern der
Stadt auch sachkundige Bürger
und Vereine beteiligt waren.
Das komplette ISEK steht auf
der Internetseite der Stadt Bad
Karlshafen zum Download
bereit.
Veranstaltungs-
Kalender
Bad Karlshafen
So., 7.4., 10 - 15 Uhr
NaturEntspannung mit allen
Sinnen Wanderparkplatz Wechselberg
Helmarshausen.
„Auszeit“ in der Natur! Wanderung
mit entspannenden Übungen.
Anm. 0176-52117122
oder 05672-925276, 30 €
So., 7.4., 11 Uhr
Frühlingsfest mit musikalischem
Frühschoppen auf dem Campingplatz.
So., 7.4., 11:15 Uhr
Rathauskonzert - Matinee
mit Stefan Knies / Violine Solo und
Lesung im Landgrafensaal
So., 7.4. u. 14.4. ab 13:30 Uhr
Fahrradtour mit Jan Paul
Entspannte Tour entlang der
Weser u. Diemel.
Anm. 0176/39740676
So., 14.4., 14 - 17 Uhr
Wilde Spiele im Wald
Wanderparkplatz Wechselberg
Helmarshausen.
Naturerlebnis für Familien. Anm.
0176-52117122 o. 05672-925276
Erw. 5 €, Kinder 3 €
So., 14.4.,
SAISONERÖFFNUNG
Weserschiff „Hessen“ 11-15 Uhr
Rundfahrt ab/an Bad Karlshafen
mit Live-Musik - 15 Uhr „Tag der
offenen Tür“ auf dem Schiff
Öffnungszeiten
Tourist Information - Weserstr. 19
Mo. - Do. 10.00 - 13.00 Uhr
und 14.00 - 17.00 Uhr
Fr.
10.00 - 13.00 Uhr
Weser-Therme
Täglich
9.00 - 22.00 Uhr
Fr. + Sa.
9.00 - 23.00 Uhr
Deutsches Hugenotten-Museum
Di. - Fr.
10.00 - 17.00 Uhr
Sa. + So. 11.00 - 18.00 Uhr
Hilfswiderlager,
Mo.
geschlossen
Museum im Alten Rathaus
Helmarshausen
Mi.
10.00 - 12.00 Uhr
Sa., So., Feiertage 15.00 - 17.00 Uhr
Krukenburg
Täglich
10.00 - 18.00 Uhr
Hilfspfeiler,
Baustraßen, Schüttungen, die
Erstellung von Mauern im Promenadenbereich
und die Pflasterherstellung
sollen bis Ende
September 2019 abgeschlossen
sein.
Der Landkreis Kassel und Hessen
Mobil bitten bereits jetzt
Anlieger und Verkehrsteilnehmern
um Verständnis für die
mit der Sperrung verbundenen
Einschränkungen.
KulturTreff
Sa, 06.04. 15.00 SpieleTreff
Do, 11.04. 15.00 KinderCafe
Fr, 12.04. 15.00 Arbeitsberatung
für Geflüchtete
Fr, 12.04. 17.00 Reparatur-Cafe
Sa, 13,04. 11.00 Uhr NähTreff
Kontakt: Ute Bachmann /
Wolfhard Ziegler 05672-2988
buerger-vereint@gmx.de
Marie-Durand-Schule
Konzert der
Kurkapelle
Bad Karlshafen - Am Ostersonntag,
21.04.2019 lädt die
Städtische Kurkapelle zu ihrem
ersten Konzert in diesem
Jahr, in die Aula der Marie-Durand-Schule
in Bad Karlshafen
ein. Um 11 Uhr erwartet
die Besucher eine Stunde mit
volkstümlicher Unterhaltungsmusik.
Freuen Sie sich auf
eine kurzweilige musikalische
Stunde. Das Konzert ist kostenlos,
um eine kleine Spende
wird gebeten.
Osternachmittag
Der Bürgerverein Karlshafen-Helmarshausen
e.V. lädt
am Dienstag, den 16.04. ab 15
Uhr ein zu einem gemütlichen
Osternachmittag. Angesprochen
sind Menschen jeden Alters,
die sich in Geselligkeit auf
das Frühjahr und Osterfest einstimmen
möchten. Zum Kaffee
und Tee gibt es selbstgebackenen
Kuchen. Kreative Ideen
der TeilnehmerInnen wie z. B.
das Binden eines Osterkranzes,
Bastel- oder Handarbeiten sind
willkommen – dafür gerne Material
mitbringen.
Kontakt: Ute Bachmann, Tel.
05672-2988