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20190909_EI-September-2019-WEB

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Artikel 13.<br />

Doch was bedeutet das überhaupt?<br />

Johann Schaurhofer<br />

Menschlichkeit siegt!<br />

Österreich braucht wieder<br />

eine Regierung, die dafür<br />

sorgt, dass das Gemeinsame<br />

und das Verbindende im<br />

Vordergrund stehen. Nach<br />

18 Monaten sozialer Kälte,<br />

gekaufter Politik und Abbau<br />

der Rechte der ArbeitnehmerInnen<br />

müssen jetzt wieder<br />

die Menschen und ihre<br />

Bedürfnisse im Zentrum<br />

stehen.<br />

Nur eine starke SPÖ ist in<br />

der Lage, die Neuauflage<br />

der Ibiza-Koalition zwischen<br />

Türkis und Blau zu verhindern<br />

und das Vertrauen der<br />

Menschen in die Politik wiederherzustellen.<br />

Unsere Spitzenkandidatin<br />

Pamela Rendi-Wagner<br />

steht für Menschlichkeit<br />

und Haltung. Sie<br />

handelt aus Überzeugung<br />

und Verantwortungsgefühl<br />

im Sinne der Menschen.<br />

Seit über 130 Jahren ist die<br />

SPÖ die treibende Kraft für<br />

die Verbesserung der sozialen<br />

Lage der Menschen.<br />

Wir kämpfen dafür, dass<br />

der Wohlstand bei allen ankommt,<br />

nicht nur bei einigen<br />

Wenigen. Dabei setzen<br />

wir auf Zusammenhalt statt<br />

Spaltung. Denn der Zusammenhalt<br />

ist es, der Österreich<br />

erfolgreich gemacht<br />

hat.<br />

Daher, am 29. <strong>September</strong><br />

Liste 2 - SPÖ.<br />

Was ist Artikel 13?<br />

Artikel 13 ist eine Richtlinie der EU-weiten Urheberrechtsreform,<br />

über welche am 26. März <strong>2019</strong> positiv abgestimmt<br />

wurde. Doch bereits vor der Abstimmung gingen viele Menschen<br />

auf die Straßen, machten eine Unterschriftensammlung,<br />

um Artikel 13 zu verhindern. In Verbindung mit Artikel<br />

13 stehen Uploadfilter, welche von jeder Internetplattform<br />

(wie zum Beispiel YouTube, Instagram…) programmiert werden<br />

sollen und erkennen müssen, wenn eine Urheberrechtsverletzung<br />

vorliegt. Auf YouTube gibt es einen ähnlichen Uploadfilter<br />

bereits, der Musik und Video prüft, dieser soll jetzt<br />

aber auch auf Bilder und Texte erweitert werden. Viele Menschen<br />

sehen das als Einschränkung der Meinungsfreiheit, da<br />

einige zum Beispiel Zitate benutzen um ihre Meinungen zu<br />

verdeutlichen. Auch die im Internet beliebten „Memes“ oder<br />

„Gifs“ werden dann so nicht mehr existieren.<br />

Foto © Traeg Le Blanc / Pexels<br />

Welche Folgen bringt der Artikel 13 mit sich?<br />

Wie bereits oben angesprochen, werden wir wohl einige „Memes“<br />

oder „Gifs“ aufgrund des Urheberrechtes nicht mehr<br />

sehen können. Weiters müssen bereits für kurze Textausschnitte<br />

Lizenzen erworben werden. Zusätzlich stellt der Artikel<br />

13 das Geschäftsmodell von Plattformen, die den Upload<br />

von Inhalten durch Nutzer ermöglichen (sog. User-Generated-Content),<br />

in Frage.<br />

Nachsatz: Wie stimmten die Österreichischen EU ParlamentarierInnen:<br />

Die ÖVP stimmte dafür. Die FPÖ hat sich enthalten.<br />

SPÖ, NEOS und GRÜNE stimmten dagegen.<br />

In der letzten Fassung der Urheberrechts-Richtlinie wurde<br />

aus dem Artikel 13 mittlerweile der Artikel 17.<br />

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