Uslar Aktuel 2020 KW 07

WESER/DIEMEL
Mitteilungsblatt für Bad Karlshafen
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 04/2020
A) Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2014
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke Bad Karlshafen für das Wirtschaftsjahr
2014 wurden von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Brecht & Partner mbB, Herrn Thomas Brecht,
Bad Karlshafen, geprüft.
Nach den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes wurden der komplette Jahresabschluss und der Bericht der
Abschlussprüfer der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 11. Februar 2020 zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt. Der folgende Beschluss wurde einstimmig gefasst:
„Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2014 und
der Prüfbericht des Abschlussprüfers werden gem. § 27 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetzes festgestellt.
Der Verlust des Betriebszweigs Wasserversorgung (= 48.117,88 €) ist gem. § 41 Abs. 7 GemHVO in Verbindung
mit § 10 KAG zu Lasten der Gebührenausgleichsrücklage zu verbuchen.
Aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt sind insgesamt Verluste in Höhe von 2.917.722,94 € abzudecken. Ein
Überschuss in Höhe von insgesamt 6.319,19 € ist dem Verwaltungshaushalt zuzuführen.
Die Werte aus dem Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke sind per 01.01.2015 in die städtische Buchhaltung zu
übernehmen. Damit sind die Stadtwerke Bad Karlshafen auch buchungstechnisch abgewickelt.“
Bad Karlshafen, den 15. Februar 2020
Der Magistrat
gez. Dittrich
Bürgermeister
B) Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Unsere Prüfung hat mit Ausnahme der folgenden Einschränkungen zu keinen Einwendungen geführt:
Entgegen der Vorschrift des § 253 Abs. 3 Satz 5 HGB wurden außerplanmäßige Abschreibungen auf ein Gebäude
(Weserberglandtherme) nicht in vollem Umfang berücksichtigt, sondern auf mehrere Geschäftsjahre verteilt.
Der durch einen Sachverständigen im Juni 2015 festgestellte Wertkorrekturbetrag in Höhe von TEuro 4.766
hätte bei der Aufstellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 werterhellend berücksichtigt werden müssen,
da dieser Jahresabschluss noch nicht aufgestellt war. Stattdessen wurde die außerplanmäßige Abschreibung in
den Geschäftsjahren 2013 und 2014 lediglich anteilig berücksichtigt, so dass die erforderliche Wertkorrektur erst
vollständig im Monat Juni 2015 erfolgt.
Im Anhang werden entgegen §§ 268 Abs. 5, 285 Nr. 1 HGB Angaben zu den Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten
nicht zutreffend genannt.
Wir weisen außerdem auf die Ausführungen der Betriebsleitung im Lagebericht hin. Dort wird im Risikobericht
auf die mögliche Bestandsgefährdung hingewiesen. Die Errichtung und Verpachtung der Weserberglandtherme
hat erheblichen Einfluss auf die Ertrags- und Liquiditätssituation des Eigenbetriebs.
Mit diesen Einschränkungen bzw. Hinweisen entspricht der Jahresabschluss nach unserer Beurteilung aufgrund
der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen
der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen
Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadtwerke. Mit der
genannten Einschränkung steht der Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild von der Lage der Stadtwerke und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung
zutreffend dar.“
Beverungen, 31. Oktober 2019
BRECHT & PARTNER mbB
Diplom-Kaufmann
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Thomas Brecht, Wirtschaftsprüfer
C) Öffentliche Auslegung
Der Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2014 und der Lagebericht liegen gemäß § 27 Abs. 4
des Eigenbetriebsgesetzes in der Zeit
vom 17. Februar 2020 bis 25. Februar 2020
im Kämmereiamt, Zimmer-Nr. 20, im 2. Obergeschoss des Rathauses, Hafenplatz 8, 34385 Bad Karlshafen, an
den folgenden Tagen und zu den genannten Zeiten öffentlich aus:
Montag bis Donnerstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr,
Freitag
von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr.
Bad Karlshafen, den 15. Februar 2020
Der Magistrat
gez. Dittrich
Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 05/2020
Aufhebung von Satzungen zur Gewährleistung
der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Spenden
Im Jahr 2000 wurde das Gesetz zur Änderung des Investitionszulagengesetzes beschlossen, welches die Abgabenordnung
dahingehend ergänzte, dass „die Beschaffung von Mitteln für eine unbeschränkt steuerpflichtige
Körperschaft voraussetzt, dass diese selbst steuerbegünstigt ist.“ Seitdem war eine Gemeinnützigkeitssatzung für
jede der öffentlichen Einrichtungen erforderlich, die die Spendenabzugsfähigkeit regelt.
Nach Beschluss des Bundestages und Bundesrates wurde im Jahr 2004 der Änderung der Abgabenordnung und
weiterer Gesetze zugestimmt. Die Gesetzesänderung bewirkt, dass für die von Fördervereinen unterstützten
kommunalen Einrichtungen, die steuerrechtlich gemeinnützige Betriebe gewerblicher Art sind, keine Gemeinnützigkeitssatzungen
mehr erforderlich sind.
Im Hinblick darauf hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 11. Februar 2020 beschlossen,
die nachfolgenden Satzungen zur Gewährleistung der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Spenden außer Kraft
zu setzen:
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Freiwillige Feuerwehren Bad Karlshafen
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Förderung von Kultur, Kunst und Musik
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kuratorium Helfende Hände der Stadt
Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Spenden für Hochwassergeschädigte der Stadt
Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Jugendpflege der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Stadt- und Schulbücherei Bad Karlshafen
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Stadtbücherei Helmarshausen
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Förderung des Sports
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kindergarten Bad Karlshafen
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kindergarten Helmarshausen
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kurveranstaltungen der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde
der Stadt Bad Karlshafen
- Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Städtische Bäder der Stadt Bad Karlshafen.
„Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers:
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter
Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Bad Karlshafen für das Geschäftsjahr vom
1. Januar bis 31. Dezember 2014 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht
nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, dem hessischen Eigenbetriebsgesetz und den ergänzenden
Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung der Stadtwerke. Unsere Aufgabe
ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss
unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer
(IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach
ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung
des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den
Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender
Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit
und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadtwerke sowie die Erwartungen über
Die Satzungen vom 1. Januar 2001 werden mit Ablauf des 29. Februar 2020 aufgehoben.
mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen
internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebe-
gez. Dittrich
Bad Karlshafen, den 15. Februar 2020
Der Magistrat
richt überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten
Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung der An der Schlagd
Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung
eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 06/2020
Aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung bleibt das Bürgerbüro am kommenden Dienstag, 18. Februar 2020
geschlossen.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Bad Karlshafen, den 15. Februar 2020
Stadt Bad Karlshafen
gez. Dittrich
Der Magistrat
Bürgermeister
Coloured Voices
Bürgerbüro geschlossen
Jahreshauptversammlung
Bad Karlshafen – Zur diesjährigen
Jahreshauptversammlung
des Chors lädt der Vorstand
alle aktiven und passiven Mitglieder
ein. Am Mittwoch, den
4. März 2020 um 19.30 Uhr findet
diese im Bürgerhaus Helmarshausen
statt. Vorstandswahlen
stehen nicht an. Die
Chorprobe entfällt an diesem
Abend. Dennoch ist eine rege
Teilnahme für wichtige Punkte
der Tagesordnung unerlässlich.
Und in gewohnt geselliger
Runde ist anschließend Zeit für
Austausch und Gespräch.
Für alle Interessierten: Die
Chorstunden finden immer
mittwochs 19.30 bis 21 Uhr
statt. Neue Mitglieder, insbesondere
Bässe und Tenöre, mit
und ohne Notenkenntnis sind
herzlich willkommen. Im März
wird es zudem einen Schnupper-Workshop
geben. Näheres
entnehmen Sie zu gg. Zeit der
Presse.
Sperrung der Straße
Bad Karlshafen - Nach dem
Eingang der Schlussrechnung
und der entsprechenden
Zuordnung der verschiedenen
Gewerke zu den einzelnen
Fördermittelgebern stehen
die Gesamtkosten für die
Hafenöffnung in Bad Karlshafen
fest. Bei dem Großprojekt
wurde der geschätzte Kostenrahmen
eingehalten.
Insgesamt belaufen sich die
Kosten für die durch den
Bund als Nationales Projekt
des Städtebaus geförderte
Wiederanbindung des historischen
Hafens an die Weser,
die Planungskosten sowie
die zusätzlichen Maßnahmen
wie den Bau der Steganlagen
und des Schleusenbetriebsgebäudes
auf 9,599 Mio.
Euro. Bei zunächst geschätzten
Gesamtkosten von 9,824
Mio. Euro konnte der Kostenrahmen
nicht nur eingehalten,
sondern um rund 224.000
Euro unterschritten werden.
Der städtische Eigenanteil
liegt mit 1,265 Mio. Euro
bei 13,18 Prozent, die übrigen
Kosten werden durch Fördermittel
der EU, des Bundes und
des Landes übernommen. Damit
ist das Projekt Hafenöffnung
nicht nur im Zeit-, sondern
auch im Kostenrahmen
geblieben.
Die Gesamtkosten setzen sich
wie folgt zusammen:
Für die eigentliche als „Nationales
Projekt des Städtebaus“
vom Bund geförderte Baumaßnahme
„Wiederanbindung des
historischen Hafens an die
Weser“ fielen Kosten in Höhe
von 6,853 Mio. Euro an – und
damit Mehrkosten in Höhe
von 374.000 Euro. Da dies bereits
bei der Angebotsvergabe
Aufgrund von Tiefbauarbeiten
im Bereich des Gebäudes „An
der Schlagd 9“ in Bad Karlshafen,
ist es notwendig, diesen
Bereich in der Zeit vom 17.02.
bis 22.02.2020 voll zu sperren.
Um Verständnis für eventuelle
Verkehrseinschränkungen
wird gebeten.
Hafenöffnung:
Kostenrahmen eingehalten
Foto: privat
absehbar war, war es der Stadt
gelungen, zu deren Finanzierung
zusätzliche Fördermittel
der EU (EFRE Tourismus) und
des Städtebaulichen Denkmalschutzes
zu generieren. Damit
konnte der Gesamtrahmen der
Bundesfördermaßnahme (90
Prozent Bundeszuschuss/10 %
Eigenanteil der Stadt) eingehalten
werden.
Die Planungskosten der Gesamtmaßnahme
belaufen sich
auf 1,323 Mio. Euro und liegen
damit 126.000 Euro unter
den geschätzten Kosten. Baunebenkosten
– etwa für Baugrundgutachten,
Planfeststellungsverfahren
oder Mieten
– sind bislang in Höhe
von 317.000 Euro angefallen.
Hier waren 500.000 Euro eingeplant.
Diese Kosten können
sich noch etwas erhöhen, da
noch nicht alle Rechnungen
vorliegen, der geschätzte Kostenrahmen
wird jedoch auch
hier klar eingehalten werden.
Für die begleitenden Maßnahmen
– den Bau der Steganlagen
inklusive schwimmender
Bühne im Hafen, die Wartestelle
an der Weser und den
Bau des Schleusenbetriebsgebäudes
– wurden rund 765.000
Euro vorausgabt, 285.000 Euro
weniger, als in der ursprünglichen
Kostenschätzung vorgesehen.
Auch beim Schleusenbetriebsgebäude
liegen noch
nicht alle Rechnungen vor, da
noch Restarbeiten zu erledigen
sind, jedoch ist auch hier
bereits absehbar, dass der geschätzte
Kostenrahmen eingehalten
wird.
Diese Maßnahmen wurden
aus Mitteln des städtebaulichen
Denkmalschutzes und
Mittel der EU (EFRE-Tourismus)
gefördert, der jeweilige
Eigenanteil der Stadt am Programm
Städtebaulicher Denkmalschutz
liegt – je nach Einzelmaßnahme
– zwischen 10
und 28 Prozent.
Nicht unmittelbar dem Projekt
zugehörig, sondern vorbereitend
waren Kosten für die
Machbarkeitsstudie, die Begleitung
der EU-weiten Ausschreibung,
den Grunderwerb
sowie die begleitende Projektsteuerung
durch die Hessen-Agentur
in Höhe von rund
341.000 Euro entstanden, die
ebenfalls aus Mitteln des städtebaulichen
Denkmalschutzes
gefördert wurden und in den
Gesamtkosten enthalten sind.
Sämtliche Unterlagen wurden
nun dem Landesbetrieb
Bau und Immobilien in Hessen
zur baufachlichen Prüfung
der Verwendungsnachweise
für den Fördermittelgeber
übersandt.
Veranstaltungs-
Kalender
Bad Karlshafen
Sa., 15.2., ab 14 Uhr
Kinderkarneval in Helmarshausen
Sa., 15.2., 20:11 Uhr
Besenbinderball
im Bürgerhaus Helmarshausen
Di., 18.2., 16.00 Uhr
Seniorengymnastik
in der Turnhalle des Carolinums
Sa., 22.2., 20:11 Uhr
Sieburg Ahoi
Karnevalsveranstaltung in der
„Alten Turnhalle“ Schützenallee
So., 23.2., 14:11 Uhr
Seniorenkarneval
im Bürgerhaus Helmarshausen
Anmeldung bis 20.02. bei Frau Sartorius,
Tel. 05672-2018
So., 23.2., 11:15 Uhr
Rathauskonzert - Matinee
im Landgrafensaal mit Prof. Björn
Lehmann (Universität der Künste /
Berlin) am Klavier
Öffnungszeiten
Tourist Information - Weserstr. 19
Mo. - Do. 10.00 - 13.00 Uhr
14.00 - 17.00 Uhr
Fr.
10.00 - 13.00 Uhr
Weser-Therme
täglich
9.00 - 22.00 Uhr
Fr. u. Sa. 9.00 - 23.00 Uhr
Deutsches Hugenotten-Museum
Mo. - Fr.. 9.00 - 12.00 Uhr
nach Voranmeldung
Museum im Alten Rathaus
Helmarshausen
Nach telefonischer Absprache mit
Herrn Frohmüller, Tel. 05672-789
Nächstes
Reparaturcafé
Bad Karlshafen - Der Bürgerverein
Karlshafen-Helmarshausen
e.V. lädt ein zum
nächsten Reparatur Cafe in
Bad Karlshafen Carlstr. 5 Kulturtreff
am Freitag, den 06.
März 2020 ab 17 Uhr.
Wir benötigen noch Mitstreiter
im Bereich Elektro,
also wer gerne repariert
und in diesem Bereich
Erfahrung hat bitte unter
05672-2988 bei Wolfhard
Ziegler melden.
Seniorenkarneval
Helmarshausen - Das Kuratorium
Helfende Hände Bad
Karlshafen lädt zum traditionellen
Seniorenkarneval
am Sonntag, dem 23. Februar
2020, um 14.11 Uhr, ins Bürgerhaus
Helmarshausen herzlich
ein.
Die Teilnahme an dieser Veranstaltung
mit Kaffee/Tee und
Kuchen ist kostenlos. Eingeladen
sind alle Seniorinnen und
Senioren der Stadt Bad Karlshafen
und alle Junggeblieben,
die 65 Jahre und älter sind.
Um einen Überblick über die
Anzahl der Teilnehmer zu erhalten,
ist es erforderlich, sich
bis zum 20. Februar anzumelden
(Frau Sartorius, Tel.
05672-2018). Eine persönliche
Einladung erfolgt nicht mehr.
Kulturtreff
Fr, 21.2. 15-17 Uhr
Arbeitsberatung für Geflüchtete
Fotoausstellung Namibia
Handy-Sammlung
Do, 27.2. 15-17 Uhr Eltern-Kind-Treff
Fr, 28.2. 15-17 Uhr Arbeitsberatung
für Geflüchtete
Kontakte
Allgemein:
Wolfhard Ziegler 0173-51 57 101
Email: buerger-vereint@gmx.de
Nähtreff: Ute Bachmann 05672-2988
ElternKindTreff: Jana Ehspanner
0163-62 98 696