KOMpass 20 / 2020

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WOHIN STEUERT DIE TÜRKEI, WIESTEHT ES UM DEN WIDERSTAND?Max Zirngast ist ein Journalist,Politikwissenschaftler undAktivist, der in der Türkeistudierte, im September2018 in seiner Wohnung inAnkara festgenommenwurde und danach für3 Monate im Gefängnis saß. EinJahr nach seiner Festnahmewurde er schließlich vonallen Anklagepunktenfreigesprochen und konntenach Österreich zurückkehren.Daneben wurde er einerbreiten Öffentlichkeit alsAutor des Buches „Die Türkeiam Scheideweg“, editionassemblage 2019, bekannt.KOMpass: Die Türkei ist in den europäischenMedien immer wieder Thema.Zum einen wird viel berichtet, zumanderen gewinnt man den Eindruck,dass ein eher oberflächliches Verständnisvorherrscht. Wie sieht die politischeund gesellschaftliche Lage im Momentaus?Max Zirngast: Die Türkei befindet sichseit 2013 in einer tiefen Hegemoniekrise.Auslösend dafür war die Internationalisierungder kurdischen Bewegung, ihrErstarken in Nord-Ost Syrien bzw. Rojavaund der Gezi-Aufstand im Juni 2013.Diese popularen Dynamiken haben dastradierte Politikverständnis und das etablierteModell von Staat und Gesellschaftgrundlegend in Frage gestellt und genaudadurch, dass sie als Beherrschte nichtmehr so wie bisher beherrscht werdenwollten auch eine Krise innerhalb derherrschenden Klasse ausgelöst.Die darauffolgende und bis heute andauerndePeriode einer permanenten Spiralevon popularem Protest, Konflikt innerhalbder herrschenden Klasse und Gewalteskalationhat Staat und Gesellschaftin der Türkei von Grund auf umstrukturiert.Aktuelle Entwicklungen in der Türkeisind immer vor dem Hintergrund dermultiplen Krise und vor allem der tiefenHegemoniekrise zu verstehen.Im Oktober ist die Türkei in Nord-OstSyrien einmarschiert und hat die vonkurdischen Kräften angeführten Strukturender Selbstverwaltung angegriffen.In den letzten Wochen scheint dieTürkei gewillt, aktiv und mit eigenenmilitärischen Strukturen am Konfliktin Libyen teilzunehmen. Woher rührtdiese Aggressivität?Seit den Lokalwahlen 2019, bei denen dieRegimeallianz um Erdoğan eine schwereNiederlage einstecken musste, hat sichdie Krise in der Türkei vertieft. Die innerstaatlichebürgerliche Opposition hatan Kraft gewonnen. Das Regime versuchtseine Krise im Inneren vor allem mit Ag-10 KOMpass
gressivität nach Außen, gegenüber derkurdischen Bewegung, aber jetzt auchmit der noch offeneren Einmischung inLibyen zu lösen, oder zumindest zu überdecken.Kriegseinsätze im Äußeren geben demRegime die Möglichkeit im Sinne dernationalen Einheit und der Staatsräsonsich hinter den momentanen Führer, alsoErdoğan zu gruppieren. Das funktioniertmal besser mal schlechter, gegenüberder kurdischen Bewegung – egal ob inder Türkei oder in Syrien oder anderswo– sind die verschiedenen Staatsfraktionenhistorisch gesehen relativ vereint.Aber dem Einsatz in Libyen wurde vonder bürgerlichen Opposition keine Zustimmungerteilt. Es ist auch fraglich, obdie Unterstützung für die Regierung vonSarraj in Tripolis von Erfolg gekrönt seinwird, wenn die Kräfte um General Haftarvon Staaten wie Ägypten, Saudi Arabien,Russland, aber auch Frankreich unterstütztwerden.Aber wir dürfen die Entscheidungen vonStaat und Kapital nicht überrationalisieren.Ein kriselndes Regime in einer Hegemoniekriseversucht sich mit solchenAktionen Luft zu schaffen und mag dabeigut und gerne seine eigenen Kräfte überschätzen.Wie steht es um die gesellschaftlicheOpposition in der Türkei selbst?Die gesellschaftliche, demokratische undsozialistische Opposition, ist im Grundeschon immer starker Repression ausgesetztgewesen. Aber in den letzten Jahren,mit der Ausrufung des Ausnahmezustandsnach dem Putsch 2016, hat dieRepression noch zugenommen.Der organisierten Linken in der Türkeigeht es im Moment gerade nicht sehr gut.Sie ist in einer tiefen Krise, die aber seitKurzem mehr oder weniger auch offenthematisiert wird. Die Linke versuchtsich neu aufzustellen und einen Auswegzu finden.Dabei könnte sie durchaus auf gesellschaftlicheBewegungen bauen. Die kurdischeBewegung, die natürlich organisiertund stark ist, mal beiseitegelassen,ist die Frauenbewegung unvermindetstark und lässt sich nicht unterkriegen.Die alevitische und arabisch-alevitischeBevölkerung wird von ihren Forderungennach Rechten und der Anerkennung ihrerIdentität nicht abweichen. Das Bedürfnisnach einer demokratischen Republik, mitstarkem sozialen Inhalt und einer demokratischenVerfassung ist groß. Mit derökonomischen Krise und der zunehmendenVerarmung der Bevölkerung werdenauch soziale Forderungen stärker werden.In der Arbeiter*innenklasse rumortes auch ordentlich.Du hast die ArbeiterInnenklasse angesprochen.Wie ist deren Lage?Die Lage der abhängig Beschäftigtenin der Türkei wird immer schwieriger.Was makroökonomische Indikatorenbetrifft, hat sich die Türkei nach einemfürchterlichen Krisenjahr von Mitte2018 an wieder leicht erholt, die starkenSchwankungen zum Beispiel der türkischenLira haben abgenommen. Wobeies gerade die offiziellen Zahlen derStatistikbehörde mit großer Vorsicht zugenießen gilt, da deren Berechnungsmethodenäußert undurchsichtig sind. Aberim Alltagsleben wird es für die Menschenimmer schwieriger. Einige zentraleIndikatoren zeigen das auch. So z.B.über 27% Jugendarbeitslosigkeit oderder Verlust von 725.000 Arbeitsplätzenim Jahr 2019.Der Mindestlohn wird in der Türkei jedesJahr für das nächste Jahr neu ausverhandeltund wurde für 2020 auf 2.324Lira netto gesetzt, also umgerechnet imMoment 350 €. Ein Anstieg von 5,3%,was angeblich die Inflationsrate einesfür Mindestlohn arbeitenden Menschensein soll, aber das ist höchst fraglich.Der Mindestlohn hat in der Türkei einebesondere Bedeutung weil fast 40% derabhängig Beschäftigten nur nach ihmentlohnt werden.Darüber hinaus hat die neoliberaleUmstrukturierung der Türkei seit 1980,vor allem aber in der AKP-Periode seit2002, zu einer enormen Zunahme vonPrivatverschuldung und prekären Arbeitsverhältnissengeführt. Der neoliberaleKapitalismus tötet hier im direktenSinne: die Zahl der Arbeitsunfälle, dierichtigerweise als Arbeitsmorde bezeichnetwerden sollten, belaufen sichteilweise auf 1.500 bis 2.000 pro Jahr.In den ersten 10 Monaten des Jahres2019 waren es über 1.600 Menschen, dieam Arbeitsplatz oder am Weg dorthinums Leben gekommen sind. Die enormenSchulden und die Hoffnungslosigkeitvieler Menschen haben außerdemin den letzten Monaten zu einem Anstiegan Suiziden geführt, die oft auch direktmit Verweis auf die ökonomische Lagebegründet wurden.Und wie sieht es mit der Klassenbewegungaus?Wir müssen differenzieren zwischen dergewerkschaftlichen Bewegung und derKlasse. Der gewerkschaftliche Organisierungsgradist in der Türkei extremnieder. Aziz Çelik, führender Expertefür Gewerkschaftsgeschichte, sprachim Jahr 2017 von einem Organisierungsgradvon 12%, jedoch nur 10,3%wenn der informelle Sektor dazugerechnetwird. Die 12% sind ein Anstieg gegenüber9,2% im Jahr 2013. Aber derAnstieg war großteils vom künstlichaufgeblasenen Wachstum von Gewerkschaftskonföderationenbedingt, diekaum noch als gelbe Gewerkschaftenzu bezeichnen sind, sondern direkt demRegime um Erdoğan angebunden sind.Gewerkschaftliche Organisierung heißtrealiter zugleich nicht einmal immer,dass die organisierten Arbeiter*innenKollektivverträge haben.Die linken Gewerkschaftsverbände DISK(Privatsektor) und KESK (öffentlicherSektor) sind darüber hinaus stark unterBeschuss von Seite des Staates. Mit Ausnahmeeiniger Sektoren sind ihnen Großteilsdie Hände gebunden.Das heißt aber nicht, dass die abhängigBeschäftigten still sitzen und ihr Schicksalhinnehmen. Die Anzahl von Streiksund Protesten hat in den letzten Monaten,auch angesichts der ökonomischenLage, stark zugenommen. Es gibt aucheine Reihe an unabhängigen Intiativender kollektiven Selbstorganisierung vonArbeiter*innen. Es gibt also durchausHoffnung, dass die Klassenbewegungund die anderen gesellschaftlichen Bewegungenzusammen kommen und einegenuine Demokratisierung der Türkeierkämpfen können.Vielen Dank für das Interview!KOMpass 11
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