Februar 2012 - Rohrbach-Steinberg

Das Land Steiermark ist in
vielerlei Hinsicht Vorreiter,
auch was das Budget der Haushalte
betrifft - diese müssen
unbedingt in Ordnung gebracht
werden.
So gibt es bereits seit 2009 keine
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen
für Mandatare
seitens der Gemeinden und den
Abgeordneten im Land. Ebenso
haben sich LH Voves und LH Stv.
Schützenhöfer dazu entschlossen
– Beschluss der Landesregierung
- eine Null Lohnrunde der Landesbediensteten
und der Gemeindebediensteten
umzusetzen, unabhängig
wie die Gehaltsverhandlungen
seitens der Gewerkschaft
mit der zuständigen Ministerin
Heinisch-Hosek ausgehen. Hier
ist aber der Gleichheitsgrundsatz
aller AbeitnehmerInnen und
Arbeitnehmer sehr in Frage zu
stellen, da die anderen Bundesländer
sehr wohl eine Anpassung
der Inflation bekommen. Nicht zu
vergessen, dass auch alle anderen
Sparten, die verhandeln durften,
diese Inflationsanpassung erhalten
haben.
In der Steiermark ticken die
Uhren eben etwas anders. Das
wichtigste Thema zurzeit sind
aber die Gemeindezusammenlegungen.
Vor kurzem habe ich
die neuesten Nachrichten mit-
Aus meiner Sicht
Liebe Rohrbach-SteinbergerInnen!
tels persönlichen Brief von LH
Voves und LH Stv. Schützenhöfer
erhalten. Ich habe ja versprochen,
wenn ich genaueres weiß, dies
sofort an euch weiterzugeben. In
diesem Brief handelt es sich um
geäußerte Fragen die wie folgt
beantwortet wurden: Zurzeit
wird geprüft, ob es die Möglichkeit
geben kann Ortsteilbürgermeister
zu bestellen, damit
die Identität in den Gemeinden
bestehen bleibt? Weiters wird es
möglich sein, den Ortsnamen,
die Ortstafel, bzw. das Gemeindewappen
zu behalten? Bei den
Gebührensätzen der einzelnen
Gemeindeabgaben spricht man
aber schon von einer gewissen
Übergangszeit. Ein spezielles
Zuckerl ist der „Reformfond“
in der Höhe von € 200.000,- pro
Gemeindezusammenlegung, einmalig,
in einem Zeitraum von vier
Jahren. Eine Volksbefragung
sollte mit Bedacht eingesetzt
werden. In der jetzigen Phase
wäre eine Volksbefragung auch
zu früh, da ich noch keine Daten
und Fakten habe.
Das nächste Jahr wird auf jeden
Fall spannend, denn von Februar
bis September kommt es zur Verhandlungsphase
mit den Gemeinden.
Hier werde ich natürlich
versuchen unsere Gemeinde
Rohrbach-Steinberg so gut wie
möglich zu vertreten, dies ist ja
auch meine primäre Aufgabe. Das
letzte Wort ist auf jeden Fall noch
lange nicht gesprochen.
Sehr positiv zu betrachten ist
natürlich die Arbeitsphase in
3
der steirischen Landesregierung
seit der Reformpartnerschaft
zwischen LH Voves und LH Stv.
Schützenhöfer. Die beide meinen
es wirklich ernst, d.h. in der Steiermark
wird sich in den nächsten
Jahren einiges verändern. Veränderungen
können aber auch
sehr positiv sein, um gewisse
Zweigleisigkeiten, bzw. verwaltungstechnische
Vereinfachungen
durchzuführen.
Man kann nicht immer nur von
diversen Szenarien sprechen
sondern man muss auch handeln.
In der Kommunalpolitik, in
der Gemeinde, wird dieses
Arbeiten ja ohnehin seit Jahren
praktiziert, bestes Service wird
gemeindeübergreifend bereit
gestellt: gemeinsames ASZ in
St.Oswald b.Pl. – ASS am Steinberg
– 100%ige Abwasserentsorgung
– Wasserversorgung usw.
M eine lieben Rohrbach-SteinbergerInnen
ich wünsche
euch auf jeden Fall ein schönes
Weihnachtsfest, für das nächste
Jahr 2012 ein erfolgreiches und
vor allem gesundes Jahr,
Euer Bürgermeister
Heribert UHL