Juni 2020 - Büchenbacher Anzeiger
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6 Das Rathaus informiert<br />
Senioren<br />
Partei Beauftragte/r Stellvertreter/in<br />
CSU Beate Adolphi Christian Wild<br />
GRÜNE Ingrid Karg<br />
Susanne Grüner<br />
SPD Irene Schinkel Robert Schuster<br />
UWG Susanne Vöckler Elke Dechet<br />
Einstimmig beschlossen.<br />
Neubestellung des Ersten Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten<br />
Der Erste Bürgermeister ist gemäß § 2 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung<br />
zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AVPStG) zum Standesbeamten<br />
bestellt, dessen Aufgabenbereich auf die Vornahme<br />
von Eheschließungen und Begründung von Lebenspartnerschaften<br />
beschränkt ist.<br />
Nach § 3 Abs. 3 AVPStG erlischt die Bestellung des Bürgermeisters<br />
spätestens mit Ablauf seiner Amtszeit.<br />
Mit Beginn der nächsten Amtszeit zum 01.05.<strong>2020</strong> ist daher eine erneute<br />
Beschlussfassung erforderlich, dass die Bestellung des Ersten<br />
Bürgermeisters zum Standesbeamten für Eheschließungen und<br />
Begründung von Lebenspartnerschaften weiter gilt.<br />
Einstimmig beschlossen.<br />
Erlass der Benutzungsentgelte für den Besuch der gemeindlichen<br />
Mittagsbetreuung<br />
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 13.12.2016 die Satzung<br />
für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule<br />
Büchenbach beschlossen. Diese ist zum 01.01.2017 in Kraft<br />
getreten.<br />
Demnach handelt es sich bei der Mittagsbetreuung zwar um eine<br />
öffentliche Einrichtung, die Erhebung der Benutzungsentgelte erfolgt<br />
aufgrund privatrechtlicher Vereinbarung.<br />
Die monatlichen Entgelte betragen für die<br />
- normale Mittagsbetreuung von 11.00 bis 14.30 Uhr: 51,00 €<br />
- verlängerte Mittagsbetreuung von 11.00 bis 16.00 Uhr: 71,00 €<br />
Hinzu kommt ein monatliches Spielgeld in Höhe von 2,50 €.<br />
Insgesamt geht es um ca. 3.000,-- € monatlich.<br />
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise wurde die gemeindliche Mittagsbetreuung<br />
ab dem 16.03.<strong>2020</strong> geschlossen. Es existiert nur<br />
eine sog. Notfallbetreuung für Kinder, deren Eltern keine Betreuungsmöglichkeiten<br />
haben. Derzeit werden 1 – 2 Kinder täglich betreut.<br />
Beschlussvorschlag:<br />
Die Benutzungsentgelte für den Besuch der gemeindlichen Mittagsbetreuungseinrichtung<br />
wird für die Monate April, Mai und <strong>Juni</strong><br />
<strong>2020</strong> erlassen. Die Entgelte werden von der Gemeinde Büchenbach<br />
beim Freistaat Bayern beantragt. Wenn eine Betreuung stattfindet,<br />
muss das Entgelt von den Eltern entrichtet werden.<br />
Einstimmig beschlossen.<br />
Bestätigung Kommandantenwahl<br />
Freiwillige Feuerwehr Ottersdorf<br />
Am Samstag, 7. März <strong>2020</strong>, fand im Landgasthof Kraft in Kühedorf<br />
die Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ottersdorf zur<br />
Wahl des Kommandanten und dessen Stellvertreter statt.<br />
Diese brachten folgendes Ergebnis:<br />
Kommandant:<br />
Herr Ingo Gerhard Heyder, Rother Straße 7, 91186 Büchenbach<br />
Stellvertretender Kommandant:<br />
Herr Paul Epner, Schwabacher Straße 7, 91186 Büchenbach<br />
Der Gemeinderat hat die Kommandantenwahl der Freiwilligen<br />
Feuerwehr Ottersdorf einstimmig unter der Maßgabe bestätigt,<br />
dass, soweit noch nicht geschehen, zeitnah der Lehrgang „Leiter<br />
einer Feuerwehr“ mit Erfolg zu besuchen ist.<br />
Umstellung auf digitale Technik: Anbindung von acht Abwasserpumpwerken<br />
– Auftragsvergabe<br />
Seitens der Deutschen Telekom werden derzeit die analogen Telefonanschlüsse<br />
auf digitale Anschlüsse umgestellt.<br />
Aufgrund dessen muss auch die Steuerung unserer acht Entwässerungspumpwerke<br />
auf die digitale Technik umgestellt werden.<br />
Die ersten Pumpwerke im Gemeindegebiet sind bereits seit 1999<br />
in Betrieb.<br />
Es soll zudem am Bauhof eine Zentrale eingerichtet werden, mit<br />
der alle Pumpwerke im Gemeindegebiet verbunden werden.<br />
Alle relevanten Daten können dann in der Zentrale abgerufen werden,<br />
so dass das Betreuungspersonal nicht mehr so oft vor Ort die<br />
Überprüfung der Pumpwerke vornehmen muss.<br />
Für die Durchführung der genannten Arbeiten wurden fünf Firmen<br />
zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.<br />
Drei Firmen haben ein Angebot bei der Gemeinde eingereicht.<br />
Der Prüfung der Angebote hatte folgendes Ergebnis:<br />
1. Fa. Hofmockel, Rohr: 40.994,55 €.<br />
Weitere Anbieter verlangten für die ausgeschriebene Leistung<br />
42.216,51 € bzw. 64.689,58 €.<br />
Der Auftrag wurde mit 20:1 Stimmen an die Fa. Hofmockl, Rohr vergeben.<br />
Eine schöne Pfingst- und Familienzeit wünscht Ihnen – trotz Corona-<br />
Beschränkungen<br />
Untere Bahnhofstr. 18 · 91186 Büchenbach<br />
Tel. 09171 / 89 21 36<br />
Vorerst nur mit Termin!<br />
Mo. Di. Fr.<br />
Mittwoch<br />
Donnerstag<br />
Samstag<br />
8.30 - 18.00 Uhr<br />
8.30 - 17.00 Uhr<br />
9.30 - 19.00 Uhr<br />
8.00 - 13.00 Uhr<br />
Ihr Helmut Bauz<br />
Erster Bürgermeister