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Juni 2020 - Büchenbacher Anzeiger

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6 Das Rathaus informiert<br />

Senioren<br />

Partei Beauftragte/r Stellvertreter/in<br />

CSU Beate Adolphi Christian Wild<br />

GRÜNE Ingrid Karg<br />

Susanne Grüner<br />

SPD Irene Schinkel Robert Schuster<br />

UWG Susanne Vöckler Elke Dechet<br />

Einstimmig beschlossen.<br />

Neubestellung des Ersten Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten<br />

Der Erste Bürgermeister ist gemäß § 2 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung<br />

zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AVPStG) zum Standesbeamten<br />

bestellt, dessen Aufgabenbereich auf die Vornahme<br />

von Eheschließungen und Begründung von Lebenspartnerschaften<br />

beschränkt ist.<br />

Nach § 3 Abs. 3 AVPStG erlischt die Bestellung des Bürgermeisters<br />

spätestens mit Ablauf seiner Amtszeit.<br />

Mit Beginn der nächsten Amtszeit zum 01.05.<strong>2020</strong> ist daher eine erneute<br />

Beschlussfassung erforderlich, dass die Bestellung des Ersten<br />

Bürgermeisters zum Standesbeamten für Eheschließungen und<br />

Begründung von Lebenspartnerschaften weiter gilt.<br />

Einstimmig beschlossen.<br />

Erlass der Benutzungsentgelte für den Besuch der gemeindlichen<br />

Mittagsbetreuung<br />

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 13.12.2016 die Satzung<br />

für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule<br />

Büchenbach beschlossen. Diese ist zum 01.01.2017 in Kraft<br />

getreten.<br />

Demnach handelt es sich bei der Mittagsbetreuung zwar um eine<br />

öffentliche Einrichtung, die Erhebung der Benutzungsentgelte erfolgt<br />

aufgrund privatrechtlicher Vereinbarung.<br />

Die monatlichen Entgelte betragen für die<br />

- normale Mittagsbetreuung von 11.00 bis 14.30 Uhr: 51,00 €<br />

- verlängerte Mittagsbetreuung von 11.00 bis 16.00 Uhr: 71,00 €<br />

Hinzu kommt ein monatliches Spielgeld in Höhe von 2,50 €.<br />

Insgesamt geht es um ca. 3.000,-- € monatlich.<br />

Aufgrund der aktuellen Corona-Krise wurde die gemeindliche Mittagsbetreuung<br />

ab dem 16.03.<strong>2020</strong> geschlossen. Es existiert nur<br />

eine sog. Notfallbetreuung für Kinder, deren Eltern keine Betreuungsmöglichkeiten<br />

haben. Derzeit werden 1 – 2 Kinder täglich betreut.<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Die Benutzungsentgelte für den Besuch der gemeindlichen Mittagsbetreuungseinrichtung<br />

wird für die Monate April, Mai und <strong>Juni</strong><br />

<strong>2020</strong> erlassen. Die Entgelte werden von der Gemeinde Büchenbach<br />

beim Freistaat Bayern beantragt. Wenn eine Betreuung stattfindet,<br />

muss das Entgelt von den Eltern entrichtet werden.<br />

Einstimmig beschlossen.<br />

Bestätigung Kommandantenwahl<br />

Freiwillige Feuerwehr Ottersdorf<br />

Am Samstag, 7. März <strong>2020</strong>, fand im Landgasthof Kraft in Kühedorf<br />

die Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ottersdorf zur<br />

Wahl des Kommandanten und dessen Stellvertreter statt.<br />

Diese brachten folgendes Ergebnis:<br />

Kommandant:<br />

Herr Ingo Gerhard Heyder, Rother Straße 7, 91186 Büchenbach<br />

Stellvertretender Kommandant:<br />

Herr Paul Epner, Schwabacher Straße 7, 91186 Büchenbach<br />

Der Gemeinderat hat die Kommandantenwahl der Freiwilligen<br />

Feuerwehr Ottersdorf einstimmig unter der Maßgabe bestätigt,<br />

dass, soweit noch nicht geschehen, zeitnah der Lehrgang „Leiter<br />

einer Feuerwehr“ mit Erfolg zu besuchen ist.<br />

Umstellung auf digitale Technik: Anbindung von acht Abwasserpumpwerken<br />

– Auftragsvergabe<br />

Seitens der Deutschen Telekom werden derzeit die analogen Telefonanschlüsse<br />

auf digitale Anschlüsse umgestellt.<br />

Aufgrund dessen muss auch die Steuerung unserer acht Entwässerungspumpwerke<br />

auf die digitale Technik umgestellt werden.<br />

Die ersten Pumpwerke im Gemeindegebiet sind bereits seit 1999<br />

in Betrieb.<br />

Es soll zudem am Bauhof eine Zentrale eingerichtet werden, mit<br />

der alle Pumpwerke im Gemeindegebiet verbunden werden.<br />

Alle relevanten Daten können dann in der Zentrale abgerufen werden,<br />

so dass das Betreuungspersonal nicht mehr so oft vor Ort die<br />

Überprüfung der Pumpwerke vornehmen muss.<br />

Für die Durchführung der genannten Arbeiten wurden fünf Firmen<br />

zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.<br />

Drei Firmen haben ein Angebot bei der Gemeinde eingereicht.<br />

Der Prüfung der Angebote hatte folgendes Ergebnis:<br />

1. Fa. Hofmockel, Rohr: 40.994,55 €.<br />

Weitere Anbieter verlangten für die ausgeschriebene Leistung<br />

42.216,51 € bzw. 64.689,58 €.<br />

Der Auftrag wurde mit 20:1 Stimmen an die Fa. Hofmockl, Rohr vergeben.<br />

Eine schöne Pfingst- und Familienzeit wünscht Ihnen – trotz Corona-<br />

Beschränkungen<br />

Untere Bahnhofstr. 18 · 91186 Büchenbach<br />

Tel. 09171 / 89 21 36<br />

Vorerst nur mit Termin!<br />

Mo. Di. Fr.<br />

Mittwoch<br />

Donnerstag<br />

Samstag<br />

8.30 - 18.00 Uhr<br />

8.30 - 17.00 Uhr<br />

9.30 - 19.00 Uhr<br />

8.00 - 13.00 Uhr<br />

Ihr Helmut Bauz<br />

Erster Bürgermeister

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