Gemeinde Bachfeld - Stadt Schalkau

AMTSBLATT
➔ der Stadt Schalkau
und der Gemeinde Bachfeld
Jahrgang 14 Freitag, den 11. Januar 2008 Nummer 01
Herausgeber: Stadt Schalkau und Gemeinde Bachfeld, Verantwortl. für den Inhalt: Für alle Veröffentlichungen der Gemeinde ist die Gemeinde
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wird bis auf weiteres kostenfrei in der Stadt Schalkau und ihren Stadtteilen Almerswind, Ehnes, Emstadt, Katzberg, Mausendorf, Roth, Theuern und
Truckenthal sowie in der Gemeinde Bachfeld und seinem Ortsteil Gundelswind verteilt. Zu beachten ist, dass die kostenlose Verteilung des
Amtsblattes im Gemeindegebiet lediglich eine Serviceleistung darstellt. Ein Anspruch, ein Amtsblatt auf diese Weise regelmäßig zu erhalten,
besteht nicht. Postanschrift: Stadt Schalkau, Markt 1, 96528 Schalkau, Tel. 036766/2910,
Stadt Schalkau
Inhaltsverzeichnis
I. Amtlicher Teil
1. Beschlüsse des Stadtrates
2. Beschlüsse des Bauausschusses
3. Bekanntmachung der Tierseuchenkasse
II. Nichtamtlicher Teil
1. Dienstplan der FFW Schalkau
2. Gratulationen
3. Informationen der Stadtverwaltung
Amtlicher Teil
1. Beschlüsse des Stadtrates
Der Stadtrat der Stadt Schalkau hat in seiner
öffentlichen Sitzung am 17.12.2007 folgende
Beschlüsse gefasst.
Beschluss-Nr. 143/25/12/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau bestätigt die Niederschrift
24/09/07 der Stadtratsitzung vom 13.9.2007 öffentlicher Teil - in
der vorliegenden Ausfertigung.
gez. Zehner
Bürgermeister
Folgende Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratsitzungen
vom 18.7.2007 und 13.9.2007 werden öffentlich
bekannt gemacht:
Beschluss-Nr. 122/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Verkauf des
Grundstückes Flur-Nr. 107/11 der Gemarkung Schalkau.
gez. Zehner
Bürgermeister
III. Öffentlicher Teil
1. Ärztlicher Notdienst
2. Vereinsnachrichten
Beschluss-Nr. 123/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Ankauf des
Grundstückes Flur-Nr. 186/2 der Gemarkung Schalkau.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 124/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Verkauf des
Grundstückes Flur-Nr. 253/2 der Gemarkung Theuern.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 125/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Ankauf des
Grundstückes Flur-Nr. 244/1 der Gemarkung Theuern.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 126/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Ankauf der Wegeflächen
Flur-Nr. 93/6, 93/4, 95/6 und 95/8 der Gemarkung
Roth sowie der Flur-Nr. 254/3 und 257/16 der Gemarkung Almerswind.
gez. Zehner
Bürgermeister

Amtsblatt der Stadt Schalkau und der Gemeinde Bachfeld - 2 - Nr. 01/08
Beschluss-Nr. 127/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau hat Kenntnis vom Notarvertrag
336/2007 des Notars Dr. Johann Schmidtlein in Lichtenfels. Der
Stadtrat genehmigt und bestätigt alle im o. g. Vertrag getroffenen
Festlegungen und Verpflichtungen vorbehaltlos.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 128/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Verkauf des
Grundstückes Flur-Nr. 107/8 der Gemarkung Schalkau durch
öffentliche Ausschreibung im Amtsblatt der Stadt Schalkau und
der Gemeinde Bachfeld zum Höchstgebotspreis.
Als Mindestgebot wird ein Betrag in Höhe von 9.500,00 EUR
genehmigt.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 129/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau bestätigt die Niederschrift
20/02/07 der Stadtratsitzung vom 12.2.2007 - nichtöffentlicher
Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 130/22/07/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau bevollmächtigt den Bürgermeister
der Stadt Schalkau, nach Einholung von Angeboten verschiedener
Kreditinstitute dem günstigsten Bieter mit einer Zinsfestschreibung
von 10 Jahren den Zuschlag zu erteilen. Die
Kreditaufnahme in Höhe von 130.000,00 EUR dient der Umschuldung
eines bestehenden Kommunaldarlehens per
31.8.2007.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 138/24/09/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Ankauf des
Grundstückes Flur-Nr. 532 der Gemarkung Mausendorf.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 139/24/09/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt den Verkauf einer
Teilfläche von ca. 800 qm des Grundstückes Flur-Nr. 721/10
der Gemarkung Schalkau.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 140/24/09/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau stimmt einer Verlängerung und
Veränderung des Mietvertrages mit dem EDEKA-Markt in
Schalkau, Rödentaler Str. 29, zu.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 141/24/09/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau bestätigt die Niederschrift
22/07/07 der Stadtratsitzung vom 18.7.2007 - nichtöffentlicher
Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.
gez. Zehner
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 142/24/09/07
Der Stadtrat der Stadt Schalkau bestätigt die Niederschrift
23/07/07 der Stadtratsitzung vom 30.7.2007 - nichtöffentlicher
Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.
gez. Zehner
Bürgermeisler
Beschlüsse des Bauausschusses
Der Bauausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung
am 27.11.2007 folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss-Nr. 19/2007
Der Bauausschuss der Stadt Schalkau beschließt auf der
Grundlage der Hauptsatzung der Stadt Schalkau und der
Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Sitzungsniederschrift
der Bauausschusssitzung vom 06.06.2007 ohne Änderungen.
Die Sitzungsniederschrift wurde allen Bauausschussmitgliedern
zur Einsichtnahme ausgehändigt.
gez. Zehner
Bürgermeister und
Vorsitzender des Bauausschusses
Beschluss-Nr. 20/2007
Der Bauausschuss der Stadt Schalkau beschließt auf der
Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und der Thüringer
Bauordnung (ThürBO) vom 16.03.2004
§ 35 BauGB - Bauen im Außenbereich
§ 36 BauGB - Beteiligung der Gemeinde und der Höheren
Verwaltungsbehörde
§ 62 ThürBO - Genehmigungsbedürftige Vorhaben,
dem Bauantrag von Frau Chris Angermüller, Bahnhofstraße 12,
96528 Schalkau zum Vorhaben “Temporäres Aufstellen eines
Bauwagens im Außenbereich” in Schalkau, Flurstück Nr.
1353/2 der Gemarkung Schalkau zuzustimmen. Die Bauunterlagen
wurden auf Vollständigkeit geprüft.
gez. Zehner
Bürgermeister und
Vorsitzender des Bauausschusses
Beschluss-Nr. 21/2007
Der Bauausschuss der Stadt Schalkau beschließt auf der
Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB), der Thüringer Bauordnung
(ThürBO) vom 16.03.2004 und der Baugestaltungsund
Werbeanlagensatzung der Stadt Schalkau vom 07.04.1993
§ 34 BauGB - Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile
§ 36 BauGB - Beteiligung der Gemeinde und der Höheren
Verwaltungsbehörde
§ 62 ThürBO - Genehmigungsbedürftige Vorhaben,
§ 1, 2, 9, 14, 15, 17, 18, 21, 23
der Baugestaltungs- und Werbeanlagensatzung
der Stadt Schalkau
dem Bauantrag von Frau Katharina Seil, Marktstraße 8, 96528
Schalkau zum Vorhaben “Wohnhaussanierung mit Gebäudeaufstockung”
in Schalkau, Flurstück-Nr. 448/2 der Gemarkung
Schalkau zuzustimmen. Die Bauunterlagen wurden auf Vollständigkeit
geprüft.
gez. Zehner
Bürgermeister und
Vorsitzender des Bauausschusses
Beschluss-Nr. 22/2007
Der Bauausschuss der Stadt Schalkau beschließt auf der
Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und der Thüringer
Bauordnung (ThürBO) vom 16.03.2004
§ 34 BauGB - Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile
§ 36 BauGB - Beteiligung der Gemeinde und der Höheren
Verwaltungsbehörde
§ 62 ThürBO - Genehmigungsbedürftige Vorhaben,
dem Antrag auf Bauvorbescheid von Frau Katja Müller / Herrn
Falk Hartmann, Weidhäuser Höhe 1, 96524 Föritz zum Vorhaben
„Neubau eines EFWH” in Theuern, Flurstück-Nr. 173/24
der Gemarkung Theuern zuzustimmen. Die Bauunterlagen wurden
auf Vollständigkeit geprüft.
gez. Zehner
Bürgermeister und
Vorsitzender des Bauausschusses
Beschluss-Nr. 23/2007
Der Bauausschuss der Stadt Schalkau beschließt auf der
Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und der Thüringer
Bauordnung (ThürBO) vom 16.03.2004
§ 34 BauGB - Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile
§ 36 BauGB - Beteiligung der Gemeinde und der Höheren
Verwaltungsbehörde
§ 62 ThürBO - Genehmigungsbedürftige Vorhaben,
dem Bauantrag von Frau Petra Müller, Bleßbergstraße 49,
96528 Schalkau / ST Truckenthal zum Vorhaben „Nutzungsänderung
im Nebengebäude / Einbau von 3 Ferienwohnungen” in
Truckenthal, Flurstück-Nr. 95/2 der Gemarkung Truckenthal zuzustimmen.
Die Bauunterlagen wurden auf Vollständigkeit geprüft.
gez. Zehner
Bürgermeister und
Vorsitzender des Bauausschusses

Amtsblatt der Stadt Schalkau und der Gemeinde Bachfeld - 3 - Nr. 01/08
Bekanntmachung
Amtliche Tierbestandserhebung, einschließlich
Bienenvölker, der Thüringer Tierseuchenkasse zum
Stichtag 03.01.2008
Sehr geehrte Tierbesitzer,
die Thüringer Tierseuchenkasse führt die amtliche Tierbestandserhebung
2008 zum Stichtag 03.01.2008 durch. Alle Tierbesitzer,
die bisher nicht in der Tierseuchenkasse angemeldet
waren und keine Meldekarte erhalten haben, werden hiermit
aufgefordert, ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Tierbestandsanmeldung
gemäß nachstehender Satzung nachzukommen.
Die Tierbestandsmeldung ist an die Thüringer Tierseuchenkasse,
Rollplatz 10, 99423 Weimar zu richten. Es wird darauf
hingewiesen, dass die jährliche amtliche Tierbestandserhebung
der Thüringer Tierseuchenkasse gesondert zur Viehzählung
des Thüringer Landesamtes für Statistik durchgeführt wird.
Ihre Thüringer Tierseuchenkasse
Satzung
der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung
von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2008
(ThürStAnz. Nr. 47/2007)
Aufgrund des § 8 Abs. 1, § 12 Satz 1 Nr. 1, § 17 Abs. 1 Satz 3
und 5 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 und
Abs. 4 des Thüringer Tierseuchengesetzes (ThürTierSG) in der
Fassung vom 8. Mai 2001 (GVBI. S. 43), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 22. März 2005 (GVBI. S. 109), hat der Verwaltungsrat
der Thüringer Tierseuchenkasse am 20. September
2007 folgende Satzung beschlossen:
§ 1
(1) Zur Erhebung der Tierseuchenkassenbeiträge für das Jahr
2008 werden die Beitragssätze für die einzelnen Tierarten wie
folgt festgesetzt:
1. Pferde (einschließlich Fohlen) je Tier 2,55 EUR
2. Rinder einschließlich Bisons, Wisente
und Wasserbüffel
2.1 Rinder bis 24 Monate je Tier 4,00 EUR
2.2 Rinder über 24 Monate je Tier 5,00 EUR
3. Schafe
3.1 Schafe bis 9 Monate beitragsfrei
3.2 Schafe über 9 Monate bis 18 Monate je Tier 1,00 EUR
3.3 Schafe über 18 Monate je Tier 1,00 EUR
4. Ziegen
4.1 Ziegen bis 9 Monate je Tier 0,85 EUR
4.2 Ziegen über 9 Monate bis 18 Monate je Tier 0,85 EUR
4.3 Ziegen über 18 Monate je Tier 0,85 EUR
5. Schweine
5.1 Zuchtsauen nach erster
Belegung und Eber je Tier 1,50 EUR
5.2 Ferkel (an der Sau) je Tier 0,60 EUR
5.3 sonstige Zucht- und Mastschweine
über 30 kg je Tier 1,30 EUR
6. Bienenvölker je Volk 0,50 EUR
7. Geflügel
7.1 Legehennen über 18 Wochen je Tier 0,06 EUR
7.2 Junghennen bis 18 Wochen
einschließlich Küken je Tier 0,03 EUR
7.3 Mastgeflügel (Broiler)
einschließlich Küken je Tier 0,03 EUR
7.4 Enten, Gänse und Truthühner
einschließlich Küken je Tier 0,20 EUR
7.5 Der Mindestbeitrag für Geflügel im
Sinne der Nummern 7.1 bis 7.4
beträgt für jeden Beitragspflichtigen 6,00 EUR
8. Tierbestände
von Viehhändlern = vier v. H. der umgesetzten Tiere
des Vorjahres (nach § 2 Abs. 5)
Für Fische und Gehegewild werden für 2008 keine Beiträge erhoben.
(2) Als Tierbestand im Sinne dieser Satzung sind alle Tiere einer
Art anzusehen, die räumlich zusammengehalten oder gemeinsam
versorgt werden.
(3) Von Tierbesitzern, deren Tierseuchenkassenbeitrag insgesamt
2,50 EUR nicht übersteigt, wird kein Beitrag erhoben. Absatz
1 Nr. 7.5 bleibt unberührt. Beitragsfrei sind Tiere, die dem
Bund oder einem Land gehören und Schlachtvieh, das Viehhöfen
oder Schlachtstätten zugeführt ist. Tiere, die nicht nur vorü-
bergehend außerhalb Thüringens gehalten werden, unterliegen
nicht der Beitragspflicht.
(4) Der Beitrag für das Jahr 2008 wird bei Rindern um 1,00
EUR ermäßigt, wenn:
1. der gesamte Rinderbestand des Betriebes vor dem 31. Dezember
2007 amtlich als „BHV1-freier Rinderbestand” anerkannt
wurde und ab diesem Zeitpunkt nicht mehr gegen
BHV1 geimpft wird und
2. der Tierbesitzer dies bis spätestens 31. Januar 2008 mit einer
amtstierärztlichen Bescheinigung des zuständigen Veterinär-
und Lebensmittelüberwachungsamtes schriftlich bei
der Tierseuchenkasse angezeigt hat.
§ 2
(1) Für die Berechnung der Beiträge für Pferde, Rinder, Schweine,
Schafe, Ziegen, Geflügel und Bienenvölker ist entscheidend,
wie viele Tiere oder Bienenvölker bei der gemäß § 18
Abs. 1 ThürTierSG durchgeführten amtlichen Erhebung am
Stichtag 3. Januar 2008 vorhanden waren.
(2) Die Tierbesitzer haben unter Verwendung des amtlichen Erhebungsvordruckes
(Meldekarte) spätestens zwei Wochen
nach dem Stichtag ihren Namen sowie die Anschrift mitzuteilen
und die Art und die Zahl der bei ihnen am Stichtag vorhandenen
Tiere und Bienenvölker anzugeben.
Gehören die Tiere innerhalb eines Bestandes im Sinne des
§ 1 Abs. 2 verschiedenen Eigentümern (zum Beispiel in
Pensionen oder Reitställen), kann die Meldung nach Satz 1
für diese Tiere durch den für den Bestand Verantwortlichen
erfolgen, wenn mit der Meldung eine Auflistung der einzelnen
Eigentümer vorgelegt wird.
(3) Wird ein Tierbestand nach dem Stichtag neu gegründet oder
werden Tiere einer am Stichtag nicht vorhandenen Tierart in einem
Bestand neu aufgenommen, sind diese unverzüglich der
Thüringer Tierseuchenkasse, Rollplatz 10, 99423 Weimar,
schriftlich nachzumelden. Dies gilt auch, wenn sich bei einer gehaltenen
Tierart nach dem Stichtag die Zahl der Tiere (mit Ausnahme
der im Bestand nachgeborenen Tiere) um mehr als
zehn v. H. oder um mehr als 20 Tiere, bei Geflügel um mehr als
1.000 Tiere, erhöht. Für die nachzumeldenden Tiere erhebt die
Tierseuchenkasse Beiträge nach § 1.
(4) Tierbesitzer, die bis zum 29. Februar 2008 keinen amtlichen
Erhebungsvordruck (Meldekarte) erhalten haben, sind
verpflichtet, ihren meldepflichtigen Tierbestand bis zum 31.
März 2008 der Tierseuchenkasse schriftlich anzuzeigen.
(5) Viehhändler haben die Zahl der im Vorjahr umgesetzten
Pferde, Rinder, Schweine, Schafe und des umgesetzten Geflügels
bis zum 1. Februar 2008 anzugeben. Für die Beitragsberechnung
ist die Zahl vier v. H. der im Vorjahr umgesetzten Tiere
maßgebend. Absatz 2 gilt entsprechend. Viehhändler im
Sinne der Beitragssatzung sind natürliche oder juristische Personen,
die
1. mit Tieren nach Satz 1 gewerbsmäßig Handel treiben und
2. Tierhändlerställe unterhalten oder falls dies nicht zutrifft, diese
Tiere nach Erwerb im Eigenbesitz haben.
§ 3
Die Beiträge werden gemäß § 7 Abs. 3 ThürTierSG durch die
Tierseuchenkasse von den Tierbesitzern erhoben. Die Beiträge
nach § 2 Abs. 1 werden am 31. März 2008 fällig, die Beiträge
nach § 2 Abs. 3, 4 und 5 zwei Wochen nach Zugang des Beitragsbescheides.
Eine anteilige Rückerstattung von Beiträgen
bei Minderung des Bestandes erfolgt nicht.
§ 4
(1) Für Tierbesitzer, die schuldhaft
1. bei den vorgeschriebenen Erhebungen nach § 2 einen Tierbestand
nicht oder verspätet angeben, eine zu geringe Tierzahl
angeben oder sonstige fehlerhafte Angaben machen
oder
2. ihre Beitragspflicht nach § 3 nicht erfüllen, insbesondere die
Beiträge nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig bezahlen,
entfällt gemäß § 69 Abs. 3 und 4 TierSG der Anspruch auf Entschädigung
und Erstattung der Kosten nach § 67 Abs. 4 Satz 2
TierSG. Entsprechendes gilt für die Leistungen der Tierseuchenkasse
nach § 20 und § 21 ThürTierSG. Die Tierseuchenkasse
kann von Satz 2 in Bezug auf Schadensfälle und damit
verbundene Beihilfeanträge, die vor der nach § 2 Abs. 2, 4 oder
5 maßgeblichen Meldefrist oder vor dem nach § 3 maßgeblichen
Fälligkeitsdatum gestellt wurden, absehen, wenn der Melde-
oder Beitragspflicht im Veranlagungszeitraum noch entsprochen
wird. § 69 Abs. 1 und 2 TierSG bleibt unberührt.

Amtsblatt der Stadt Schalkau und der Gemeinde Bachfeld - 4 - Nr. 01/08
(2) Eine Inanspruchnahme von Leistungen der Tierseuchenkasse
kann erst erfolgen, wenn der Tierbesitzer die der Tierseuchenkasse
im Zusammenhang mit der jährlichen amtlichen Erhebung
nach § 18 Abs. 1 und 2 ThürTierSG oder der
Beitragserhebung nach § 17 Abs. 1 ThürTierSG gegebenenfalls
geschuldeten rückständigen Beträge (Mahngebühren, Auslagen,
Säumniszuschläge) beglichen hat.
§ 5
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.
Die vom Verwaltungsrat der Thüringer Tierseuchenkasse am
20. September 2007 beschlossene Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse
über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen
für das Jahr 2008 wurde in vorstehender Fassung mit
Schreiben des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und
Gesundheit vom 08.10.2007 gemäß § 8 Abs. 2 und § 12 Satz 2
i. V. m. § 12 Satz 1 Nr. 1 ThürTierSG genehmigt.
Nichtamtlicher Teil
Dienstplan der Freiwilligen Feuerwehr
Datum Ort Thema
12. Januar Stützpunktfeuerwehr Erste Hilfe
26. Januar Stützpunktfeuerwehr UVV im Feuerwehrdienst
- Belehrungen
Gratulationen
Zum Geburtstag beglückwünschen wir:
aus Schalkau
am 01.01. Erika Wache, Gartenstr. 6 zum 82. Geburtstag
Irene Steiner,
Siedlung im Grund 2 zum 80. Geburtstag
am 02.01. Siegfried Heinz,
Rödentaler Str. 7 zum 70. Geburtstag
am 04.01. Edith Pfütsch,
Siedlung im Grund 16 zum 71. Geburtstag
Magdalena Fleischmann,
Sonneberger Str. 21 zum 71. Geburtstag
am 05.01. Klara Brand,
Coburger Str. 20 zum 84. Geburtstag
am 06.01. Roman Gallert,
Eisfelder Str. 8 zum 80. Geburtstag
Dorothea Greiner,
Schäferei 2a zum 72. Geburtstag
am 07.01. Siegfried Leuthäuser,
Schaumbergstr. 36 zum 73. Geburtstag
am 08.01. Manfred Friedel,
Marktstr. 17 zum 72. Geburtstag
am 09.01. Horst Langbein,
Gartenstr. 24 zum 72. Geburtstag
Margot Brand,
Brunnhügel 15 zum 71. Geburtstag
am 11.01. Ursula Steiner,
Siedlung am Berg 25 zum 77. Geburtstag
Hubert Lindner,
Sonneberger Str. 27 zum 73. Geburtstag
am 13.01. Herbert Dörr,
Siedlung am Berg 56 zum 82. Geburtstag
Gerhard Heß,
Rödentaler Str. 14 zum 71. Geburtstag
am 16.01. Hans Angermüller,
Bahnhofstr. 12 zum 73. Geburtstag
am 17.01. Helene Fleischmann,
Mühlgraben 1 zum 88. Geburtstag
am 21.01. Anna Bauersachs,
Bernhardstr. 4 zum 78. Geburtstag
Magdalene Rietz,
Ehneser Str. 6 zum 78. Geburtstag
am 22.01. Hanna Scheler,
Sonneberger Str. 23 zum 75. Geburtstag
Elisabeth Stammberger,
Ratsgässchen 2a zum 76. Geburtstag
am 26.01. Erna Seidler,
Siedlung im Grund 8 zum 82. Geburtstag
am 27.01. Marta Dorst, Bahnhofstr. 17 zum 90. Geburtstag
Heinz-Joachim Otte,
Coburger Str. 24 zum 76. Geburtstag
Vera Schmidt,
Rosengasse 15 zum 71. Geburtstag
aus Almerswind
am 20.01. Waltraud Blechschmidt,
Ortsstr. 33 zum 74. Geburtstag
am 22.01. Ilse Bräutigam,
Grümpener Str. 1 zum 74. Geburtstag
am 24.01. Ruth Kranich,
Grümpener Str. 8 zum 73. Geburtstag
aus Ehnes
am 04.01. Dietrich Luthardt,
Ehnes 33 zum 76. Geburtstag
aus Görsdorf
am 07.01. Wolfram Scheler,
Görsdorf 17 zum 79. Geburtstag
aus Mausendorf
am 03.01. Irma Heß, Mausendorf 5 zum 88. Geburtstag
am 20.01. Harry Schnetter,
Mausendorf 21 zum 78. Geburtstag
aus Roth
am 02.01. Elfriede Stammberger,
Oberroth 3 zum 83. Geburtstag
aus Selsendorf
am 27.01. Erich Müller,
Almerswinder Str. 1 zum 84. Geburtstag
aus Theuern
am 11.01. Gerhard Raschke,
Ringstr. 9 zum 74. Geburtstag
am 16.01. Heinz Gräser, Ringstr. 7 zum 73. Geburtstag
am 17.01. Isolde Bäz, Limbacher Str. 3 zum 81. Geburtstag
am 29.01. Paula Wirschnitzer,
Ringstr. 3 zum 87. Geburtstag
aus Truckendorf
am 06.01. Hans Probst, Truckendorf 9 zum 85. Geburtstag
aus Truckenthal
am 01.01. Werner Buff, Bleßbergstr. 45 zum 72. Geburtstag
am 14.01. Brunhilde Bischof,
Bleßbergstr. 38 zum 74. Geburtstag
am 24.01. Hildegard Heyn,
Bleßbergstr. 65 zum 82. Geburtstag
am 26.01. Leonhard Müller,
Bleßbergstr. 61 zum 80. Geburtstag
Erika Gräser,
Bleßbergstr. 33 zum 75. Geburtstag
Informationen der Stadtverwaltung
Bekanntmachung zur Fäkalschlammentsorgung
Schalkau 2008 durch die Fa. Remondis GmbH
Thüringen im Auftrag der Wasserwerke im Landkreis
Sonneberg
06.03.08 - 07.03.08 Gartenstr., Torleite, Bergstr.
06.03.08 - 07.03.08 Am Bahnhof, Waldstr., Bergschlösschen
10.03.08 - 11.03.08 Gundelswinder Weg, Siedlung Am Berg
11.03.08 - 13.03.08 Herrenwiesenweg, Katzbergstr.,
Friedrichstr., Wolfsruh, Johannisgasse
13.03.08 - 14.03.08 Coburger Str., Quergasse, Berggäßchen
17.03.08 - 18.03.08 Brunnenhügel, Braugasse, Herrengasse,
Ratsgässchen, Kirchplatz
Lohmühle, Lindenbrunnen
17.03.08 - 19.03.08 Schaumbergstr.
20.03.08 - 21.03.08 Sonneberger Str.
24.03.08 Rosengasse, Tanneburg
27.03.08 Bahnhofstr.
27.03.08 - 28.03.08 Eisfelder Str.
31.03.08 - 02.04.08 Ehneser Str.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Fa. Remondis unter
Tel. 03628/613420 oder 03628/613419.
Bekanntmachung zur Fäkalschlammentsorgang
OT Schalkau 2008 durch die Fa. REMONDIS GmbH,
Thüringen im Auftrag der Wasserwerke im Landkreis
Sonneberg
Katzberg 08.02.08 - 11.02.08
Emstadt 08.02.08 - 11.02.08
Görsdorf 11.02.08 - 12.02.08
Truckendorf 12.02.08 - 13.02.08
Gundelswind 21.02.08 - 22.02.08
Truckental 21.02.08 - 25.02.08
Mausendorf 25.02.08 - 26.02.08
Neundorf 25.02.08 - 26.02.08
Theuern 27.02.08 - 28.02.08

Amtsblatt der Stadt Schalkau und der Gemeinde Bachfeld - 5 - Nr. 01/08
Roth 27.02.08 - 28.02.08
Almerswind 29.02.08 - 05.03.08
Ehnes 24.03.08 - 26.03.08
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Tel. 03628/613420 oder 03628/613419.
Ärztlicher Notdienst
Öffentlicher Teil
Versorgungsbereich Rauenstein-Schalkau
07.01.2008 - 14.01.2008
Fr. Dipl.-Med. End Tel. 22295 o. 20584
14.01.2008 - 21.01.2008
Dr. med. Eichhorn Tel. 22272
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Fr. Dr. med. S. Träger Tel. 2900 o. 01707801123
Urlaub Praxis Dr. med. End 22. 12. 2007 - 06.01. 2008
Vereinsnachrichten
Seniorenweihnachtsfeier
Es ist nun schon seit Jahren eine schöne Tradition, dass der
Bürgermeister, die Stadträte und die Verwaltung der Stadt
Schalkau ihre Seniorinnen und Senioren der Stadt Schalkau
und der Stadtteile zu einer Weihnachtsfeier in das Bürgerhaus
Thüringer Hof einladen.
Über 120 Senioren waren der Einladung am 09.12.07 gefolgt.
Schon beim Betreten des Saales kam vorweihnachtliche Stimmung
auf.
Die Gastgeber hatten es, wie schon in den Jahren zuvor erneut
geschafft, durch ein sehr gelungenes Ambiente für eine festliche
Einstimmung auf die Weihnachtsfeier zu sorgen.
Nach der Begrüßung durch unseren Bürgermeister, Herrn R.
Zehner, versetzen die „Zwei Wutschentaler” Musikanten alle
Besucher sofort in eine vorweihnachtliche Stimmung.
Die „Zwei Wutschentaler” waren es auch, die weiter für beste
Unterhaltung sorgten und schon nach kurzer Zeit die Seniorinnen
und Senioren zum Tanzen auf das Parkett des Thüringer
Hofes verführten.
Bei der Auswahl des Programms und der Musikgruppe hatte die
Stadtverwaltung ein gutes Händchen bewiesen. Auch kommt es
sehr gut an, dass die Programme jährlich immer von verschiedenen
Gruppen gestaltet werden.
Den Senioren war anzumerken, dass es allen gefallen hat. Als
Vertreterin der Senioren bedankte sich Frau Friese aus
Truckenthal beim Bürgermeister und der Verwaltung für die
sehr schöne Weihnachtsfeier, beim Tennisclub für die wunderbare
Weihnachtsdekoration und für die super Bedienung. Die
Tischdekoration wurde, wie in den Jahren zuvor, von Frau Beck
vom Tennisclub Schalkau gestaltet.
Bedanken möchten wir uns aber auch bei den fleißigen Helfern
hinter den „Kulissen” - Frau Zehner und Frau Wendel, die den
Saal vorbereiteten, den fleißigen Mitgliedern des Tennisclub,
die in der Küche alle Hände voll zu tun hatten und natürlich bei
der Hauptamtsleiterin, Frau Korch, die verantwortlich für die
Vorbereitung und Durchführung dieser gelungenen Veranstaltung
war und die Fäden fest in der Hand hielt.
TC Schalkau e. V.
Dieter Bauersachs
Vereinsvorsitzender
Der Kulturbund informiert
Am Samstag, dem 01.12.2007 fand im Weinkeller in der Herrngasse
in Schalkau die Jahreshauptversammlung des Kulturbundes
Schalkau e. V., verbunden mit der Wahl eines neuen Vereinsvorstandes
statt. Von den derzeit 97 Mitgliedern des
Vereines waren 66 Bundesfreundinnen und Bundesfreunde anwesend.
Die bereits bestehenden Vorstandsmitglieder wurden
wieder im Amt bestätigt und 3 weitere Mitglieder hinzugewählt,
so dass sich der neue Vereinsvorstand wie folgt präsentiert:
Bdf. Ulrich Schmidt 1. Vorsitzender
Bdf. Matthias Zehner 2. Vorsitzender
Bdf. Thomas Grambs Kassenwart
Bdf. Reinwald Langguth Schriftführer
Bdf. Oliver Greiner Vorstandsmitglied
Bdf. Alexander Koman Vorstandsmitglied
Bdf. Gerhard Langguth Vorstandsmitglied
Bdf. Christina Schilling Vorstandsmitglied
Bdfn. Martina Treciak Vorstandsmitglied
Bdf Roberto Truthan Vorstandsmitglied
Bdf. Daniel Wöhner Vorstandsmitglied
Bdf. Reinhard Zehner Vorstandsmitglied
Neben der Wahl wurden während der Zusammenkunft natürlich
auch die Vorhaben für das Jahr 2008 und darüber hinaus besprochen
und diskutiert. Anschließend klang dann die Veranstaltung
mit einer geselligen und gemütlichen „Vor-Adventsfeier”
aus.
Der Kulturbund informiert weiterhin zu
Faschingsveranstaltungen
02.02.2008
ab 12.30 Uhr Faschingsumzug ab Bahnhof „Schalkau Mitte”
zum Rathaus und anschließend weiter zum Kinderfasching
ins Bürgerhaus
02.02.2008
ab 19.19 Uhr Großer Kulturbundfasching mit Programm und
der Partyband „HESS” im Ferienlager Truckenthal
03.02.2008
ab 14.00 Uhr „9. Ball der Junggebliebenen” mit Programm im
Bürgerhaus zu Schalkau (für alle Gäste im Seniorenalter
zum ermäßigten Eintrittspreis)

Amtsblatt der Stadt Schalkau und der Gemeinde Bachfeld - 6 - Nr. 01/08
04.02.2008
ab 19.19 Uhr Großer Rosenmontagsball mit Programm und der
Partyband „HESS” im Ferienlager Truckenthal
Themenmäßig geht der Fasching 2008 nach AFRIKA !
Achtung, für die Abendveranstaltungen am Samstag und am
Rosenmontag im Ferienlager Truckenthal wird ab Haltestelle
„Äußere Mühle Schalkau” ein kostenloser Bustransfer für den
Hin- und Rücktransport nach Truckenthal durchgeführt:
Hinfahrt:
- 19.00 Uhr
- 19.30 Uhr üb. Grümpen-Mitte/Rauenst./Theuern (2 x)
- 20.00 Uhr
- 21.00 Uhr
Rückfahrt: (ab Ferienlager)
- 01.00 Uhr
- 02.00 Uhr über Theuern/Rauenstein/Grümpen
- 03.00 Uhr
- 04.00 Uhr
Zu den Abendveranstaltungen werden die besten Kostüme wie
immer prämiert!
Der Tennisclub Schalkau informiert
Der Vorstand wünscht allen Mitgliedern, Freunden und Gönnern
für das Jahr 2008 viel Gesundheit und alles Gute.
Für die engagierte Mitarbeit bei den Vereinsaktivitäten im Jahre
2007 bedankt sich der Vorstand sehr herzlich bei allen Mitgliedern.
Der Vorstand hofft auch 2008 auf eine gute Zusammenarbeit aller
Mitglieder zum Wohle unseres Vereins und insbesondere bei
der Realisierung unserer nächsten Vorhaben.
Für Interessenten des Tennissports besteht die Möglichkeit, das
Tennisspielen bei einem Schnuppertraining einmal zu probieren.
Dies ist kostenlos. Ab 05. Januar 2008 besteht jeden
Samstag ab 14.00 Uhr in der Turnhalle der Regelschule Schalkau
Gelegenheit dazu. Mitzubringen sind Hallenturnschuhe und
Sportkleidung. Schläger und Bälle werden vom TCS e. V. zur
Verfügung gestellt.
Gemeinde Bachfeld
Inhaltsverzeichnis
I. Amtlicher Teil
Bekanntmachung der Thüringer Tierseuchenkasse
II. Nichtamtlicher Teil
1. Gratulationen
2. Information der Gemeinde
Amtlicher Teil
Bekanntmachung
Amtliche Tierbestandserhebung, einschließlich
Bienenvölker, der Thüringer Tierseuchenkasse zum
Stichtag 03.01.2008
Sehr geehrte Tierbesitzer,
die Thüringer Tierseuchenkasse führt die amtliche Tierbestandserhebung
2008 zum Stichtag 03.01.2008 durch. Alle Tierbesitzer,
die bisher nicht in der Tierseuchenkasse angemeldet
waren und keine Meldekarte erhalten haben, werden hiermit
aufgefordert, ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Tierbestandsanmeldung
gemäß nachstehender Satzung nachzukommen.
Die Tierbestandsmeldung ist an die Thüringer Tierseuchenkasse,
Rollplatz 10, 99423 Weimar zu richten. Es wird darauf
hingewiesen, dass die jährliche amtliche Tierbestandserhebung
der Thüringer Tierseuchenkasse gesondert zur Viehzählung
des Thüringer Landesamtes für Statistik durchgeführt wird.
Ihre Thüringer Tierseuchenkasse
Satzung
der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung
von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2008
(ThürStAnz. Nr. 47/2007)
Aufgrund des § 8 Abs. 1, § 12 Satz 1 Nr. 1, § 17 Abs. 1 Satz 3
und 5 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 und
Abs. 4 des Thüringer Tierseuchengesetzes (ThürTierSG) in der
Fassung vom 8. Mai 2001 (GVBI. S. 43), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 22. März 2005 (GVBI. S. 109), hat der Verwaltungsrat
der Thüringer Tierseuchenkasse am 20. September
2007 folgende Satzung beschlossen:
§ 1
(1) Zur Erhebung der Tierseuchenkassenbeiträge für das Jahr
2008 werden die Beitragssätze für die einzelnen Tierarten wie
folgt festgesetzt:
1. Pferde (einschließlich Fohlen) je Tier 2,55 EUR
2. Rinder einschließlich Bisons, Wisente
und Wasserbüffel
2.1 Rinder bis 24 Monate je Tier 4,00 EUR
2.2 Rinder über 24 Monate je Tier 5,00 EUR
3. Schafe
3.1 Schafe bis 9 Monate beitragsfrei
3.2 Schafe über 9 Monate bis 18 Monate je Tier 1,00 EUR
3.3 Schafe über 18 Monate je Tier 1,00 EUR
4. Ziegen
4.1 Ziegen bis 9 Monate je Tier 0,85 EUR
4.2 Ziegen über 9 Monate bis 18 Monate je Tier 0,85 EUR
4.3 Ziegen über 18 Monate je Tier 0,85 EUR
5. Schweine
5.1 Zuchtsauen nach erster
Belegung und Eber je Tier 1,50 EUR
5.2 Ferkel (an der Sau) je Tier 0,60 EUR
5.3 sonstige Zucht- und Mastschweine
über 30 kg je Tier 1,30 EUR
6. Bienenvölker je Volk 0,50 EUR
7. Geflügel
7.1 Legehennen über 18 Wochen je Tier 0,06 EUR
7.2 Junghennen bis 18 Wochen
einschließlich Küken je Tier 0,03 EUR
7.3 Mastgeflügel (Broiler)
einschließlich Küken je Tier 0,03 EUR
7.4 Enten, Gänse und Truthühner
einschließlich Küken je Tier 0,20 EUR
7.5 Der Mindestbeitrag für Geflügel im
Sinne der Nummern 7.1 bis 7.4
beträgt für jeden Beitragspflichtigen 6,00 EUR
8. Tierbestände
von Viehhändlern = vier v. H. der umgesetzten Tiere
des Vorjahres (nach § 2 Abs. 5)
Für Fische und Gehegewild werden für 2008 keine Beiträge erhoben.
(2) Als Tierbestand im Sinne dieser Satzung sind alle Tiere einer
Art anzusehen, die räumlich zusammengehalten oder gemeinsam
versorgt werden.
(3) Von Tierbesitzern, deren Tierseuchenkassenbeitrag insgesamt
2,50 EUR nicht übersteigt, wird kein Beitrag erhoben. Absatz
1 Nr. 7.5 bleibt unberührt. Beitragsfrei sind Tiere, die dem
Bund oder einem Land gehören und Schlachtvieh, das Viehhöfen
oder Schlachtstätten zugeführt ist. Tiere, die nicht nur vorübergehend
außerhalb Thüringens gehalten werden, unterliegen
nicht der Beitragspflicht.
(4) Der Beitrag für das Jahr 2008 wird bei Rindern um 1,00
EUR ermäßigt, wenn:
1. der gesamte Rinderbestand des Betriebes vor dem 31. Dezember
2007 amtlich als „BHV1-freier Rinderbestand” anerkannt
wurde und ab diesem Zeitpunkt nicht mehr gegen
BHV1 geimpft wird und
2. der Tierbesitzer dies bis spätestens 31. Januar 2008 mit einer
amtstierärztlichen Bescheinigung des zuständigen Veterinär-
und Lebensmittelüberwachungsamtes schriftlich bei
der Tierseuchenkasse angezeigt hat.
§ 2
(1) Für die Berechnung der Beiträge für Pferde, Rinder, Schweine,
Schafe, Ziegen, Geflügel und Bienenvölker ist entscheidend,
wie viele Tiere oder Bienenvölker bei der gemäß § 18
Abs. 1 ThürTierSG durchgeführten amtlichen Erhebung am
Stichtag 3. Januar 2008 vorhanden waren.

Amtsblatt der Stadt Schalkau und der Gemeinde Bachfeld - 7 - Nr. 01/08
(2) Die Tierbesitzer haben unter Verwendung des amtlichen Erhebungsvordruckes
(Meldekarte) spätestens zwei Wochen
nach dem Stichtag ihren Namen sowie die Anschrift mitzuteilen
und die Art und die Zahl der bei ihnen am Stichtag vorhandenen
Tiere und Bienenvölker anzugeben.
Gehören die Tiere innerhalb eines Bestandes im Sinne des § 1
Abs. 2 verschiedenen Eigentümern (zum Beispiel in Pensionen
oder Reitställen), kann die Meldung nach Satz 1 für diese Tiere
durch den für den Bestand Verantwortlichen erfolgen, wenn mit
der Meldung eine Auflistung der einzelnen Eigentümer vorgelegt
wird.
(3) Wird ein Tierbestand nach dem Stichtag neu gegründet oder
werden Tiere einer am Stichtag nicht vorhandenen Tierart in einem
Bestand neu aufgenommen, sind diese unverzüglich der
Thüringer Tierseuchenkasse, Rollplatz 10, 99423 Weimar,
schriftlich nachzumelden. Dies gilt auch, wenn sich bei einer gehaltenen
Tierart nach dem Stichtag die Zahl der Tiere (mit Ausnahme
der im Bestand nachgeborenen Tiere) um mehr als
zehn v. H. oder um mehr als 20 Tiere, bei Geflügel um mehr als
1.000 Tiere, erhöht. Für die nachzumeldenden Tiere erhebt die
Tierseuchenkasse Beiträge nach § 1.
(4) Tierbesitzer, die bis zum 29. Februar 2008 keinen amtlichen
Erhebungsvordruck (Meldekarte) erhalten haben, sind verpflichtet,
ihren meldepflichtigen Tierbestand bis zum 31. März 2008
der Tierseuchenkasse schriftlich anzuzeigen.
(5) Viehhändler haben die Zahl der im Vorjahr umgesetzten
Pferde, Rinder, Schweine, Schafe und des umgesetzten Geflügels
bis zum 1. Februar 2008 anzugeben. Für die Beitragsberechnung
ist die Zahl vier v. H. der im Vorjahr umgesetzten Tiere
maßgebend. Absatz 2 gilt entsprechend. Viehhändler im
Sinne der Beitragssatzung sind natürliche oder juristische Personen,
die
1. mit Tieren nach Satz 1 gewerbsmäßig Handel treiben und
2. Tierhändlerställe unterhalten oder falls dies nicht zutrifft, diese
Tiere nach Erwerb im Eigenbesitz haben.
§ 3
Die Beiträge werden gemäß § 7 Abs. 3 ThürTierSG durch die
Tierseuchenkasse von den Tierbesitzern erhoben. Die Beiträge
nach § 2 Abs. 1 werden am 31. März 2008 fällig, die Beiträge
nach § 2 Abs. 3, 4 und 5 zwei Wochen nach Zugang des Beitragsbescheides.
Eine anteilige Rückerstattung von Beiträgen
bei Minderung des Bestandes erfolgt nicht.
§ 4
(1) Für Tierbesitzer, die schuldhaft
1. bei den vorgeschriebenen Erhebungen nach § 2 einen Tierbestand
nicht oder verspätet angeben, eine zu geringe Tierzahl
angeben oder sonstige fehlerhafte Angaben machen
oder
2. ihre Beitragspflicht nach § 3 nicht erfüllen, insbesondere die
Beiträge nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig bezahlen,
entfällt gemäß § 69 Abs. 3 und 4 TierSG der Anspruch auf Entschädigung
und Erstattung der Kosten nach § 67 Abs. 4 Satz 2
TierSG. Entsprechendes gilt für die Leistungen der Tierseuchenkasse
nach § 20 und § 21 ThürTierSG. Die Tierseuchenkasse
kann von Satz 2 in Bezug auf Schadensfälle und damit
verbundene Beihilfeanträge, die vor der nach § 2 Abs. 2, 4 oder
5 maßgeblichen Meldefrist oder vor dem nach § 3 maßgeblichen
Fälligkeitsdatum gestellt wurden, absehen, wenn der Melde-
oder Beitragspflicht im Veranlagungszeitraum noch entsprochen
wird. § 69 Abs. 1 und 2 TierSG bleibt unberührt.
(2) Eine Inanspruchnahme von Leistungen der Tierseuchenkasse
kann erst erfolgen, wenn der Tierbesitzer die der Tierseuchenkasse
im Zusammenhang mit der jährlichen amtlichen Erhebung
nach § 18 Abs. 1 und 2 ThürTierSG oder der
Beitragserhebung nach § 17 Abs. 1 ThürTierSG gegebenenfalls
geschuldeten rückständigen Beträge (Mahngebühren, Auslagen,
Säumniszuschläge) beglichen hat.
§ 5
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.
Die vom Verwaltungsrat der Thüringer Tierseuchenkasse am
20. September 2007 beschlossene Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse
über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen
für das Jahr 2008 wurde in vorstehender Fassung mit
Schreiben des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und
Gesundheit vom 08.10.2007 gemäß § 8 Abs. 2 und § 12 Satz 2
i. V. m. § 12 Satz 1 Nr. 1 ThürTierSG genehmigt.
Bekanntmachung
Nichtamtlicher Teil
Fäkalschlammentsorgung Bachfeld 2008 durch die
Fa. REMONDIS GmbH, Thüringen im Auftrag der
Wasserwerke im Landkreis Sonneberg
Bachfeld 13.02.2008 - 21.02.2008
Zum Geburtstag
gratulieren wir ganz herzlich
am 09.01. Helga Brand
Am Gänsemarkt 18 zum 72. Geburtstag
am 12.01. Irmgard Lutz
Hauptstr. 128 zum 77. Geburtstag
am 13.01. Erhard Schellhorn
Herrengasse 81 zum 86. Geburtstag
am 15.01. Manfred Bock
Weihersgasse 76 zum 71. Geburtstag
am 26.01. Gerhard Höfer
Hauptstr. 108 zum 72. Geburtstag
Nächster Redaktionsschluß:
Mittwoch, den 30.01.2008
Nächster Erscheinungstermin:
Freitag, den 08.02.2008
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