ANSCHLAGKETTEN GRAD 100 - BRAUN JURAPOWER GmbH Seil ...

Rechtliche
Bedeutung
Folgen der
Nichtbeachtung
Technische Änderungen und Druckfehler vorbehalten.
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ANSCHLAGSEILE und GEHÄNGE DIN 3088. FASERSEILE
und HEBEBÄNDER- und SCHLINGEN nach DIN 61360
Erfassung und Erstellung einer Anschlagmittelkartei.
Sichtprüfung nach DIN und UVV.
Auswechslung beschädigter Bauteile.
Erneuerung der Tragkraftanhänger.
Bestätigung der Prüfung in der Anschlagmittelkartei.
Um den innerbetrieblichen Transport sicher zu gestalten, stehen einerseits spezielle Unfallverhütungsvorschriften zur
Verfügung, die dem Benutzer Maßnahmen und Wege aufzeigen, um das Unfallrisiko zu mindern. Andererseits ist es
jedoch erforderlich, sichere Lastaufnahmeeinrichtungen richtig einzusetzen und durch regelmäßige Überprüfungen zu
gewährleisten, daß Unfälle durch beschädigte oder nicht mehr funktionsfähige Bauteile vermieden werden können.
Im innerbetrieblichen Transport ereignen sich bis zu 30% aller Unfälle. Ursächlich bzw. mitursächlich für einen großen
Teil dieser Unfälle ist der Einsatz ungeeigneter Lastaufnahmeeinrichtungen oder die unsachgemäße Verwendung
vorhandener Lastaufnahmeeinrichtungen. Dies gilt analog für Hebezeuge.
Die Unfallverhütungsvorschriften zeigen jedoch nicht nur Ziele und Wege auf, sondern verpfl ichten den Unternehmer
und die Arbeitnehmer die Vorschriften zu beachten. Die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus ihrer Nichtbeachtung
ergeben, sind mannigfaltiger Art. Es können zivilrechtliche Schadensersatzansprüche sowie arbeitsrechtliche Folgen
sein. Außerdem besteht die Möglichkeit, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Denn die Nichteinhaltung einer Unfallverhütungsvorschrift läßt den Schluß zu, das derjenige, der gegen eine Sicher-
heitsbestimmung verstößt, eine wesentliche Vorraussetzung für den Unfall geschaffen und auch schuldhaft gehandelt
hat. Dagegen schafft die Beachtung und die Befolgung der Unfallverhütungsvorschriften die Grundlage dafür, daß die
erforderlichene Sorgfalt vorhanden war. Das heißt, werden die Unfallverhütungsvorschriften beachtet und befolgt, wird
die Möglichkeit eines Unfalls weitgehend ausgeschlossen.
Der § 38 der Unfallverhütungsvorschrift 18.4 verweist auf Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 710 Abs. 1 RVO.
Demnach verstößt jemand gegen die Vorschriften der RVO bei Nichtbeachtung der Unfallverhütungsvorschriften.
Dieser Verstoß entsteht durch „Tun und Unterlassen“ sowie rechtswidriges und vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln.
Bei diesen Tatbeständen können Geldstrafen bis zu E 50.000 (§§ 130 und 30 OWiG) und Freiheitsstrafen bis zu
5 Jahren (§§ 222 und 230 StGB) verhängt werden. Desweiteren können zivilrechtliche Ansprüche gemäß § 823 BGB
von dem Geschädigten geltend gemacht werden.
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