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KRAFTPAKET Österreich
Die Pandemie ist nicht weg aber die Fallzahlen sind
derzeit überschaubar. Sie hat aber tiefe Spuren hinterlassen
die es zu glätten gilt. Die wirtschaftliche Katastrophe
ist schon erkennbar, die drohende soziale
Katastrophe muss verhindert werden. Der SPÖ Parlamentsklub
hat dazu einen umfassenden Plan erstellt
Ein Kraftpaket für Österreich.
Am Beginn der Pandemie gab
es einen nationalen Schulterschluss.
Der war aber schon
nach wenigen Wochen wieder
vorrüber. Von nun an wurden
von den Regierungsparteien
ÖVP und GRÜNE sämtliche
Anträge der Oppositionsparteien
abgelehnt.
Die SPÖ hat ihre Forderungen
für die kommende Zeit in
einem Programm mit dem Titel
„KRAFTPAKET Österreich“
zusammengefasst. Wir sprechen
hier nur wenige Punkte
an. Das gesamte Programm
ist auf der Webseite der SPÖ
ersichtlich.
Arbeitslosigkeit: In Folge
der weitgehenden Schließung
vieler Wirtschaftsbereiche
ist die Arbeitslosigkeit
nahezu explodiert. Die Zahl
der Arbeitssuchenden stieg
im April auf über 522.000
Personen, dazu kommen
noch etwa 50.000 Personen
in Schulung. Sie alle müssen
mit etwa 55% ihres früheren
Einkommens auskommen.
Die SPÖ forderte eine Anhebung
des Arbeitslosengeldes
auf 70% Nettoersatz des
Entwicklung der Zahl der Arbeitssuchenden
in Ernsthofen
früheren Einkommens. Die
Regierungsparteien lehnten
ab. Sie beschloss statt dessen
eine Einmalzahlung von
€ 450 für Arbeitslose, die
zwischen Mai und August 60
Tage lang arbeitslos waren.
Diejenen, die bereits nach
59 Tagen wieder eine Arbeit
gefunden haben gehen leer
aus.
Auch in Ernsthofen stieg die
Zahl der Arbeitssuchenden
auf 62 Personen an. 20 davon
haben bis Ende Juli zwar
wieder eine Beschäftigung
gefunden, die verbleibenden
42 Betroffenen sind aber immer
noch deutlich mehr als
vor einem Jahr.
Gemeindefinanzen: Die
SPÖ forderte, dass der Bund
den Gemeinden die sinkenden
Ertragsanteile sowie die
reduzierten Einnahmen aus
der Kommunalsteuer abgilt.
Ziel der Forderung war, dass
der Wirtschaftsmotor Gemeinde
als Auftraggeber, vor
allem für das regionale Gewerbe
planbar bleibt. In der
Gemeinde Ernsthofen ergeben
diese beiden Positionen
übrigen fast
75% der Einnahmen.
Die Regierung
hat aber
s t a t t d e s s e n
die sogenannte
„Gemeindemilliarde“
b eschlossen
und die ÖVP
Bürgermeister,
vertreten
durch den
Gemeindebund, haben dazu
noch applaudiert. Die Auswirkung
auf die Gemeinde
Ernsthofen hat, sehen Sie in
der Graphik unten.
Steuergerechtigkeit: Die
grundsätzlichen Forderungen
der SPÖ sind bekannt.
Es müssen die Reichen und
die Konzerne endlich einen
faireren Anteil an der Finanzierung
unserer staatlichen
Systeme beitragen.
Die ÖVP antwortet in der
Pandemie-Zeit mit Steuerstundungen
und einem
eventuellen Vorziehen der
Senkung des Einstiegssteuersatzes!
Aus SPÖ Sicht absolut
unzureichend. Aus der
Graphik unten ist ersichtlich,
dass fast 80% des Steueraufkommen
von den ArbeitnehmerInnen
aufgebracht
wird.
Die ÖVP und leider auch die
GRÜNEn haben für die arbeitenden
Menschen nicht viel
über.
Quelle: AK OÖ; Berechnungen auf
Basis Statistik Austria.
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