GURU Magazin, Ausgabe September 2020

STADT LEBEN
Kommunal-, Bezirksvertretungs-, Integrations- und Oberbürgermeisterwahl
Vorbereitungen laufen auf Hochtouren
Beim Bürgerservice der Stadt laufen
die Vorbereitungen für die Kommunalund
Integrationsratswahlen am 13.
September auf Hochtouren. Für die
Integrationsratswahl sind 61.181 und
für die Kommunalwahlen 207.670
Personen wahlberechtigt. Die
Wahlbenachrichtigungen wurden
verschickt.
Für die Stimmabgabe im Wahllokal am 13.
September ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung
nicht zwingend erforderlich. Es
reicht aus, wenn man sich durch die Vorlage
eines Ausdokumentes ausweisen kann.
Wichtig ist aber, dass man im Wählerverzeichnis
eingetragen ist.
Wahlscheinbüros geöffnet
Für die Beantragung von Briefwahlunterlagen
sind die Wahlscheinbüros im Rathaus
Rheydt und im Vitus-Center geöffnet. Dort
kann auch direkt vor Ort gewählt werden.
Die Öffnungszeiten und die Erreichbarkeit
der Wahlscheinbüros können der städtischen
Homepage entnommen werden.
Die Briefwahlunterlagen können bereits
jetzt schon schriftlich oder per Mail unter
briefwahl@moenchengladbach.de beantragt
werden. Es besteht auch die Möglichkeit einer
direkten Online-Beantragung über die
städtische Homepage.
Im Hinblick auf eine mögliche Stichwahl für
das Amt der Oberbürgermeisterin / des
Oberbürgermeisters am 27. September, bittet
die Wahlbehörde, bei der Beantragung
der Briefwahlunterlagen anzugeben, für
welchen Termin die Briefwahlunterlagen benötigt
werden.
Trotz Corona sicher an die Wahlurne
Um trotz der Corona-Pandemie eine möglichst
sichere Wahl zu gewährleisten, hat die
Stadt Mönchengladbach ein Hygienekonzept
erstellt. Ziel ist es, sowohl die Wählerinnen
und Wähler als auch die Wahlhelferinnen
und -helfer vor einer Infektion zu schützen.
Alle Maßnahmen zielen darauf ab, das Infektionsrisiko
so gering wie möglich zu halten.
Eine Maskenpflicht für die Wählerinnen
und Wähler besteht nach aktueller Rechtslage
nicht. Eine Ausnahme bilden Wahllokale,
die sich in Gaststätten befinden. Allerdings
wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
dringend empfohlen. Die Stimmzettelkennzeichnung
sollte möglichst mit wählereigenem
Schreibzeug (nicht radierfähig)
erfolgen. Es werden aber auch desinfizierte
Stifte vorgehalten. Wegen der coronabedingten
Einschränkungen werden keine
Wahllokale in Altenheimen eingerichtet.
Was und wer wird gewählt
Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es seit 1999
nicht mehr. Erhält eine Partei mehr Sitze in
den Wahlbezirken, als ihr aufgrund ihres
Stimmenanteils zustehen, werden den übrigen
Listen Ausgleichsmandate zugeteilt. Als
stimmberechtigtes Mitglied und Vorsitzender
tritt im Rat der Bürgermeister oder Oberbürgermeister,
im Kreistag der Landrat hinzu.
Wahlberechtigt bei Kommunalwahlen in
Nordrhein-Westfalen sind Deutsche sowie
Staatsangehörige der übrigen 26 EU-Mitgliedstaaten,
die am Wahltag das 16. Lebensjahr
vollendet haben und nicht vom
Wahlrecht ausgeschlossen sind. Wer die Bezirksvertretung
in einer kreisfreien Stadt
wählen will, muss für den Rat in dem betreffenden
Stadtbezirk wahlberechtigt sein. Bei
der Wahl der kommunalen Vertretung - dem
Gemeinde- bzw. Stadtrat oder dem Kreistag
hat jeder Wähler nur eine Stimme, mit der
gleichzeitig ein Wahlbezirksbewerber und
die Reserveliste der Partei oder Wählergruppe
gewählt wird, für die der Wahlbezirksbewerber
aufgestellt ist.
Bei der Wahl der Bezirksvertretung in einer
kreisfreien Stadt handelt es sich um eine reine
Listenwahl, bei der jeder Wähler ebenfalls
nur eine Stimme hat; hier gilt abweichend
eine 2,5-%-Sperrklausel
(Ober-)Bürgermeister bzw. Landrat werden
durch Mehrheitswahl bestimmt; auch hier
besitzt jeder Wähler eine Stimme. Für den
Fall, dass kein Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl
die absolute Mehrheit erreicht,
wird zwei Wochen später eine Stichwahl
durchgeführt, bei der die beiden Kandidaten
antreten, die die meisten Stimmen erhielten.
Bei der Stichwahl gewinnt der Bewerber, der
mehr Stimmen erhält.
Mönchengladbach erhält in der
neuen Ratsperiode einen neuen
Oberbürgermeister. Amtsinhaber Hans
Wilhelm Reiners trat nicht mehr an. Und
so werden die BürgerInnen einen neuen
Oberbürgermeister finden müssen.
Wir stellen die vier aussichtsreichsten
Kandidaten vor.
Die beiden Kandidaten, die am 13. September
die meistern Stimmen erhalten werden,
müssen dann am 27. September zur Stichwahl
antreten. 3 Fragen stellten wir allen
Kandidaten.
Die Kandidaten:
• Frank Boss (CDU)
• Felix Heinrichs (SPD)
• Dr. Boris Wolkowski (Bündis 90/Die Grünen)
• Peter Dahlmanns (FDP)
Frage 1: Die Welt als auch Mönchengladbach
treten in das digitale Zeitalter ein. Was
ist als Erster Bürger der Stadt zu tun, damit
Mönchengladbach für diese Herausforderung
gut aufgestellt ist?
Frage 2: In Mönchengladbach als auch in
Rheydt (Platz der Republik, Marienplatz,
Tellmannplatz…) sind Bürger beunruhigt,
fürchten bisweilen um ihre Sicherheit. Was
kann ein Oberbürgermeister tuen, um das
Sicherheitsgefühl zu stärken?
Frage 3: Saturn, C&A, Karstadt und REAL haben
beschlossen, ihre Filialen in Rheydt zu
schließen. Gehen in Rheydt langsam „die
Lichter aus“? Was kann ein Oberbürgermeister
gegen die Schließungswelle und die weit verbreitete
schlechte Stimmung unternehmen?
Die Antworten finden Sie auf Sseite 30.
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