Bekanntmachung - Emsdetten

AMTSBLATT 

der Stadt Emsdetten 

Nr. Nr. Nr. 05 Jahrgang Jahrgang 201 2011 201 

Erscheinungstag: 

Erscheinungstag: Erscheinungstag: 06.04 06.04.2011 

06.04 06.04.2011 

.2011 

Inhalt Seite 

1. Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2008 57 – 58 

2. Bekanntmachung über die Nachfolgestellung aus Anlass des Todes des 

Ratsmitgliedes Sabine Böcker-Münning 59 

3. Bekanntmachung des Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt 

Emsdetten am 12.04.2011 60 – 61 

4. Bekanntmachung der Übersicht der Mitgliedschaften und Funktionen der 

Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Emsdetten 62 – 66 

5. Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Ausbaus Stichweg 

„Padkamp“ 67 – 68 

6. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 8 G 

„Sandufer / Wilhelmstraße“, 5. Änderung 69 - 70 

Herausgeber: Der Bürgermeister, Am Markt 1, 48282 Emsdetten. Verantwortlich: Maike Neugebauer. Eigendruck. 

Das Amtsblatt kann zum Einzelpreis von 1,28 € oder im Abonnement zum Preis von 7,67 € vierteljährlich bezogen werden. 

Es liegt im Rathaus, Zimmer 104 aus. Bestellungen sind an den Bürgermeister der Stadt Emsdetten zu richten.

Bekanntmachung Jahresabschluss 2008 und Entlastung 

1. Jahresabschluss 31.12.2008 mit Anlagen 

Aufgrund der §§ 92 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der 

Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert 

Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2010 (GV. NRW. S.688), hat der Rat der 

Stadt Emsdetten am 15.02.2011 folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Emsdetten zum 31. Dez. 

2008 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und dessen abschließender Bestätigungsvermerk 

werden zur Kenntnis genommen. 

2. Die Schlussbilanz der Stadt Emsdetten zum 31. Dez. 2008 mit einer Bilanzsumme 

von 293.940.583 € und die Ergebnisrechnung 2008, die beide der Beschlussvorlage 

Drucksache 15/2011 als Anlage beigefügt sind, werden hiermit festgestellt. Der sich 

aus der Ergebnisrechnung ergebende Überschuss in Höhe von 831.706 € wird der 

Allgemeinen Rücklage zugeführt. 

Bestandteile und Anlagen zum Jahresabschluss: 

1. Bilanz 

2. Ergebnisrechnung 

3. Finanzrechnung 

4. Anhang 

5. Anlagenspiegel 

6. Forderungsspiegel 

7. Verbindlichkeitenspiegel 

8. Übersicht über Haftungsverhältnisse und Bürgschaftsverpflichtungen 

9. Lagebericht 

2. Entlastung Bürgermeister 

Aufgrund der §§ 92 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der 

Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert 

Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2010 (GV. NRW. S.688), hat der Rat der 

Stadt Emsdetten am 15.02.2011 folgenden Beschluss gefasst: 

„Dem Bürgermeister wird für den Jahresabschluss zum 31. Dez. 2008 und für die Haushaltsführung 

im Haushaltsjahr 2008 gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW Entlastung erteilt.“ 

Bürgermeister Georg Moenikes hat an Beratung und Beschlussfassung zu dem o.g. Beschluss 

nicht mitgewirkt. 

3. Bekanntmachung des Jahresabschlusses 31.12.2008 

57 

Der vorstehende Jahresabschluss mit allen Anlagen zum 31.12.2008 und die Entlastung 

des Bürgermeisters werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Der Jahresabschluss 31.12.2008 mit allen Anlagen ist gemäß § 96 Abs. 2 GO NW dem 

Landrat des Kreises Steinfurt als untere staatliche Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 

22.02.2011 angezeigt worden. 

Der Landrat des Kreises Steinfurt als untere staatliche Verwaltungsbehörde hat den Jahresabschluss 

31.12.2008 mit Anlagen zur Kenntnis genommen. Gegen die darin getroffenen 

Festsetzungen werden keine kommunalaufsichtlichen Bedenken erhoben.

Der Jahresabschluss 31.12.2008 mit Anlagen liegt zur Einsichtnahme während der 

Dienststunden (Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr, Dienstag von 14.00 Uhr 

bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr) im Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 

205, aus und ist unter der Adresse www.emsdetten.de im Internet verfügbar. 

Bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2009 bleibt der Jahresabschluss 

31.12.2008 mit Anlagen zur Einsichtnahme verfügbar. 

Hinweis: 

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der 

Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) beim Zustandekommen des Jahresabschlusses 

31.12.2008 nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht 

mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn 

a) eine vorgeschriebene Genehmigung oder Anzeige fehlt 

b) diese Eröffnungsbilanz ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden 

c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder 

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und 

dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den 

Mangel ergibt. 

Emsdetten, 04.04.2011 

gez. Georg Moenikes 

Bürgermeister 

58

Bekanntmachung 

Das Ratsmitglied Sabine Böcker-Münning ist am 22. März 2011 verstorben. Als 

Nachfolgerin aus der Reserveliste der SPD habe ich gem. § 45 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen (KWahlG) in der Fassung 

der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S 454, ber. S. 509), zuletzt 

geändert durch Gesetz vom 30. Juni 2009 (GV. NRW. S. 372), - SGV. NRW. 1112- 

Frau Anke Hackethal, Neubrückenstraße 20, 48282 Emsdetten festgestellt. 

Gegen die Gültigkeit dieser Entscheidung können gem. § 39 Abs. 1 KWahlG 

a) jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes, 

b) die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und 

Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben, sowie 

c) die Aufsichtsbehörde 

binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses Einspruch erheben, 

wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gemäß § 40 Abs. 1 

Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten. 

Der Einspruch ist beim Bürgermeister der Stadt Emsdetten, Am Markt 1, 48282 

Emsdetten, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. 

Emsdetten, 04.04.2011 Stadt Emsdetten 

Der Bürgermeister 

als Wahlleiter 

59 

gez. Georg Moenikes

S T A D T E M S D E T T E N Emsdetten, 6. April 2011 


Tagesordnung: 

I. Öffentliche Sitzung 

60 

B E K A N N T M A C H U N G 

Sitzung des Rates 

am Dienstag, den 12.04.2011 um 18:00 Uhr 

Rathaus, Ratssaal 

1. Einwohnerfragestunde 

2. Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.02.2011 

3. Anträge und Anfragen; Eingänge 

4. Anfrage der SPD-Fraktion zur Vergabepraxis der Stadt Emsdetten 

5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO 

5.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des allg. Vertreters Hr. 

Schuldt und des Ratsmitgliedes Hr. Dr. Kock zur außerplanmäßigen 

Ausgabe zur Lieferung und Montage einer Konferenzanlage für den 

Ratssaal 

6. Bildung und Besetzung von Gremien 

6.1 Umbesetzung von Gremien 

7. Verwaltungsorganisation 

7.1 Bestellung allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters 

8. Finanzangelegenheiten 

8.1 Jahresabschluss 2009 

8.2 Antrag FDP-Fraktion: Bildung eines sechsten strategischen 

Schwerpunktes "schuldenfreie Stadt bis 2025" 

9. Etat / Budget 

9.1 Entwurf Nachtragssatzung und Produkte 2011 

10. Allgemeine Stadtentwicklungsplanung 

10.1 K 53n - Westumgehung Emsdetten; 

Hier: Sicherstellung der Finanzierung der Verfahrenskosten der 

Unternehmensflurbereinigung 

11. Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Steinfurt 

12. Widmung von Straßen (einschl. Einziehungsverfahren) 

12.1 Widmung von Straßen im Baugebiet Westum 

12.2 Widmung von Straßen - Fuchs- und Marderweg 

13. Erhebung von Anlieger- und Erschließungsbeiträgen 

13.1 Aufhebung eines Abschnittsbildungs- und Ausweitung eines 

Kostenspaltungsbeschlusses für die Abrechnung von Kanal- und 

Straßenbaumaßnahmen in der Kolpingstraße 

14. Schulangelegenheiten 

14.1 Einrichtung einer dritten Betreuungsgruppe an der offenen Ganztagsschule 

der Schule Hollingen 

14.2 Entscheidung über den Vorschlag der Konzeptgruppe Schulstruktur für die 

Eckpunkte einer neuen Schulstruktur in Emsdetten 

15. Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe

15.1 Verlängerung der vertraglichen Neuregelung zwischen der Stadt 

Emsdetten und der Sucht- und Drogenberatungsstelle des 

Caritasverbandes über Leistungen im Bereich der Suchtprävention bis 

einschließlich 2014 

15.2 Vertragliche Regelungen mit der Kolpingsfamilie Emsdetten zur 

Finanzierung von Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der 

Jugendsozialarbeit in Emsdetten für den Zeitraum 2011 bis 2014 

15.3 Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zu den Kosten der Umbau- und 

Sanierungsmaßnahmen an der Kindertageseinrichtung Heilig Geist der 

Pfarrgemeinde St. Marien 

16. Allgemeine Sozialangelegenheiten 

16.1 Vertragliche Neuregelungen zwischen der Stadt Emsdetten und dem 

Caritasverband für das Dekanat Emsdetten-Greven e. V. über Angebote und 

Leistungen der Psychosozialen Beratungsstelle 

17. Verschiedenes 

II. Nichtöffentliche Sitzung 

1. Gesellschaftsverträge Stadtwerke Emsdetten GmbH und Stadtwerke 

Emsdetten Telekommunikation GmbH 

2. Personalangelegenheiten (allgemein) 

2.1 Nebentätigkeiten des Bürgermeisters 

3. Verschiedenes 

Zu einzelnen Punkten der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung kann die Öffentlichkeit 

ausgeschlossen werden. 


- Bürgermeister - 

61

Bekanntmachung der Übersicht der Mitgliedschaften und Funktionen der Ratsmitglieder und sachkundigen 

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Emsdetten in 

- Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 Satz 3 des Aktiengesetzes 

- Organen von verselbständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form 

der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen 

- Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen 

- Vereinen oder vergleichbaren Gremien 

Achtzehn, Lothar 

Speditionskaufmann 

- Mitglied ECON 

- stellv. Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Emsdetten 

GmbH 

Ahaus, Peter 

Dipl. Pflegepädagoge 

- keine 

Anhäuser, Sara 

Verwaltungsfachangestellte 

- keine 

Averbeck, Claudia 

Geographin 

- stellv. Mitglied Zweckverband VerbundSparkasse 

Emsdetten-Ochtrup 

- Sprecherin OV Die Grünen 

Balzer, Bernd 

Lehrer 

- keine 

Berkemeyer, Josef 

Gärtnermeister 

- 2. Vorsitzender Kolpingsfamilie Emsdetten 

Berndmeyer, Christine 

Kosmetik-Beraterin 

- keine 

Bertels, Heinrich 

Kaufmann im Ruhestand 

- keine 

Biermann, Maja 

kaufm. Angestellte 

- keine 

Boße, Heike 

Hausfrau 

- Mitglied Zweckverband VerbundSparkasse 


- Vorstand Emsdettener Liste 

Boße-Plagge, Judith 

Lehrerin 

- keine 

Bosse, Frederik 

Industriekaufmann 



- Kreisgeschäftsführer Junge Union Kreis Steinfurt 

62 

Breitzmann, Edith 

Architektin 

- Beisitzerin SPD Ortsverein 

Bröring, Klemens 

Pensionär 

- Vorstand SPD Ortsverein Emsdetten 

- Vorstand Städtepartnerschaftsverein Emsdetten 

Brückner, Gabriele 

Einzelhandelskauffrau 

- stellv. Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke GmbH 



Christ, Doris 

Arzthelferin 

- Beisitzerin OV Die Grünen 

Cieslak, Matthias 

PR-Berater 

- Öffentlichkeitsbeauftragter CDU OV Emsdetten 

- Geschäftsführer CDU-Fraktion 

- Geschäftsführer Verlags- und Vertriebsgesellschaft 

Münster mbH 

- CDU Emsdetten, Fraktionsvorsitzender 

Cladder-Micus, Annita 

Sozialarbeiterin 

- keine 

Dehne, Christoph 

Vertriebsleiter 

- Mitglied Verwaltungsrat VerbundSparkasse 




- stellv. Vorsitzender CDU Kreisverband Steinfurt 

Dierksen, Willi 

Dipl. Sozialpädagoge 

- keine 

Dietz, Manfred 

Lehrer 

- Mitglied Aufsichtrat Stadtwerke Emsdetten GmbH 

- stellv. Mitglied Verwaltungsrat VerbundSparkasse 




Dirksen, Bernhard 

Schlosser 

- keine

Dust, Andreas 

Techn. Angestellter, Betriebsratsvorsitzender 

- Vorsitzender Kolpingsfamilie Emsdetten 

- stellv. Vorsitzender Kolpinghaus e.V., Emsdetten 

- Mitglied Ratiodata IT-Lösungen 

- Vorsitzender Stiftung Kolping Emsdetten 

Echelmeyer, Lukas 


GmbH 

Echelmeyer, Rolf 

Dozent für Wirtschaft und Verwaltung 

- Sprecher Initiative für Toleranz und Menschlichkeit 

Engeln, Nicola 

Industriekauffrau 

- keine 

Erfling, Christian 

Dipl. Betriebswirt 






Feldmann, Josef jun. 

Landwirt 

- keine 

Franke, Alfred 

Berufsbetreuer 



Gieseke, Arnold 

Studiendirektor i.R. 

- stellv. Mitglied im Verwaltungsrat der 

VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup 



- Beisitzer im Bürgerbusvorstand Emsdetten - 

Saerbeck 

Grewe, Astrid 

Erzieherin 

- keine 

Grommé, Gundula 

wissenschaftliche Mitarbeiterin 

- Bundesvorsitzende Frauenbrücke Ost-West e.V. 

Grommé, Philipp 

Schüler 

- Vorstand SPD-Ortsverein 

- Schülervertreter Gymnasium Martinum 

- stellv. Vorsitzender Juso UB-Vorstand 

- Schatzmeister „Verein gegen Rechtsextremismus“ 

Hackethal, Anke 

Historikerin 

- keine 

Haude, Marita 

Dipl. Sozialpädagogin 


63 

Heilers-Griesche, Norbert 

Dipl. Sozialpädagoge 

- keine 

Heine-Ohde, Mechtild 

Oberstudienrätin 

- keine 

Hellwig, Daniel 

Steinmetz- und Steinbildhauermeister 

- keine 

Hermes, Dorothee 

Dipl. Ing. Innenarchitektin 

- keine 

Hinken, Joachim 

Eventmanager/Regisseur/Dozent 

- keine 

Hövels-Bäumer, Lucia 

Buchhalterin 

- keine 

Huesmann, Thomas 

Dipl. Betriebswirt 

- Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Emsdetten GmbH 





Illenseer, Jörn 

Kaplan 

- keine 

Jenders, Jochen 

Rentner 

- Geschäftsführer SPD-Fraktion 

- stellv. Vorsitzender Förderverein „Hilfen für junge 

und benachteiligte Jugendliche“ 

Judith, Anne 

Redaktionsassistentin 

- keine 

Kamp, Dr. Joachim 

Arzt 

- Vorstand „Pro Rauchfrei e.V.“ 

Kellner, Oliver 

Versicherungskaufmann 



- Ortsvorsitzender „Die Grünen“ 

Kemper, Willi 

Elektromeister 


- stellv. Leiter der Feuerwehr Emsdetten 

- stellv. Obermeister der Elektroinnung Steinfurt 

- stellv. Vorsitzender des Stadtfeuerwehr- 

verbandes Emsdetten e. V.

Kestermann, Manfred 

Verwaltungsfachwirt 

- keine 

Klodt, Hubert 

Bäckermeister, nicht mehr tätig 



Kock, Dr. Thomas 

Gymnasiallehrer 

- Vorstand Verkehrsverein Emsdetten 


Kohl, Josef 

Techn. Angestellter 



Kohlmann, Christian 

Dipl. Sozialarbeiter/Sozialpädagoge 

- stellv. Vorsitzender SPD-Ortsverein 

Kopp, Michaela 

Dipl. Pädagogin 

- Vorstand Tierschutz Rheine 

Krühler, Rolf 

Grafiker 

- keine 

Krüper, Ingeborg 

Realschullehrerin i.R. 



- Ortsvorsitzende FDP Emsdetten 

Laumann, Helmut 

Kaufmann 






Limbrock, Gerd 

Architekt 


- Kassierer Stadtprinzengarde der KGE 

Lude, Harald 

Rentner 





- SPD Ortsverein, Vorsitzender 

- erweiterter Vorstand Sportverein Borussia 

Emsdetten e.V. 

Lüke, Martin 

Dipl. Ing. Elektrotechnik 


Lüttmann, Albert 

Studienrat 

- keine 

64 

Lüttmann, Christina 

Bürokauffrau 

- keine 

Maiorana, Daniela 

Schülerin 

- keine 

Maiorana, Enza 

Ausbildung zur Gesundheits- und Krankenpflegerin 

- Vorstand DRK Kreisvorstand Steinfurt 

Meiring, Tobias 

Schüler 

- keine 

Meyer zu Altenschildesche, Anneliese 

Hausfrau 




Meyer-Meiners, Marcus 

Diplom-Verwaltungswirt (FH) 

- Beisitzer im Vorstand CDU-Emsdetten 

Michel, Martin 

Verwaltungsleiter 

- keine 

Nickel, Daniel 

Abteilungsleiter 


Nottbeck, Günter 

Vereidigter Buchprüfer und Steuerberater 





- Vertreterversammlung Volksbank 

Nordmünsterland eG 

- erweiterter Vorstand Sportverein Borussia e.V. 

Ohde, Rolf 

Dipl.-Biologe 


GmbH 

- Mitglied Verwaltungsrat der VerbundSparkasse 




Preising, Marlies 

Dipl.-Verwaltungswirtin 

- keine 

Prinz, Wolfgang 

Versorgungstechniker 



- Betriebsratsvorsitzender DeDietrich Remeha

Raffelsiefer, Karin 

Lehrkraft im Vorbereitungsdienst 


GmbH 



Rehr, Klaus 

Techn. Angestellter 

- keine 

Reimann, Andreas 

Industriekaufmann 

- keine 

Schlickmann, Andreas 

kaufm. Leiter 

- Mitglied im Vorstand CDU OV 

- Vorstand Städtepartnerschaftsverein Emsdetten 




Schmitz, Helmut 

Berufsschullehrer 

- Mitglied in verschiedenen Prüfungsausschüssen 

der IHK OS-EL 

- Abteilungsleiter im Turnverein Emsdetten e.V., 

Abteilung Badminton 

Schnellhardt, Gerd 

Vereidigter Buchprüfer und Steuerberater 


GmbH 





- 1. Vorsitzender Senioren-Union Emsdetten 

Schumacher, Elmar 

Dipl.-Sozialarbeiter 



1. Vorsitzender „Verein zur Förderung der 

Jugendarbeit Sinningen e.V.“ 

Schürkötter, Heike 

Kauffrau 

- Mitglied TV Emsdetten Marketing GmbH 

- Mitglied WG Ems eG 

Schwegmann, Manfred 

Finanzbuchhalter 

- Kreisvorstand CDA-Emsdetten 

- Vorstand „kullj-dance for a chance e.V.“ 

Slon, Lothar 

Studiendirektor 

- keine 

Sorge, Christian 

Angestellter 

- keine 

65 

Starp, Christel 

Sozialpädagogin 

- keine 

Steinbach-Möllers, Beatrix 

Juristin 

- Vorstand CDU OV Emsdetten 

Strodt-Sievers, Hildegard 

Rentnerin 

- Obfrau Kleingartenverein 

Tesch, Annette 

Physiotherapeutin 

- keine 

Thiede, Karl-Heinz 

Lehrer 

- keine 

Tillmann, Dieter 

Polizeibeamter 



- Beisitzer Bürgerbus Emsdetten Saerbeck e.V. 

- Vorsitzender Bürgerverein Hembergen 

- Beisitzer Vorstand SPD Ortsverein 


GmbH 

Uphoff, Hubert 

Rechtsanwalt 

- Vorstand im Caritas-Verband Emsdetten-Greven 

- Vorstand des Musikzuges der Freiwilligen 

Feuerwehr Emsdetten 

Weber, Birgitt 

Dipl. Sozialpädagogin 

- Vorsitzende Verein „Ortsnahe Alltagshilfe e.V.“ 

Weber, Tobias 

- keine 

Wedi, Peter 

Produktionsleiter 


Weßling, Karl-Heinz 

Pensionär 



- Beiratsmitglied im Caritas-Verband Emsdetten- 

Greven 

- Vorsitzender Bürgerbus Emsdetten Saerbeck e.V. 

Wessling, Norbert 

Geschäftsführer 

- stellv. Vorsitzender CDU Ortsverband Emsdetten 

Wiese, Andreas 

Service-Techniker 

- Vorsitzender Detten rockt e.V. 

Wilken, Ulrike 

Kauffrau im Einzelhandel 

- keine

Winkeljann, Franzis 

Sparkassenfachwirtin 

- Schriftführerin Interessengemeinschaft Dorfkern 

Ahlintel 

Zander, Lothar 

Logopäde 

- Kassierer Freundeskreis der Musikschule 

Greven/Emsdetten/Saerbeck 

Die Veröffentlichung erfolgt gem. § 17 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW vom 16.12.2004 

Emsdetten, 4. April 2011 

Stadt Emsdetten 



66

B e k a n n t m a c h u n g 

Ausbau Stichweg „Padkamp“ 

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 

in Verbindung mit § 125 Abs. 2 BauGB 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt des Rates der Stadt Emsdetten 

hat in seiner Sitzungen am 04.04.2011 beschlossen, den Endausbau des Stichweges "Padkamp"“, 

bestehend aus der Planzeichnung und der Erläuterung, öffentlich auszulegen. Der 

Geltungsbereich des Straßenausbaus ist in dem folgenden Übersichtsplan durch eine breite 

gestrichelte Linie dargestellt: 

Geobasisdaten: Kreis Steinfurt - Vermessungs- und Katasteramt -, ST/1/2006 

67 

Allgemeines Ziel und Zweck ist die Feststellung des rechtmäßigen Ausbaus der 

Stichstraße „Padkamp“. 

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 

2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), in Verbindung 

mit § 15 der Hauptsatzung der Stadt Emsdetten vom 09.12.1999 wird hiermit die 

Auslegung öffentlich bekannt gemacht. 

Gemäß § 125 BauGB i.V.m. § 3 (2) BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 

23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes 31.07.2009 (BGBl. 

I S. 2585), liegt der Entwurfsplan mit der Erläuterung in der Zeit vom 

15. April bis 16. Mai 2011 

während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 09.00 Uhr bis 12.30 Uhr, Dienstag von 

14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr) im Schaukasten des

5. Obergeschosses des Rathauses der Stadtverwaltung Emsdetten, Fachdienst 61 Stadtentwicklung 

und Umwelt, Am Markt 1, 48282 Emsdetten, für jedermann zur Einsichtnahme 

öffentlich aus. Dort werden auch Auskünfte über den Inhalt gegeben. 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen von jedermann bei der Stadt Emsdetten 

schriftlich eingereicht oder bei der Auslegungsstelle zu Protokoll gegeben werden. 

Emsdetten, den 05. April 2011 



68

B e k a n n t m a c h u n g 

Bebauungsplan Nr. 8 G „Sandufer / Wilhelmstraße" 

5. Änderung 

Aufstellungsbeschluss gem. § 2Abs. 1 BauGB 

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt des Rates der Stadt Emsdetten 

hat in seiner Sitzung am 04.04.2011 die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans 

Nr. 8 G „Sandufer / Wilhelmstraße“ beschlossen. In der selben Sitzung hat der Ausschuss für 

Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt des Rates der Stadt Emsdetten beschlossen, den 

Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplans, bestehend aus der Planzeichnung mit den 

textlichen Festsetzungen und der Begründung, öffentlich auszulegen. der Geltungsbereich 

der Bebauungsplanänderung ist in dem folgenden Übersichtsplan durch eine breite, 

gerissene Linie und mit einer Rasterung dargestellt: 

Wilhelmstraße 

© Geobasisdaten: Kreis Steinfurt - Vermessungs- und Katasteramt -, ST/1/2006 

69 

Kirchstraße 

Karlstraße 

Allgemeines Ziel und Zweck der Planung ist die Anpassung des 

Planungsrechts an den tatsächlichen städtebaulichen Gegebenheiten und 

der die Schaffung von zeitgemäßem Planungsrecht für ein Naubauvorhaben 

Die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 G „Sandufer / Wilhelmstraße“ 

wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung 

vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur 

Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte vom 21.12.2006 

(BGBl. I S.3316) durchgeführt. Nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 kann unter anderem von einer 

frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie von 

einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB 

abgesehen werden. Für die Änderung des Bebauungsplanes wird keine frühzeitige 

Unterrichtung und Erörterung durchgeführt sowie kein Umweltbericht gem. § 2 a BauGB 

erstellt.

Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I 

S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) in 

Verbindung mit § 15 der Hauptsatzung der Stadt Emsdetten vom 09.12.1999 werden hiermit 

der Aufstellungs- und der Auslegungsbeschluss öffentlich bekannt gemacht. 

Der Entwurf der Bebauungsplanänderung liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit der 

Begründung in der Zeit vom 

13. April bis 13. Mai 2011 

während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 09.00 Uhr bis 12.30 Uhr, Dienstag von 

14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr) im Schaukasten des 

5. Obergeschosses des Rathauses der Stadtverwaltung Emsdetten, Fachdienst 61 

Stadtentwicklung und Umwelt, Am Markt 1, 48282 Emsdetten, für jedermann zur 

Einsichtnahme öffentlich aus. Dort werden auch Auskünfte über den Inhalt gegeben. 

Die Bekanntmachung erfolgt mit dem Hinweis, dass während der Auslegungsfrist 

Anregungen bei der Stadt Emsdetten schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht 

werden können. Nur fristgerecht vorgebrachte Anregungen und Stellungnahmen finden bei 

der Prüfung Berücksichtigung. Ein Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, 

soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen 

der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht 

werden können. 

Emsdetten, den 05. April 2011 



70

Bekanntmachung - Emsdetten

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