Niederschrift über die Sitzung vom 27. Januar 2011 - Stadt Lahr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates
am 27. Januar 2011 im Rathaus 2, großer Sitzungssaal
Anwesend sind:
Vorsitzender: 1. OB Dr. Wolfgang G. Müller
Mitglieder: 2. Dilber Akpinar
3. Ipek Balci
4. Caroline Boike
5. Magdalena Burkard
6. Markus Dold
7. Mert Eltemur
8. Manuela Faulhaber
9. Alessia Fröhlich
10. Issa Hammoud
11. Lea Hoffmann
12. Rudi Hoppe
13. Kim-Jasmin Kenngott
14. Alexander Kimmel
15. Nahom Mesmer
16. Adel Mohsin
17. Alexandra Müller
18. Ayten Ulumaskan
19. Nina Wiesler
20. Diana Xhoxhaj
21. Tunahan Ylidirim
Stadträte/-innen: 22. Stadtrat Dörfler
23. Stadträtin Schmidt
24. Stadtrat Girstl
25. Stadtrat Täubert
26. Stadträtin Kmitta
27. Stadtrat Wille
von der Verwaltung: 27. Herr Evermann, Amtsleiter
28. Herr Zähr, Leiter Kinder- und Jugendbüro
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Für den Posten als Sprecher stehen Markus Dold, Nina Wiesler, Alexander Kimmel,
Adel Mohsin, Alexandra Müller und Manuela Faulhaber zur Wahl. In zwei separaten
Wahlgängen werden Alexander Kimmel (21 von 25 Stimmen) und Alexandra Müller
(11 von 25 Stimmen) zum Sprecher und zur Sprecherin des Jugendgemeinderats
gewählt.
Anschließend werden die Wahlvorschläge für die Mitglieder bzw. Vertreter/innen in
die beratenden Ausschüsse gewählt.
Abstimmergebnisse bei jeweils 25 Stimmberechtigten:
Ausschuss Mitglied Stimmen
Ausschuss für Issa Hammoud 1
Soziales, Schulen Markus Dold 6
und Sport Lea Hoffmann 7
Rudi Hoppe 0
Adel Mohsin 8
Alexander Kimmel 1
Enthaltungen 2
Kulturausschuss Adel Mohsin 8
Caroline Boike 9
Magdalena Burkard 6
Mert Eltemur 1
Enthaltungen 0
Partnerschaftskomitee
Alexander Kimmel
Enthaltungen
Umweltausschuss Rudi Hoppe
Nahom Mesmer
Nina Wiesler
Magdalena Burkard
Enthaltungen
Verkehrsausschuss Tunahan Ylidirim
Markus Dold
Interkultureller
Beirat
Enthaltungen
Lea Hoffmann
Alexander Kimmel
Nina Wiesler
Nahom Mesmer
Adel Moshin
Enthaltungen
Frauenbeirat Kim Kenngott
Ayten Ulumaskan
Manuela Faulhaber
Dilber Akpinar
Enthaltungen
3
21
4
0
5
9
7
4
11
8
2
3
5
2
6
3
6
6
1
3
12
2
Vertreter/in Stimmen
Issa Hammoud 0
Markus Dold
9
Lea Hoffmann
0
Rudi Hoppe
0
Alexander Kimmel 13
Enthaltungen
3
Adel Mohsin
Magdalena Burkard
Mert Eltemur
Enthaltungen
Alexandra Müller
Manuela Faulhaber
Enthaltungen
Rudi Hoppe
Nahom Mesmer
Magdalena Burkard
Tunahan Ylidirim
Enthaltungen
Markus Dold
Nahom Mesmer
Enthaltungen
Lea Hoffmann
Alexander Kimmel
Nina Wiesler
Alexandra Müller
Adel Moshin
Rudi Hoppe
Enthaltungen
Kim Kenngott
Ayten Ulumaskan
Manuela Faulhaber
Enthaltungen
10
13
1
0
9
13
3
3
9
5
0
6
17
3
5
1
4
0
9
3
4
4
9
3
6
6

Herr Zähr merkt an, dass Alexander Kimmel, Alexandra Müller, Lea Hoffmann und
Adel Mohsin den Lahrer Jugendgemeinderat im Dachverband vertreten werden. Für
die Öffentlichkeitsarbeit seien Caroline Boike, Rudi Hoppe und Kim Kenngott
zuständig.
Stadtrat Dörfler weist darauf hin, dass im Kulturausschuss ein Gleichstand zwischen
Gemeinderäten und sachkundigen Einwohner sei. Außerdem trete in den
Ausschüssen immer wieder die Frage auf, ob die Vertreter des Jugendgemeinderats
stimmberechtigt seien. Er bittet den Vorsitzenden zu prüfen, ob
Jugendgemeinderatsmitglieder in den Ausschüssen Stimmrecht haben.
Der Vorsitzende gratuliert den gewählten offiziellen Vertretern und freut sich über
eine rege Beteiligung. Er ergänzt, dass bei öffentlichen Sitzungen jedermann als
Gast bzw. Zuhörer teilnehmen könne. Über Kommunalpolitik sich zu informieren
lohne sich. Termine, Themen und weitere Informationen/Unterlagen können im
Internet eingesehen werden. Weiter könne man sich anhand von Berichten aus den
Zeitungen informieren.
3. Bericht über das JGR-Einführungswochenende vom 21. bis 23. Januar 2011
Lea Hoffmann und Nina Wiesler berichten abwechselnd vom Einführungswochenende
des neu gewählten Gremiums. Ihr Vortrag ist mit Bildern vom
Wochenende hinterlegt.
Am Freitag standen neben Kennenlernspielen und einem kleinen Abendprogramm
auch eine Einführung in die Strukturen der Stadtverwaltung Lahr und Informationen
zum Jugendgemeinderat auf dem Programm. Günter Evermann, Leiter des Amtes für
Soziales, Schulen und Sport, und einige ehemalige Jugendgemeinderatsmitglieder
seien zu Besuch gewesen.
Am Samstag und Sonntag wurden in verschiedenen Workshops die Situation von
Jugendlichen in Lahr angesprochen, Ziele für die dreijährige Amtszeit erarbeitet und
erste Ideen für Projekte gesammelt. Zur Förderung der Gemeinschaft gab es am
Samstagnachmittag kooperative Abenteuerspiele.
Erster Bürgermeister Schöneboom kam am Samstagvormittag, einige Stadträte am
Samstagabend zu einem Meinungsaustausch vorbei.
Bevor es am Sonntagmittag zum Resteessen und Aufräumen kam, wurden noch
organisatorische Themen angesprochen (Vorbereitung der öffentlichen Sitzung,
Verteilen von JGR-T-Shirts, ...) und das Wochenende reflektiert.
Das Einführungswochenende habe allen Teilnehmern/-innen gut gefallen. Es sei
sehr produktiv gewesen.
Alexander Kimmel informiert das Gremium, dass für 2011 ein Dachverbandstreffen in
Lahr geplant sei, an dem auch finnische Vertreter teilnehmen werden. Es sei eine
Arbeitsgruppe gebildet worden, die dieses Treffen vorbereiten und durchführen soll.
Konkrete Inhalte können noch nicht genannt werden.
Die Kosten von rund 2.000,00 Euro für ein Dachverbandstreffen seien bisher immer
je zur Hälfte vom Dachverband selbst und von der austragenden Stadt übernommen
worden.
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Alexander Kimmel stellt den Antrag, dass von der Stadt Lahr dem
Jugendgemeinderat 1.000,00 Euro zur Durchführung des Dachverbandstreffens in
Lahr zur Verfügung gestellt werden.
Dilber Akpinar ergänzt, dass der Jugendgemeinderat beim Einführungswochenende
erfahren habe, dass das Budget für das Gremium 2011 um 500,00 Euro auf 2.000,00
Euro gekürzt worden sei. Von diesem Budget sei bereits ein großer Teilbetrag
verplant bzw. ausgegeben (Einführungswochenende, Rhetorikschulung, ...), so dass
für Aktionen nur noch ca. 450,00 Euro zur Verfügung stehen. Auch sie stellt den
Antrag, das Budget wieder um 500,00 Euro aufzustocken.
Alexander bestätigt, dass es 2011 für den JGR finanziell sehr eng werde. Er hofft
dennoch, dass das Dachverbandstreffen in Lahr nicht an der Finanzierung scheitern
werde.
Der Vorsitzende bemerkt, dass er heute diesbezüglich noch keine Entscheidung
treffen könne und sagt dem Jugendgemeinderat zu, in der Verwaltung Möglichkeiten
zu prüfen, wie die benötigten Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Wird auf
einer Seite mehr Geld ausgegeben, müsse dies an anderer Stelle eingespart
werden. Weiter fügt er an, dass er sich eine Abstimmung ersparen könne, da er
davon ausgehe, dass die Jugendgemeinderatsmitglieder die Anträge einstimmig
befürworten werden.
Er versichert dem Gremium, dass er auf ein Dachverbandstreffen in Lahr großen
Wert lege. Auch Stadträte sagen ihre Unterstützung zu.
4. Informationen und Beschlussvorlage zum Rahmenprogramm 2011 des
Kinder- und Jugendbüros
Stefan Zähr bemerkt, dass das Rahmenprogramm mit den Einladungen zusammen
verteilt wurde und der ein oder andere es bereits gelesen habe. Es sei im Team des
Kinder- und Jugendbüros gemeinsam entwickelt worden. Ein großer Teil bestehe aus
bewährten Angeboten, wie u. a. Stadtranderholungen, Kanufreizeit,
Spielmobilangeboten und die Schulklassenangebote „Abenteuer Bewegung“ und
„Klasse Abenteurer“. Das Programm werde durch neue Angebote ergänzt, wie z.B.
Präventionswochen gegen Gewalt und Sucht und Projekte zur Landesgartenschau.
Der Arbeitsbereich sei sehr breit gefächert. Neben Angeboten für Kinder und
Jugendliche gebe es Fortbildungen für Multiplikatoren, Beteiligungsprojekte, zu
denen auch der Jugendgemeinderat zählt, Kooperationsprojekte und
Serviceleitungen.
Herr Zähr hofft, das Rahmenprogramm 2011 wie geplant umsetzen zu können.
Bevor es zur Abstimmung kommt, fragt Adel Mohsin, ob es keinen Austausch mit
Frankreich gebe. Stefan Zähr verweist auf ein geplantes Projekt zusammen mit der
Ökologiestation vor zwei Jahren, das jedoch aus finanziellen Gründen nicht statt
fand. Zurzeit seien weitere Ideen in Planung, die jedoch noch nicht ausgereift seien,
um 2011 umgesetzt werden zu können.
Der Vorsitzende führt ein Austauschprojekt mit Frankreich an. Er verweist auf den
Zweckverband Vis-á-vis (Versammlung von badischen Gemeinden, u. a. Lahr,
Friesenheim, Schwanau, mit Gemeinden aus dem Elsass) und nennt ein Projekt der
Musikschule Lahr mit Schulen aus dem Elsass. Bei diesem Projekt sollen deutsche
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Kinderlieder auf CD aufgenommen werden, um an Schulen im Elsass im Unterricht
eingesetzt werden zu können. In einem weiteren Projekt sollen französische
Kinderlieder deutschen Kindern zugänglich gemacht werden.
Stadträtin Kmitta regt an, dass der Zweckverband „Vis-à-vis“ mit dem Kinder- und
Jugendbüro gemeinsam Projekte erarbeiten könne.
Abschließend wird das Rahmenprogramm 2011 des Kinder- und Jugendbüros laut
Beschlussvorlage einstimmig befürwortet.
5. Verschiedenes
Die Vertreter der Presse bitten darum, die Namensschilder der Mitglieder beidseitig
zu beschriften. Weiter raten sie den neuen Mitgliedern, bei Berichten und
Wortmeldungen Zahlen langsamer und deutlicher auszusprechen.
Stadtrat Täubert verweist darauf hin, dass sich am 24. März 2011 die öffentliche
Sitzung des Jugendgemeinderats mit einem Treffen der Städtischen
Wohnbaugesellschaft überschneide.
Alexander Kimmel bemerkt auf Anfrage von Stadträtin Kmitta, dass der Termin für
das Dachverbandstreffen in Lahr noch nicht festgelegt sei.
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II. Offenlegungsverfahren
Der Vorsitzende erläutert den Jugendgemeinderatsmitgliedern das
Offenlegungsverfahren. Über jede öffentliche Sitzung wird ein Protokoll angefertigt.
Es liegt in der nächsten Sitzung zur Genehmigung aus. Bei Einwänden werde eine
Korrektur vorgenommen.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats vom 18.
November 2010. Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung des Jugendgemeinderates um 18.45 Uhr. Er
dankt den Anwesenden für ihr Kommen.
Der Vorsitzende: Die Protokollführerin:
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Für den Jugendrat:
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Alexandra Müller Alexander Kimmel
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