Niederschrift - SPÖ Kuchl

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Der Antrag wird somit mit 18 gegen 2 Stimmen angenommen. G:\Proto\Vertretungskörper\Vertretung ab 2009\Sitzungen\GV 2010-02-25.doc 8 Zuletzt gedruckt 19.03.2010 7:41
zu 11. Sonstiges GR Mag. Eva Pohn-Weidinger informiert, dass <strong>Kuchl</strong> als Klimabündnisgemeinde die Aktion Autofasten für den Zeitraum 17.02. bis 03. April 2010 veranstaltet. Hierbei werden alle Personen eingeladen, die Benützung des KFZ in dieser Zeit zurückzustellen. Sie lädt alle ein, mitzumachen. GV Dr. Ramsauer: erklärt, dass im Punkt 7. der TO die Förderungshöhe der einzelnen Anträge verringert wurde, jedoch nicht die Budgetfördersumme. Er stellt die Frage, ob daher mehr Anträge ausbezahlt werden können. Was macht die Gemeinde, wenn zu viele Förderungsanträge eingebracht werden, die Budgetsumme jedoch bereits ausgeschöpft ist. Werden die Auszahlungen auf das nächste Jahr verschoben? BGM Andreas Wimmer Erklärt, dass im Rahmen des Budgets die Förderungen ausbezahlt wurden. Sollte der Rahmen ausgeschöpft worden sein, wurden die gewährten Antragssummen im darauffolgenden Jahr ausbezahlt. GR Mag. Eva Pohn-Weidinger ersucht für die nächste Sitzung die Deckelung zu erheben, und die Budgetdeckung klar zu legen. GV Dr. Ramsauer bedauert, dass vor der VS ein Schild angebracht ist, dass das Abstellen von Fahrrädern verbietet. Weiters gibt es im Gelände der Volksschule noch immer keinen Radständer. GR Ing.Mag. Roland Meisl erkundigt sich, ob im Βetreuten Wohnen noch eine Wohnung frei ist. Vizebgm. Dr. Carmen Kiefer klärt auf, dass alle Wohnungen vergeben sind. Vizebgm. Dr. Carmen Kiefer informiert, dass der Verein Holzgemeinde ein Konzept „Angebote für junge Studierende“ mit den ansässigen Bildungeinsrichtungen und der Gemeinde <strong>Kuchl</strong> erarbeiten will. Dazu sollen die Jugendbeauftragten der Gemeinde beigezogen werden. GR Mag. Eva Pohn-Weidinger kritisiert, dass bei der Abfahrt zu den Garagen im Betreuten Wohnen während der Nacht ständig Licht brennt. BGM Andreas Wimmer antwortet, dass gestern bereits darüber gesprochen und die Anbringung eines Bewegungsmelders angeregt wurde. GR Mag. Eva Pohn-Weidinger stellt die Frage, ob der Radweg von Golling weitergeführt wird. BGM Andreas Wimmer antwortet, dass ein neues Konzept durch die Landesregierung erarbeitet wird. Es ist angedacht, dass der Radweg mit einer geringeren Breite (wie der bereits vorhandene Radweg beim Steinsäulergut Richtung Golling) weitergeführt wird. Dadurch könnte der restliche Radweg auf Eigengrund errichtet werden. GV Dr. Ramsauer: fände es sinnvoller, im Bereich der Sägeschulstraße die Mistkübel zu entfernen, da diese durch den Vandalismus immer wieder beschädigt und der Müll ausgeschüttet wird. G:\Proto\Vertretungskörper\Vertretung ab 2009\Sitzungen\GV 2010-02-25.doc 9 Zuletzt gedruckt 19.03.2010 7:41
Seite 1 und 2: MARKTGEMEINDEAMT KUCHL Niederschrif
Seite 3 und 4: die Marktgemeinde Kuchl bei der BH-
Seite 5 und 6: Gegen den Antrag stimmen 13 Vertret
Seite 7: Am 02.07.2009 wurde die Erstfassung

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