kultur im landkreis - Landkreis Neustadt an der Aisch - Bad Windsheim

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a)� der Gemeindeteile Markt Erlbach, Hagenhofen, Altziegenrück, Neubaugebiet Eschenbach, Losaurach, Mosbach, Kotzenaurach, Altselingsbach und Siedelbach des Marktes Markt Erlbach, b)� der Gemeindeteile Neuziegenrück und Neuselingsbach des Marktes Neuhof a. d. Zenn und c)� der Gemeindeteile Trautskirchen, Stöckach, Einersdorf und Dagenbach der Gemeinde Trautskirchen einen Beitrag, soweit der Aufwand nicht einer Erstattungsregelung nach Art. 9 KAG unterliegt. � 2 Beitragstatbestand Der Beitrag wird für bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare Grundstücke erhoben, wenn 1.� für sie nach § 4 WAS ein Recht zum Anschluss an die Wasserversorgungseinrichtung besteht, 2.� sie an die Wasserversorgungseinrichtung tatsächlich angeschlossen sind, oder 3.� sie aufgrund einer Sondervereinbarung nach § 7 WAS an die Wasserversorgungseinrichtung angeschlossen werden. � 3 Entstehen der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht im Falle des 1.� § 2 Nr. 1, sobald das Grundstück an die Wasserversorgungseinrichtung angeschlossen werden kann, 2.� § 2 Nr. 2, sobald das Grundstück an die Wasserversorgungseinrichtung angeschlossen ist, 3.� § 2 Nr. 3, mit Abschluss der Sondervereinbarung. Wenn der in Satz 1 genannte Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten dieser Satzung liegt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Wenn eine Veränderung der Fläche, der Bebauung oder der Nutzung des Grundstücks vorgenommen wird, die beitragsrechtliche Auswirkungen hat, entsteht die Beitragsschuld mit dem Abschluss dieser Maßnahmen. � 4 Beitragsschuldner Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. � 5 Beitragsma�stab (1) Der Beitrag wird nach der Grundstücksfläche und der zulässigen Geschoßfläche berechnet. (2) Grundstücksfläche (2.1) Die Grundstücksfläche wird in beplanten Gebieten nach Bebauungsplan herangezogen. (2.2) Die Grundstücksfläche in unbeplanten Gebieten des Innenbereiches wird bis zum Schwellenwert von 2.500 qm herangezogen. Ist die Grundstücksfläche größer als der Schwellenwert, wird die tatsächliche Geschoßfläche der auf dem Grundstück errichteten bzw. zu errichtenden Geschoßfläche mit dem Faktor 4 multipliziert und dadurch die heranzuziehende Grund- stücksgröße ermittelt. Bleibt dieser Wert unter dem Schwellenwert, wird der Schwellenwert von 2.500 qm herangezogen. (2.3) Im Außenbereich wird die Grundstücksgröße durch Umgriff der Bebauung festgestellt. Die Regelung im Absatz 2 Nr. 2 gilt hinsichtlich des Schwellenwertes entsprechend. (3) Geschoßfläche (3.1) Die zulässige Geschoßfläche bestimmt sich in beplanten Gebieten, wenn ein rechtsverbindlicher Bebauungsplan besteht, nach dessen Festsetzungen. Ist darin eine Geschoßflächenzahl (§ 20 Baunutzungsverordnung) festgelegt, so errechnet sich die Geschoßflä� che für die Grundstücke durch Vervielfachung der jeweiligen Grundstücksfläche mit der im Bebauungsplan festgelegten Geschoßflächenzahl. Ist im Bebauungsplan eine Baumassenzahl (§ 21 Baunutzungsverordnung) festgesetzt, so ergibt sich die Geschoßfläche aus der Vervielfachung der jeweiligen Grundstücksfläche mit der Baumassenzahl, geteilt durch 3,5. Ist aufgrund einer Ausnahme oder Befreiung im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld eine größere Geschoßfläche zugelassen, so ist diese zugrundezulegen. Ist im Einzelfall nur eine geringere Geschoßfläche zulässig, so ist diese maßgebend. (3.2) Die zulässige Geschoßfläche in unbeplanten Gebieten des Innenbereichs ist nach der gerundeten Geschoßflächenzahl, die sich aus den für den Bereich, in dem das Grundstück liegt, festgestellten durchschnittlichen Geschoß- und Grundstücksfläche ergibt, zu ermitteln. (3.3) Bei Grundstücken im Außenbereich gilt als zulässige Geschoßfläche die Geschoßfläche der vorhandenen Bebauung. Die Geschoßfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen zu ermitteln. Kellergeschosse und Dachgeschosse werden nur herangezogen, soweit sie Vollgeschosse i. S. des Baurechts sind oder Räume enthalten, die auf die zulässige Geschoßfläche anzurechnen sind (§ 20 BauNVO). Gebäude oder selbständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Wasserversorgung auslösen, werden nicht herangezogen; das gilt nicht für Geschosse, die tatsächlich einen Wasseranschluss haben. Balkone, Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn und soweit sie über die Gebäudefluchtlinien hinausragen. (3.4) Bei Grundstücken, für die eine gewerbliche Nutzung ohne Bebauung zulässig ist, wird als zulässige Geschoßfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht; das gleiche gilt, wenn auf einem Grundstück die zulässige Bebauung im Verhältnis zur gewerblichen Nutzung nur untergeordnete Bedeutung hat. (4) Grundstücksänderung (4.1) Wird ein Grundstück vergrößert und sind für diese Flächen noch keine Beiträge geleistet worden, so entsteht die Beitragspflicht auch hierfür. Gleiches gilt, wenn sich die zulässige Geschoßfläche durch Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes oder durch Erlass oder Änderung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB später vergrößert. Gleiches gilt ferner für Außenbereichsgrundstücke (Absatz 3), wenn sich die zulässige Geschoßfläche i. S. von Absatz 7 später vergrößert oder sonstige Veränderungen vorgenommen werden, die nach Abs. 7 für die Beitragsbemessung von Bedeutung sind. �� (4.2) Wird ein Grundstück geteilt, können die sich daraus ergebenden Grundstücke neu berechnet werden, wenn das vormalige Grundstück nicht nach den Bestimmungen für beplante Gebiete nach Bebauungsplan herangezogen wurde. Das geteilte Grundstück ist neu zu berechnen, wenn das ungeteilte Grundstück vorher durch die Schwellenwertregelung (Abs. 2.2) nur eingeschränkt herangezogen wurde. � 6 Beitragssatz Der Beitrag beträgt a)� pro qm Grundstücksfläche 2,07 Euro b)� pro qm Geschoßfläche 5,96 Euro � 7 Abl�sung des Beitrages Der Herstellungsbeitrag kann im Ganzen vor Entstehung der Beitragspflicht abgelöst werden (§ 5 Abs. 9 KAG). Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. Die Höhe des Ablösungsbetrages richtet sich nach der Höhe des voraussichtlich entstehenden Herstellungsbeitrages. � 8 F�lligkeit Der Beitrag wird einen Monat nach Zustellung des Beitragsbescheides fällig. � 9 Erstattung der Kosten für Grundstücksanschlüsse (1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung sowie für die Unterhaltung der Grundstücksanschlüsse i. S. des § 3 WAS ist mit Ausnahme des Aufwands, der auf die im öffentlichen Straßengrund liegenden Teile der Grundstücksanschlüsse entfällt, in der jeweils tatsächlichen Höhe zu erstatten. (2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit Abschluss der jeweiligen Maßnahme. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. Der Erstattungsanspruch wird einen Monat nach Zustellung des Erstattungsbescheides fällig. � 10 Geb�hrenerhebung Der Zweckverband erhebt für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtung Grund- und Verbrauchsgebühren. � 11 Grundgeb�hr (1) Die Grundgebühr wird nach dem Nenndurchfluss (Qn) der verwendeten Wasserzähler berechnet. Befinden sich auf einem Grundstück nicht nur vorübergehend mehrere Wasseranschlüsse, so wird die Grundgebühr nach der Summe des Nenndurchflusses der einzelnen Wasserzähler berechnet. Befinden sich auf einem Grundstück nicht nur vorübergehend mehrere Wasseranschlüsse, so wird die Grundgebühr nach der Summe des Nenndurchflusses der einzelnen Wasserzähler berechnet. Soweit Wasserzähler nicht eingebaut sind, wird der Nenndurchfluss geschätzt, der nötig wäre, um die mögliche Wasserentnahme messen zu können.
(2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern mit Nenndurchfluss 2,50 Euro bis 2,5 cbm/h pro Monat 4,38 Euro bis 6,0 cbm/h pro Monat 5,00 Euro bis 10,0 cbm/h pro Monat 7,50 Euro bis 20,0 cbm/h pro Monat 22,50 Euro über 20,0 cbm/h pro Monat. Die Anschaffung und Grundgebühr sind bei Wasserzählern mit einem Nenndurchfluss Größer als 6 m³ und Verbundzählereinrichtungen mit einer Vereinbarung zu regeln. � 12 Verbrauchsgebühr (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der Menge des aus der Wasserversorgungseinrichtung entnommenen Wassers berechnet. (2) Der Wasserverbrauch wird durch Wasserzähler festgehalten. Er ist durch den Zweckverband zu schätzen, wenn 1.� ein Wasserzähler nicht vorhanden ist, oder 2.� der Zutritt zum Wasserzähler oder dessen Ablesung nicht ermöglicht wird, oder 3.� sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Wasserzähler den wirklichen Wasserverbrauch nicht angibt. (3) Die Gebühr beträgt 1,53 Euro pro Kubikmeter entnommenen Wassers. (4) Das für den Neubau eines Gebäudes benötigte Bauwasser wird wie folgt berechnet: a)� bis 150 qm Wohnfläche/Nutzfläche werden 10 cbm Wasser, b)� für je weitere 50 qm Wohnfläche/Nutzfläche werden 5 cbm Wasser berechnet, c)� für Fertigbauweise wird kein Bauwasser berechnet. � 13 Entstehen der Gebührenschuld (1) Die Verbrauchsgebührenschuld entsteht mit dem Verbrauch. (2) Die Grundgebührenschuld entsteht erstmals mit dem Tag, der auf den Zeitpunkt der betriebsfertigen Herstellung des Anschlusses folgt; der Zweckverband teilt dem Gebührenschuldner diesen Tag schriftlich mit. Im Übrigen entsteht die Grundgebührenschuld mit dem Beginn eines jeden Monats in Höhe eines Monatsbruchteiles der Jahresgebührenschuld. � 14 Geb�hrenschuldner Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld Eigentümer des Grundstücks oder ähnlich zur Nutzung des Grundstücks dinglich berechtigt ist. Gebührenschuldner ist auch der Inhaber eines auf dem Grundstück befindlichen Betriebes. Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. � 15 Abrechnung, F�lligkeit, Vorauszahlung (1) Der Verbrauch wird jährlich abgerechnet. Die Grund- und Verbrauchsgebühr wird einen Monat nach Zustellung des Gebührenbescheides fällig. (2) Auf die Gebührenschuld sind zum 15.05., 15.08. und 15.11. jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Viertels der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten. Fehlt eine Vorjahresabrechnung, so kann der Markt die Höhe der Vorauszahlungen unter Schätzung des Jahresgesamtverbrauchs festsetzen. � 16 Mehrwertsteuer Zu den Beiträgen und Gebühren wird die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe erhoben. � 17 Pflichten der Beitrags- und Gebührenschuldner Die Beitrags- und Gebührenschuldner sind verpflichtet, dem Zweckverband für die Höhe der Schuld maßgebliche Veränderungen unverzüglich zu melden und über den Umfang dieser Änderungen Auskunft zu erteilen. � 18 �bergangsvorschriften Beitragstatbestände, die von der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 19.10.2000 zuletzt geändert am 20.04.2005 erfasst werden sollten, werden als abgeschlossen behandelt, soweit bestandskräftige Veranlagungen vorliegen. Wurden solche Beitragstatbestände nach der genannten Satzung nicht oder nicht vollständig veranlagt oder sind Beitragsbescheide noch nicht bestandskräftig, dann bemisst sich der Beitrag nach der vorliegenden Satzung. Soweit sich dabei ein höherer Beitrag als nach der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 19.10.2000, zuletzt geändert am 20.04.2005 ergibt, wird dieser nicht erhoben. � 19 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2010 in Kraft. Markt Erlbach, den 27. November 2009 Zweckverband zur Wasserversorgung �Markt Erlbacher Gruppe� Dr. Birgit Kreß, Verbandsvorsitzende LkrABl. Nr. 01/2010 ____________________________ 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung �Oberes Zenntal� Vom 9. Dezember 2009 Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung �Oberes Zenntal� folgende Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung: � 1 1. � 10 Abs.1 erhält folgende Fassung: (1) Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Ansätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen Grundstücken zugeführt werden. Die Gebühr beträgt pro Kubikmeter Abwasser � 2,50. 2. � 10 Abs. 3 c erhält folgende Fassung: c) sonstige Wassermengen bis 10 m� jährlich, sofern es sich um Wasser für laufend wiederkehrende Verwendungszwecke handelt. �� 2 Diese Satzung tritt am 01.01.2010 in Kraft. Markt Erlbach, den 9. Dezember 2009 Zweckverband zur Abwasserbeseitigung �Oberes Zenntal� Dr. Birgit Kreß, Verbandsvorsitzende LkrABl. Nr. 01/2010 ____________________________ S CHULVERBAND G RUNDSCHULE S CHEINFELD Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2010 I. Der Schulverband Grundschule Scheinfeld hat dem Landratsamt Neustadt a. d. Aisch - Bad Windsheim als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 vorgelegt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. II. Die Haushaltssatzung wird hiermit gem. Art. 9 Abs. 2 BaySchFG, Art. 25, Art. 41 Abs. 1 KommZG, Art. 65 Abs. 3, Art. 26 Abs. 2 GO, §§ 1 ff. der Bekanntmachungsverordnung -BekV- vom 19.01.1993 amtlich bekannt gemacht. Diese liegt mit ihren Anlagen während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft zur Einsicht auf. Gleichzeitig mit der Niederlegung der Haushaltssatzung wird auch der Haushaltsplan vom 16.01.2010 bis 28.01.2010 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft in Scheinfeld, Hauptstr. 3, Zi.-Nr. 113, zur Einsicht öffentlich aufgelegt. Haushaltssatzung des Schulverbandes Grundschule Scheinfeld (Landkreis Neustadt a. d. Aisch - Bad Windsheim) für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund der Art. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) in der Fassung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 455, ber. S. 633), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400, BayRS 2230-7-1-UK), Art. 26 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 1994 (GVBl S. 555, ber. 1995 S. 98), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400, BayRS 2020-6-1-I), sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400, BayRS 2020- 1-1-I) erlässt der Schulverband Grundschule Scheinfeld folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 381.880,00 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 38.570,00 Euro ab. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
Seite 1 und 2: Amtliche Nachrichten und aktuelle I
Seite 3 und 4: KONZERT Sonntag, 31. Januar 2010, 2
Seite 5: Az. 43.2-1711-I-2009-56 Vollzug des
Seite 9 und 10: Buntes Programm in den ersten Monat

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