CDU-RLP-Regierungsprogramm_Hunsrueck_Hochwald

KONKRET:
Wir wollen
- eine Förderung der ISB für die Digitalisierung von IT-Prozessen in unseren Unternehmen,
- eine Strukturförderung für dezentrales Arbeiten, für Coworking-Spaces und für Home-Office und mobiles
Arbeiten und
- die Prüfung, wo rechtliche Vorgaben und Verfahren erleichtert oder ggf. abgeschafft werden können, z.B. vereinfachte
Regelungen bei Konzessionen, Genehmigungen, Datenschutz, die in einem Bürokratieentlastungsgesetz
gebündelt werden sollen.
01.04
Jetzt alles für unsere Kinder tun:
Viele Einschränkungen wurden auf dem Rücken der Kinder ausgetragen. Die Schülerinnen und Schüler, die Lehrerinnen
und Lehrer, die Eltern, alle haben ihr Bestes gegeben, und doch haben unsere Kinder nicht all das lernen können, was
sie gebraucht hätten. Und alle wurden sie vom Land mit den Herausforderungen allein gelassen.
Wem bei Bildung nur „Desinfektionsmittel und Lüften“ einfällt,
der benachteiligt die Kinder der „Generation Corona“.
Wir wollen die sofortige Weiterleitung aller Digitalpaktmittel des Bundes an die Schulträger ohne das aufwendige
Antragsverfahren bei der ISB. An der „Anwenderbetreuung IT“ in den Schulen soll das Land sich pauschal mit 50% an
den Kosten beteiligen.
KONKRET:
Die Schulbaurichtlinien müssen flexibilisiert und vereinfacht werden, damit Baumaßnahmen und Sanierungen in
Schulen schneller durchgeführt werden können.
Neben der Sanierung und Modernisierung der Schulgebäude, müssen die Schulen für das Zeitalter der Digitalisierung
fit gemacht werden. Dazu gehört nicht nur eine angemessene Ausstattung mit Sachmitteln, sondern auch die
entsprechende Förderung und Weiterbildung der Lehrkräfte. Nur so kann erreicht werden, dass Schülerinnen und
Schüler das nötige digitale Wissen vermittelt bekommen und die digitalen Infrastrukturen für den Unterricht von
zu Hause vorhanden sind.
Eine entsprechende Unterstützung und Förderung durch Mittel des “Digitalpakts Schule” des Bundes ermöglicht dies.
01.05
Covid19-Patienten helfen:
Der Impfstoff für die Welt kommt auch aus Rheinland-Pfalz, aber weltweit und bei uns in Rheinland-Pfalz leiden Patienten
an Covid19 und den Folgeschäden.
6
Die medizinische Forschung von heute ist die Gesundheit von morgen.
Wir wollen mit 20 Mio. Euro einen Sonderforschungsfonds Pandemie aufstellen und so unsere forschenden Pharmaunternehmen
und unsere Universitätsmedizin stärken. Damit sollen bestehende Wissenslücken, insbesondere im
Bereich der Spätfolgen von Covid-19, geschlossen werden.
Wir wollen ein Krankenhaus-Zukunftsprogramm und in einem ersten Schritt die Pauschalförderungen für die
laufenden Investitionen in Krankenhäusern verdoppeln. Die Strukturen der Finanzierung stimmen einfach nicht mehr:
Wir wollen Investitionen statt Insolvenzen. Und wir wollen, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz gesund bleiben und
wieder gesund werden.