Ausgabe 198

Foto: Präsidentschaftskanzlei
Foto: Präsidentschaftskanzlei
ÖSTERREICH JOURNAL NR. 198 / 19. 04. 2021
Österreich, Europa und die Welt
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Videomeeting mit dem Staatspräsidenten
der Republik Slowenien, Borut Pahor.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Videomeeting mit dem Staatspräsidenten
der Republik Slowenien, Borut Pahor.
ne. „Nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten
hat die internationale Zusammenarbeit
der Staaten wieder an Fahrt aufgenommen.
Besonders wichtig war, daß die USA in
den Pariser Klimavertrag wiedereingetreten
sind. Mit der Besetzung John Kerrys als
Sondergesandtem für Klima und der Ausrichtung
des Earth Day Summit zeigt Präsident
Biden, daß ihm die Bewältigung der
Klimakrise ein Anliegen ist. Das sind ermutigende
Zeichen nach Jahren der Verunsicherung“,
sagt der Bundespräsident.
Die Klimakrise stand neben der Corona-
Pandemie für den Bundespräsidenten auch im
Mittelpunkt der im Herbst 2020 ausschließlich
virtuell abgehaltenen UNO-Gene ral ver -
sammlung, auf der er zwei Video-Re den hielt
(Biodiversitätsgipfel und SDG-Mo ment). In
Zusammenhang mit der UNO-Generalversammlung
unterstützte der Bun des präsident
auch den Leaders‘ Pledge for Na ture, einer
Plattform von über 60 Staats- und Regierungschefs,
die gemeinsam Verantwortung
für die Bewältigung der Klimakrise übernehmen
wollen. Die gemeinsame Videobotschaft
der „Leaders“ wurde vom Bundespräsidenten
mit den Worten „Unser Planet befindet
sich im Klimanotstand“ eingeleitet.
Schweiz und Israel zu Gast in Wien
Im Jahr 2021 waren bisher zwei Staatsoberhäupter
in Wien zu Besuch. Deutlich
später als sonst üblich – erst im März statt im
Jänner – fand der traditionelle Antrittsbesuch
des Schweizer Präsidenten Guy Parmelin
statt, und ebenfalls im März kam Israels Präsident
Reuven Rivlin zu Besuch, der auf seiner
kurzen Europareise neben Wien noch
Berlin und Paris besuchte (siehe auch unsere
beiden Berichte auf den vorhergegangenen
Seiten).
Wie schon 2020 telefoniert der Bundespräsident
viel mit anderen Staatsoberhäuptern
(insgesamt hat der Bundespräsident seit
Beginn der Corona-Krise 43 Telefon- bzw.
Videogespräche geführt): etwa mit Portugals
Präsident Marcelo Rebelo de Sousa, dem
König der Belgier Philippe, dem ukraini schen
Präsidenten Wolodymyr Selensky, Italiens
Präsident Sergio Mattarella, Deutschlands
Präsident Frank-Walter Steinmeier und Ir -
lands Präsident Michael D. Higgins, dem der
Bundespräsident die Solidarität Österreichs
angesichts der Auswirkungen des Brexit versicherte.
Ein zentrales Thema bei diesen Ge -
sprächen war natürlich die Corona-Pandemie,
wobei ein Austausch über die ak tuelle
Covid-Situation stattfand, aber vor al lem
auch die Frage der Impfung besprochen
wurde. Der Bundespräsident sagte etwa beim
Besuch Rivlins: „Die ganze Welt hat in den
letzten Wochen bewundernd auf das israelische
Impfprogramm geschaut. Ich bin froh,
daß es diesbezüglich viele Kontakte und
einen regen Erfahrungsaustausch auf allen
Ebenen zwischen Israel und Österreich gab
und gibt.“
Der Pandemie zum Opfer gefallen ist eine
Reise nach Brüssel. Knapp nach Amtsan tritt
der neuen Kommission wollte Bundespräsident
Van der Bellen Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen, dem Präsident des
Europäischen Rates, Charles Michel, und
dem Europäischen Parlament einen Besuch
abstatten. Dieser Besuch soll sobald als
möglich nachgeholt werden. Geplant waren
auch Reisen nach Asien und in jene Erdteile,
die der Bundespräsident während seiner
Amtszeit bis dato noch nicht besuchen konnte:
Afrika und Lateinamerika, wo es Staaten
mit ähnlichen Interessen – Auswirkungen
der Klimakrise, grüne Energien, Multilateralismus
– und Kooperationsmöglichkeiten
mit Österreich gibt. „Auch die Wirtschaft hat
großes Interesse an diesen Reisen bekundet
weil, wie etwa auch in China, der Besuch
des Staatsoberhauptes als Türöffner für die
Wirtschaft fungieren kann.“ Auch diese Reisen
stehen weiterhin auf dem Plan.
Das Fazit des Bundespräsidenten
„Gerade in der COVID-Krise, in der man
sich nicht gegenseitig einfach besuchen
kann, ist es besonders wichtig, die außenpolitischen
Kontakte aufrechtzuerhalten. Insgesamt
gab es mehr Gespräche mit anderen
Staatsoberhäuptern, weil die Zusammenarbeit
wichtiger denn je ist. Zugleich sind Te -
lefon-Gespräche natürlich mit weniger Zeitaufwand
verbunden als ein offizieller Be -
such in einem anderen Staat. So gab es Tage,
an denen ich mit drei Staatsoberhäuptern
gesprochen habe. So etwas ist sonst nur im
Rahmen der Generalversammlung der UNO
in New York möglich. Trotz allem kann ein
Telefongespräch ein persönliches Treffen
nur bedingt ersetzen. Nur bei einem persönlichen
Vier-Augen-Gespräch ist der so notwendige
vertrauliche Austausch mit dem je -
weils anderen Staatsoberhaupt möglich.“ n
https://www.bundespraesident.at/
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