MitteInfo Juni.indd - SPD Hamburg-Mitte

Mitte Info
AUSGABE 160 JUNI 2010
Der Sommer naht und einen Tag vor seinem
offiziellen Start lädt der Distrikt Hamm zur
gemeinsamen Fahrt in den fast höchsten
Norden - nach Schleswig. Am Sonntag,
20. Juni 2010, fahren wir um 9.30 Uhr mit
dem Bus am Hauptbahnhof in der Kirchenallee
(gegenüber Restaurant Blockhouse)
los in Richtung Schleswig. Die Kosten für
die Fahrt betragen wie immer 30 Euro. Mit
dabei sein, wird unser Bürgerschaftsabgeordneter
Dirk Kienscherf.
In Schleswig angekommen, stärken wir uns
beim Mittagessen für die bevorstehende
Zeitreise in vielseitige und spannende Kultur
der Wikinger im Museum Haithabu.
Das Wikingermuseum gehört zu den bedeutendsten
archäologischen Museen und
ist zugleich das einzige Wikingermuse-
FRÜHSCHOPPEN MIT JOHANNES KAHRS AM 27. JUNI
Zur Diskussion der Lage in Berlin und zu
dem aktuellen Sparkurs der Regierung lädt
Johannes Kahrs am Sonntag, 27. Juni 2010,
zum politischen Frühschoppen diesmal
zum Thema „Merkel allein zu Haus - Wie
geht es in Berlin weiter?“. Treff: 11:00 Uhr,
TAGESFAHRT INS POLITISCHE BERLIN
Am 05. Juni und am 10. Juli lädt Johannes
zu seinen inzwischen legendären Berlinfahrten.
Los geht es um 7 Uhr am Hauptbahnhof
in der Kirchenallee gegenüber
vom Blockhouse. Nach einer politischen
Stadtrundfahrt geht es politisch weiter
mit einer Führung durch die Liegenschaften
den Bundestages. Davor, dazwischen
und danach gibt es genügend Raum für
FAHRT DES
MONATS AM 20. JUNI:
WIR FAHREN NACH SCHLESWIG
um Deutschlands. Im Anschluss spazieren
wir um die Schlei herum in die über 1200
Jahre alte Schleswiger Altstadt. Bei Kaffee
und Kuchen können wir das Flair der Stadt
genießen. Wer möchte, kann im Anschluss
noch eine kurze Stadtführung durch die
Altstadt mitmachen und mehr über den
mittelalterlichen Handelsort und Hauptumschlagsplatz
Nordeuropas erfahren.
Wir freuen uns auf viele Teilnehmer. Erfahrungsgemäß
gibt es einen großen Ansturm
auf die Fahrt des Monats.
Meldet euch, eure Freunde und Verwandten
bitte schnell im Kreisbüro unter Tel.
040.24 69 89 oder im Abgeordnetenbüro
Schulenbeksweg unter Tel. 040.361 68 279
oder per E-Mail an hh-mitte@spd.de an.
Ständige Vertretung, Stadthausbrücke 1-3,
Getränke und Snacks inklusive.
Eure Anmeldungen bitte telefonisch unter
Tel. 040.28055555 oder per E-Mail an
johannes@kahrs.de!
politische Diskussionen mit Johannes.
Nachmittags habt ihr 4 Stunden Zeit, auf
eigene Faust Berlin zu entdecken. Für einen
Beitrag von je 20 Euro nehmen wir Dich,
deine Familie und Freunde gerne mit auf
die Fahrt ins politische Berlin. Bittet meldet
Dich unter johannes@kahrs.de oder
unter 040.28055555 an.
80 JAHRE IN DER SPD - OTTO PIEPLOW
Am 31. Januar gratulierten persönlich Sigmar Gabriel, Olaf Scholz und Michael Neumann.
An dieser Stelle auch noch einmal ein besonderes Dankeschön an Otto Pieplow für diese
treue Mitgliedschaft vom Kreisvorsitzenden Johannes Kahrs!
C 44056, SPD Hamburg-Mitte, 20097 Hamburg
PVSt, Deutsche Post AG, „Entgelt bezahlt“
Geburtstage
80:
75:
70:
60:
50:
35:
60:
50:
25:
20:
10:
Rita Grothe aus Hamm-Borgfelde
Elfriede Moratsch, Wilhelmsburg-Ost
Renate Hose aus Billstedt
Jürgen Bruhn aus Rothenburgsort
Doris Vogt aus Wilhelmsburg-West
Ronald Rebacz aus Billstedt
Stephan Müller aus Hamm-Borgfelde
Markus Schreiber aus St. Pauli-Süd
Lutz Johannsen aus St. Georg
Wolfhard Klatt aus Billstedt
Martin Duckek aus der Innenstadt
Renate Hold von der Veddel
Alexandra Krebs von der Veddel
Jacob Kolberg aus St. Georg
Thomas Müller aus St. Georg
Sascha Kirchhecker, Heiligengeistfeld
Constantino Thür, Wilhelmsburg-West
Vahidin Sahmanija, Wilhelmsburg-Ost
Parteijubiläen
Herta Rüsch aus Billstedt
Margot Schlegel aus Horn
Edeltraut Pietrowski, Wilhelmsb.-Ost
Maike Miller aus der Innenstadt
Uta Volkenborn aus St. Georg
Christian Bernzen aus der Innenstadt
Astrid Vorlop vom Heiligengeistfeld
Dieter Siegfried Wiktorowitz aus
Hamm-Borgfelde
Ursula Boje aus Billstedt
Jan van der Walde-Schönfeld aus
Wilhelmsburg-West
Matthias Thomas aus St. Pauli-Nord
Brigitte Dose aus Billstedt
Senel Barat aus Wilhelmsburg-West
Mitte Info
INFOBLATT DER SPD HAMBURG-MITTE AUSGABE 160 JUNI 2010 C44056
SPD HAMBURG-MITTE HAT GEWÄHLT
KREISDELEGIERTENVERSAMMLUNG IM MAI
Auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD
Hamburg-Mitte wurde Johannes Kahrs mit
87,5 Prozent der Stimmen zum wiederholten
Male zum Vorsitzenden der SPD Hamburg-Mitte
gewählt. Als stellvertretender
Vorsitzender wurde mit 92,8 Prozent
Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-
Bürgerschaftsfraktion, und als Kreiskassiererin
Susanne Kilgast bestätigt.
Mit großer Mehrheit wurden unter anderem
Markus Schreiber, Bezirksamtsleiter
in Hamburg Mitte, Christian Bernzen,
Es gibt einen Wechsel im Kreisbüro. Philip
Kalisch studiert in wieder Berlin. Für die
vergangenen und spannenden 13 Monate
bedankt sich Philip bei allen Genossinnen
und Genossen. Seine Nachfolgerin ist
Doreen Kerinnis:
Liebe Genossinnen und Genossen,
in den vergangenen Tagen habe ich bereits
einige von euch persönlich kennen gelernt.
Vielen Dank für die nette Aufnahme. Für all
jene, die mich noch nicht kennen, ein paar
kurze Worte zu mir: ich bin 27 Jahre, komme
aus Berlin und habe in Marburg und
Leipzig Politikwissenschaft studiert. In den
vergangenen zwei Jahren war ich als wissenschaftliche
Mitarbeiterin im Bundestag
beschäftigt. Ich freue mich sehr über die
neue Aufgabe als Kreisgeschäftsführerin
in Hamburg Mitte. Kommt gerne im Kurt-
Schumacher-Haus auf einen Kaffee vorbei
oder ladet mich zu euer Distriktsversammlungen
und Sommerfeste ein! Auf gute
und erfolgreiche Zusammenarbeit!
Eure Doreen Kerinnis
NEUES GESICHT
IM KREISBÜRO
Schatzmeister SPD Hamburg und Thomas
Stölting, Hamburger Landesvorsitzender
der Europa-Union, als Beisitzer des neuen
Kreisvorstandes gewählt.
Johannes Kahrs begrüßte die Wahl des
Kreisvorstandes. „Die SPD HH-Mitte ist gut
für die kommende Bürgerschaftswahl 2012
aufgestellt.“
Wer dem neuen Kreisvorstand angehört
und die neue Aufstellung der Distrikte findest
du in unserer Sonderbeilage!
mit offenen Mund und großen Augen beobachte
ich seit einem dreiviertel Jahr, wie
sich die Regierung in Berlin und Hamburg
täglich disqualifiziert; ich hätte es nicht für
möglich gehalten.
Jetzt ist es wichtig, dass wir uns in Hamburg-Mitte
gut aufstellen, viele Neumitglieder
werben, um so den notwendigen
Wechsel im Februar 2012 in Hamburg zu
ermöglichen. Vor allem auch die Verankerung
der SPD in den Stadtteilen, in den
Vereinen, Initiativen und Verbänden wollen
wir stärken und gemeinsam weiter
ausbauen.
Die letzte KDV hat gezeigt, dass die SPD
Hamburg-Mitte gemeinsam und solidarisch
die Herausforderungen der nächsten
zwei Jahre angehen wird. Ich danke euch
dafür und freue mich auf die Zusammenarbeit.
Euer Johannes Kahrs
LIEBE GENOSSINNEN
LIEBE GENOSSEN
13 NEUE MITGLIEDER IM MAI
Im Mai sind 13 neue Mitglieder in Hamburg-Mitte
eingetreten!
Der Mitgliederwettbewerb nimmt langsam
Fahrt auf. Seit dem 17. April haben
wir 13 neue Genossinnen und Genossen
aufgenommen. Tatsächlich haben
wir in den ersten drei Monaten statt
der anvisierten 115 neuen Mitglieder
stattdessen nur 47 neue Genossinnen
und Genossen für die Partei gewinnen
können.
Bei der Mitgliederwerbung geht es
um die Verankerung unserer Partei in
der Bevölkerung und speziell im Bezirk
Hamburg-Mitte. Der Erfolg unserer Politik
hängt eben sehr stark davon ab,
wie der Zuspruch der Menschen ist.
Die CDU wirtschaftet in Hamburg und
Berlin immer mehr ab. Die Menschen
schenken uns neues Vertrauen. Das ist
der richtige Zeitpunkt für unsere Politik
zu streiten und insbesondere neue Mitglieder
zu werben. Also gute Bedingungen
für uns in Hamburg-Mitte. Nutzen
wir unsere Chancen! Da ist noch mehr
möglich!
Auf der Innenseite findet ihr wie immer
die aktuellen Zahlen unseres Mitgliederwettbewerbs.
>> Seite 2

BERICHTE UND MELDUNGEN
Der Bebauungsplan Wilhelmsburg 86 hat
es in sich: „Wirtschaftspolitisch bedeutsame
Betriebe mit Bedarf an großen zusammenhängenden
Gewerbe- und Industrieflächen“,
so steht es in dem im Herbst 2009
von der BV Hamburg-Mitte beschlossenen
Planentwurf, sollen sich auf dem ehemaligen
Spülfeld am Obergeorgswerder Deich
ansiedeln. Als das Bebauungsplanverfahren
begonnen wurde, wehrte sich die damals
noch zuständige Harburger GAL mit
Händen und Füßen.
Bis heute lässt sich auf deren Homepage
nachlesen, dass Projekt sei wegen der desolaten
verkehrlichen Erschließung nicht
zustimmungsfähig. Dennoch drängte der
Koalitionspartner CDU darauf, noch vor
dem Zuständigkeitswechsel, die sog. Vorweggenehmigungsreife
zu erteilen.
Denn genau an diese ist die Ausschüttung
von Prämien aus dem vom Senat geschaffenen
„Förderfonds Bezirke“ geknüpft. Im
Falle von Wilhelmsburg 86 geht es dabei
um nicht weniger als rund 722.000 Euro.
Die Vorweggenehmigungsreife wurde
knapp vier Wochen vor dem Wechsel
nach Mitte erteilt - mit den Stimmen von
CDU/Schill gegen SPD/GAL. Schwarz-Grün
war gespalten! Ein trickreiches Vorgehen:
Während die Harburger GAL öffentlich von
einer übereilten Entscheidung sprach, mit
der vor dem Bezirkswechsel „Fakten geschaffen
werden“ sollten, sorgte die CDU
Schwarz-grüne
Unlust aufs Regieren:
Bebauungsplan in
Wilhelmsburg - Ausgleichs-
zahlungen in Harburg?
ohne jeden Skrupel für einen warmen
Geldregen in Harburg - auf Kosten Wilhelmsburgs!
Denn obwohl Harburg die Genehmigungsreife
gar nicht hätte erteilen
dürfen, zahlte die Finanzbehörde 722.222
Euro an den Bezirk aus.
Dort hat man etwaige Rückforderungen
längst im Blick und daher einen erheblichen
Teil des Geldes bereits verplant. Ein
Skandal! Denn das Geld gehört nach Wilhelmsburg.
Schließlich sind die Prämien
als Ausgleich für derart einschneidende
Projekte gedacht. Selbst beim schwarzgrünen
Senat findet man das Harburger
Vorgehen fragwürdig und die Mittelverteilung
ungerecht. Bislang allerdings völlig
folgenlos.
Einer der zuständigen Staatsräte gab unumwunden
zu: Lust habe auf dieses Thema
im Senat eigentlich niemand, denn Lorbeeren
könne man sich damit schließlich
keine verdienen. Sein Versprechen, sich
dennoch zu kümmern, blieb daher - konsequent
- ohne jede Folgen. Im schwarz-grünen
Senat regiert weiterhin die Unlust am
Regieren.
Ralf Neubauer (28) ist haushaltspolitischer Sprecher
der SPD-Bezirksfraktion, Deputierter in der
Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU)
und Vorsitzender der SPD Finkenwerder.
ALLE KENNZAHLEN FÜR
EUCH IM EINZELNEN:
MONATSSIEGER IM MAI 2010
1. Heiligengeistfeld 3 Neue
2. St. Pauli-Nord 2 Neue
2. St. Pauli-Süd 2 Neue
3. Billstedt 1 Neu
3. Finkenwerder 1 Neu
3. Hamm-Borgfelde 1 Neu
3. Innenstadt 1 Neu
3. Rothenburgsort 1 Neu
3. Wilhelmsburg-West 1 Neu
4. Horn 0 Neu
4. St. Georg 0 Neu
4. Veddel 0 Neu
4. Wilhelmsburg-Ost 0 Neu
ZUWACHS ABSOLUTE ZAHLEN
1. Wilhelmsburg-Ost 17 Neue
2. Wilhelmsburg-West 9 Neue
3. St. Pauli-Süd 6 Neue
4. Heiligengeistfeld 4 Neue
5. Billstedt 2 Neue
5. Finkenwerder 2 Neue
5. Hamm-Borgfelde 2 Neue
5. St. Pauli-Nord 2 Neue
6. Innenstadt 1 Neu
6. Rothenburgsort 1 Neu
7. St. Georg 0 Neu
7. Horn 0 Neu
7. Veddel 0 Neu
DIE BESTEN WERBER/INNEN
1. Metin Dogan 13 Neue
2. Henriette
von Enckevort 3 Neue
3. Theo Rosenzweig 2 Neue
3. Timo Stiriz 2 Neue
3. Michael Weinreich 2 Neue
4. Kesbana Klein 1 Neu
4. Benno Fabricius 1 Neu
4. Julia Hoffmann 1 Neu
4. Rolf-Dieter Polomski 1 Neu
4. Helmuth Schultze 1 Neu
4. Jon-Hendrik Thumb 1 Neu
13,4 %
NACHRUF
Die AG 60plus Billstedt trauert um ihr langjähriges Mitglied Mariechen Haster. Im Alter von 98 Jahren ist sie friedlich
eingeschlafen. Noch im Dezember konnten wir Mariechen danken für ihre 50jährige Mitgliedschaft. Sie war
immer bereit, für unsere Partei Zeit und Kraft zu geben. Wir werden Mariechen in guter Erinnerung behalten.
STAND DER
ZIELERREICHUNG
TERMINE IM JUNI
AKTUELLES UNTER WWW.KAHRS.DE UND WWW.JUSOS-HAMBURGMITTE.DE
Fr 04. Juni Wilhelmsburg-West Infostand Bertha-Kröger-Platz 15-17 Uhr
Jusos Hamburg-Mitte Sommerfest Rantumer Weg 15 18.30 Uhr
Sa 05. Juni Johannes Kahrs, MdB Tagesfahrt nach Berlin, Anmeldung: 280 55 555 07.00 Uhr
Mo 07. Juni Rothenburgsort Distriktsvorstand Vierländer Damm 4 17.30 Uhr
Rothenburgsort Veranstaltung zur Schulreform Vierländer Damm 3a 19.30 Uhr
mit Michael Neumann, MdHB
Innenstadt Öffentl. Distriktsversammlung zur Clemens-Schultz-Straße 45 19.00 Uhr
Schulreform mit Ties Rabe, MdHB
Di 08. Juni Billstedt AG 60plus Fleetfahrt (mit Anmeldung) Jungfernstieg 10.00 Uhr
Billstedt Mitgliederöffentl. Distriktsvorstand Seniorentreff Lorenzenweg 2c 20.00 Uhr
Mi 09. Juni AGS Hamburg-Mitte Wieviel Industrie braucht Hamburg? Julius-Ludowieg-Straße 9 19.00 Uhr
mit Werner Marnette, Anmeldung erforderlich: info@ags-mitte.de
Finkenwerder AG 60plus Mitgliederversammlung mit R. Neubauer Stadt Hamburg, Auedeich 2 16.30 Uhr
Do 10. Juni Billstedt Stammtisch der SPD Billstedt Schrebers, Öjendorfer Weg 30 19.00 Uhr
Fr 11. Juni Billstedt Infostand zur Schulreform Billstedter Markt (Möllner Landstr.) 13.00 Uhr
Billstedt Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Steinbeker Marktstraße 87 16.00 Uhr
mit Philipp-Sebastian Kühn, Kerstin Gröhn und Frank Ramlow
Mo 14. Juni Billstedt-Mümmelmannsberg Mitgliederöffentl. Wohnbezirksvorstand SPD Treff Große Holl 40 19.00 Uhr
Di 15. Juni AG 60plus Hamburg-Mitte Vorstandssitzung Kurt-Schumacher-Allee 10 17.00 Uhr
AGS Hamburg-Mitte Mitgliederöffentl. Vorstandssitzung Hamman Hafen Hamburg 19.30 Uhr
AGS Hamburg-Mitte und Hamburg Seewartenstraße 10
Mi 16. Juni Horn AG 60plus Mitgliederversammlung Horner Weg 235 10.00 Uhr
Jusos Hamburg-Mitte Kreisvorstandssitzung Kurt-Schumacher-Allee 10 19.15 Uhr
Do 17. Juni SPD Fraktion Hamburg-Mitte Bezirksversammlung Bezirksamt Hamburg-Mitte 17.30 Uhr
Sa 19. Juni Billstedt SPD auf dem Kulturfest Kirchsteinbek Kirchsteinbeker Markt 10-20 Uhr
So 20. Juni Billstedt SPD auf dem Kulturfest Kirchsteinbek Kirchsteinbeker Markt 10-20 Uhr
Hamm-Borgfelde Fahrt des Monats, Informationen auf Seite 4 09.30 Uhr
Mo 21. Juni Hamm-Borgfelde Infoabend mit Michael Neumann, MdHB Schulenbeksweg 8 19.30 Uhr
Di 22. Juni Billstedt AG 60plus Klönfrühstück Seniorentreff Möllner Landstraße 142 09.30 Uhr
Fr 25. Juni
Sa 26. Juni
LANDESPARTEITAG DER SPD HAMBURG AM 25. UND 26. JUNI 2010
mit Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD Bundestagsfrakion
Freitag, 25. Juni, Wahlen zum Parteivorstand ab 17 Uhr
Samstag, 26. Juni, Antragsberatung und Rede von Steinmeier ab 10 Uhr
Bürgerhaus Wilhelmsburg/ Anmeldung bitte an: hh-mitte@spd.de oder Tel. 040 24 69 89
So 27. Juni Johannes Kahrs, MdB Bundespolitischer Frühschoppen StäV, Stadthausbrücke 1-3 11.00 Uhr
Billstedt-Nord Wohnbezirksvorstand siehe Einladung 13.00 Uhr
Mo 28. Juni Wilhelmsburg-Ost Distriktsversammlung Bürgerhaus Wilhelmsburg 18.30 Uhr
Wilhelmsburg-Ost + West Themensitzung Bürgerhaus Wilhelmsburg 19.30 Uhr
Di 29. Juni St. Pauli-Nord Distriktsversammlung Alte Rinderschlachthalle 19.00 Uhr
Billstedt-Öjendorf Wohnbezirksstammtisch Restaurant Athina, Wegkoppel 1-3 19.00 Uhr
ViSdP Johannes Kahrs, Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg