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Mitte Info
INFOBLATT DER SPD HAMBURG-MITTE AUSGABE 188 OKTOBER 2012 C44056
Auftakt Bundestagswahl 2013:
Kandidatenaufstellung
Liebe Genossinnen und Genossen,
in einem Jahr findet die nächste Bundestagswahl
statt. Noch ein Jahr schwarz-gelbe
Trümmertruppe und Konzeptlosigkeit
in der Regierung. Trotz Kopfschütteln,
stimmt derzeit zumindest die Aussicht,
dass die SPD in einem Jahr wieder regiert,
optimistisch.
Ganz egal, wer unser Kanzlerkandidat
wird - wichtig ist, dass der nächste Bundeskanzler
Sozialdemokrat ist und dass
Schluss ist mit der mutlosen Politik von
Merkel und Co.
Seit 1998 bin ich euer direkt gewählter
Bundestagsabgeordneter für unseren Bezirk.
Viele Projekte konnten wir in dieser
Zeit gemeinsam anschieben, unterstützen
und umsetzen. In meiner Arbeit ist mir
das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen
und Bürgern immer besonders wichtig.
Deshalb organisiere ich mit meinem Team
jährlich 80 Fahrten nach Berlin. Hier können
politisch Interessierte meine Arbeit
vor Ort erleben.
Als Abgeordneter und Kreisvorsitzender
bin ich für euch immer ansprechbar. Ob
auf Straßenfesten, bei meinen Frühschop-
pen, bei Distriktsversammlungen oder bei
einer Apfelschorle ganz persönlich - der
Kontakt zu euch ist die Basis meiner Arbeit.
Die Zusammenarbeit mit euch in unseren
Stadtteilen, eure Anregungen, Empfehlungen
und die Arbeit an den vielen Projekten
für unsere Stadt bilden die Grundlage unseres
Erfolgs.
Mit euch - für Hamburg-Mitte - möchte ich
diese Arbeit gerne fortsetzen. Ich möchte
weiterhin den schönsten und spannendsten
Wahlkreis Deutschlands in Berlin vertreten.
Hierfür bitte ich euch um eure Unterstützung,
euer Vertrauen und eure Stimme!
Euer Johannes
© Rolf van Melis | pixelio.de
Johannes
Kahrs
DISTRIKTSWAHLTERMINE
FÜR DIE VERTRETER
ZUR VERTRETERVERSAMMLUNG
IM WAHLKREIS HAMBURG-MITTE
Folgende Termine stehen bereits fest. Eine
persönliche Einladung wird euch rechtzeitig
zugesandt.
DONNERSTAG - 01. NOVEMBER
St. Pauli-Nord | 19.00 Uhr
Teehaus in den Wallanlagen
FREITAG - 02. NOVEMBER
Veddel | 18.00 Uhr
Seniorentreff Katenweide
MONTAG - 05. NOVEMBER
St. Georg | 19.30 Uhr
Geschichtswerkstatt Hansaplatz 9
DIENSTAG - 06. NOVEMBER
Billstedt | 19.00 Uhr
Seniorentreff Möllner Landstr. 142
Horn | 19.00 Uhr
Bauerbergweg 7
Innenstadt | 19.00 Uhr
Teehaus in den Wallanlagen
Finkenwerder | 19.30 Uhr
Aue-Deich 2, Hotel Stadt Hamburg
Hamm-Borgfelde | 20.00 Uhr
Schulenbeksweg 8
FREITAG - 09. NOVEMBER
Rothenburgsort | 18.00 Uhr
Rothenburgsorter Marktplatz 5
WAHLKREIS
HARBURG-BERGEDORF
DONNERSTAG - 15. NOVEMBER
Wilhelmsburg-Ost | 19.00 Uhr
Bürgerhaus, Mengestraße 20
Wilhelmsburg-West | 19.00 Uhr
Bürgerhaus, Mengestraße 20
Vorab stellen sich am Dienstag,
23. Oktober, um 19 Uhr, alle Kandidaten
im Wahlkreis Harburg-Bergedorf vor.
Ort: Hotel Kupferkrug
Niedergeorgswerder Deich 75

KONTROVERSE
Mitgliederbegehren gegen
Vorratsdatenspeicherung innerhalb der SPD
Derzeit wird in der SPD über das Für und Wider der Vorratsdatenspeicherung (VDS) debattiert. Bei der VDS sollen Verbindungsdaten
aller Bürger mehrere Monate gespeichert werden, um Strafermittlungsverfahren zu erleichtern. Der SPD-Parteitag im
Dezember 2011 hatte beschlossen, sich für eine Vorratsdatenspeicherung - mit Einschränkungen und Auflagen - einzusetzen.
Derzeit läuft ein Mitgliederbegehren zur Vorratsdatenspeicherung, bei dem man sich für oder gegen die VDS aussprechen kann.
MICHAEL NEUMANN
PRO VORRATSDATENSPEICHERUNG
Michael Neumann,
Senator für Inneres
und Sport, stellv.
Kreisvorsitzender
SPD Hamburg-Mitte
Wir leben in einer Welt zunehmender Globalisierung und Vernetzung.
Kommunikation vollzieht sich in Sekundenschnelle - virtuell,
ohne sichtbare physische Spuren. Unsere Gesellschaft hat davon
grundlegend profitiert. Doch bietet das Internet auch Kriminellen
Anonymität und Verschleierungsmöglichkeiten. Dies führte zu
neuen Kriminalitätsphänomenen, bei denen „konventionell“ begangene
Straftaten in die virtuelle Welt verlagert werden. Betroffen
sind insbesondere Delikte wie Kinderpornografie und Betrug,
aber auch Kapitalverbrechen und Terror-Anschlagsplanungen.
Sicherheitsbehörden sehen sich durch diese Entwicklung zunehmend
vor massive Probleme gestellt. Denn die Ermittlung von
Tatverdächtigen, die nur virtuelle Spuren hinterlassen, ist ohne
eine Auswertung von Telekommunikationsdaten oft unmöglich.
Ein mehrmonatiger Zeitraum einer zurückreichenden Datenspeicherung
ist aus polizeilicher Sicht unverzichtbar, denn Straftaten
werden häufig erst mit Zeitverzug bekannt.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur „Vorratsdatenspeicherung“
war ein gravierender Einschnitt. Damit hat
das Gericht die bestehende Regelung für ungültig erklärt. Doch
hat das Gericht auch klargestellt, dass eine verfassungskonforme
Regelung möglich ist, sofern die Anforderungen an eine effektive
Strafverfolgung und Gefahrenabwehr in einen angemessenen
Ausgleich mit den Persönlichkeits- und Datenschutzrechten gebracht
werden.
Vor diesem Hintergrund halte ich eine gesetzliche Neuregelung
für dringend geboten. Die nationale Gesetzgebung hat hier - auch
im europäischen Kontext - eigene Handlungsspielräume. Es liegt
in der Hand der Politik, diese Handlungsspielräume auch endlich
zu nutzen.
Yasmina Banaszczuk,
Mitinitiatorin des
Mitgliederbegehrens,
Mitglied im
Kreisvorstand Jusos
Hamburg-Mitte
YASMINA BANASZCZUK
CONTRA VORRATSDATENSPEICHERUNG
Es gibt viele Argumente die gegen die Vorratsdatenspeicherung
sprechen. Meist sind diese den Befürwortern sogar bewusst, werden
aber hinten angestellt, um vermeintlich die Sicherheit im
Land mit dieser einfachen Maßnahme zu erhöhen. Innenpolitiker
argumentieren mit Terrorprävention, das Bundeskriminalamt mit
Aufklärungsquoten von Internetkriminalität. Was dabei oftmals
außer Acht gelassen wird, ist die mangelnde Wirksamkeit des Instruments
und die hohen Risiken solch großer, bei privaten Anbietern
gespeicherten Datenmengen. Die TU Darmstadt brachte
jüngst eine Studie heraus, die nachwies, dass sich die Prävention
von Terroranschlägen durch das Speichern der Daten 80 Mio. Bürger
nicht verbessert, sondern sich im Gegenteil sogar verschlechtert.
Auch das Max-Planck-Institut befasste sich bereits mit der
Vorratsdatenspeicherung und prüfte die Verbesserung der Aufklärungsquote:
sie erhöhte sich um 0,006 Prozent.
Schwere, das Leben gefährdende Straftaten sollen verhindert und
aufgeklärt, Internetkriminalität bekämpft werden. Das Bundesverfassungsgericht
schaffte die Vorratsdatenspeicherung 2010 jedoch
nicht zuletzt auch wegen mangelnden Datenschutzkonzepten
seitens der Provider, bei denen die Daten gespeichert werden,
ab. Immer wieder gibt es Angriffe auf vertrauliche Daten großer
Provider - und eine besonders gute oder effektive Speicherung
der Vorratsdaten ist nicht in Sicht. Stattdessen liefert die Vorratsdatenspeicherung
großen Anreiz für komplexe Attacken auf die
Provider, deren Kosten alle Verbraucher zahlen müssen: man male
sich aus, was Kriminelle alles mit Verbindungs- und Ortungsdaten
anfangen können.
Nein, die Antwort muss in besser geschultem und eingesetztem
Personal bei Polizei und Staatsanwaltschaft liegen. Dies mag vielleicht
nicht der einfachere, in jedem Fall aber der sinnvollere Weg
sein.

IMMER AKTUELL: SPD-HH-MITTE.DE | KAHRS.DE | JUSOS-HAMBURGMITTE.DE
TERMINE IM OKTOBER 2012
Mo 01. Okt
Di 02. Okt Hamm-Borgfelde Distriktsversammlung Schulenbeksweg 8 20.00 Uhr
Di 30. Okt
AfA Hamburg-Mitte Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung Kurt-Schumacher-Allee 10 18.30 Uhr
Do 04. Okt Johannes Kahrs, MdB Bürgersprechstunde Kurt-Schumacher-Allee 10 16.30-19.30 Uhr
Fr 05. Okt Billstedt Infostand auf dem Wochenmarkt Billstedter Marktplatz (BillstedtCenter) 13-15 Uhr
Veddel Veddeler Feierabend Pizzaria Piccola, Wilhelmsburger Platz 19.00 Uhr
Di 09. Okt
Mi 10. Okt
Billstedt AG 60plus Ausflug ins Museum der Arbeit, Treffpunkt U-Bahnhof Billstedt 09.30 Uhr
Sonderausstellung „150 Jahre SPD“
Rothenburgsort Bürgersprechstunde mit Jan Oppermann Vierländer Damm 4 17-19 Uhr
Fr 12. Okt Billstedt-Nord Mitgliederoffene WBZ-Vorstandssitzung Seniorentreff Lorenzenweg 2c 10.00 Uhr
Sa 13. Okt Billstedt Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn (Anmeldung Tel. 81 99 60 56) 14.00 Uhr
Di 16. Okt AGS Hamburg-Mitte Mitgliederoffene Vorstandssitzung im Hamam Hafen Hamburg, Seewartenstrr 10 12.30-14.30 Uhr
Mi 17. Okt
Horn AG 60plus Mitgliederversammlung Horner Weg 235 10-11.30 Uhr
Horn Distriktsversammlung Seniorentreff Horn, Bauerbergweg 7 19.00 Uhr
mit Delegiertenwahlen
Do 18. Okt Billstedt Öjendorfer SPD-Stammtisch Restaurant Athina, Wegkoppel 1-3 19.00 Uhr
Fr 19. Okt Billstedt Laternenumzug in Mümmelmannsberg Treff: Marktplatz Havighorster Redder 18.30 Uhr
mit Johannes Kahrs, Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn
Veddel Mitgliederoffene Vorstandssitzung Seniorentreff Katenweide 19.00 Uhr
So 21. Okt SPD Hamburg-Mitte Fahrt des Monats siehe Seite 4 ganztägig
Mo 22. Okt St. Georg Distriktsversammlung Geschichtswerkstatt Hansaplatz 9 19.30 Uhr
Di 23. Okt Billstedt AG 60plus Klönfrühstück (Anmeldung Tel. 713 31 60) Seniorentreff Möllner Landstraße 142 09.30 Uhr
Rothenburgsort Vorstandssitzung Vierländer Damm 4 10.00 Uhr
Billstedt Mitgliederoffene Vorstandssitzung Seniorentreff Möllner Landstraße 142 19.00 Uhr
Do 25. Okt AG 60plus Hamburg-Mitte Vorstandssitzung Kurt-Schumacher-Allee 10 17.00 Uhr
Fr 26. Okt Wilhelmsburg-West Laternenumzug ab Haus der Jugend Rotenhäuser Damm 58 19.00 Uhr
Sa 27. Okt Johannes Kahrs, MdB Tagesfahrt nach Berlin | Anmeldung: Tel. 280 55 555 oder johannes@kahrs.de 07.00 Uhr
Wilhelmsburg-West Infostand Stübenplatz 10 – 12 Uhr
St. Georg Infostand Lange Reihe | Carl-von-Ossietzky Platz 11-13 Uhr
Billstedt Führung durch den Alten Elbtunnel Anmeldung: Tel. 81 99 60 56 14.00 Uhr
mit Hildegard Jürgens | anschl. Kaffee + Kuchen | Unkostenbeitrag 5 Euro
So 28. Okt
Mo 29. Okt
Bundespolitischer Frühschoppen mit Johannes Kahrs, MdB
in der StäV - Ständige Vertretung | Stadthausbrücke 1-3 | 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr
Anmeldung unter johannes@kahrs.de oder Tel. 280 55 555
Wilhelmsburg-Ost Vorstandssitzung Bürgerhaus Wilhelmsburg Mengestr. 20 18.00 Uhr
Wilhelmsburg-West Vorstandssitzung Bürgerhaus Wilhelmsburg Mengestr. 20 18.30 Uhr
Wilhelmsburg-West & -Ost: Gemeinsame Distriktsversammlung
mit Andy Grote, Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte
Bürgerhaus Wilhelmsburg | Mengestraße 20 | 19.30 Uhr
Hamm-Borgfelde
Roter Stammtisch mit Dirk Kienscherf, MdHB
Schulenbeksweg 8 | 19.30 Uhr
St. Pauli-Nord Distriktsversammlung m. Johannes Kahrs im Teehaus in den Wallanlagen 19.00 Uhr
ViSdP: Johannes Kahrs | Kurt-Schumacher-Allee 10 | 20097 Hamburg

Mitte Info
Ausgabe 188 | Oktober 2012
KONTAKT
Kreisbüro SPD Hamburg-Mitte
Kurt-Schumacher-Allee 10 | 20097 Hamburg
Tel.: (040) 24 69 89
E-Mail: hh-mitte@spd.de
www.spd-hh-mitte.de
FAHRT DES MONATS
WIR FAHREN NACH SALZWEDEL
Am Sonntag, 21. Oktober, fahren
wir nach in die Altmarkt,
nach Salzwedel. Los geht es
um 10 Uhr mit dem Bus ab
Hauptbahnhof (Treffpunkt gegenüber von
Blockhouse) in Richtung Salzwedel.
In Salzwedel angekommen, stärken wir
uns bei einem gemütlichen und zünftigen
Mittagessen. Im Anschluss geht es weiter
mit einer Stadtführung - sowohl zu Fuß als
auch mit dem Bus. Bei der Stadtführung
werden wir die 750jährige Kreisstadt mit
ihrer Fachwerkarchitektur, der norddeutschen
Backsteingotik und dem imposanten
Kirchenensembles kennenlernen.
Auch werden wir erfahren, warum Salzwedel
Hansestadt ist und welche Bedeutung
die Stadt einst hatte. Am Nachmittag fin-
Auf Bürgerschaftsebene ist Jugend im
Parlament längst ein Erfolgskonzept, das
großen Zuspruch findet - und jetzt auch im
Bezirk zum Einsatz kommt.
Vom 27. November bis zum 29. November
ist es in Hamburg-Mitte zum ersten Mal
so weit: In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
startet das Projekt Jugend im
Parlament. Dabei haben Schülerinnen und
Schüler von allen weiterführenden Schulen
im Bezirk für drei Tage die Möglichkeit,
in die parlamentarische Arbeit der Bezirksversammlung
hinein zu schnuppern.
Das erklärte Ziel der Bezirksversammlung
ist es dabei, jungen Menschen Politik
näherzubringen. Abgeordnete aller
den wir uns ein im Café Kruse, wo wir an
einem Schaubacken des Baumkuchens
teilnehmen werden. Baumkuchen ist ein
schichtweise aufgebauter und über offener
Flamme gebackener Kuchen. Salzwedel
ist berühmt für diesen Kuchen und so
gibt es sicherlich auch einige Geschichten
rund um die Entstehung der Salzwedeler
Spezialität zu hören. Im Anschluss werden
wir bei einem Kaffeegedeck den frisch gebackenen
Kuchen verspeisen.
Erfahrungsgemäß gibt es auf die Fahrten
des Monats großen Ansturm. Deshalb melde
Dich, Deine Bekannten, Freunde und
Familie schnell im Kreisbüro unter 040
246989 oder per E-Mail an hh-mitte@spd.
de an. Die Kosten für das Programm, Essen
und die Busfahrt betragen 35 Euro pro
Person.
JUGEND IM PARLAMENT
ERFOLGSPROJEKT JETZT AUCH IN DER BV
Fraktionen stehen den jungen Politikinteressierten
während des Projekts Rede und
Antwort. Die Teilnehmenden arbeiten mit
Hilfe der Abgeordneten zu Themen, die
ihnen unter den Nägeln brennen - eine
tolle Gelegenheit für junge Leute, ihre Interessen
in die Politik zu tragen. Am Ende
des Projektes stehen Anträge, die in Form
einer Resolution an den Vorsitzenden der
Bezirksversammlung Dirk Sielmann und
den Bezirksamtsleiter Andy Grote übergeben
werden.
Ansprechpartnerin ist unsere Bezirksabgeordnete
Martina Hamester. Wenn ihr Fragen
habt oder euch anmelden wollt, meldet
euch im Bezirksfraktionsbüro unter Tel.
040 249020.
C 44056, SPD Hamburg-Mitte, 20097 Hamburg
PVSt, Deutsche Post AG, „Entgelt bezahlt“
GEBURTSTAGE
94: Walter Jahn | Billstedt
93: Ilse Arndt | Wilhelmsburg-West
90: Werner Koops | Hamm-Borgfelde
85: Hans Arndt | Finkenwerder
75: Lieto Matt Barberi | Innenstadt
Ingrid Plica | Billstedt
Erika Avantario | Billstedt
70: Arnold Tichmann | Horn
Penka Gezowa-Ihmig | Horn
65: Jutta Vick | Finkenwerder
Rolf Gehrke | St. Georg
60: Rainer Pose | Billstedt
Wolfgang Klee | Wilhelmsburg-Ost
Felizitas Steinert | Horn
35: Sascha Hartung | Hamm-Borgfelde
JUBILARE
40:
25:
10:
Sonderausstellung im Museum der
Arbeit ab Oktober. Alle Infos auf
www.museum-der-arbeit.de
Heiko Groschopp | Wilhelmsburg-West
Gisela Hofmann | St. Georg
Enno von Windheim | Billstedt
Herbert Wenzel | Wilhelmsburg-Ost
Jan Oppermann | Rothenburgsort
Eberhard Schelter | St. Georg
Bernd Reese | Rothenburgsort
Franz Grosse-Frie | Innenstadt
Carsten Chrubassik | Billstedt
Karin Somma | Hamm-Borgfelde
Kim Martin Jung | Hamm-Borgfelde
Holger Dehlsen | Billstedt
Axel Neumann | Hamm-Borgfelde
Kerstin Gröhn | Billstedt
Orhan Akkilic | Wilhelmsburg-Ost
Henner Kühne | Horn
Antje Schuer-Kühne | Horn
Thomas Ritter | Billstedt
Anita Geißler | Rothenburgsort