SPD Halstenbek – Informationen und Meinungen – September 2021

Olaf Scholz: Meine
Ziele
olaf-scholz.spd.de
Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen
und kraftvoll durchstarten können – und unser
Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen
lösen. Ein starkes, soziales Land
fürunsalle–mitRespektvoreinander.Mitgerechten
Steuern, guten Arbeitsplätzen und
Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung
des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht
alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer
und stärker machen. Deutschland in eine
gute Zukunft führen und unsere Demokratie
stark machen – darum geht es.
ZUKUNFTSMISSIONEN FÜR
UNSER LAND
Wir müssen jetzt die technologischen und
wirtschaftlichen Weichen stellen, um unsere
Industrie zu modernisieren, Arbeitsplätze zu
sichern und den Klimaschutz konsequent
voranzubringen.
Wir brauchen Stromnetze, Wasserstoffleitungen
und Ladesäulen – und mehr Tempo
beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Bereits
bis 2040 soll der Strombedarf schon
möglichstvollständigausWind-undSonnenenergiebestehen.Und:Wirwerdendafürsorgen,
dass Vermieter mindestens die Hälfte
des CO2-Preises übernehmen.
Mobilität ist Teilhabe: Im Berufsleben, der
Ausbildung, dem Privatleben oder im Urlaub.
Wir werden deshalb die Verkehrswende voranbringen
und bis 2030 das modernste und
klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas
aufbauen. Klimafreundliche Antriebe –
aber auch gute Alternativen zum Auto.
Der Zugang zu schnellem Internet ist für die
Teilhabe am modernen Leben unverzichtbar
und für viele Unternehmen und Regionen ein
wichtiger Standortfaktor.Wir wollen auch bei
der Halbleiterfertigung zum Beispiel, bei der
Künstliche Intelligenz oder Quantencomputing
spitze sein – und natürlich auch eine voll
digitalisierte Verwaltung. Das heißt auch: Digitale
Plattformen stärker in die Verantwortung
nehmen – gegen Fake News, Hassrede
und Diskriminierung.
Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Deutschland
hat ein überwiegend gutes Gesundheitssystem
– es gibt aber Luft nach oben.
Wir wollen ein modernes, zuverlässiges und
flächendeckendes Krankenhaus- und Notfallversorgungssystem,
das für jeden schnell erreichbar
ist. Wir müssen die Möglichkeiten
der Digitalisierung für die Verbesserung von
Diagnosen und für die flächendeckende gesundheitliche
Versorgung entschlossener
nutzen. Wir wollen dafür sorgen, dass die
Menschen möglichst lange gesund bleiben.
Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten.
Eine Bürgerkrankenversicherung und
eineBürgerversicherunginderPflegewerden
wir einrichten.
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