N I E D E R S C H R I F T - Welver

Er stellt fest, dass der Rat ordnungs- und fristgemäß geladen und in
beschlussfähiger Anzahl erschienen ist.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beschließt der Rat auf Antrag des SPD-Fraktions-
vorsitzenden Herrn ROHE einstimmig, den im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung
aufgeführten Punkt 4.)
„Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Welver
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BG und FDP
vom 30.05.2007
- Abwassersatzungen -
als TOP 20 der öffentlichen Sitzung zu beraten. Der bisherige Punkt 20.) -Anfragen/
Mitteilungen- verschiebt sich entsprechend und wird Punkt 21.).
Der Punkt 5.) -Anfragen / Mitteilungen- der nichtöffentlichen Sitzung wird Punkt 4.).
Die
lautet nunmehr w i e f o l g t :
A. Öffentliche Sitzung
T a g e s o r d n u n g
1. Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Einwohnerfragestunde gemäß § 19 GeschO
- begrenzt auf 15 Minuten -
3. Bericht über nicht erledigte Beschlüsse
4. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben
5. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Herrn Jürgen KOPPENBERG vom
16.01.2007 (Datum des Posteingangs)
hier: Erweiterung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Welver im Bereich
der Steuerbefreiungsvoraussetzungen
6. Einstellung einer/eines Auszubildenden
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2007
7. Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Welver
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 (1) GO NW
8. Festlegung der Aufnahmekapazität der gemeindlichen Grundschulen
9. Änderung der Richtlinien für die Ausstellung des Familienpasses der
Gemeinde Welver
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