Niederschrift 23.06.2010 - Grevenbroich

STADT
GREVENBROICH
Bundeshauptstadt der Energie
DIE BÜRGERMEISTERIN
NIEDERSCHRIFT
Sozialausschuss
Grevenbroich, den 24.06.2010
Sitzung: Datum: Ort: Dauer: Beschlüsse
2. Sitzung
Anwesend sind:
23.06.2010
Mitglieder der CDU-Fraktion:
Herr Edgar Uebber
Herr Georg Kipper
Herr Gerd Piel
Mitglieder der SPD-Fraktion:
Frau Martina Suermann
Herr Rainer Stein
Frau Dagmar Dederichs
Herr Christian Stupp
Mitglied der FDP-Fraktion:
Herr Stephan Kees
Mitglieder der UWG-Fraktion:
Frau Anna Maria Müller
Herr Klaus Buchwald
Mitglied der Fraktion Bündnis 90 / Grüne:
Herr Dirk Gawlinski
Altes Rathaus
Besprechungsraum
2
18:00 Uhr -
18:24 Uhr
- 5 -

Mitglied der Fraktion Aktive Bürger:
Herr Rolf Göckmann
Vertreter der Verwaltung:
- 2 -
Herr Claus Ropertz, Dezernent
Frau Heike Steinhäuser, Fachbereichsleiterin
Frau Heike Engels – als Schriftführerin -

TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
- 3 -
TOP Betreff Seite
1.
2.
3.
4.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen
Einladung und der Beschlußfähigkeit
Zuschuss Kloster Langwaden
Mitteilungen des Bürgermeisters
Erklärungen von Ausschussmitgliedern
Nichtöffentlicher Teil
TOP Betreff Seite
5.
6.
Mitteilungen der Verwaltung
Erklärungen von Ausschussmitgliedern
4
4
5
5
6
6

PROTOKOLLIERUNG
Öffentlicher Teil
1.
2.
- 4 -
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
und der Beschlußfähigkeit
Vorsitzende Suermann eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und stellt die
ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Als sachkundiger Bürger wird Klaus Buchwald verpflichtet.
Zuschuss Kloster Langwaden
Vorsitzende Suermann verweist auf die Vorlage der Verwaltung und unterstreicht
die Bedeutung dieses freiwilligen Zuschusses. Würden die von der Stadt
Grevenbroich bezuschussten Leistungen für alleinstehende nichtsesshafte Männer
seitens des Kloster Langwaden nicht mehr erbracht werden, müsste die Stadt
Grevenbroich dies tun.
Ratsherr Göckmann stimmt dem zu. Allerdings gibt er zu bedenken, dass der
Vertrag erst Mitte diesen Jahres geschlossen werde, das Kloster aber bereits sechs
Monate Leistungen erbracht habe. Dezernent Ropertz erklärt, dass der neue
Vertrag nahtlos an den zum 31.12.2009 ausgelaufenen Vertrag anschließen werde.
Ratsherr Stein möchte wissen, welche Möglichkeiten für nichtsesshafte Frauen
bestehen. Hierzu verweist Frau Steinhäuser auf das Angebot „Frauke“ der Caritas,
welches sich an wohnungslose Frauen richtet.
Ratsherr Stein fragt, ob das Kloster Langwaden auch durch den Rhein-Kreis Neuss
gefördert wird. Frau Steinhäuser bejaht dies.
Die Vorlage der Verwaltung wird einstimmig beschlossen.
Beschluss Nr. 5 (einstimmig):
Der Sozialausschuss beschließt, den Vertrag mit dem Kloster
Langwaden für die Betreuung Nichtsesshafter um ein Jahr zu
verlängern und für das Jahr 2010 einen Zuschuss in Höhe
von 17.528 € zu zahlen. Der Vertrag soll eine Option
beinhalten, nach der er sich um ein weiteres Jahr verlängert,
wenn er nicht bis zum 31.12.2010 gekündigt wird.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass der Rhein-
Kreis Neuss als Aufsichtsbehörde keine Bedenken erhebt.

3.
4.
Mitteilungen des Bürgermeisters
- 5 -
Dezernent Ropertz hat ein Schreiben der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Frau Häke, welches er vor zwei Tagen erhalten hat, bekanntgegeben. Dieses
Schreiben ist der Niederschrift in der Anlage 1 beigefügt. Dezernent Ropertz
empfiehlt die Beratung in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses.
Erklärungen von Ausschussmitgliedern
Ratsfrau Müller fragt nach dem Sachstand im Bereich der ARGE.
Dezernent Ropertz erklärt, dass er diese Thema unter TOP 5 im nichtöffentlichen
Teil ansprechen werde.
Nichtöffentlicher Teil
Vorsitzende Suermann schließt die Sitzung um 18.24 Uhr.
Martina Suermann Heike Engels
Vorsitzende Schriftführerin