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DIE SCHWEIZ IM ÜBERBLICK

Direkte Demokratie

Die Volksrechte sind aus einer basisdemokratischen Bewegung entstanden, bei der es

um die Begrenzung parlamentarischer Macht und um die Kontrolle der wichtigsten

Entscheidungen ging.

Komponenten:

• Wahl- und Stimmrecht (seit 1848 für Männer, seit 1971 für Frauen)

• Obligatorisches Referendum: Verfassungsänderung, Genehmigung

von Staatsverträgen (heisst auch: Jede neue Bundeskompetenz

erfordert die Zustimmung vom Volk und Stände).

• Fakultatives Referendum (seit 1874): neue Gesetze,

Gesetzesänderungen, allgemeinverbindliche Bundesbeschlüsse,

völkerrechtliche Verträge.

• Volksinitiative (seit 1891): Verfassungsänderung

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